Die sieben Todsünden der CSU im Wahlkampf

Bayerns Minis­ter­prä­si­dent Dr. Markus Söder mit Frau beim Trachten- und Schüt­zenzug zum Okto­ber­fest 2018 – Foto: Baye­ri­sche Staatskanzlei

LibMod-Gastautor Markus Schubert, mit dem christ­de­mo­kra­ti­schen Milieu bestens vertraut, liest der Seehofer-Söder-CSU die Leviten: sie hat mit ihrem Anti-Merkel-Kurs, ihrer destruk­tiven Rolle in der Bundes­re­gie­rung und ihrem harten Anti-Flücht­lings-Kurs ihren Absturz nach Kräften befördert. Und sie macht es sich zu bequem, wenn sie jetzt das Bündnis mit den „Freien Wählern“ einer schwarz-grünen Koalition vorzieht.

#1 Söder oder Seehofer? Die nie endenden primaries

Für Markus Söder begann der Wahlkampf im März 2018. Für Horst Seehofer begann er viel früher und dauert bis heute an. Aller­dings kämpfte Seehofer schon vorher und bis zum Wahl­sonntag und weit darüber hinaus nicht um CSU-Stimmen, sondern gegen Markus Söder. Man ahnte immer: Dafür wird er auch gute Gründe haben. Man kennt das aus den primaries bei den US-Wahlen: Im inner­par­tei­li­chen Nomi­nie­rungs­wahl­kampf vernichten sich die Bewerber mit negative campai­gning und verschrotten sich gegen­seitig bis auf die Knochen, bis in den eigent­li­chen Wahlen nur noch diskre­di­tierte Wracks um die Gunst von Wählern werben. In Bayern war die Lage aber noch schlimmer, denn die primaries brachten ja keinen Sieger hervor: Söder sagte: Ich habe die Staats­kanzlei geerbt – wenn auch zu spät. Seehofer konnte entgegnen: Ich habe den CSU-Vorsitz behalten und nur die Spie­l­e­bene nach oben gewech­selt. Bis heute ist unklar, ob Seehofer nur erratisch handelte oder den Söder-Wahlkampf sabo­tieren und seinen verhassten Nach­folger unter Wasser drücken wolle. Vieles deutet darauf hin. Leider finden CSU-Wähler an so etwas keinen Gefallen. Sie sind harmo­nie­süch­tiger als Grüne, Sozi­al­de­mo­kraten und Liberale. Sie sahen natürlich auch die plumpen Harmo­nie­gesten in der Endphase des Wahl­kampfs. Verlo­gen­heit mögen sie aber auch nicht.

