Corona-Protest­be­we­gung: Die neue Querfront?

Foto: Shutterstock/​Jaz_​Online

Wer geht hier mit wem auf die Straße? Diese Frage beschäf­tigt spätes­tens seit den Corona-Protesten im August 2020 viele. Dahinter steckt auch das Befremden über die augen­schein­liche Mischung scheinbar unver­ein­barer Gruppen – von frie­dens­be­wegt bis rechtsradikal.

Die Ende 2020 veröf­fent­lichte Studie einer Forschungs­gruppe des sozio­lo­gi­schen Instituts der Univer­sität Basel zu Motiven und poli­ti­schen Einstel­lungen der „Coronaskeptiker/​Querdenker“ liefert inter­es­sante Einblicke in die Denkweise dieses Milieus.[1] Sie basiert auf einer Online-Umfrage, die in Telegram-Gruppen gepostet wurde, quali­ta­tiven Inter­views und einer Auswer­tung einschlä­giger Dokumente der Bewegung. Die Mehrheit der 1150 Corona-Akti­vis­tinnen und ‑Akti­visten, die sich an der Online-Befragung betei­ligten, war weiblich.

Auch wenn die Studie keine Reprä­sen­ta­ti­vität bean­sprucht, decken sich ihre Ergeb­nisse mit dem Erschei­nungs­bild der Massen­pro­teste im August und November 2020 in Berlin und andern­orts. Reichs­bürger, Putin-Fans mit Russ­land­fahnen, AfD-Anhän­ge­rinnen und Anhänger waren ebenso unüber­sehbar wie Neonazis – die vielen Regen­bo­gen­fahnen und Frie­dens­zei­chen, die Regga­e­musik („Stand Up For Your Rights“), Sprech­chöre „Liebe, Frieden“, Parolen für Kinder­rechte, Trans­pa­rente „Sommer der Demo­kratie“ und der Habitus vieler Demons­tranten erin­nerten aber eher an die Friedens- und Anti-AKW-Bewegung der 1980er Jahre als an einen militant-rechten Aufmarsch.

Auch wenn es schmerzt: die Corona-Proteste, die bundes­weit Hundert­tau­sende auf die Straße brachten, gehörten zu den größten Protest­be­we­gungen des vergan­genen Jahres. Als Beob­achter irritiert mich am stärksten das umstands­lose Neben- und Inein­ander einer alter­na­tiven Protest­kultur und rechts­po­pu­lis­ti­scher bis rechts­ex­tremer Kräfte. Sind „rechts“ und „alter­nativ“ doch nicht so messer­scharf getrennte Welten, gibt es Übergänge und Über­schnei­dungen, von denen die Freunde klarer Welt­bilder lieber nichts wissen wollen?

Schauen wir uns die Ergeb­nisse der Baseler Studie etwas genauer an: Auffällig ist der hohe Anteil von Selb­stän­digen (mit 25 Prozent mehr als doppelt so hoch wie im gesell­schaft­li­chen Durch­schnitt) sowie von Akade­mi­kern und Personen mit Fach­hoch­schul­ab­schluss an den Corona-Protes­tanten. Offen­sicht­lich schützt ein gehobener formaler Bildungs­grad nicht vor Obsku­ran­tismus. Die große Mehrheit ordnet sich der Mittel­schicht zu. 60 Prozent geben an, dass die „Corona-Maßnahmen“ ihre wirt­schaft­liche Existenz stark oder teilweise bedrohen – ein nicht zu unter­schät­zendes Protestmotiv.

Aufschluss­reich auch die Partei­prä­fe­renz bei der letzten Bundes­tags­wahl: 23 Prozent Grüne, 18 Prozent Linke, lediglich 15 Prozent AfD – bei der kommenden Bundes­tags­wahl wollen indessen 27 Prozent  AfD wählen, nur noch 1 Prozent die Grünen. Es gibt einen ausge­prägten Hang zu „alter­na­tiven“ Split­ter­par­teien („Wir 2020“, Die Partei, ÖDP etc.) – ein Großteil der Corona-Protes­tanten hat mit den etablierten Parteien – zu denen sie auch die Grünen zählen – nichts mehr im Sinn.

