Osteuropa vertreibt meinen Brexit-Blues

© Maros M r a z (Maros) [CC BY-SA 3.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/)]

Unser Autor, ein briti­scher Jour­na­list, nimmt in der Slowakei an einer Diskus­sion neun mittel- und osteu­ro­päi­scher Präsi­denten teil. Auf dem Rückflug hat er das verstö­rende Gefühl, den dyna­mi­schen Teil Europas zu verlassen und an seinen liebens­wert skurrilen, aber unbe­darften Rand zurückzukehren.

Jüngst kamen die Präsi­denten von Estland, Lettland, Litauen, Polen, der Tsche­chi­schen Republik, der Slowakei, Ungarns, Rumäniens und Bulga­riens in der schönen slowa­ki­schen Stadt Košice zusammen. Meine Aufgabe war es, für Unter­hal­tung zu sorgen und zu disku­tieren, wie offene Gesell­schaften vor der Bedrohung des „hybriden Kriegs“ geschützt werden können. Vor dem giftigen Cocktail des Kreml, der sich aus Geld, Propa­ganda, Zerset­zung und anderem Unheil zusammensetzt. 

Portrait von Edward Lucas

Edward Lucas ist Jour­na­list und Sicherheitsexperte.

Trotz der gemein­samen Gefan­gen­schaft im sowje­ti­schen Imperium ist die Region, die wir oft „Osteuropa“ nennen, kein Monolith. Selbst dreißig Jahre nach dem Zusam­men­bruch des Kommu­nismus neigen Außen­ste­hende dazu, alles jenseits des alten Eisernen Vorhangs bequem in die gleiche Schublade zu packen unter den Stich­wör­tern: „rück­schritt­lich“, „exzen­trisch“ und „mühselig“.

Zuge­ge­be­ner­maßen sind diese Stereo­type nicht ganz unbe­gründet. Der unga­ri­sche Präsident János Áder stellte nicht die Einmi­schung des Kreml in den Vorder­grund, sondern die Gefahr durch einfluss­reiche Minder­heiten mit reichen Hinter­män­nern. Das ist ein Codewort für George Soros, den Milli­ardär und Phil­an­thropen, der in der gesamten Region eine liberale, gute Sache unter­stützt, jetzt aber in Ungarn Ziel einer Hetz­kam­pagne der Regierung ist. Der tsche­chi­sche Präsident Miloš Zeman hingegen, dessen schwer­mü­tiges Gebaren über seine gesel­ligen Gewohn­heiten hinweg­täuscht, genießt es, Streit zu führen. Er rauchte während des gesamten Mittag­essens und drosch auf seine Amts­kol­legen wegen deren atlan­ti­scher Ausrich­tung ein: Die Geschichte zeige, dass Lügen und Unheil in Wirk­lich­keit von der CIA herrührten.

Figuren wie Zeman und Orban sind Sonderfälle

Wie sich doch Zeiten und Leute ändern. Ich bin Zeman das erste Mal in der kommu­nis­ti­schen Tsche­cho­slo­wakei begegnet, als er seinen pres­ti­ge­rei­chen Posten in der akade­mi­schen Welt wegen reform­freund­li­cher Ansichten verloren hatte. Jetzt setzt er sich für bessere Verbin­dungen zu China und Russland ein. Ungarns Minis­ter­prä­si­dent Viktor Orban war seiner­zeit noch ein munterer liberaler Dissident. Jetzt führt er eine grob­schläch­tige, putin­freund­liche Regierung, die andere konser­va­tive Parteien in Europa zusam­men­zu­cken lässt.

Aber diese Figuren sind Sonder­fälle. Die mittel- und osteu­ro­päi­sche Zeit­ge­schichte handelt vom Wider­stand gegen anti­west­li­chen, kreml­freund­li­chen Filz, sowie gegen Into­le­ranz und Frem­den­feind­lich­keit, die damit einher­gehen. Die Osteu­ro­päer schätzen die Würde, die Freiheit und die Offenheit, die sie seit 1989 gewonnen haben. Sie betrachten die NATO und die Euro­päi­sche Union als Garanten ihrer Freiheit und Sicherheit.

Ein Beispiel für die opti­mis­ti­sche, offene Stimmung ist die estnische Präsi­dentin Kersti Kaljulaid. Sie ist 49 Jahre alt, gradlinig und lief kürzlich den Marathon in New York, mit ihren schnau­fenden Body­guards im Schlepptau. Die frühere Euro­kratin fördert Start-ups, eine schicke E‑Verwaltung sowie alle Anstren­gungen, die das Selbst­ver­trauen und die Führungs­fä­hig­keiten von Frauen stärken. Das hat das Interesse von Melania und Ivanka Trump geweckt, was Estland einen nütz­li­chen Zugang ins Weiße Haus eröffnete. Kaljulaid ist in Afrika und in der Karibik umher­ge­schwirrt, um Unter­stüt­zung für Estlands Bewerbung auf einen Sitz im UN-Sicher­heitsrat zu sammeln. Als Opfer des Impe­ria­lismus kommt Estland gut mit anderen ehema­ligen Kolonien zurecht.