#2 Die CSU als Anti-Merkel-Partei vom Dienst

Spätes­tens seit 2015, aber im Grunde seit 2002, sieht sich die CSU als Speer­spitze in der Union gegen Angela Merkel. 2002 glaubte Edmund Stoiber, Angela Merkel wegge­früh­stückt zu haben, verschluckte sich in der Wahlnacht aber an einem voreilig geöff­neten Glas Cham­pa­gner. Seine Idee ist bis heute, dass er Kanzler geworden wäre, wenn die Merkel-CDU außerhalb Bayerns besser performed hätte. Auf den ersten Blick nicht falsch, aber dem stand eben vor allem der allzu baye­ri­sche Kanz­ler­kan­didat selbst im Weg. 2005 hielt man auch in der CSU Merkel für erledigt, weil Schröders Aufhol­jagd ihn zum gefühlten Wahl­sieger gemacht hatte, aber tatsäch­lich behielt Merkel die Nerven und nutzte die Große Koalition zur Glättung vieler Wogen. 2015 legte es bei der CSU den Schalter erneut um: Merkels realis­ti­sche und gar nicht zwingend humanitär moti­vierte Einschät­zung, dass man die mona­te­lang auf dem Balkan über­se­henen Flücht­linge besser in einem wirt­schaft­lich blühenden und schon erwiesen welt­of­fenen Land unter­bringt, ehe an deutschen Grenzen wieder geschossen wird, wurde von der CSU von Anfang an als Staats­ver­sagen und Kontroll­ver­lust weiter­erzählt; ein Hochsitz, von dem die Jäger nie mehr herab­klet­terten. Briefe vom Freistaat an den Bund, ange­drohte Verfas­sungs­klagen, Gutachten – eine mühselig insze­nierte eigene Macht­lo­sig­keit. Die Legende verbreitet die AfD weiter. „Wir halten was die CSU verspricht“. Ein Plakatslogan, der eben auch im Land­tag­wahl­kampf noch griff. Denn die AfD erzählt die Saga ja nie alleine. Edmund Stoiber geisterte wie ein Zombie durch die Talkshows und trat hinter Redner­pulte, um seine Scharte auszu­wetzen. Seehofer ließ einen nie beschlos­senen oder auch nur veröf­fent­lichten „Master­plan“ erstellen, nur um den Konflikt von 2015 noch einmal im Simulator nach­zu­spielen – mit wenigen konkreten Folgen, außer der Errich­tung von Inter­nie­rungs­ein­rich­tungen für Asyl­be­werber und einer baye­ri­schen Grenz­schutz-Hilfs­po­lizei ohne nennens­werte „Erfolgs“-Meldungen.

Die subkutane Botschaft immer: Merkel muss weg. Aber nun war Merkel im Sommer von den drei Personen Merkel/​Seehofer/​Söder auch in Bayern die belieb­teste Poli­ti­kerin. Die Ansage Seehofer war aber: „Ich kann mit dieser Frau nicht mehr.“ Söders Ausruf war: „Zu mir kommt im Wahlkampf keine Bundes­kanz­lerin, sondern ein Bundes­kanzler.“ Vergan­genen Freitag kam dann Sebastian Kurz zu seiner Abschluss­kund­ge­bung und erhielt mehr Beifall als Seehofer – aber auch als Söder. Kurz holte für die ÖVP ein Jahr davor übrigens 31, 5 %. Alles nicht stimmig. Und Merkel ist immer noch Kanzlerin.

#3 Von wegen Staats­partei – wir können auch Krawall

Die CSU hat ihren Nimbus als letzte Staats­partei auf deutschem Boden nicht nur zur Festigung ihrer Allein­stel­lung in Bayern genutzt. Sie hat damit auch etliche Bundes­re­gie­rungen über Gebühr dominiert. Mit der Neuauf­lage der von allen Betei­ligten unge­liebten Großen Koalition wendete die CSU in Berlin endgültig die Stoß­rich­tung: Statt wie früher gemeinsam mit der SPD die CDU sozi­al­po­li­tisch links zu überholen, suchte Horst Seehofer vom Tag der Amts­über­nahme an die Konfron­ta­tion mit Merkel – und bekam sie, weil er die CDU-Chefin genau auf den Feldern angriff, die diese wirklich leiden­schaft­lich vertei­digt: Europa, Multi­la­te­ra­lismus, Prag­ma­tismus, liberale Demo­kratie, Abwehr jedes poli­ti­schen Extre­mismus. Jede Aktion der CSU Merkel gegenüber tangierte mindes­tens einen dieser Tabu­punkte: Sei es die poli­ti­sche Flan­kie­rung Orbáns, die kaum je thema­ti­sierte Boykot­tie­rung des Rats der EU-Innen­mi­nister durch Seehofer, der geheim­nis­um­wit­terte „Master­plan“ mit seinen offen­sicht­lich irre­gu­lären einsei­tigen Zurück­wei­sungen, das Posieren Seehofers mit Sebastian Kurz, der die anti­li­be­rale „Achse der Willigen“ Berlin-Wien-Rom aufrief oder Markus Söders Herum­irren im „Endspiel um die Glaub­wür­dig­keit“ samt des mit flackernden Augen ausge­ru­fenen „Endes des geord­neten Multi­la­te­ra­lismus“. Das alles und schließ­lich die abstruse Maaßen-Perso­nalie, also die von Seehofer betrie­bene regie­rungs­amt­liche Reha­bi­li­tie­rung eines Verschwö­rungs­theo­re­ti­kers und Nazi-Verharm­lo­sers an der Spitze des Verfas­sungs­schutzes, mussten Zweifel wecken, ob die CSU zu einem anderen Zweck in die Bundes­re­gie­rung einge­treten war als die Regierung scheitern zu lassen und die Kanzlerin zu stürzen. Zu einer Partei, die das Funk­tio­nieren des Staates in der DNA hat, passt das nicht. Und das spürten auch die Wähler in Bayern, denen man diese Identität von Staat/​Regierung/​CSU stets einge­bläut, aber eben auch vorex­er­ziert hat.