Auch mit den etablierten Medien liegt die Protest­be­we­gung über Kreuz: 95 Prozent sehen die Corona-Oppo­si­tion verzerrt wieder­ge­geben und abge­wertet. Mehr als drei Viertel sind überzeugt, dass „Politik und Medien unter einer Decke stecken.“ 80 Prozent stimmen der Aussage zu, dass man „in Deutsch­land nicht mehr seine Meinung frei äußern kann, ohne Ärger zu bekommen.“ Auffällig ist auch ein starker liber­tärer Grundzug: Beinah 95 Prozent stimmen überein, dass „uns der Staat immer mehr bevor­mundet.“ Das klingt nicht nach dem alt-rechten Ruf nach dem starken Staat.

Das Grund­miss­trauen in die Insti­tu­tionen trifft auch die Wissen­schaft: Nach Meinung der Corona-Protest­szene hören Medien und Politik auf „die falschen Experten“. Die Regierung über­dra­ma­ti­siere die Corona-Gefahren und schüre unnötige Ängste als Recht­fer­ti­gung für die Einschrän­kung von Bürger­rechten. Fast 80 Prozent der Respon­denten teilten die Behaup­tung, eine Corona-Infektion sei nicht gefähr­li­cher als eine schwere Grippe. Dagegen sind nur gut 10 Prozent überzeugt, dass wissen­schaft­liche Studien zum Klima­wandel gefälscht seien – aller­dings ist hier die Dunkel­ziffer derje­nigen, die keine Aussagen treffen, mit fast 25 Prozent der Teil­neh­menden hoch. Die Umfrage bestätigt aber den Augen­schein, dass relevante Teile der Demons­trie­renden der Umwelt­be­we­gung nicht fern­stehen. „Coro­nal­eugner“ sind mehr­heit­lich nicht zugleich „Klima­l­eugner“.

Insbe­son­dere Kinder werden als Opfer der Corona-Restrik­tionen wahr­ge­nommen. Sage und schreibe 70 Prozent der Teil­neh­menden an der Baseler Umfrage stimmen dem Diktum „Masken­pflicht ist Kindes­miss­brauch“ zu. Auch der inner­fa­mi­liäre Stress infolge des Lockdowns spielt eine Rolle: die über­wie­gende Mehrheit kann der These nichts abge­winnen, dass die Corona-Beschrän­kungen die fami­liären Bindungen verbes­sert hätten.

Inter­es­sant – und in der öffent­li­chen Wahr­neh­mung zumeist ignoriert – ist der anti­ka­pi­ta­lis­ti­sche Grundzug der „Quer­denker“: 78 Prozent sind der Auffas­sung, dass „Banken und Konzerne die großen Profi­teure der Corona-Krise sein werden.“ Weitere 18 Prozent stimmen dem zumindest partiell zu. 55 Prozent stimmen der Aussage zu, Politiker und andere Führungs­per­sön­lich­keiten seien nur Mario­netten der „dahin­ter­ste­henden Mächte“, fast ebenso viele glauben an „geheime Orga­ni­sa­tionen“, die großen Einfluss auf poli­ti­sche Entschei­dungen ausüben. Satte 80 Prozent stimmen der Aussage zu, dass „die regie­renden Parteien das Volk hintergehen.“

Dieses dunkle Raunen ist ebenso anschluss­fähig an die anti­se­mi­ti­sche Mär einer jüdischen Welt­ver­schwö­rung wie an pseudo-linke Vorstel­lungen von einem allmäch­tigen Finanz­ka­pital, das die Politik steuert. Verschwö­rungs­theo­rien dieser Machart haben seit dem Flug­zeugat­tentat auf das World Trade Center im September 2001 Hoch­kon­junktur. So hat der in der linken Szene beliebte 2001-Verlag kein Problem damit, die sensa­ti­ons­hei­schenden „Geheim­nisse des 11. September“ des ehema­ligen taz-Redak­teurs und Cannabis-Akti­visten Mathias Bröckers in hohen Auflagen zu verbreiten. Für Bröckers führen die Spuren des 11. September 2001 zu George W. Bush und Ariel Scharon.

