Das Unge­heu­er­liche nicht hinnehmen –
Demons­tra­tion und Kund­ge­bung zum Jahrestag des russi­schen Überfalls

Die Demons­tra­tion wird in Koope­ra­tion mit der Ukrai­ni­schen Diaspora­or­ga­ni­sa­tion „Vitsche“ veranstaltet.

#full­scal­e­freedom

Der Krieg gegen die Ukraine zieht sich nun schon ein quälend langes Jahr. Vor unseren Augen spielt sich ein Vernich­tungs­krieg ab, wie ihn Europa seit dem 2. Weltkrieg nicht mehr gesehen hat. Zehn­tau­sende ukrai­ni­sche Soldaten und Zivi­listen wurden bisher getötet, noch viel mehr verwundet. Ganze Städte liegen in Trümmern, Wohn­quar­tiere werden bombar­diert. Russland greift gezielt die Ener­gie­ver­sor­gung an – die Ukraine soll in Kälte und Dunkel­heit­ver­sinken. Russische Truppen setzen Verge­wal­ti­gung als Waffe ein. Kriegs­ge­fan­gene und Zivi­listen werden gefoltert. Depor­tierte ukrai­ni­sche Kinder werden in Russland zur Adop­tion­an­ge­boten. Etwa 14 Millionen Ukrainer/​innen mussten fliehen, die Hälfte davon ins Ausland. In der Summe erfüllen diese Gräuel zentrale Kriterien der Völker­mord-Konven­tion der Vereinten Nationen.

Russlands Krieg zielt nicht nur auf die Unter­wer­fung der Ukraine, der jede nationale Eigen­stän­dig­keit ausge­trieben werden soll. Er ist zugleich ein Fron­tal­an­griff auf das Völker­recht und die euro­päi­sche Frie­dens­ord­nung. Wenn Putin damit durch­kommt, geht ganz Europa finsteren Zeiten entgegen. Der russische Neo-Impe­ria­lismus muss in der Ukraine gestoppt werden, sonst ist der nächste Krieg nur eine Frage der Zeit.

Gemessen an den Jahren zuvor hat sich die deutsche Politik in den letzten Monaten ein großes Stück bewegt. Aber gemessen an der Tragödie, die die Ukraine erlebt, kommt unsere Unterstützung immer noch zu zögerlich. Die Lieferung von Leopard-Panzern ist ein wichtiger Schritt, weitere müssen folgen. Die Ukraine braucht jetzt die Bewaff­nung, um die Luft­an­griffe zu unter­binden und ihr Staats­ge­biet von russi­scher Besatzung zu befreien.

Unsere Furcht vor Putins Drohung, den Krieg zu eska­lieren, gibt ihm freie Hand, die Gewalt gegen die Ukraine immer mehr zu steigern. Wir dürfen nicht zusehen, wie ein euro­päi­sches Land, das für seine Freiheit und Unab­hän­gig­keit kämpft, vernichtet wird. Das ist nicht nur eine Frage der Soli­da­rität mit der Ukraine, sondern unserer eigenen Sicher­heit, unserer Werte und unserer Selbstachtung.

Waffen sind das eine. Gleich­zeitig braucht die Ukraine massive finan­zi­elle und tech­ni­sche Hilfe. Nicht zuletzt müssen die politisch Verant­wort­li­chen für die russi­schen Kriegs­ver­bre­chen auch straf­recht­lich zur Verant­wor­tung gezogen werden.

Jeder Krieg ist eine huma­ni­täre Kata­strophe. Aber in diesem Fall führt der Weg zu einem gerechten Frieden nur über ein Scheitern der russi­schen Aggres­sion. Die demo­kra­ti­sche Welt muss ihr Gewicht in die Waag­schale werfen, damit die Ukraine diesen Krieg gewinnen kann.

Kommt alle und zeigt Eure Soli­da­rität mit der Ukraine!

Ihre Sache ist auch unsere Sache.