#4 Wir sind wie die AfD – nur wirkungsvoller

In der Umsetzung dieser Agenda machte sich die CSU ganz klein, schminkte sich um und kostü­mierte sich als groß­ge­wach­sene AfD (Söder kostü­miert sich ja gerne und gut, bisher freilich im frän­ki­schen Karneval). Anti-Migration, Anti-Islam, Anti-Europa und bei allem und vor allem Anti-Merkel – die CSU bespielte jedes Manual und zog jedes Register auf der Orgel des Popu­lismus. Leider sagen wirklich alle Wahl­for­scher, Studien und auch Wahl­er­geb­nisse: Die AfD wächst, wenn ihre (wenigen) Themen erst die Debatte und dann letzten Endes die Wahl­ent­schei­dung rechts der Mitte bestimmen, und die CSU hat diesen Job anhaltend und gründlich erledigt. Und das natürlich nicht nur in Bayern selbst, sondern auch und gerade außerhalb des Frei­staats, wo ja überhaupt nur die AfD von dieser Dauer­kam­pagne profi­tieren konnte.

Zugleich führte die fort­ge­setzte Erfolg­lo­sig­keit dieser Kampagne zur Über­zeu­gung von AfD-Sympa­thi­santen, dass deren Wahl­er­geb­nisse wohl erst noch steigen müssen, ehe die Union auf äußeren Druck hin ihre Richtung ändert. (Die SPD hat beim Aufkommen der Linken im Gefolge der Agenda 2010-Politik ähnliche Wech­sel­wir­kungen ausgelöst.)

#5 Die mutwil­lige Auflösung des christ­li­chen CSU-Milieus

Man mag argu­men­tieren, dass den Unions-Parteien schon aufgrund des verduns­tenden Glaubens in einer sich säku­la­ri­sie­renden Gesell­schaft ein wichtiger Trag­pfeiler früherer Wahl­er­geb­nisse wegbricht. Aber die wahl­kämp­fenden Akteure haben diesmal selbst Hand angelegt: Mit der Kampagne gegen „den Islam“ und damit gegen die Muslime in Deutsch­land hat die CSU, genauso wie später mit dem erneuten Heiß­laufen der Anti-Migra­tions-Kampagne im Sommer, beken­nende und gesell­schaft­lich aktive Christen verstört. Erstaun­lich war dabei, dass sich nicht nur Menschen, die etwa für die Flücht­lings­in­te­gra­tion arbeiten, sondern auch Vertreter des Klerus, bis hinauf zum Münchener Erzbi­schof Reinhard Kardinal Marx osten­tativ von den Christ­lich-Sozialen (sic!) abwandten.

