Die ato­ma­ren Alb­träume kommen zurück

© Gage Skid­more [CC BY-SA 2.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0)]

Der Aus­stieg der USA und Russ­lands aus dem INF-Vertrag könnte ein neues Wett­rüs­ten zwi­schen den USA, Russ­land und China ein­läu­ten. Für Europa steht viel auf dem Spiel: Strei­te­reien über Atom­bom­ben könnten sich am Ende als gefähr­li­cher erwei­sen als die Waffen selbst.

Wenn Sie meinen, Europa stehe derzeit unter Span­nung, sollten Sie warten, wie das erst sein wird, wenn es sich einem neuen ato­ma­ren Wett­rüs­ten gegen­über­sieht. Das erwar­tet uns nämlich nach der Ent­schei­dung der Ver­ei­nig­ten Staaten und Russ­lands vom ver­gan­ge­nen Wochen­ende, ihre Betei­li­gung am Vertrag über nukleare Mit­tel­stre­cken­sys­teme (INF-Vertrag) aus­zu­set­zen.

Portrait von Edward Lucas

Edward Lucas ist Jour­na­list und Sicher­heits­ex­perte.

Dieser Mei­len­stein der Rüs­tungs­kon­troll­ver­träge stammt aus einer Zeit, als die Sowjet­union in Europa über eine beängs­ti­gende mili­tä­ri­sche Über­le­gen­heit ver­fügte. Ein Angriff des War­schauer Paktes hätte die Ver­ei­nig­ten Staaten vor eine fins­tere Wahl gestellt, nämlich ent­we­der eine Nie­der­lage zu erlei­den oder zur Atom­bombe zu greifen. Das war in den Acht­zi­ger­jah­ren der Hin­ter­grund für die Ent­schei­dung, in Groß­bri­tan­nien, Deutsch­land und anderen ver­bün­de­ten Staaten Mit­tel­stre­cken­ra­ke­ten, Marsch­flug­kör­per und Pers­hings zu sta­tio­nie­ren. Unter Michail Gor­bat­schow stieg die Sowjet­union aus dem Wett­rüs­ten aus und unter­zeich­nete 1987 den INF-Vertrag. Mehr als 2.600 start­be­reite Raketen wurden auf beiden Seiten ver­schrot­tet. Wir waren dadurch alle siche­rer.

Die Welt hat sich ver­än­dert. Der einzige ernst­hafte Gegner der USA ist heute China. Russ­land kann ein­zelne euro­päi­sche Staaten bedro­hen, ins­be­son­dere jene in Reich­weite, wie etwa die Ukraine. Es hat das Regime in Syrien und dessen Blutbad gestützt. Für eine geschlos­sen agie­rende NATO ist das Land aber kein gleich­ran­gi­ger Gegner. Russ­land gibt nur wenig mehr für Ver­tei­di­gungs­zwe­cke aus als Groß­bri­tan­nien (und nur ein Zehntel der mili­tä­ri­schen Bom­bas­tik der USA). Zuge­ge­be­ner­ma­ßen bedeu­ten nied­rige Löhne, bil­li­ges Land und bil­li­ge­rer mate­ri­el­ler Input, dass Russ­land mehr aus seinen Rubeln her­aus­ho­len kann. Doch sollen die prah­le­ri­schen Über­schall­ra­ke­ten, die Atom­tor­pe­dos und all die anderen Waffen, die Wla­di­mir Putin so stolz prä­sen­tiert hat, eher zu Stolz erzie­hen und Ent­schlos­sen­heit demons­trie­ren, als im Krieg zum Einsatz kommen. Sie exis­tie­ren, um den Russen zu ver­si­chern, dass ihr Land immer noch eine Super­macht ist, unge­ach­tet seiner sta­gnie­ren­den, res­sour­cen­ab­hän­gi­gen Wirt­schaft, seiner erbärm­li­chen Infra­struk­tur, den schä­bi­gen Dienst­leis­tun­gen der öffent­li­chen Hand und der schrump­fen­den Bevöl­ke­rung.

