Eine der häufigsten Fragen, die im Zusammenhang mit der anstehenden Wahl in Ungarn gestellt wird, ist die, ob Orbán im Falle einer Wahlniederlage die Macht übergeben wird. Gabor Györi, Senior Analyst des Thinktanks Policy Solutions und langjähriger Regierungsmitarbeiter, geht dieser Frage nach und wagt einen Deep Dive in das System Orbán.
Der ukrainische Philosoph Wolodymyr Jermolenko zeigt in seinem Buch „Eine Kultur des Trotzdem. Wie die Ukraine Europa hilft“, dass die entscheidenden Fragen unserer Zeit gegenwärtig im Osten des Kontinents gestellt werden. Marko Martin hat es für uns gelesen.
Nachdem er mehr als ein Jahrzehnt lang keinen ernstzunehmenden Herausforderer hatte, sieht sich der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán nun in einem äußerst knappen Wahlkampf mit einem Gegner konfrontiert, der ihn aus dem Amt verdrängen könnte, schreibt Zsuzsanna Szelényi in ihrer Analyse. Sie ist ehemalige ungarische Abgeordnete, Direktorin des Demokratieinstituts der Central European University und Autorin des Buches „Tainted Democracy: Viktor Orbán and the Subversion of Hungary“.
Vor vier Jahren reagierte die internationale Öffentlichkeit schockiert, als die ukrainischen Streitkräfte bei der Rückerorberung des Kyiwer Vororts Butscha Zeugnisse eines Massakers an der Zivilbevölkerung entdeckten. Seitdem hat die russische Armee viele weitere Kriegsverbrechen in der Ukraine begangen, doch die europäische Öffentlichkeit scheint sich an das Grauen gewöhnt zu haben.
Russlands Angriffskrieg in der Ukraine ist ein Wendepunkt für Europa – insbesondere seitdem die USA kein sicherer Partner mehr sind. Die Ukraine wirkt als Schutzschild, während Europa zwischen bloßer Abschreckung und der nachhaltigen Zerstörung von Russlands Kriegsfähigkeit wählen muss. Wie lässt sich eine gemeinsame, nachhaltige Sicherheitsordnung schaffen? Darüber diskutierten wir mit zahlreichen Expertinnen und Experten bei unserer internationalen Ukraine-Konferenz am 24. März in Berlin.
Das EU-Kandidatenland Georgien befindet sich in einer der tiefsten politischen Krisen seit Jahren. Seit mehr als einem Jahr gehen die Menschen friedlich auf die Straße. Gleichzeitig verschärft die russlandnahe Regierungspartei „Georgischer Traum“ ihren Kurs: Repressionen gegen Zivilgesellschaft, unabhängige Medien und Opposition nehmen spürbar zu.
Vor diesem Hintergrund reisten führende Vertreter:innen der georgischen Zivilgesellschaft, Wissenschaft, Medien und Politik auf Einladung des Zentrums Liberale Moderne nach Berlin. Im Rahmen der Reise fanden unter anderem ein Pressefrühstück, eine Anhörung im EU-Ausschuss des Deutschen Bundestages sowie Gespräche im Bundestag und im Auswärtigen Amt statt, wo sie auch nachfolgendes Policy Paper vorstellten.
Am 12. April wird in Ungarn gewählt. Wird das System Orbán abgewählt beziehungsweise ist es möglich, dass es selbst wenn sein Herausforderer Péter Magyar die Wahlen gewinnt, weiter fortbesteht? Dieser Frage geht der Historiker und Jurist Peter Techet (Institut für den Donauraum und Mitteleuropa, Wien) in seiner Analyse nach und zeigt die Fallstricke, die sich hier für die Vertreter einer liberalen Demokratie auftun.
Die moderne Kriegsführung verlangt Anpassungsfähigkeit und Kooperation. Europas Sicherheit entsteht nicht durch Lagerbestände, sondern durch die gemeinsame Produktion und Skalierung ukrainischer Innovationen.
Am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz sprachen John Lough und Ralf Fücks über das sich wandelnde Verhältnis zwischen China, Russland und Europa. Das Gespräch beleuchtet die strategische Logik hinter der Partnerschaft zwischen Peking und Moskau, Europas Bemühungen, seine Handlungsfähigkeit zu behaupten, sowie Deutschlands Suche nach einer neuen Wirtschafts- und Sicherheitsstrategie. Wird Europa den geopolitischen Druck in einen Moment strategischer Erneuerung verwandeln?
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