Republik Moldau: EU-Kandi­da­ten­status und Stand der Reformen

Nachdem die EU der Republik Moldau den Kandi­da­ten­status zuerkannt hat, erwartet sie nun ernst­hafte Reformen. Zu den Prio­ri­täten gehören die Deolig­ar­chi­sie­rung und der Kampf gegen Korrup­tion. Der moldaui­sche Experte Denis Cenusa beschreibt in seinem Policy Brief, wie diese Anfor­de­rungen in Moldau bisher umgesetzt wurden.

Der Euro­päi­sche Rat hat am 22. Juni 2022 der Ukraine und der Republik Moldau den Kandi­da­ten­status zuerkannt und Georgien eine euro­päi­sche Perspek­tive eröffnet. Die Euro­päi­sche Kommis­sion erwartet nun von den drei Staaten ernst­hafte Reformen.

Zu der Prio­ri­tä­ten­liste der gefor­derten Reformen gehören die Ento­lig­ar­chi­sie­rung und der Kampf gegen die Korrup­tion.  Der moldaui­sche Experte, Denis Cenusa beschreibt in seinem Policy Brief, wie die Prio­ri­täten bisher in Moldau umgesetzt wurden. Wichtige Voraus­set­zung für den Aufnahme der Beitritts­ver­hand­lungen mit der EU ist die Einhal­tung der Empfeh­lungen der Venedig-Kommis­sion, betont Cenusa.

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