Die Taktik des Kreml ist es, Unei­nig­keit zu schüren

Die bislang bei weitem wirk­samste außen­po­li­ti­sche Taktik des Kreml besteht darin, zwi­schen den Ländern des Westens und in deren Innern Unei­nig­keit zu schüren. Unser eigenes Ver­hal­ten leistet dem sogar Vor­schub. Die Regie­rung Bush hat die euro­päi­schen Ver­bün­de­ten in einen desas­trö­sen Krieg im Irak hin­ein­ge­zo­gen. Die Regie­rung Obama opferte ihre Inter­es­sen dem Bestre­ben, einen naiven Neu­start der Bezie­hun­gen zu Russ­land zu errei­chen. Donald Trump denkt, Bünd­nisse seien etwas für Idioten, und bandelt lieber mit Dik­ta­to­ren an. Die Euro­päer wie­derum knau­sern bei ihren Ver­tei­di­gungs­aus­ga­ben und igno­rie­ren bei ihren wirt­schaft­li­chen Deals mit China, Iran und Russ­land unbe­küm­mert die US-ame­ri­ka­ni­schen Befürch­tun­gen.

Aus ame­ri­ka­ni­scher Sicht gibt es eine ganze Reihe von Gründen, den INF-Vertrag fallen zu lassen. Russ­land war seit 2008 mit der Ent­wick­lung einer land­ge­stütz­ten lenk­ba­ren Rakete vom Typ 9M729 (NATO-Code: SSC 8) beschäf­tigt, was den Bestim­mun­gen des Ver­tra­ges zuwi­der­lief. Die Schlapp­hüte hatten zwar Alarm geschla­gen, doch schreckte die Regie­rung Obama bezeich­nen­der­weise jah­re­lang davor zurück, den Kreml öffent­lich damit zu kon­fron­tie­ren. Das Weiße Haus unter Trump macht das hin­ge­gen gern, vor allem, weil es eine eigene land­ge­stützte Mit­tel­stre­cken­ra­kete ent­wi­ckeln will. Und die soll dann nicht in Europa sta­tio­niert werden, sondern in Asien, wo sie helfen könnte, der zuneh­men­den Domi­nanz Chinas in der Region etwas ent­ge­gen­zu­set­zen.

Russ­land hat den INF-Vertrag eben­falls satt. Ange­sichts seiner klapp­ri­gen Flug­zeuge und Schiffe erschei­nen land­ge­stützte Raketen beson­ders attrak­tiv und deren Verbot lästig. Der Vertrag hat zudem die Sta­tio­nie­rung US-ame­ri­ka­ni­scher bal­lis­ti­scher Rake­ten­tech­nik in Polen und Rumä­nien nicht ver­hin­dert. Diese Anlagen haben zwar eine nur geringe Aus­wir­kung auf die Stärke der rus­si­schen ato­ma­ren Abschre­ckung (sie richten sich gegen eine zukünf­tige Bedro­hung durch Iran), doch miss­fällt dem Kreml prin­zi­pi­ell jedwede Präsenz west­li­cher High­tech-Waffen auf dem Gebiet seines ehe­ma­li­gen Impe­ri­ums.

Das Ende des INF-Ver­trags bringt Europa in Gefahr

Der unbe­küm­merte Aus­stieg aus dem INF-Vertrag könnte bei den grö­ße­ren stra­te­gi­schen Waffen ein neues drei­sei­ti­ges Wett­rüs­ten zwi­schen den USA, Russ­land und China ein­läu­ten, nämlich bei den bal­lis­ti­schen Inter­kon­ti­nen­tal­ra­ke­ten, dem Herz­stück der ato­ma­ren Abschre­ckung. Der letzte ver­blie­bene Pfeiler der alten Rüs­tungs­kon­troll­ar­chi­tek­tur ist das New START-Abkom­men, das im Jahr 2021 aus­läuft. Die Regie­rung Trump zeigt kei­ner­lei Inter­esse an einer Ver­län­ge­rung. John Bolton, der natio­nale Sicher­heits­be­ra­ter des US-Prä­si­den­ten, scheint alle inter­na­tio­na­len Abkom­men als Zeichen von Schwä­che zu betrach­ten. In der bizar­ren Logik der ato­ma­ren Abschre­ckung kann aller­dings die starke Über­le­gen­heit einer der Seiten die Wahr­schein­lich­keit eines Krieges eher erhöhen, und nicht etwa ver­rin­gern. In schwä­che­ren Ländern setzt dann die Furcht ein, Opfer eines läh­men­den Erst­schlags zu werden: Der Finger rückt näher an den Abzug und es wächst die Gefahr eines apo­ka­lyp­ti­schen Kriegs, aus­ge­löst durch eine Panne oder ein Miss­ver­ständ­nis. Im letzten Kalten Krieg sind wir einem solchen Alb­traum nur knapp ent­kom­men. Nächs­tes Mal könnten wir weniger Glück haben.

