Gründet Le Pen eine rechte Samm­lungs­be­we­gung?

Quelle: Shut­ter­stock

Marine Le Pen ist ange­schla­gen. Im Duell mit Macron erwies sie sich als Dilet­tan­tin. Jetzt wagt die Extre­mis­tin den Befrei­ungs­schlag. Die Umbe­nen­nung ihres „Front Natio­nal“ in „Ras­sem­ble­ment Natio­nal“ deutet an, dass sie die Unter­stüt­zung von Bünd­nis­part­nern sucht, um beim nächs­ten Mal die Wahl zu gewin­nen.

Es ist paradox: der Front Natio­nal fuhr bei der Wahl 2017 im ersten Wahl­gang zwar 7,6 Mil­lio­nen Wäh­ler­stim­men ein – so viele wie noch nie – empfand diesen Erfolg jedoch als schmerz­hafte Nie­der­lage. Ent­spre­chend stand für Marine Le Pen beim Par­tei­tag Mitte März einiges auf dem Spiel. Trotz Wie­der­wahl an der Par­tei­spitze und zweier gelun­ge­ner PR-Coups blieb der erhoffte Neu­an­fang jedoch aus.

Was das Wort „ras­sem­ble­ment“ – viel­leicht am besten als „Samm­lungs­be­we­gung“ ver­stan­den – in der Tat sub­li­mi­nal aus­drückt, ist die Offen­heit zur Zusam­men­ar­beit mit Koali­ti­ons­part­nern. Allein wird man es im Mehr­heits­wahl­recht der fran­zö­si­schen Prä­si­dent­schafts- und Par­la­ments­wah­len nicht schaf­fen.

Dass es den Front Natio­nal nach seinem spek­ta­ku­lä­ren Höhen­flug der ver­gan­ge­nen Jahre über­haupt nach einem Neu­an­fang dürstet, ist der Dra­ma­tur­gie des fran­zö­si­schen Wahl­kampfs geschul­det. Das Ver­sa­gen der Par­tei­che­fin im Finale, kurz vor dem großen Triumph, hat bei vielen Par­tei­ge­nos­sen Spuren hin­ter­las­sen, die heute noch nach­wir­ken (wie auch mehrere aktu­elle Umfra­gen deut­lich bestä­ti­gen, siehe hier oder hier). Dass nun aus­ge­rech­net Marine Le Pen den Neu­an­fang ver­kör­pern will, obwohl sie sich im TV-Duell als öko­no­misch inkom­pe­tent, intel­lek­tu­ell über­for­dert und für das Prä­si­den­ten­amt cha­rak­ter­lich unge­eig­net erwies, kann ein Gutteil der Basis nicht nach­voll­zie­hen.

Was bezweckt Le Pen?

Zwei der Höhe­punkte des Par­tei­tags von Lille am 10. und 11. März sind auch inter­na­tio­nal aus­gie­big kom­men­tiert worden. Zum einen der Über­ra­schungs-Auf­tritt von Steve Bannon, der sich und sei­nes­glei­chen mit mar­ki­gen Worten als Vor­läu­fer einer welt­wei­ten Bewe­gung prä­sen­tierte, der aber wohl mehr als Show­ein­lage denn als pro­gram­ma­ti­scher Vor­den­ker ein­ge­la­den wurde. Mit Trump kann man selbst bei den Wut­bür­gern Frank­reichs nicht nach­hal­tig punkten.

Zum anderen der Vor­schlag zur Namens­än­de­rung: geht es nach dem Willen der Chefin, werden die Mit­glie­der in den kom­men­den Wochen dem neuen Namen „Ras­sem­ble­ment Natio­nal“ zustim­men. Doch wie häufig, wenn eine Neuheit mona­te­lang in den Nebel des Geheim­nis­ses gehüllt wird, ent­puppt sie sich schließ­lich als trivial. Nicht nur, weil in sozia­len Netz­wer­ken noch am selben Tag faschis­to­ide Split­ter­grup­pen aus­ge­gra­ben wurden, denen dieser Name bereits in der Ver­gan­gen­heit gedient hat, sondern auch, weil unklar bleibt, auf welche Weise diese wenig ein­falls­rei­che Umtaufe zum Abbau von Vor­be­hal­ten poten­ti­el­ler Wähler bei­tra­gen soll.

