Ost­eu­ropa ver­treibt meinen Brexit-Blues

© Maros M r a z (Maros) [CC BY-SA 3.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/)]

Unser Autor, ein bri­ti­scher Jour­na­list, nimmt in der Slo­wa­kei an einer Dis­kus­sion neun mittel- und ost­eu­ro­päi­scher Prä­si­den­ten teil. Auf dem Rück­flug hat er das ver­stö­rende Gefühl, den dyna­mi­schen Teil Europas zu ver­las­sen und an seinen lie­bens­wert skur­ri­len, aber unbe­darf­ten Rand zurück­zu­keh­ren.

Jüngst kamen die Prä­si­den­ten von Estland, Lett­land, Litauen, Polen, der Tsche­chi­schen Repu­blik, der Slo­wa­kei, Ungarns, Rumä­ni­ens und Bul­ga­ri­ens in der schönen slo­wa­ki­schen Stadt Košice zusam­men. Meine Aufgabe war es, für Unter­hal­tung zu sorgen und zu dis­ku­tie­ren, wie offene Gesell­schaf­ten vor der Bedro­hung des „hybri­den Kriegs“ geschützt werden können. Vor dem gif­ti­gen Cock­tail des Kreml, der sich aus Geld, Pro­pa­ganda, Zer­set­zung und anderem Unheil zusam­men­setzt.

Portrait von Edward Lucas

Edward Lucas ist Jour­na­list und Sicher­heits­ex­perte.

Trotz der gemein­sa­men Gefan­gen­schaft im sowje­ti­schen Impe­rium ist die Region, die wir oft „Ost­eu­ropa“ nennen, kein Mono­lith. Selbst dreißig Jahre nach dem Zusam­men­bruch des Kom­mu­nis­mus neigen Außen­ste­hende dazu, alles jen­seits des alten Eiser­nen Vor­hangs bequem in die gleiche Schub­lade zu packen unter den Stich­wör­tern: „rück­schritt­lich“, „exzen­trisch“ und „müh­se­lig“.

Zuge­ge­be­ner­ma­ßen sind diese Ste­reo­type nicht ganz unbe­grün­det. Der unga­ri­sche Prä­si­dent János Áder stellte nicht die Ein­mi­schung des Kreml in den Vor­der­grund, sondern die Gefahr durch ein­fluss­rei­che Min­der­hei­ten mit reichen Hin­ter­män­nern. Das ist ein Code­wort für George Soros, den Mil­li­ar­där und Phil­an­thro­pen, der in der gesam­ten Region eine libe­rale, gute Sache unter­stützt, jetzt aber in Ungarn Ziel einer Hetz­kam­pa­gne der Regie­rung ist. Der tsche­chi­sche Prä­si­dent Miloš Zeman hin­ge­gen, dessen schwer­mü­ti­ges Gebaren über seine gesel­li­gen Gewohn­hei­ten hin­weg­täuscht, genießt es, Streit zu führen. Er rauchte während des gesam­ten Mit­tag­essens und drosch auf seine Amts­kol­le­gen wegen deren atlan­ti­scher Aus­rich­tung ein: Die Geschichte zeige, dass Lügen und Unheil in Wirk­lich­keit von der CIA her­rühr­ten.

Figuren wie Zeman und Orban sind Son­der­fälle

Wie sich doch Zeiten und Leute ändern. Ich bin Zeman das erste Mal in der kom­mu­nis­ti­schen Tsche­cho­slo­wa­kei begeg­net, als er seinen pres­ti­ge­rei­chen Posten in der aka­de­mi­schen Welt wegen reform­freund­li­cher Ansich­ten ver­lo­ren hatte. Jetzt setzt er sich für bessere Ver­bin­dun­gen zu China und Russ­land ein. Ungarns Minis­ter­prä­si­dent Viktor Orban war sei­ner­zeit noch ein mun­te­rer libe­ra­ler Dis­si­dent. Jetzt führt er eine grob­schläch­tige, put­in­freund­li­che Regie­rung, die andere kon­ser­va­tive Par­teien in Europa zusam­men­zu­cken lässt.

