Das Ungeheu­er­liche nicht hinnehmen –
Demons­tration und Kundgebung zum Jahrestag des russi­schen Überfalls

Die Demons­tration wird in Koope­ration mit der Ukrai­ni­schen Diaspora­or­ga­ni­sation „Vitsche“ veranstaltet.

#fullscal­e­freedom

Der Krieg gegen die Ukraine zieht sich nun schon ein quälend langes Jahr. Vor unseren Augen spielt sich ein Vernich­tungs­krieg ab, wie ihn Europa seit dem 2. Weltkrieg nicht mehr gesehen hat. Zehntau­sende ukrai­nische Soldaten und Zivilisten wurden bisher getötet, noch viel mehr verwundet. Ganze Städte liegen in Trümmern, Wohnquar­tiere werden bombar­diert. Russland greift gezielt die Energie­ver­sorgung an – die Ukraine soll in Kälte und Dunkel­heit­ver­sinken. Russische Truppen setzen Verge­wal­tigung als Waffe ein. Kriegs­ge­fangene und Zivilisten werden gefoltert. Depor­tierte ukrai­nische Kinder werden in Russland zur Adoption­an­ge­boten. Etwa 14 Millionen Ukrainer/​innen mussten fliehen, die Hälfte davon ins Ausland. In der Summe erfüllen diese Gräuel zentrale Kriterien der Völkermord-Konvention der Vereinten Nationen.

Russlands Krieg zielt nicht nur auf die Unter­werfung der Ukraine, der jede nationale Eigen­stän­digkeit ausge­trieben werden soll. Er ist zugleich ein Frontal­an­griff auf das Völker­recht und die europäische Friedens­ordnung. Wenn Putin damit durch­kommt, geht ganz Europa finsteren Zeiten entgegen. Der russische Neo-Imperia­lismus muss in der Ukraine gestoppt werden, sonst ist der nächste Krieg nur eine Frage der Zeit.

Gemessen an den Jahren zuvor hat sich die deutsche Politik in den letzten Monaten ein großes Stück bewegt. Aber gemessen an der Tragödie, die die Ukraine erlebt, kommt unsere Unterstützung immer noch zu zögerlich. Die Lieferung von Leopard-Panzern ist ein wichtiger Schritt, weitere müssen folgen. Die Ukraine braucht jetzt die Bewaffnung, um die Luftan­griffe zu unter­binden und ihr Staats­gebiet von russi­scher Besatzung zu befreien.

Unsere Furcht vor Putins Drohung, den Krieg zu eskalieren, gibt ihm freie Hand, die Gewalt gegen die Ukraine immer mehr zu steigern. Wir dürfen nicht zusehen, wie ein europäi­sches Land, das für seine Freiheit und Unabhän­gigkeit kämpft, vernichtet wird. Das ist nicht nur eine Frage der Solida­rität mit der Ukraine, sondern unserer eigenen Sicherheit, unserer Werte und unserer Selbstachtung.

Waffen sind das eine. Gleich­zeitig braucht die Ukraine massive finan­zielle und technische Hilfe. Nicht zuletzt müssen die politisch Verant­wort­lichen für die russi­schen Kriegs­ver­brechen auch straf­rechtlich zur Verant­wortung gezogen werden.

Jeder Krieg ist eine humanitäre Katastrophe. Aber in diesem Fall führt der Weg zu einem gerechten Frieden nur über ein Scheitern der russi­schen Aggression. Die demokra­tische Welt muss ihr Gewicht in die Waagschale werfen, damit die Ukraine diesen Krieg gewinnen kann.

Kommt alle und zeigt Eure Solida­rität mit der Ukraine!

Ihre Sache ist auch unsere Sache.