Die bür­ger­li­che Rechte als Steig­bü­gel­hal­ter

Was das Wort „ras­sem­ble­ment“ – im par­tei­po­li­ti­schen Zusam­men­hang viel­leicht am besten als „Zusam­men­kunft“ oder „Samm­lungs­be­we­gung“ ver­stan­den – aller­dings in der Tat sub­li­mi­nal aus­drückt, ist eine gewisse Offen­heit zur Zusam­men­ar­beit mit even­tu­el­len Koali­ti­ons­part­nern. Allein wird man es im Mehr­heits­wahl­recht der fran­zö­si­schen Prä­si­dent­schafts- und Par­la­ments­wah­len nicht schaf­fen, Regie­rungs­ver­ant­wor­tung zu erlan­gen.

Dem Anspruch, mit Steig­bü­gel­hal­tern der bür­ger­li­chen Rechten koali­ti­ons- und regie­rungs­fä­hig zu werden, wohnt der Hauch eines „Déjà-vu“ inne. Der mit der Geschichte des FN ver­traute Beob­ach­ter erin­nert sich an 1998, als das Pro­por­tio­nal­wahl­recht bei den Regio­nal­wah­len den Front Natio­nal zum Züng­lein an der Waage machte. Gleich fünf kon­ser­va­tive Kan­di­da­ten ließen sich allen vor­he­ri­gen Beteue­run­gen zum Trotz von den gewo­ge­nen Stimmen der FN-Ver­tre­ter zum Prä­si­den­ten ihres jewei­li­gen Conseil Régio­nal krönen. Das Ein­kni­cken der Par­teien RPR und UDF, die in den Répu­bli­cains auf­gin­gen, wurde bis heute im bür­ger­lich-kon­ser­va­ti­ven Lager nicht auf­ge­ar­bei­tet. Deren neuer Anfüh­rer, Laurent Wau­quiez, ver­sucht derzeit dem Front Natio­nal Wähler abzu­wer­ben, indem er dessen Themen und Wort­schatz kopiert.

Ein zweites „Déjà-vu“ ist die dro­hende Spal­tung. Dazu kam es zum ersten Mal in der Folge der Regio­nal­wah­len 1998, als die Nummer Zwei der Partei, Bruno Mégret, sich mit Jean-Marie Le Pen ins­be­son­dere wegen dessen Regie­rungs­ver­wei­ge­rung und gezielt pro­vo­ka­ti­ven Ent­glei­sun­gen über­warf und das soge­nannte Mou­ve­ment Natio­nal Répu­bli­cain (MNR) ins Leben rief. Bei der Prä­si­dent­schafts­wahl 2002 ent­fie­len immer­hin 2,34% der Stimmen auf Mégret, dessen Frau kurz­zei­tig ein Bür­ger­meis­ter­amt in der Pro­vence eroberte, dem es aber nie gelang, den MNR als echte Alter­na­tive zum FN zu eta­blie­ren.

Le Pens Gegner: Gründet Phil­ip­pot ein zweites UKIP?

Heute geht es Marine Le Pen ähnlich: zwar schaffte sie es, die Kon­gress­teil­neh­mer mit erprob­ter Wut-Rhe­to­rik hinter sich zu bringen, aber bereits im Vorfeld musste sie den Ader­lass relativ bekann­ter Par­tei­grö­ßen hin­neh­men. Dar­un­ter ins­be­son­dere ihr ehe­ma­li­ger Ver­trau­ter Florian Phil­ip­pot, dem der Erfolg der in Frank­reich so bezeich­ne­ten „Ent­teu­fe­lung“ („dédia­bo­li­sa­tion“) des Front Natio­nal zu ver­dan­ken ist und der mitt­ler­weile seine eigene Bewe­gung „Les Patrio­tes“ gegrün­det hat.

Phil­ip­pot, Mit­glied des Euro­pa­par­la­ments seit 2014, verfügt natür­lich nicht über die Mittel, in kurzer Zeit eine schlag­kräf­tige Kon­kur­renz­par­tei auf­zu­bauen. Aber Le Pen täte gut daran, ihn ernst zu nehmen: Phil­ip­pot ist Absol­vent der ENA („Ecole Natio­nale de l’Administration“), jener Eli­te­uni­ver­si­tät, in der auch Emma­nuel Macron und Laurent Wau­quiez aus­ge­bil­det wurden. Er steht für eine pro­tek­tio­nis­ti­sche Wirt­schafts­po­li­tik, fordert kom­pro­miss­los den Aus­tritt aus der Euro­päi­schen Union und wird, anders als Le Pen, diese Haltung mit öko­no­mi­schem Sach­ver­stand auch recht­fer­ti­gen können. Während Le Pen jetzt plötz­lich doch nicht mehr zum Franc zurück­keh­ren will, weil (zu ihrer Über­ra­schung) große Teile der Bevöl­ke­rung bis ins eigene Lager hinein die Gemein­schafts­wäh­rung befür­wor­ten, bleibt Phil­ip­pot seiner Über­zeu­gung treu. Bei einem poli­ti­schen Lang­stre­cken­ren­nen könnte sich diese Kohä­renz aus­zah­len. Spricht man ihn auf die Split­ter­größe seiner Partei an, ver­weist Phil­ip­pot auf die bri­ti­sche UKIP: Auch die habe „ganz klein ange­fan­gen“.