Aber diese Figuren sind Son­der­fälle. Die mittel- und ost­eu­ro­päi­sche Zeit­ge­schichte handelt vom Wider­stand gegen anti­west­li­chen, kreml­freund­li­chen Filz, sowie gegen Into­le­ranz und Frem­den­feind­lich­keit, die damit ein­her­ge­hen. Die Ost­eu­ro­päer schät­zen die Würde, die Frei­heit und die Offen­heit, die sie seit 1989 gewon­nen haben. Sie betrach­ten die NATO und die Euro­päi­sche Union als Garan­ten ihrer Frei­heit und Sicher­heit.

Ein Bei­spiel für die opti­mis­ti­sche, offene Stim­mung ist die est­ni­sche Prä­si­den­tin Kersti Kal­ju­laid. Sie ist 49 Jahre alt, grad­li­nig und lief kürz­lich den Mara­thon in New York, mit ihren schnau­fen­den Body­guards im Schlepp­tau. Die frühere Euro­kra­tin fördert Start-ups, eine schicke E-Ver­wal­tung sowie alle Anstren­gun­gen, die das Selbst­ver­trauen und die Füh­rungs­fä­hig­kei­ten von Frauen stärken. Das hat das Inter­esse von Melania und Ivanka Trump geweckt, was Estland einen nütz­li­chen Zugang ins Weiße Haus eröff­nete. Kal­ju­laid ist in Afrika und in der Karibik umher­ge­schwirrt, um Unter­stüt­zung für Est­lands Bewer­bung auf einen Sitz im UN-Sicher­heits­rat zu sammeln. Als Opfer des Impe­ria­lis­mus kommt Estland gut mit anderen ehe­ma­li­gen Kolo­nien zurecht.

Popu­lis­ten sind erfolg­reich, weil ihr Kon­kur­renz so schwach ist

Eine andere Über­flie­ge­rin ist Laura Codruța Kövesi. Sie war die rumä­ni­sche Gene­ral­staats­an­wäl­tin – die erste Frau und die jüngste Person über­haupt in diesem Amt. Anschlie­ßend leitete sie die Anti­kor­rup­ti­ons­be­hörde des Landes, die DNA, jene poli­ti­sche Insti­tu­tion Rumä­ni­ens, die das größte Ver­trauen genießt. Sie wurde gefeu­ert, als sie zu erfolg­reich wurde. Jetzt ist die 45-Jährige die aus­sichts­reichste Kan­di­da­tin für die neue Euro­päi­sche Staats­an­walt­schaft – trotz der Ein­wände der eigenen Regie­rung, die bezeich­nen­der­weise vehe­ment aus­fal­len.

Eine dritte Frau, die zu beach­ten ist, ist die ver­mut­lich nächste Prä­si­den­tin der Slo­wa­kei: Zuzana Čapu­tová, eine Juris­tin, die sich durch die Kam­pa­gne gegen eine frag­wür­dige kom­mu­nale Müll­de­po­nie einen Namen gemacht hat. Sie liegt in den Umfra­gen vor den Prä­si­dent­schafts­wah­len vom 16. März nach einem rake­ten­haf­ten Auf­schwung vor zwei eta­blier­ten Kan­di­da­ten.