Die waghal­sige Idee Markus Söders, durch das Plat­zieren von Kreuzen/​Kruzifixen in öffent­li­chen staat­li­chen Räumen die Einheit von CSU, Bayern und den Christen zu demons­trieren, war gleich doppelt fehl­pro­gram­miert: Zum einen war die Initia­tive wohl niemals mit den Kirchen abge­stimmt, sondern einseitig von der Staats­re­gie­rung bzw. der CSU verkündet, wodurch sich die Kirchen durch ein Ad-hoc-Staats­kir­chentum heraus­ge­for­dert und empfind­lich getroffen fühlten. Zum zweiten wechselte die Begrün­dung Söders für sein Vorpre­schen so rasch und mehrfach zwischen einem dezidiert christ­li­chen Glaubens-Symbol und (aus Sorge vor Verfas­sungs­klagen) einem bloßen Kenn­zei­chen für eine histo­risch-kultu­relle christ­lich-abend­län­di­sche Prägung des Frei­staates, dass Kardinal Marx den Minis­ter­prä­si­denten vor „Spaltung, Unruhe, Gegen­ein­ander“ warnen musste.

In der heißen Phase des Wahl­kampfes spendete der oberste Katholik Bayerns und Deutsch­lands dann persön­lich und öffent­lich einen statt­li­chen Betrag für die im Mittel­meer aktiven und von Staaten bedrängten Seenot­retter des Schiffes „Lifeline“. Eine Signatur unter einer gründ­li­chen und nach­hal­tigen Entfrem­dung zwischen katho­li­scher Kirche und einer C‑Partei.

#6 Wir können also ganz anders – aber auch wieder ganz wie früher

Vor der parla­men­ta­ri­schen Sommer­pause verkün­dete Markus Söder einseitig und eini­ger­maßen über­ra­schend in einer staats­tra­gend und gesell­schafts­ver­söh­nend ange­legten Regie­rungs­er­klä­rung im Landtag den Ausstieg aus dem Krawall­wahl­kampf, der in den Wochen zuvor vor allem auf Berliner Terrain insze­niert worden war. Nach der Sommer­pause kehrte dann ein gewan­delter Minis­ter­prä­si­dent zurück auf die heimat­liche Bühne. Er bildete Sätze, in denen das Wort „Bayern“ mühelos mehr als ein Dutzend Mal vorkam; im Stil der Truman-Show tauchte die Welt außerhalb Bayerns gar nicht mehr oder nur als Droh­ku­lisse („Berliner Verhält­nisse“) auf. Die CSU als Bundes­partei – geschweige Regie­rungs­partei im Bund – wurde ausge­blendet. Dabei spielten freilich die Akteure der CSU in Berlin nicht mit, sondern setzten weiter, insbe­son­dere in der Causa Maaßen, auf die wahr­nehm­bare Zerstö­rung der Autorität der Kanzlerin bei gleich­zei­tigem Augen­zwin­kern Richtung rechter Rand. Als Arbeits­tei­lung der Wahl­kämpfer konnte man dies nicht verstehen, eher schon als höchst asyn­chronen Stra­te­gie­wechsel. Söder setzte plötzlich doch wieder auf den Gleich­klang „Heimat Bayern/​Staatspartei CSU“ und den Wunsch nach Stabi­lität. Auch die Euro­pa­partei CSU wurde mit einem demons­tra­tiven Termin mit EVP-Frak­ti­ons­chef Manfred Weber und der Warnung vor Popu­listen und Extre­misten wieder­be­lebt. Dieses späte Beidrehen mag die Verluste der CSU von noch in Umfragen zwischen­zeit­lich 15% auf etwas mehr als 10 % einge­dämmt haben.

#7 Du bist schuld! – Nein, Du bist schuld!

Der Schluss­punkt einer beispiellos schlechten und dysfunk­tio­nalen Wahl­kampf­füh­rung war die wech­sel­sei­tige Verant­wor­tungs­zu­wei­sung für die Wahl­nie­der­lage zwischen Minis­ter­prä­si­dent Söder und CSU-Chef Seehofer, der sich selbst zum inter­es­sierten aber unbe­tei­ligten Beob­achter des Gesche­hens in Bayern erklärte („Ich habe mich in den letzten sechs Monaten nicht in die Wahl­kampf­füh­rung einge­mischt. Söder ist als Minis­ter­prä­si­dent zuständig für stra­te­gi­sche Über­le­gungen im Wahlkampf.“) Nicht nur wurde damit die Wahl­nie­der­lage amtlich einge­räumt, ehe sie überhaupt statt­ge­funden hatte, es wurde auch der Bogen zur Todsünde Nr. 1, dem niemals geklärten und beendeten Macht­kampf der beiden CSU-Granden geschlossen.