Mobi­li­sie­rungs­po­ten­tial ist hoch

Ob Le Pen oder Phil­ip­pot, es wäre töricht, aus der Füh­rungs­schwä­che des Natio­nal­po­pu­lis­mus fran­zö­si­scher Prägung ein ver­min­der­tes Mobi­li­sie­rungs-Poten­tial abzu­lei­ten. Drei Trumpf­kar­ten haben die Natio­nal­po­pu­lis­ten im Ärmel:

Erstens kommt die Auf­lö­sung der klas­si­schen Links-Rechts-Kate­go­rien als Ori­en­tie­rungs­punkte des poli­ti­schen Spek­trums, von Emma­nuel Macron mit dem Bull­do­zer in Rich­tung Müll­hau­fen der Geschichte gescho­ben, auch den Natio­na­lis­ten zugute: Plötz­lich wirkt es glaub­haft, das Etikett „extrême-droite“ als nichts­sa­gend zurück­zu­wei­sen und sich jen­seits alter Par­tei­gren­zen als Ver­tei­di­ger von Blut, Boden und Iden­ti­tät zu posi­tio­nie­ren, wider das glo­ba­li­sie­rungs­hö­rige, vater­lands­lose „Noma­den­tum“ (O-Ton Le Pen), wie es Macron angeb­lich ver­kör­pert.

Macrons Opti­mis­mus könnte Res­sen­ti­ments weiter ansta­cheln

Zwei­tens hat die Bewe­gung eine durch­aus beein­dru­ckende Füh­rungs­per­sön­lich­keit in Reserve: Marion Maré­chal-Le Pen, die Nichte Marines, hat sich zwar im Moment aus dem Poli­tik­be­trieb zurück­ge­zo­gen, wird aber von vielen Par­tei­mit­glie­dern als Zukunfts­hoff­nung betrach­tet. Die Zeit der 29-Jäh­ri­gen wird noch kommen, und sie hat das Zeug zur cha­ris­ma­ti­schen Chefin, mit der Gabe, ihre Partei über den ange­stamm­ten Anhang hinaus wählbar zu machen.

Drit­tens wird das kul­tur­pes­si­mis­ti­sche Grund­rau­schen, aus dem sich der fran­zö­si­sche Natio­na­lis­mus nährt, bestehen bleiben. Macrons erstaun­li­che Opti­mis­mus-Aus­strah­lung vermag viel­leicht Glo­ba­li­sie­rungs­ängste zu mildern, wird aber die Themen Migra­tion, Islam und Sicher­heit nicht von der Tages­ord­nung strei­chen. Auch könnten Macrons Regie­rungs­jahre Res­sen­ti­ments gegen Eliten und Intel­lek­tu­elle noch ver­stär­ken. Das soziale Gefälle zwi­schen dyna­mi­schen Metro­po­len und abge­häng­ter Peri­phe­rie wird auch er nicht voll­stän­dig ein­eb­nen können.

Der fran­zö­si­sche Natio­nal­po­pu­lis­mus hat einen Durch­hän­ger, aber wie der Kul­tur­his­to­ri­ker Jean-François Siri­nelli vor 20 Jahren zusam­men­fasste, folgte auch im 20. Jahr­hun­dert auf jede Schwä­che­phase sein erneu­tes Erstar­ken; immer dann, „wenn die Gär­stoffe der Desta­bi­li­sie­rung am Werk waren: eine längere Sta­gna­tion der Wirt­schaft, daraus resul­tie­rende soziale Span­nun­gen, ein zuneh­mend boh­ren­der Zweifel an der libe­ra­len Demo­kra­tie.“ Der Erfolg der Prä­si­dent­schaft von Emma­nuel Macron wird daran zu messen sein, ob es ihm gelingt, die „patho­gene Situa­tion“ (Siri­nelli), in der ein nicht unwe­sent­li­cher Teil der fran­zö­si­schen Gesell­schaft für Iden­ti­täts-Ängste anfäl­lig wird, nach­hal­tig zu ent­schär­fen.

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