Diese schlag­kräf­ti­gen Frauen spren­gen west­li­che Ste­reo­type. Wenn doch bloß Politik und Par­teien ihrem Bei­spiel folgen könnten! Bei Par­la­ments­wah­len und Ent­schei­dungs­pro­zes­sen in der Regie­rung wird das Bild von Unter­neh­mens­in­ter­es­sen, regio­na­len Span­nun­gen und andere Fak­to­ren getrübt. In vielen Ländern der Region haben eta­blierte Poli­ti­ker die oft berech­tigte Repu­ta­tion, selbst­ge­fäl­lig und korrupt zu sein. Es ist leicht zu ver­ste­hen, warum Wähler das Bedürf­nis nach etwas Neuem haben, selbst wenn es von außen frag­wür­dig anmutet. Auto­ri­täre Poli­ti­ker, Gauner und Popu­lis­ten sind nicht deshalb erfolg­reich, weil ihre Bot­schaf­ten ver­fan­gen, sondern viel­mehr, weil ihre Kon­kur­renz, der Main­stream, so schwach und gespal­ten ist.

Man fragt nach dem Brexit – so wie man nach einem demen­ten Ver­wand­ten fragt

Ins­ge­samt lautet die Erkennt­nis jedoch, dass Europas einst tief­grei­fende Tren­nung in Ost und West zuneh­mend irrele­vant wird. Wenn Sie echte Anzei­chen für eine gefähr­dete Demo­kra­tie sehen wollen, sollten Sie sich nach Süden wenden und auf Italien schauen, wo sich kürz­lich her­aus­stellte, dass die Lega Nord von Innen­mi­nis­ter Matteo Salvini direkte Finan­zie­rung aus Russ­land erhal­ten hat. Die aggres­si­ven und oft anti­se­mi­ti­schen „Gelb­wes­ten“ in Frank­reich haben kaum Ent­spre­chun­gen im ehemals kom­mu­nis­ti­schen Osten.

Genauso wenig werden Groß­bri­tan­ni­ens Neu­ro­sen in Bezug auf Europa ver­stan­den. Viele Länder rangeln mit Brüssel. Niemand aber reagiert so, wie mein Land das getan hat. Unter­des­sen geht das Leben ohne uns weiter. Die Dis­kus­sio­nen der Prä­si­den­ten kon­zen­trier­ten sich auf Ener­gie­si­cher­heit (also auf Gas­pipe­lines) und auf Afgha­ni­stan: Die USA beab­sich­ti­gen, so befürch­ten sie, ihre Truppen abzu­zie­hen und die Ver­bün­de­ten allein zurück­zu­las­sen. Es wurde viel von „mili­tä­ri­scher Mobi­li­tät“ gespro­chen: von gemein­sa­men Anstren­gun­gen der NATO und der EU zur Ände­rung der Vor­schrif­ten und der Infra­struk­tur, damit Sol­da­ten und Aus­rüs­tung rasch und rei­bungs­los bewegt werden können.

Bei dem Treffen in der Ost­slo­wa­kei fragten mich die Prä­si­den­ten und deren Mit­ar­bei­ter nach dem Brexit, aller­dings auf eine Art und Weise, wie sich jemand höflich nach einem Ver­wand­ten erkun­digt, der an Demenz leidet. Sie sind besorgt wegen der Igno­ranz bri­ti­scher Poli­ti­ker. Ver­tei­di­gungs­mi­nis­ter Gavin Wil­liam­son ver­mas­selte es ver­gan­gene Woche, als er von den bri­ti­schen Anstren­gun­gen zum Schutz von „Litauen“ sprach – er meinte Estland, wo Groß­bri­tan­nien die Akti­vi­tä­ten der NATO koor­di­niert. Außen­mi­nis­ter Jeremy Hunt hat Slo­we­nien, eine ehe­ma­lige jugo­sla­wi­sche Teil­re­pu­blik, als „sowje­ti­schen Vasal­len­staat“ bezeich­net. Ver­mut­lich meinte er die Slo­wa­kei.

Auf dem Rück­flug aus Košice hatte ich ein merk­wür­di­ges Gefühl: Ich ver­lasse den dyna­mi­schen und inter­es­san­ten Teil Europas und kehre an seinen zwar lie­bens­wert skur­ri­len, doch unbe­darf­ten Rand zurück.

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