Wer mit den Anfängen der deutschen Alter­na­tiv­be­we­gung vertraut ist, wird vom Weltbild der Corona-Protestler nicht über­rascht sein. Zur Ökopax-Bewegung gehörte auch eine krude Mischung aus Wissen­schafts­skepsis, Anti­ka­pi­ta­lismus, Esoterik, Anti­ame­ri­ka­nismus und Natur­schwär­merei – mit dem Unter­schied, dass sie damals als fort­schritt­lich galt. Dass man den „herr­schenden Eliten“ kein Wort glauben darf und das große Geld die Strippen hinter der demo­kra­ti­schen Fassade zieht, ist bis heute ein fester Bestand­teil der Welt­an­schauung gegen­kul­tu­reller Milieus.

Auch die Selbst­in­sze­nie­rung als wahre Vertei­diger der Demo­kratie hat eine lange Tradition. Sagen­hafte 95 Prozent derje­nigen, die sich an der Umfrage betei­ligten, sind überzeugt, dass „die Corona-Maßnahmen Freiheit und Demo­kratie bedrohen.“ Sie sehen sich im Wider­stand gegen eine herauf­zie­hende „Corona-Diktatur“. Der über­stei­gerte Alar­mismus erinnert an die Proteste gegen die Notstands­ge­setze, gegen den „Atomstaat“ und gegen die Volks­zäh­lung, allesamt Meilen­steine der links-alter­na­tiven Bewe­gungs­ge­schichte. Wer hätte gedacht, dass das gute alte „Wehrt euch, leistet Wider­stand“ jetzt mit dem Refrain „Gegen die Corona-Diktatur im Land“ wiederkehrt?

Der Gene­ral­vor­be­halt gegen die „volks­ferne“ und „abge­ho­bene“ parla­men­ta­ri­sche Demo­kratie ist keine Spezia­lität der Neuen Rechten. Deshalb schwimmen in der trüben Suppe der Corona-Proteste auch Frie­dens­tauben, Anhänger direkter Demo­kratie, Gesund­heits­apostel und Esote­ri­ke­rinnen Seite an Seite mit Neonazis, Putin-Fans und AfD-Kadern. Daraus folgt aber noch keine ideo­lo­gi­sche Über­ein­stim­mung.

Es ist allzu bequem, die Mehrheit der Corona-Protest­be­we­gung in die rechts­ex­trem-auto­ri­täre Ecke zu schieben. So stimmen nur rund 15 Prozent der Respon­denten mit der Aussage „Durch die vielen Muslime hier fühle ich mich manchmal wie ein Fremder im eigenen Land“ überein. Nicht mehr Zustim­mung erhält die These „Es wird zu viel Rücksicht auf Minder­heiten genommen.“ Dass man Ausländer in Zeiten hoher Arbeits­lo­sig­keit in ihre Herkunfts­länder zurück­schi­cken soll, befür­worten unein­ge­schränkt nur rund 8 Prozent – deutlich weniger als im Bevöl­ke­rungs­durch­schnitt. 9 von 10 Befragten lehnen die Unter­schei­dung zwischen „lebens­wertem“ und „lebens­un­wertem“ Leben ab. In den Ruf nach einem „starken Führer wie Putin, der zum Wohl aller regiert“ stimmen lediglich vier Prozent ein; knapp 10 Prozent stimmen dem teils-teils zu. Die Aussage „Auch heute ist der Einfluss von Juden auf die Politik noch zu groß“ befür­worten 6 Prozent (teils-teils 10 Prozent) – wiederum weniger als bei Umfragen in der Gesamt­be­völ­ke­rung. Einfallstor für anti­se­mi­ti­sches Denken ist vor allem die Anfäl­lig­keit für anti­ka­pi­ta­lis­ti­sche Verschwörungstheorien.

Dass 40 Prozent der Teil­neh­me­rinnen an der Befragung die AfD für „eine Partei wie jede andere“ halten und weitere 25 Prozent zumindest teilweise zustimmen, muss nicht bedeuten, dass sie auch ein rechts­ex­tremes Weltbild teilen. Gleich­zeitig hat eine Mehrheit der Corona-Protestler offenbar keine Berüh­rungs­ängste gegenüber der AfD.

