AfD: neue System­op­po­sition von Rechts

„Wohin steuert Ostdeutschland?“ Diese Frage disku­tierte Ralf Fücks vom Zentrum Liberale Moderne mit Marianne Birthler, Bürger­recht­lerin und ehemalige Leiterin der Stasi­un­ter­la­gen­be­hörde, sowie mit Marco Wanderwitz, sächsi­scher Bundes­tags­ab­ge­ord­neter für die CDU und ehema­liger Ostbe­auf­tragter der Bundesregierung.

Er gehört zu jenen Menschen, die sich aktiv für Demokratie und gegen ein Erstarken rechts­extre­mis­ti­scher Kräfte engagieren: David Begrich. Im Interview mit Till Schmidt erörtert er, welche Gefahren von einem Erstarken der AfD ausgehen und welche Art der Unter­stützung Politiker:innen und Menschen, die sich pro-demokra­­tisch engagieren, ganz konkret benötigen.

Trotz der Zugewinne der Rechts­extremen bleibt das Gesamtbild gemischt: deutliche Verluste einer­seits, Rekord­ergeb­nisse anderer­seits – auch für neue rechts­extreme Parteien. Der Europa-Experte Nicolas Startin über schwierige Allianzen, das Wahlver­halten junger Menschen und die Zukunft des Green Deal.

Für das Europa­par­lament ist nach den Wahlen eine deutliche Verschiebung nach rechts abzusehen. Die meisten Rechts­außen-Parteien haben ihre Positionen abgeschwächt – zumindest rheto­risch. Die AfD hingegen ist weitgehend isoliert. Der Politik­wis­sen­schaftler Nicolai von Ondarza über Strategien, mögliche Allianzen – und das Kalkül von Marine Le Pen. 

Höcke versuchte die AfD als bürgerlich-konser­­­vative Kraft zu verkaufen. Gleich­zeitig drang seine völkisch-natio­na­­­lis­­­tische Agenda durch alle Poren. Das Duell mit Voigt war insofern lehrreich, weil es das Strick­muster der AfD-Propaganda...

Um die AfD hat sich in den letzten Jahren ein Netzwerk sogenannter Alter­na­tiv­medien formiert, das exklu­siven Zugang zu Infor­ma­tionen bekommen soll. Die Partei vermarktet sich fernab des ÖRR auch in den Sozialen Medien erfolg­reich. Sebastian Beer über die Medienstra­tegie der AfD – und eine mögliche Aufkün­digung der Medien­staats­ver­träge nach den Landtagswahlen.

Warum auch pro-demokra­­tische Wähler für illiberale Kandi­daten stimmen und wir populis­tische Parteien nicht unter­schätzen sollten – Marcel Lewan­dowsky über den aktuellen Stand der Populis­mus­for­schung und die Wahlmo­ti­vation der Anhänger illibe­raler Parteien.

Die ostdeut­schen Bundes­länder sind für die Demokratie nicht verloren. Aber eine demokra­tische politische Kultur muss erst noch aufgebaut werden.

Klima­neu­trale Indus­trie­ge­sell­schaft, Geschlech­ter­re­vo­lution und Einwan­de­rungs­ge­sell­schaft: Um das zu gestalten, kann sich die CDU nicht die Grünen als Gegner wählen, sondern muss sich von der AfD abgrenzen, sagt Ralf Fücks im DLF