Mit­tel­eu­ropa“: Ein J’accuse gegen den Pes­si­mis­mus

Evgeny Feldman [CC BY-SA 3.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/deed.de)] via Wiki­me­dia

Während natio­na­lis­ti­sche Regie­rung den Rechts­staat demon­tie­ren, feiert Erhard Busek unbe­irrt das Europa der Frei­heit: In einem neuen Buch fordert der ehe­ma­lige Vize­kanz­ler von Öster­reich die mutige Erwei­te­rung der EU nach Osten. Doch was noch vor wenigen Jahren zum euro­päi­schen common sense gehörte, wird heute mit betre­te­nem Schwei­gen quit­tiert. „Mit­tel­eu­ropa“ ist deshalb auch die Refle­xion eines enga­gier­ten Euro­pä­ers, warum er und seine Mit­strei­ter in die Rolle von poli­ti­schen Träu­mern geraten sind.

Als in den 80er Jahren die impe­riale Macht der Mos­kauer Kom­mu­nis­ten schwand, ergaben sich in vielen Satel­li­ten­staa­ten der Sowjets in Europa beschei­dene Spiel­räume für eine intel­lek­tu­elle Oppo­si­tion, in Polen sogar ver­bun­den mit einer revo­lu­tio­nä­ren, anti­kom­mu­nis­ti­schen Arbei­ter­be­we­gung. In diesen Zeiten hatten sich aber nicht nur die Par­tei­eli­ten in Moskau wie in War­schau, Prag und Buda­pest auf ein ewiges Bestehen der Jalta-Ordnung, die Europa seit 1945 einer öst­li­chen und einer west­li­chen Ein­fluss­sphäre zuteilte, ein­ge­stellt, sondern auch die Regie­ren­den in West­eu­ropa: „Ent­span­nung“ war die Stra­te­gie. Und der Erfolg lag vor allem in der Eta­blie­rung der uni­ver­sel­len Men­schen­rechte im KSZE-Prozess als Beru­fungs­in­stanz der Oppo­si­tion in Mittel- und Ost­eu­ropa. Aller­dings sorgte der gepflegte Dialog mit den kom­mu­nis­ti­schen Staats- und Par­tei­füh­run­gen auch für die äußere Legi­ti­mie­rung dieser Regime. Die demons­tra­tive Nähe west­li­cher sozi­al­de­mo­kra­ti­scher und sozia­lis­ti­scher Par­teien zu öst­li­chen Staats­par­teien irri­tierte, um es rück­bli­ckend freund­lich zu sagen.

Mit­tel­eu­ropa als geis­ti­ger Sauer­stoff

Erhard Busek war kein Ent­span­nungs­po­li­ti­ker. Seine Stra­te­gie war span­nen­der. Öster­reich als block­freier und neu­tra­ler Staat bot ihm weite Hand­lungs­spiel­räume.  Der libe­rale Christ­de­mo­krat und Wiener Vize­bür­ger­meis­ter Busek nutzte  sie (und die Ent­halt­sam­keit der SPÖ auf diesem Terrain), um in wech­seln­den Funk­tio­nen in die Nach­bar­län­der hin­ein­zu­wir­ken. Dass es sich um frühere öster­rei­chi­sche Kron­län­der han­delte, ist augen­fäl­lig, spielte aber für Busek im Sinne eines nost­al­gi­schen oder neo­im­pe­ria­len Ansat­zes nie eine Rolle. Buseks sub­ver­sive Außen­po­li­tik grün­dete auf einem spek­ta­ku­lä­ren Konzept: „Mit­tel­eu­ropa“. In meh­re­ren Schrif­ten ent­fal­tete der ÖVP-Poli­ti­ker in den späten 80ern diese Umwid­mung eines his­to­risch belas­te­ten Begriffs: Statt ihn als logi­sche Ein­fluss­zone eines ost­wärts stre­ben­den deut­schen Impe­ria­lis­mus zu ver­ste­hen, wie ihn Fried­rich Naumann in seinem gleich­wohl visio­nä­ren Werk „Mit­tel­eu­ropa“ 1915 umriss, ver­suchte Busek damit his­to­risch-kul­tu­relle Gemein­sam­kei­ten der Staaten im Zwi­sche­n­eu­ropa zwi­schen dem Westen und der UdSSR zu unter­strei­chen und diese Länder aus der Beton­masse eines schein­bar mono­li­thi­schen öst­li­chen Blocks zu lösen. Das Echo war beträcht­lich, und für György Konrád, den Autoren und Für­spre­cher eines föde­ra­len Europas, blieb „Mit­tel­eu­ropa“ über mehr als ein Jahr­zehnt das Para­digma seiner poli­ti­schen Essays. „Mit­tel­eu­ro­päer ist der“, fasste Busek sein Bekennt­nis zusam­men, „dessen staat­li­che Exis­tenz irgend­wie künst­lich ist und nicht ganz seinem Rea­li­täts­emp­fin­den ent­spricht. Mit­tel­eu­ro­päer ist der, den die Teilung unseres Erd­teils ver­letzt, berührt, behin­dert, beun­ru­higt und beengt.“  (In: Erhard Busek/​Gerhard Wil­fin­ger: „Auf­bruch nach Mit­tel­eu­ropa“ Wien, 1986)