Soweit die Sünden. Und schon Absolution?

Die Auswir­kung der CSU-Nieder­lage hält sich in Grenzen, auch weil sie sich wegen der Gewich­tung der Erst­stimmen bei der Sitz­ver­tei­lung, fast flächen­de­ckend gewon­nener Direkt­wahl­kreise und entspre­chend vieler Über­hang­man­date in der neuen Land­tags­frak­tion nicht so anfühlen wird. Bereit­willig werden also Freie Wähler in eine „Bayern-Koalition“ eintreten, die Landes­po­litik wird sich dadurch etwas kommu­na­li­sieren. Im Gegenzug werden die bundes­po­li­tisch unam­bi­tio­nierten Freien Wähler der CSU aber extreme Bein­frei­heit in Bundes­re­gie­rung und Bundesrat gewähren.

Für die CSU ist diese gutbür­ger­liche Koalition eine ziemlich entspannte Sache und weckt Hoffnung auf eine nur vorüber­ge­hende Auszeit von der absoluten Mehrheit.

Aber natürlich hat die CSU neben den an die FW „ausge­la­gerten“ Stimmen ebenso viele an die AfD verloren, und im selben Umfang an die Grünen, die zudem SPD-Wähler an sich zogen, weil sie die erfolg­ver­spre­chen­dere Oppo­si­ti­ons­partei zu sein schienen – und sind.

Dazu nur zwei Schluss­be­mer­kungen: Die CSU steht vor einer Frage, die schon nebenan die CDU Baden-Würt­tem­berg einst falsch beant­wor­tete: 2006 entschied sie sich für die kommode Koalition mit der FDP und gegen ein riskantes Bündnis mit den Grünen. Die Stim­men­zahl der CDU war damals fast vier Mal so hoch wie die der Grünen. Fünf Jahre später konnten die Grünen mit immensen Zuwächsen als zweit­stärkste Partei eine Regierung bilden und die CDU in der folgenden Wahl als stärkste Partei ablösen.

Dieser Trend ist ein demo­kra­ti­sches, aber immer auch ein demo­gra­phi­sches Phänomen: Jede Alters­sta­tistik der Wähler­schaften der Parteien zeigt, dass die Union ihren Schwer­punkt bei Wählern über 60 Jahren hat, die Grünen dagegen eher am anderen Ende der Alters­skala punkten. In einer alternden Gesell­schaft wird der Effekt daraus zwar verlang­samt, aber die Union kann ihre verstor­benen Wähler beim nächsten Mal nicht durch Erst­wähler ersetzen, während Grünen-Wähler – und das zeigt eine lang­fris­tige amtliche Wahl­sta­tistik, wenn man sie denn lesen und auswerten will – auch im fort­ge­setzten Alter Grüne bleiben. Die Wähler­zu­wächse der Grünen finden in etwa so natürlich statt wie Bäume sich in Jahres­ringen ausdehnen.

Das bedenkend sollte sich die CSU nicht mit den in der Alters­struktur vergleich­baren Freien Wählern „andicken“, sondern sich so komple­men­tieren, dass die Addition der Kräfte auch für weitere 10, 20 Jahre erfolg­ver­spre­chend bleibt.

Aber Todsünder, die am Sonntag mit der uner­wartet milden Auflage, drei Rosen­kränze in Altötting zu beten, erleich­tert aus der Kirche treten, sind im Glauben an sich selbst natürlich unerschütterlich.

Textende

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