Litau­ens Chi­na­po­li­tik – Vorbild für Europa

Foto: Shut­ter­stock, Efired

David gegen Goliath: Kein euro­päi­scher Staat schlägt einen selbst­be­wuss­te­ren Ton gegen­über China an als Litauen. Vilnius zeigt: Eine andere Chi­na­po­li­tik ist möglich. Doch den meisten fehlt der poli­ti­sche Wille.

Die Chi­na­po­li­tik seiner Partei sei lange her­an­ge­reift, sagt Mantas Ado­menas. Als sie dann in die Regie­rung gewählt worden sei, habe Litau­ens Haltung gegen­über China im Grunde fest­ge­stan­den. Sie habe nur noch mit Leben gefüllt werden müssen.

Mantas Ado­menas ist eigent­lich Alt­phi­lo­loge, aus­ge­bil­det an den Uni­ver­si­tä­ten von Vilnius und Cam­bridge. Er hat über Platon und die vor­so­kra­ti­schen Phi­lo­so­phen pro­mo­viert und spricht ein feines, bri­ti­sches Eng­lisch. Doch die Tage, in denen Ado­menas seinen Lebens­un­ter­halt mit schön­geis­ti­gen Theo­rien bestritt, sind schon lange vorbei. Heute hat er es mit ganz prak­ti­schen Pro­ble­men zu tun. Seit dem ver­gan­ge­nen Jahr ist das Mit­glied der kon­ser­va­ti­ven Partei Vater­lands­bund Vize­au­ßen­mi­nis­ter. Sein Alltag wird heute bestimmt vom Ärger mit auto­ri­tä­ren Regimen (Russ­land) und ruch­lo­sen Dik­ta­to­ren (Luka­schenka).

Auch das Ver­hält­nis zu China sorgt dieser Tage für Ärger. Die Bezie­hun­gen zwi­schen Litauen und der Volks­re­pu­blik ähneln gegen­wär­tig der alt­tes­ta­ment­li­chen Aus­ein­an­der­set­zung zwi­schen David und Goliath. Kein anderer euro­päi­scher Staat schlägt einen selbst­be­wuss­te­ren Ton gegen­über dem Mil­li­ar­den­reich an als das Drei-Mil­lio­nen-Land. Litauen zeigt damit: Eine robus­tere Chi­na­po­li­tik ist möglich. Das liegt auch an Ado­menas. Im Inter­view spricht er mit viel Stolz über die Außen­po­li­tik seines bal­ti­schen Hei­mat­lan­des. Wer ihm zuhört, spürt schnell, wie wichtig ihm die Unab­hän­gig­keit ist, die das Land erst 1990 von der Sowjet­union wiedererlangte.

Litauen spendet 20.000 Dosen Astra­ze­neca an Taiwan

Im Mai erklärte das litaui­sche Par­la­ment die Unter­drü­ckung der mus­li­mi­schen Min­der­heit der Uiguren in China zum Genozid. Kurz darauf trat Litauen aus „17+1“ aus, einer von Peking initi­ier­ten Koope­ra­tion zwi­schen China („1“) und mittel- und ost­eu­ro­päi­schen Ländern („17“). Peking behaup­tet, die Initia­tive bringe wirt­schaft­li­che Vor­teile und sei nicht an poli­ti­sche Bedin­gun­gen geknüpft. Die Koope­ra­tion spalte Europa, heißt es hin­ge­gen aus Vilnius.

Doch damit nicht genug. Im Juni spen­dete Litauen erst 20.000 Dosen Astra­ze­neca an Taiwan. Im Juli wurde dann bekannt, dass Taiwan eine Nie­der­las­sung in Vilnius eröff­nen wird – mit dem Namen „Taiwan“ im Titel. Was trivial klingt, ist ein diplo­ma­ti­scher Prä­ze­denz­fall. Die De-Facto-Bot­schaft Taiwans in Berlin heißt etwa „Taipeh Ver­tre­tung“. Peking schäumte. Die Volks­re­pu­blik betrach­tet den demo­kra­ti­schen Insel­staat als Teil ihres Territoriums.

All diese Ent­schei­dun­gen seien nicht aus dem Bauch heraus ent­stan­den, sondern wohl über­legt gewesen, sagt Ado­menas. Denn im litau­isch-chi­ne­si­schen Ver­hält­nis habe es ein paar Vor­ge­schich­ten gegeben, die die Wahr­neh­mung Pekings in dem bal­ti­schen Land dras­tisch ver­än­dert habe.

Etwa im Sommer 2019. Da pro­tes­tier­ten in Hong­kong Demons­tran­ten gegen die Zen­tral­re­gie­rung in Peking. In Vilnius ver­an­stal­te­ten Sym­pa­thi­san­ten dar­auf­hin eine Demons­tra­tion, um Unter­stüt­zung für den Protest in der ehe­ma­li­gen bri­ti­schen Kron­ko­lo­nie aus­zu­drü­cken. Doch der chi­ne­si­sche Bot­schaf­ter in Litauen trom­melte Chi­ne­sen für eine Gegen­de­mons­tra­tion zusam­men. Die litaui­sche Öffent­lich­keit war alarmiert.