Portrait von Markus Schubert

Markus Schu­bert ist Mode­ra­tor beim Hör­funk­sen­der NDR Info.

Für die Dis­si­den­ten, die Busek traf, glich „Mit­tel­eu­ropa“ der Zufuhr geis­ti­gen Sauer­stoffs. Gegen­über dem hei­mi­schen Publi­kum musste der umtrie­bige Busek dagegen erklä­ren, warum sich Öster­reich ein­mischt: „Wir müssen die geschicht­li­che Ver­net­zung mit Mit­tel­eu­ropa und unsere geo­po­li­ti­sche Posi­tion zu einer aktiven Gestal­tung unseres Schick­sals nutzen. Ver­zich­ten wir auf diese Chance, werden wir tiefste Provinz.“  (ebenda)

Das rüt­telte nicht nur eine Regie­rungs­po­li­tik auf, an der Buseks ÖVP als Juni­or­part­ner betei­ligt war und die sich im Status quo des Wohl­fahrts­staats block- und ambi­ti­ons­frei ein­ge­rich­tet hatte (abge­se­hen vom UN-Sitz in Wien und einigen nah­ost­po­li­ti­schen Aben­teu­ern Bruno Krei­skys). „Mit­tel­eu­ropa“  war auch eine wich­tige Grun­die­rung des spä­te­ren EU-Bei­tritts Öster­reichs, der 1995 recht schnell nach dem Ende der Teilung Europas erfolgte. Eine zweite Schweiz wollte man nicht werden, und dass die mit­tel­eu­ro­päi­schen Staaten in Rich­tung der dama­li­gen Euro­päi­schen Gemein­schaft (EG) streb­ten, war mit dem Heben des Eiser­nen Vor­hangs schon erkenn­bar. Busek ver­stand, dass sich Öster­reichs gewohnte geo­po­li­ti­sche Rolle damit in Nichts auf­lö­sen würde. Er war in dieser Zeit (1991–1995) als ÖVP-Chef, Wis­sen­schafts­mi­nis­ter und Vize­kanz­ler maß­geb­li­cher Antrei­ber des EU-Bei­tritts (per Refe­ren­dum) und zugleich auf dem Zenit seiner poli­ti­schen Lauf­bahn ange­langt.

1997 ver­öf­fent­lichte er mit dem Buch „Mit­tel­eu­ropa. Eine Spu­ren­si­che­rung“ eine erste über­wie­gend zufrie­dene Bilanz seiner Akti­vi­tä­ten und der poli­ti­schen Ent­wick­lung in den 90er Jahren. Die erste kata­stro­phale Fehl­ent­wick­lung in Mit­tel­eu­ropa, der blutige natio­na­lis­ti­sche Kollaps Jugo­sla­wi­ens, war da aller­dings noch in vollem Gange.

Seit 1996 wurde dieser Teil Mit­tel­eu­ro­pas Buseks neues Hand­lungs­feld, erst als Koor­di­na­tor der ‚Sou­the­ast European Coope­ra­tive Initia­tive‘, dann viele Jahre als Son­der­ko­or­di­na­tor des Sta­bi­li­täts­pakts für den Balkan – neben seiner uner­müd­li­chen publi­zis­ti­schen Tätig­keit.