Das Ende des INF-Ver­trags bringt uns in Europa in eine beson­ders expo­nierte Lage. Russ­land hat bereits nukle­ar­fä­hige Kurz­stre­cken­ra­ke­ten sta­tio­niert, die Berlin angrei­fen können. Jetzt kann das Putin-Regime weitere neue Waffen ent­wi­ckeln, die zwar nicht die USA errei­chen, jedoch fast ganz Europa direkt bedro­hen würden.

Diese Bedro­hung wird nicht unser Rück­grat stärken, sondern unsere Knie weich werden lassen. Die öffent­li­che Meinung in großen Teilen Europas ist zudem anti­nu­klear und anti­ame­ri­ka­nisch. Jeder Versuch der USA, als Gegen­ge­wicht zu den rus­si­schen Raketen eigene neue Atom­ra­ke­ten zu sta­tio­nie­ren, würde das Risiko in sich bergen, dass sich die kläg­li­chen Strei­te­reien der Acht­zi­ger­jahre wie­der­ho­len. Die US-ame­ri­ka­ni­sche Ver­ach­tung für euro­päi­schen Frie­dens­ak­ti­vis­mus wird zuneh­men, ganz wie das euro­päi­sche Miss­trauen gegen­über rück­sichts­lo­sem ame­ri­ka­ni­schem Mili­ta­ris­mus. Die Kluft zwi­schen dem selbst­zu­frie­de­nen „alten“ Europa und den schreck­haf­ten Staaten an der Front­li­nie im Osten wird eben­falls wachsen. Was würde pas­sie­ren, wenn Polen sagt, es will US-Atom­waf­fen auf seinem Gebiet, und Deutsch­land dagegen ist?

Wir können einen solchen läh­men­den Streit ver­mei­den. Russ­lands neue Atom­ra­ke­ten müssen nicht unbe­dingt eine Ver­än­de­rung des mili­tä­ri­schen Gleich­ge­wichts in Europa bedeu­ten. Eine bessere Früh­warn- und Über­wa­chungs­tech­no­lo­gie könnte uns ver­ra­ten, was Russ­land mit den Raketen vorhat. Wir könnten die See- und Luft­über­le­gen­heit der NATO nutzen und sollten nicht unbe­dingt ver­su­chen, zu Lande ein auf die Rakete genaues Gleich­ge­wicht mit Russ­land zu errei­chen. Wir sollten jene mili­tä­ri­schen Lücken schlie­ßen, auf die es am meisten ankommt, etwa bei den infra­struk­tu­rel­len Eng­päs­sen und büro­kra­ti­schen Wider­ha­ken, durch die eine Ver­le­gung von Streit­kräf­ten in Europa Wochen braucht.

Russ­lands eigent­li­che Über­le­gen­heit liegt in seinem nicht­mi­li­tä­ri­schen Arsenal: Cyber­an­griffe, Des­in­for­ma­tion, schmut­zige Gelder, Ein­fluss-Gescha­cher, Ener­gie­ex­porte als Druck­mit­tel, Sub­ver­sion und nicht zuletzt das Spiel des „Teile und herr­sche“. Strei­te­reien über Atom­bom­ben könnten sich für unsere Sicher­heit als gefähr­li­cher erwei­sen als die Waffen selbst.

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