Nicht zu unter­schätzen ist der esote­ri­sche Einschlag der Bewegung. Zwei Drittel der Befragten ist der Auffas­sung, dass „mehr spiri­tu­elles und ganz­heit­li­ches Denken unserer Gesell­schaft guttun würde“, weitere 20 Prozent teilt diese Meinung zumindest teilweise. Ähnlich stark ist die Über­zeu­gung, dass die „Alter­na­tiv­me­dizin“ der Schul­me­dizin gleich­ge­stellt werden sollte. Dazu passt die ausge­prägte Impf­skepsis unter den Corona-Akti­visten. Auch die Über­zeu­gung, dass die Corona-Epidemie eine Art Rache der Natur für die ökolo­gi­schen Sünden der Moderne darstellt, ist weit verbreitet: Für mehr als 70 Prozent ist das Über­springen von Covid-19 auf den Menschen ein Beleg, dass „wir uns zu weit von der Natur entfernt“ haben.

Der Baseler Soziologe Oliver Nachtwey fasst die Ergeb­nisse der Studie so zusammen: „Viele (Teil­nehmer an den Protesten) sind eher anti­au­to­ritär und staats­kri­tisch einge­stellt, hängen alter­na­tiven Formen der Medizin an und stehen der indus­tri­ellen Moderne kritisch gegenüber.“ „Auch wenn ich die Einschät­zungen dieser Leute nicht teile: Im Grunde üben sie eine Art Sozial- und Herr­schafts­kritik“, so Nachtwey. Die Bewegung sei „nach rechts offen“, die Protes­tie­renden seien indes „keine typischen Rechten“, würden kaum rassis­tisch oder sozi­al­chau­vi­nis­tisch argu­men­tieren.[2]

Es ist vor allem das Gene­ral­miss­trauen in die demo­kra­ti­schen Insti­tu­tionen, die Offenheit für Verschwö­rungs­theo­rien und das anti­mo­derne Ressen­ti­ment, das die Corona-Protest­be­we­gung anfällig für poli­ti­sche Radi­ka­li­sie­rung macht. Hier verbinden sich ideo­lo­gi­sche Versatz­stücke der deutschen Alter­na­tiv­be­we­gung mit der Offenheit für Bündnisse mit Rechts­po­pu­listen und Rechts­ex­treme. Insofern ist diese Bewegung die aktuelle Erschei­nungs­form einer syste­m­op­po­si­tio­nellen Querfront, die schein­bare Gegen­sätze vereinigt. Offen und drängend bleibt die Frage, wie mit der zuneh­menden Entfrem­dung von Teilen der Bevöl­ke­rung von der reprä­sen­ta­tiven Demo­kratie und ihren Insti­tu­tionen umzugehen ist.

Fußnoten

[1] Prof. Dr. Oliver Nachtwey, Dr. Robert Schäfer, Dr. des. Nadine Frei „Poli­ti­sche Sozio­logie der Corona-Proteste“, Univer­sität Basel, Dezember 2020, https://osf.io/preprints/socarxiv/zyp3f/
Zusam­men­fas­sung für eilige Lese­rinnen und Leser: https://www.unibas.ch/de/Aktuell/News/Uni-Research/Corona-Protestbewegung-steht-dem-etablierten-politischen-System-fern.html

[2] Zitiert nach Anna Jikhareva, „Kritik als Gene­ral­ver­dacht“, WOZ – Die Wochen­zei­tung, 52/​2020.


Der Text ist im Sammel­band „Fehlender Mindest­ab­stand“ (Hrsg. Heike Kleffner und Matthias Meisner, Herder Verlag 2021) erschienen. 

Textende

Hat Ihnen unser Beitrag gefallen? Dann spenden Sie doch einfach und bequem über unser Spen­den­tool. Sie unter­stützen damit die publi­zis­ti­sche Arbeit von LibMod.

Spenden mit Bankeinzug

Spenden mit PayPal


Wir sind als gemein­nützig anerkannt, entspre­chend sind Spenden steu­er­lich absetzbar. Für eine Spen­den­be­schei­ni­gung (nötig bei einem Betrag über 200 EUR), senden Sie Ihre Adress­daten bitte an finanzen@libmod.de

Verwandte Themen

News­letter bestellen

Mit dem LibMod-News­letter erhalten Sie regel­mäßig Neuig­keiten zu unseren Themen in Ihr Postfach.

Mit unseren Daten­schutz­be­stim­mungen
erklären Sie sich einverstanden.