„In Zeiten wach­sender Zukunfts­ängste und tief­grei­fender Verän­de­rungen kommt es entschei­dend auf die Hand­lungs­fä­hig­keit demo­kra­ti­scher Politik an“ – Ralf Fücks in seinem Beitrag für den neuen Sammel­band des Wirt­schafts­fo­rums der SPD: „Future­no­mics – Zukunft des Geschäfts­mo­dells und des Standorts Deutsch­land und Europa“.

Wie gefährdet sind (liberale) Demo­kra­tien? Das disku­tieren das Zentrum Liberale Moderne und das Exzel­lenz­cluster Scripts am 10.09. ab 12 Uhr beim mantiné auf dem inter­na­tio­nalen lite­ra­tur­fes­tival berlin mit Armin Nassehi, Sozio­logie von der LMU München, Lora Anne Viola, Poli­tik­wis­sen­schaft­lerin von der FU Berlin, und der Klima­ak­ti­vistin Luisa Neubauer. Moderiert von Rainald Manthe, Zentrum Liberale Moderne

Wir sollten wissen, was wir der NATO zu verdanken haben. Und wir sollten gelernt haben, dass es keine sicher­heits­po­li­ti­schen Grauzonen in Europa geben darf. Der Ukraine eine verbind­liche Beitritts­per­spek­tive zu verwei­gern, wäre eine Ermu­ti­gung für die neo-imperiale Politik Putins.

Warum auch pro-demo­kra­ti­sche Wähler für illi­be­rale Kandi­daten stimmen und wir popu­lis­ti­sche Parteien nicht unter­schätzen sollten – Marcel Lewan­dowsky über den aktuellen Stand der Popu­lis­mus­for­schung und die Wahl­mo­ti­va­tion der Anhänger illi­be­raler Parteien.

Die ostdeut­schen Bundes­länder sind für die Demo­kratie nicht verloren. Aber eine demo­kra­ti­sche poli­ti­sche Kultur muss erst noch aufgebaut werden.

Demo­kratie und Wirt­schaft können nicht ohne­ein­ander, aber die Beziehung ist kompli­ziert. Neue Rezepte, Ideen und Denk­an­sätze sind gefragt: Die Wirt­schafts­Woche und LibMod schreiben den dies­jäh­rigen Essay­preis „Demo­kratie und Wirt­schaft“ aus. 

Ralf Fücks im Gespräch mit Friedrich Merz beim Grund­satz­kon­vent der CDU: Die CDU bildet als demo­kra­ti­sche Mitte-Rechts-Partei einen wichtigen Damm gegen die AfD. Als Volks­partei muss sie zwischen dem Bedürfnis nach Sicher­heit, Tradition, Konti­nuität und der Notwen­dig­keit funda­men­taler Verän­de­rungen vermit­teln – und auch konser­va­tiven Stimmen Raum geben, sich aber vor popu­lis­ti­scher Rhetorik hüten.

Wie kann die euro­päi­sche Politik in Zeiten von Klima­wandel, Digi­ta­li­sie­rung und Konflikten Hand­lungs­fä­hig­keit beweisen – und die Zustim­mung der Menschen gewinnen? Darüber disku­tierten wir am 07.06. beim abschlie­ßenden Round­table der Veran­stal­tungs­reihe „Demo­kratie im Stresstest“.

Bei der Veran­stal­tung der Trans­at­lan­ti­schen Gesell­schaft „Die Ukraine und wir – das deutsche Enga­ge­ment für das umkämpfte Land“ disku­tierten Joachim Gauck, Marie­luise Beck, Oleksij Makejew und Pia Fuhrhop über das Erbe der deutschen Russ­land­po­litik, die Zukunft der Unter­stüt­zung für die Ukraine – und die mögliche NATO-Mitgliedschaft. 

Verwal­tungs­mo­der­ni­sie­rung, Deutsch­land­ge­schwin­dig­keit, schnelle Trans­for­ma­tion – die Stich­worte purzeln nur so durch die poli­ti­sche Debatte. So schnell neue Wort­kon­struk­tionen sich ablösen, so wenig scheint sich wirklich zu tun. Der Umgang Deutsch­lands mit viel­fäl­tigen Krisen und Heraus­for­de­rungen lässt sich hingegen mit einem Wort zusam­men­fassen: Behäbigkeit. 