Popu­listen sind erfolg­reich, weil ihr Konkur­renz so schwach ist

Eine andere Über­flie­gerin ist Laura Codruța Kövesi. Sie war die rumä­ni­sche Gene­ral­staats­an­wältin – die erste Frau und die jüngste Person überhaupt in diesem Amt. Anschlie­ßend leitete sie die Anti­kor­rup­ti­ons­be­hörde des Landes, die DNA, jene poli­ti­sche Insti­tu­tion Rumäniens, die das größte Vertrauen genießt. Sie wurde gefeuert, als sie zu erfolg­reich wurde. Jetzt ist die 45-Jährige die aussichts­reichste Kandi­datin für die neue Euro­päi­sche Staats­an­walt­schaft – trotz der Einwände der eigenen Regierung, die bezeich­nen­der­weise vehement ausfallen.

Eine dritte Frau, die zu beachten ist, ist die vermut­lich nächste Präsi­dentin der Slowakei: Zuzana Čaputová, eine Juristin, die sich durch die Kampagne gegen eine frag­wür­dige kommunale Müll­de­ponie einen Namen gemacht hat. Sie liegt in den Umfragen vor den Präsi­dent­schafts­wahlen vom 16. März nach einem rake­ten­haften Aufschwung vor zwei etablierten Kandidaten.

Diese schlag­kräf­tigen Frauen sprengen westliche Stereo­type. Wenn doch bloß Politik und Parteien ihrem Beispiel folgen könnten! Bei Parla­ments­wahlen und Entschei­dungs­pro­zessen in der Regierung wird das Bild von Unter­neh­mens­in­ter­essen, regio­nalen Span­nungen und andere Faktoren getrübt. In vielen Ländern der Region haben etablierte Politiker die oft berech­tigte Repu­ta­tion, selbst­ge­fällig und korrupt zu sein. Es ist leicht zu verstehen, warum Wähler das Bedürfnis nach etwas Neuem haben, selbst wenn es von außen frag­würdig anmutet. Auto­ri­täre Politiker, Gauner und Popu­listen sind nicht deshalb erfolg­reich, weil ihre Botschaften verfangen, sondern vielmehr, weil ihre Konkur­renz, der Main­stream, so schwach und gespalten ist.

Man fragt nach dem Brexit – so wie man nach einem dementen Verwandten fragt

Insgesamt lautet die Erkenntnis jedoch, dass Europas einst tief­grei­fende Trennung in Ost und West zunehmend irrele­vant wird. Wenn Sie echte Anzeichen für eine gefähr­dete Demo­kratie sehen wollen, sollten Sie sich nach Süden wenden und auf Italien schauen, wo sich kürzlich heraus­stellte, dass die Lega Nord von Innen­mi­nister Matteo Salvini direkte Finan­zie­rung aus Russland erhalten hat. Die aggres­siven und oft anti­se­mi­ti­schen „Gelb­westen“ in Frank­reich haben kaum Entspre­chungen im ehemals kommu­nis­ti­schen Osten.

Genauso wenig werden Groß­bri­tan­niens Neurosen in Bezug auf Europa verstanden. Viele Länder rangeln mit Brüssel. Niemand aber reagiert so, wie mein Land das getan hat. Unter­dessen geht das Leben ohne uns weiter. Die Diskus­sionen der Präsi­denten konzen­trierten sich auf Ener­gie­si­cher­heit (also auf Gaspipe­lines) und auf Afgha­ni­stan: Die USA beab­sich­tigen, so befürchten sie, ihre Truppen abzu­ziehen und die Verbün­deten allein zurück­zu­lassen. Es wurde viel von „mili­tä­ri­scher Mobilität“ gespro­chen: von gemein­samen Anstren­gungen der NATO und der EU zur Änderung der Vorschriften und der Infra­struktur, damit Soldaten und Ausrüs­tung rasch und reibungslos bewegt werden können.

Bei dem Treffen in der Ostslo­wakei fragten mich die Präsi­denten und deren Mitar­beiter nach dem Brexit, aller­dings auf eine Art und Weise, wie sich jemand höflich nach einem Verwandten erkundigt, der an Demenz leidet. Sie sind besorgt wegen der Ignoranz briti­scher Politiker. Vertei­di­gungs­mi­nister Gavin Williamson vermas­selte es vergan­gene Woche, als er von den briti­schen Anstren­gungen zum Schutz von „Litauen“ sprach – er meinte Estland, wo Groß­bri­tan­nien die Akti­vi­täten der NATO koor­di­niert. Außen­mi­nister Jeremy Hunt hat Slowenien, eine ehemalige jugo­sla­wi­sche Teil­re­pu­blik, als „sowje­ti­schen Vasal­len­staat“ bezeichnet. Vermut­lich meinte er die Slowakei.

Auf dem Rückflug aus Košice hatte ich ein merk­wür­diges Gefühl: Ich verlasse den dyna­mi­schen und inter­es­santen Teil Europas und kehre an seinen zwar liebens­wert skurrilen, doch unbe­darften Rand zurück.

Textende

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