Chi­ne­si­scher Van­da­lis­mus in Litauen

Einige Monate später kam es dann zu einem regel­rech­ten Eklat. Eine Chi­ne­sin mon­tierte ein Denkmal ab, dass auf dem Berg der Kreuze für die Demons­tran­ten von Hong­kong errich­tet worden war. Der Berg der Kreuze ist nicht nur ein katho­li­scher Wall­fahrts­ort, sondern auch ein Symbol des Wider­stands gegen die Sowjet­herr­schaft. Der Vorfall rief sogar den dama­li­gen Außen­mi­nis­ter, Linas Lin­ke­vicius, auf den Plan. Auf Twitter sprach Lin­ke­vicius von „Van­da­lis­mus“ – der nicht mehr tole­riert werden könne und werde.

Hinzu seien dann, so beschreibt es Vize­au­ßen­mi­nis­ter Ado­menas im Gespräch, Über­le­gun­gen grund­sätz­li­cher Art gekom­men. Zum einen habe seine Regie­rung ver­stan­den, dass Peking bereit sei, wirt­schaft­li­che Ver­flech­tung als Druck­mit­tel ein­zu­set­zen. Des­we­gen habe Vilnius beschlos­sen, die Abhän­gig­keit von China zu redu­zie­ren und den Außen­han­dels zu diver­si­fi­zie­ren. Auch habe Litauen ange­fan­gen, Taiwan stärker in die inter­na­tio­nale Gemein­schaft zu inte­grie­ren. All das sei aus einer Mischung aus Über­zeu­gung, Prag­ma­tis­mus und Selbst­er­hal­tungs­trieb ent­stan­den: „Wir wehren uns gegen Pekings Ver­let­zung von Recht und Demo­kra­tie, weil Litauen ein kleines Land ist, dessen Fort­be­stand auf dem Respekt vor Recht und Demo­kra­tie beruht“, sagt er.

Frei­heit durch Entkoppelung

Der Preis für diese Politik halte sich bislang in Grenzen, sagt Ado­menas. Peking habe das Land von ein paar Messen aus­ge­schlos­sen, mehr nicht. Tat­säch­lich gibt es für die Volks­re­pu­blik gar nicht viel Angriffs­flä­che: Chi­ne­si­sche Inves­ti­tio­nen in dem bal­ti­schen Land sind gering. Der Think­tank Central and Eastern Euro­pean Center for Asian Studies schätzt den Gesamt­wert aller mit China ver­bun­de­nen Pro­jekte für das Jahr 2020 auf gerade einmal 82 Mil­lio­nen Euro – nur rund 0,18 Prozent des litaui­schen Brut­to­in­lands­pro­dukts. Aber Ado­menas sieht die Volks­re­pu­blik in einem grund­sätz­li­chen Dilemma: Wenn sie Litauen abstraft, macht sie damit nur deut­lich, dass chi­ne­si­sche Initia­ti­ven wie das Format „17+1“ sehr wohl an poli­ti­sche Bedin­gun­gen geknüpft sind. Das hielt Peking gleich­wohl nicht davon ab, heute als Reak­tion auf Litau­ens Annä­he­rung an Taiwan den chi­ne­si­schen Bot­schaf­ter abzuziehen.

Die Ironie, dass es gerade ein kleines Land der Euro­päi­schen Union (EU) ist, das es mit dem Schwer­ge­wicht China auf­nimmt, beschäf­tigt inzwi­schen Exper­ten zwi­schen Hel­sinki und Athen. Litauen drängt seit seinem Aus­tritt aus „17+1“ auf das, was Vilnius „27+1“ nennt: eine gemein­same Chi­na­po­li­tik aller 27 EU-Staaten. Aber diese Hoff­nung wird wohl uner­füllt bleiben.

Denn zum einen stößt die litaui­sche Chi­na­po­li­tik schon im Bal­ti­kum an Grenzen. Zwar werde das Vor­ge­hen von Vilnius in Lett­land und Estland mit viel Inter­esse ver­folgt, sagt Una Berzina-Ceren­kova, die das China Studies Centre an der Stradins-Uni­ver­si­tät in Riga leitet. Aber Schule machen werde es nicht. Die Poli­tik­wis­sen­schaft­le­rin geht davon aus, dass auch Lett­land und Estland ihr Enga­ge­ment in der Initia­tive „17+1“ her­un­ter­fah­ren werden. Aber eher auf die geräusch­lose Art.

Euro­päi­sche Führung erwünscht

Zum anderen gibt es EU-Staaten, etwa das wirt­schaft­lich schwer mit China ver­wo­bene Deutsch­land, die eine härtere Gangart gegen­über Peking kate­go­risch ableh­nen. Was sich Vize­au­ßen­mi­nis­ter Ado­menas nach dem Abtritt von Angela Merkel im Sep­tem­ber von der neuen Bun­des­re­gie­rung wünscht, ist: „euro­päi­sche Führung“. Das ist eine diplo­ma­tisch nur schwach ver­hüllte Kritik an der Chi­na­po­li­tik der Bun­des­kanz­le­rin, die sich an den Inter­es­sen der deut­schen Auto­in­dus­trie orientiert.

Denn was er damit meint?

Eine Führung, die nicht darauf aus ist, an der Spitze der War­te­schlange zu stehen“, sagt er: „Sondern eine, die ihre Wirt­schafts­kraft ein­setzt, um die fun­da­men­ta­len Werte Europas zu verteidigen.“

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