Der Wahl­er­folg der AKP in Deutsch­land ist auch der Unter­stüt­zung durch die Grauen Wölfe zu verdanken, eine der größten rechts­extremen Bewe­gungen in Deutsch­land. Till Schmidt hat mit Experten zu türki­schem Natio­na­lismus über Orga­ni­sa­ti­ons­struk­turen und Einfluss der Grauen Wölfe gesprochen.

Der Besuchs Selen­skyjs in Deutsch­land markiert ein neues Kapitel in den deutsch-ukrai­ni­schen Bezie­hungen. Die deutsche Politik ist einen weiten Weg gegangen – aber noch nicht weit genug. Ralf Fücks im Zwischenruf.

Unmit­telbar vor Beginn der XI. Adenauer-Konferenz zur Rolle Deutsch­lands in der inter­na­tio­nalen Sicher­heits­po­litik veran­staltet LibMod am selben Ort im Rahmen der Zukunfts­werk­statt Außen- und Sicher­heits­po­litik ein Panel zu den Auswir­kungen des russi­schen Angriffs­krieges auf die Außen- und Sicher­heits­po­litik der Republik Moldau und Georgiens. Junge Außen- und Sicher­heits­exper­tinnen und ‑experten sind herzlich eingeladen.

Friedrich Merz steht seit gut einem Jahr an der Spitze der CDU und der Unions­frak­tion im Bundestag. Seine Position scheint unan­fechtbar. Doch der Schein trügt. Die Union hat in der unge­wohnten Rolle als Oppo­si­tion immer noch nicht Fuß gefasst, die program­ma­ti­sche Kontur bleibt verschwommen, zugleich steht mit Markus Söder der Heraus­for­derer schon in den Kulissen. Markus Schubert mit einer Analyse der Lage und einem Vorschlag, wie die Union die nächste Zerreiß­probe um die Kanz­ler­kan­di­datur vermeiden kann.

Die große Demons­tra­tion in Berlin anläss­lich des ersten Jahres­tages der russi­schen Invasion setzte ein wichtiges Zeichen der Soli­da­rität mit der Ukraine. Viele Teilnehmer:innen konnten sich noch an den Tag vor einem Jahr erinnern, als sie auf dem Pariser Platz standen, vereint in ihrem Schock, Trauer, aber auch Entschie­den­heit auf der Seite der Ukraine zu stehen. Der große Unter­schied zu jenem Tag in 2022 war, dass diesmal fast das ganze poli­ti­sche Berlin mit dabei war.

Unter dem Motto „Das Unge­heu­er­liche nicht hinnehmen“ rufen zahl­reiche Menschen aus Wissen­schaft und Kultur, Politik und Zivil­ge­sell­schaft zu einer Demons­tra­tion und Kund­ge­bung am Jahrestag des russi­schen Einmar­sches in der Ukraine auf.

Bei einem Pres­se­ge­spräch riefen die Lite­ra­tur­no­bel­preis­trä­gerin Herta Müller, die ehemalige Leiterin der Stasi-Unter­la­gen­be­hörde Marianne Birthler, der Osteu­ro­pa­his­to­riker Jan-Claas Behrends, Ralf Fücks vom Zentrum Liberale Moderne und Krista-Maria Läbe, Vitsche e.V., „alle Menschen mit Herz und Verstand“ auf, am 24. Februar für die Ukraine Partei zu ergreifen.

Rede von Ralf Fücks auf der Demons­tra­tion für die Lieferung von Leopard 2 an die Ukraine am 20.01.2023 vor dem Kanzleramt

Mangels mili­tä­ri­scher Erfolge greift Russland das Ukrai­ni­sche Hinter­land und zivile Infra­struk­turen an. Die Ukraine steht vor einem bitten Winter mit einer drohenden huma­ni­tären Kata­strophe. Soli­da­rität mit der Ukraine ist jetzt nicht...

wir empfehlen den beigefügten Aufruf von mehr als 70 Osteuropa-Forschern, Schrift­stel­le­rinnen, ehema­ligen Diplo­maten und Poli­ti­ke­rinnen, Histo­ri­kern und Sicher­heits­experten Ihrer Aufmerksamkeit!

Seit Monaten wird vor Massen­de­mons­tra­tionen gewarnt und davor, dass anti­de­mo­kra­ti­sche Kräfte die Krise zur Mobi­li­sie­rung nutzen könnten. Über Einord­nung und Gefahr der Proteste disku­tieren wir am 29.11. mit Pia Lamberty, Matthias Meisner, Michael Nattke und Sara Bundtzen.

Diskus­si­ons­reihe – Demo­kratie im Stress­test: Was ist los in Frank­reich, den USA, Polen und Ungarn, in Israel und der EU?