Ost­eu­ropa sei nicht die Brut­stätte des Popu­lis­mus

Wenn Busek nun mit dem Co-Autor und Ex-Diplo­ma­ten Emil Brix den Band „Mit­tel­eu­ropa revi­si­ted“ vorlegt, ist das keine nost­al­gi­sche Reise durch die Zeit, auch wenn der Hinweis „Mit­tel­eu­ropa ist die größte euro­päi­sche Erfolgs­ge­schichte der Jahr­tau­send­wende“ vieles für sich hat. Busek durch­streift die bis 1989 unter­drück­ten Länder als kun­di­ger und ein­fühl­sa­mer Anwalt.

Bei ober­fläch­li­chem Blick mag es erschei­nen, als hätte sich eine Reihe west­li­cher Modell­staa­ten bei der vor­ei­li­gen Öffnung der Hin­ter­treppe mit der schon erfolg­reich aus­ge­rot­tet geglaub­ten auto­ri­tär-natio­na­lis­ti­schen Seuche infi­ziert. Doch Busek insis­tiert, dass nicht in Mit­tel­eu­ropa Natio­na­lis­mus und Popu­lis­mus erfun­den und von dort in die EU getra­gen worden sind, sondern dass der Popu­lis­mus auch früh in west­li­chen Kern­län­dern wie Frank­reich, Belgien und den Nie­der­lan­den um sich griff. Bloß gelang­ten Popu­lis­ten dort nicht in Macht­po­si­tio­nen, während sie in Polen und Ungarn insta­bile Par­tei­en­land­schaf­ten und weniger wider­stands­fä­hige Zivil­ge­sell­schaf­ten vor­fan­den und ein ver­gleichs­weise leich­tes Spiel hatten. Auch zeigten die fatale Brexit-Ent­schei­dung und die Bildung einer Regie­rung aus EU-Gegnern und Frem­den­has­sern in Italien, dass keine offene Gesell­schaft vor popu­lis­ti­schen Auf­wal­lun­gen geschützt ist.

Busek macht seine Punkte, wenn er statt Schelte für War­schau und Buda­pest eher die Ver­säum­nisse der „alten“ EU-Staaten auf­reiht: Warum habe man einfach wei­ter­ge­macht wie bisher, warum nicht eine Stadt wie Krakau zur zweiten euro­päi­schen Haupt­stadt und eine sla­wi­sche Sprache zur wei­te­ren Arbeits­spra­che gemacht? Die Mit­tel­eu­ro­päer fragt er, warum sie sich ihre Gemein­sam­keit der 80er und 90er Jahre nicht bewahrt hätten; Öster­reich, warum es nicht (natür­lich vor dem natio­na­lis­ti­schen Abdrif­ten dieser Staaten) der Visegrad-Koope­ra­tion bei­getre­ten ist.

Das „Europa der zwei Geschwin­dig­kei­ten“, die immer neu auf­ge­legte deutsch-fran­zö­si­sche Domi­nanz, werde in Mit­tel­eu­ropa als Zumu­tung emp­fun­den: „Ein fried­li­ches und erfolg­rei­ches Europa braucht anderes als einen karo­lin­gi­schen Kern und zwei­klas­sige Peri­phe­rien. Es braucht faire Gemein­sam­kei­ten, die auch mit­tel­eu­ro­päi­sche Tra­di­tio­nen und Vor­schläge berück­sich­ti­gen, und nicht nur in Brüssel, Paris oder Berlin aus­ge­dacht werden.“ Busek wundert sich, das ganz Europa über die Bedeu­tung von Grenzen und die Balance von euro­päi­scher und natio­na­ler Iden­ti­tät dis­ku­tiert, während die his­to­ri­sche Exper­tise dafür eigent­lich in Mit­tel­eu­ropa liegt, wo kleine Natio­nen nicht nur immer wieder Objekt von Grenz­zie­hun­gen und -ver­schie­bun­gen wurden, sondern sich auch im Abwehr- und Befrei­ungs­kampf gegen Impe­rien mit ihren Zen­tra­len in Wien, in Istan­bul und in Moskau ihre Iden­ti­tät erhal­ten mussten.

