Markus Schubert

In Öster­reich ent­steht ein neues Koali­ti­ons­prin­zip, beob­ach­tet unser Kolum­nist Markus Schu­bert. Wenn zwei ein­an­der fern­ste­hende Par­teien sich zusam­men­tun und sich gegen­sei­tig Poli­tik­fel­der zur Gestal­tung über­las­sen, wird die poli­ti­sche Mitte breiter...

Die Euro­päi­sche Union muss durch Öffent­lich­keit und Par­teien neu erstrit­ten werden. Unser Autor Markus Schu­bert meint: dafür braucht es drin­gend einen euro­päi­schen Rund­funk und trans­na­tio­nale Wahl­lis­ten.

Eigen­ar­tig: In einer Zeit, in der der Auto­ri­ta­ris­mus und mit ihm der „starke Mann“ von Moskau und Washing­ton bis Istan­bul oder Bra­si­lia eine unse­lige Renais­sance erleben, scheuen sich demo­kra­ti­sche Par­teien...

Vor zwei Jahr­zehn­ten gelang dem öster­rei­chi­schen Bun­des­kanz­ler Wolf­gang Schüs­sel (ÖVP) der­selbe Coup wie jüngst Sebas­tian Kurz. Er schloss eine Koali­tion mit der teil­weise rechts­ex­tre­men FPÖ, um diese bei den nächs­ten...

Es geht um Faschis­mus, nicht um Popu­lis­mus: Estland galt poli­tisch und wirt­schaft­lich als Europas Mus­ter­schü­ler. Warum um alles in der Welt holt Premier Jüri Ratas Rechts­ex­treme in die neue Regie­rungs­ko­ali­tion?

In den Koali­ti­ons­ver­hand­lun­gen haben CDU und SPD ver­säumt, das Vor­schlags­recht für den deut­schen EU-Kom­­mis­­sar zu regeln. Das hat die CSU geschickt für sich genutzt.

Das Jahr 2019 hat für die neue CDU-Vor­­­si­t­­zende Anne­gret Kramp-Kar­­ren­­bauer ziem­lich gut begon­nen. Sie hat aus einem knappen Sieg auf dem CDU-Par­­tei­­tag das Maximum an Sym­­­pa­­thie- und Macht­ge­winn gezogen. Zum...

Jens Spahn ist angry, Fried­rich Merz will die Ära Merkel rück­ab­wi­ckeln und Anne­gret Kramp-Kar­­ren­­bauer ver­sucht einen Balan­ce­akt: Nachdem Angela Merkel ange­kün­digt hat, nicht mehr für den CDU-Vorsitz zu kan­di­die­ren, wählen...

LibMod-Gas­t­au­­tor Markus Schu­bert, mit dem christ­de­mo­kra­ti­schen Milieu bestens ver­traut, liest der See­ho­fer-Söder-CSU die Leviten: sie hat mit ihrem Anti-Merkel-Kurs, ihrer destruk­ti­ven Rolle in der Bun­des­re­gie­rung und ihrem harten Anti-Flüch­t­­lings-Kurs ihren...

Der fran­zö­si­sche Prä­si­dent arbei­tet fie­ber­haft an einer libe­ra­len und pro­eu­ro­päi­schen Liste für die Euro­pa­wahl im kom­men­den Jahr. Er will Nati­o­­nal-Auto­­ri­­täre wie Viktor Orbán an den Rand drängen und Liberal-Kon­­ser­­va­­tive auf...

Während natio­na­lis­ti­sche Regie­rung den Rechts­staat demon­tie­ren, feiert Erhard Busek unbe­irrt das Europa der Frei­heit: In einem neuen Buch fordert der ehe­ma­lige Vize­kanz­ler von Öster­reich die mutige Erwei­te­rung der EU nach...

Die CSU zielt auf einen Kurs­wech­sel in der Flücht­lings­po­li­tik. Sie geht in den Clinch mit der Kanz­le­rin und ris­kiert die Einheit der Union. Am Ende könnte sich das Par­tei­en­sys­tem neu...

Obwohl sie zuein­an­der in Kon­kur­renz stehen, sollten sich FDP und Grüne inhalt­lich annä­hern: Zusam­men könnten sie CDU und SPD bei der nächs­ten Koali­ti­ons­bil­dung gegen­ein­an­der aus­spie­len –  und damit die alten...

Die Christ­lich Soziale Union – kurz CSU – degra­diert den christ­li­chen Glauben zum folk­lo­ris­ti­schen Deko­ma­te­rial. Sie will mit der Aus­gren­zung von Mus­li­men ihre Macht­stel­lung fes­ti­gen. Damit düngt sie den Boden...

Die CDU gilt oft als bloßer Kanzler- und Wahl­ver­ein, zusam­men­ge­hal­ten durch den Willen zur Macht. Für Markus Schu­bert greift das zu kurz. Er steigt auf den Dach­bo­den und ent­staubt das...

Estland fertigt Sicher­heits­ko­pien seines Staates an und spei­chert sie auf Servern in Luxem­burg. Mit solchen digi­ta­len Kniffen schützt es sich vor aus­län­di­schen Agres­sio­nen und fördert oben­drein seine Wirt­schaft: Das Land...

Die Jamaika-Ver­­han­d­­lun­­­gen sind auch an der miss­ra­te­nen Insze­nie­rung der Son­die­rungs­ge­sprä­che zwi­schen CDU, CSU, FDP und Grünen geschei­tert. Bevor sich auch SPD und Union in den Spie­gel­stri­chen ihrer Wahl­pro­gramme ver­ha­ken, schlägt...

Jamaika ist geschei­tert, weil wesent­li­che Akteure den Sturz der Kanz­le­rin und die Neu­auf­stel­lung der Par­teien im Wäh­ler­markt als wich­tigste poli­ti­sche Aufgabe ansehen. Dies könnte Ver­wer­fun­gen der poli­ti­schen Land­schaft nach sich ziehen.