Wie gesagt, es läge nahe, die nun gegen­über Brüssel gepfleg­ten Abwehr­re­flexe als Fehl­ver­hal­ten puber­tie­ren­der Jung­de­mo­kra­tien abzutun, die ein  über­stei­ger­tes Bedürf­nis nach kul­tu­rel­ler oder gar völ­ki­scher Unter­scheid­bar­keit antreibt.  Aber die Hass­kri­mi­na­li­tät gegen Migran­ten nimmt vor allem in Italien zu, der Popu­lis­mus gras­siert auch in ein­ge­fleisch­ten Anti-Euro­pa­par­teien in Deutsch­land, und es war der Brite Cameron, der sein Land aus dem Soli­dar­ver­bund euro­päi­scher Demo­kra­tien steu­erte. Busek ruft zu Recht in Erin­ne­rung, dass die inzwi­schen fast ver­ges­sene EU-Ver­fas­sung von 2004 am schnells­ten in Litauen, Ungarn (!) und Slo­we­nien rati­fi­ziert wurde, ehe sie in den Refe­ren­den in den Nie­der­lan­den und Frank­reich schei­terte.

Busek stellt fest, dass ein neues Mit­tel­eu­ropa ent­stan­den ist: Jene Staaten, die nun zwi­schen EU und Russ­land liegen, die Ukraine, Weiß­russ­land, Mol­da­wien und der West­bal­kan. Mit­tel­eu­ropa dehne sich seit dem Ende des Kalten Krieges kon­ti­nu­ier­lich nach Osten und Süd­os­ten aus, und Busek zitiert dazu den ukrai­ni­schen Essay­is­ten Jurko Pro­hasko, wonach „der Maidan ein Erwe­ckungs­er­leb­nis für die Mit­tel­eu­ropa-Idee“ gewesen sei. Busek bilan­ziert: „Mit der Anne­xion der Krim und dem mili­tä­ri­schen Kon­flikt in der Ost­ukraine hat Putin dazu bei­getra­gen, dass die natio­nale Iden­ti­tät im nicht besetz­ten Teil der Ukraine erstens gefes­tigt wurde und zwei­tens mit­tel­eu­ro­pä­isch aus­ge­rich­tet ist.“

Ein euro­päi­scher Islam?

Mit Blick auf den Balkan lobt Busek zag­hafte – und von ihm selbst in vielen For­ma­ten mit vor­an­ge­trie­bene – regio­nale Koope­ra­tio­nen, beklagt aber zugleich eine „Erwei­te­rungs­mü­dig­keit auf Seiten der EU“ und ver­langt vor allem mit Blick auf die Aus­wan­de­rung junger Men­schen eine erkenn­bare Bei­tritts­per­spek­tive. „Europa könnte von der Begeis­te­rung leben, durch die Ver­wand­lung des Balkans wirk­lich eine Gemein­sam­keit des Kon­ti­nents geschaf­fen zu haben um damit für alle Nach­bar­staa­ten (letzt­lich sogar für Russ­land) trotz einer kom­pli­zier­ten Struk­tur der Viel­falt attrak­tiv gewor­den zu sein.“ Solcher Mis­si­ons­drang scheint der ver­zag­ten EU derzeit eher wesens­fremd zu sein.

Und an dieser Stelle fügen Busek und Brix einen noch küh­ne­ren Gedan­ken an: Die Erwei­te­rung um Serbien, Maze­do­nien, Alba­nien, schließ­lich Bosnien-Her­ze­go­wina und Kosovo bietet der EU eine Chance, die Rolle des Islam in Europa mit­hilfe der überall dort leben­den auto­chtho­nen Muslime auf eine völlig neue Grund­lage zu stellen. „Es müsste in Mit­tel­eu­ropa ein Inter­esse daran geben, sich mit EU-weit trag­fä­hi­gen, insti­tu­tio­nell abge­si­cher­ten Lösun­gen für den Umgang mit dem Islam, wenn man so will mit der insti­tu­tio­nel­len Basis eines ‚euro­päi­schen Islam‘ aus­ein­an­der­zu­set­zen.“

Das wäre nicht ohne his­to­ri­sches Vorbild, und Busek ver­weist genüss­lich darauf: Öster­reich beschloss 1912, nach der Anne­xion Bos­ni­ens, ein (bis heute fort­ent­wi­ckel­tes) Islam­ge­setz, das die reli­giö­sen Rechte der neuen Staats­an­ge­hö­ri­gen mus­li­mi­schen Glau­bens als öffent­lich-recht­li­cher Gemein­schaft regelte und ver­briefte.
Busek ist kein Illu­sio­nist, er weiß um die Gefahr des Schei­terns Europas, und als admi­nis­tra­ti­ver Prak­ti­ker kennt er die Mühen der Ebene, aber er sieht neben all den Pro­ble­men in Mit­tel­eu­ropa einen Teil der Lösung.

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