Es führt kein Weg zurück

© Michael Lucan, Lizenz: CC-BY-SA 3.0 de [CC BY-SA 3.0 de (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en)]

Die gro­teske und teil­weise demo­kra­tie-ero­die­rende Auto-Debatte wirft die Frage auf: Wie kann man in einem grö­ße­ren gesell­schaft­li­chen Rahmen ernst­haft über sozi­al­öko­lo­gi­sche Zukunfts­po­li­tik spre­chen?

Die soziale Frage, also die Aus­beu­tung des Men­schen im Indus­trie­zeit­al­ter, ist heute abge­löst von der sozi­al­öko­lo­gi­schen Frage, also der Bewah­rung der gesell­schaft­li­chen Lebens­grund­la­gen, und der digi­ta­len Frage, also der dro­hen­den Bedeu­tungs­lo­sig­keit des Men­schen in einer digi­ta­li­sier­ten Arbeits­welt. Die Ent­wick­lun­gen schrei­ten voran. „Dass wir uns im sozi­al­öko­lo­gi­schen Zeit­al­ter befin­den, ist nicht bestreit­bar“, sagte der Grünen-Gründer und zeit­wei­lige Bun­des­vor­sit­zende Lukas Beck­mann unlängst zu mir. „Die Frage ist aber, ob wir das als Gesell­schaft ernst­neh­men.“ Oder igno­rie­ren wollen.

Portrait von Peter Unfried

Peter Unfried ist Chef­re­por­ter der taz und Autor.

Was wir in diesen Tagen, Wochen, Monaten und Jahren erleben, sind zwei zuneh­mend rat­lo­ser wer­dende Ex-Volks­par­teien, die keine Ant­wor­ten haben und sie nicht einmal suchen. Statt­des­sen spre­chen sie unter Funk­tio­närs­auf­sicht in auf­ge­bla­se­nen Selbst­the­ra­pie-Ver­an­stal­tun­gen mit sich selbst, um sich mit sich zu ver­söh­nen, sich wieder besser zu fühlen und besser aus­zu­se­hen. „Die kon­ser­va­tive Seele ist ins­ge­samt ver­söhnt“, twit­terte CSU-Chef Markus Söder nach der jüngs­ten CDU-Show. Es gibt aber keine kon­ser­va­tive Seele, schon gar nicht „ins­ge­samt“, und selbst wenn es sie gäbe, wäre ihr Seufzen oder Juchzen den Welt­läuf­ten herz­lich schnurz.

Es mag für die Union und ihre Außen­dar­stel­lung kurz­fris­tig helfen, aber für die Chi­ne­sen ist das so wichtig, wie wenn in Bayern ein Bier­krug umfällt. Für die Erd­at­mo­sphäre sowieso. Auch wenn der Versuch gelänge, die alten Kon­tu­ren von Union und SPD  rhe­to­risch wie­der­her­zu­stel­len, würde damit zwar ein Bedürf­nis nach Unter­schei­dung befrie­digt, aber dieses Bedürf­nis ist rück­wärts gedacht und läuft auf nichts Zukunfts­fä­hi­ges hinaus. Es geht nicht darum, dass Par­teien sich unter­schei­den, sondern wozu. Hier Merkel und dort Schrö­der zu über­win­den, zielt darauf ab, den Status quo ante wie­der­her­zu­stel­len. In beiden Fällen heißt das, die ver­än­der­ten Rea­li­tä­ten aus­zu­blen­den. You can’t go home again.

Die Ver­su­chung, das Produkt namens „ein­fa­che Ant­wor­ten“ zu ver­kau­fen

Also ver­kürzt: Unsere glück­li­che Phase der neo­ko­lo­nia­lis­ti­schen Glo­ba­li­sie­rung, in der wir aus siche­ren Natio­nal­staats­gren­zen die Waren expor­tier­ten, aber kaum was zu uns reinkam, ist unwie­der­bring­lich vorbei. Das haben die Classic-Rechten nicht ver­stan­den und manche Classic-Linke auch nicht. Letz­tere haben zwar Recht mit der feh­len­den Balance der rot­grü­nen Arbeits­markt­re­for­men, aber sie blenden aus, was die Libe­ra­li­sie­rung des Marktes an Vor­tei­len gebracht hat – und den ganzen Rest sowieso.

Statt nun aber endlich die Rea­li­tät ernst zu nehmen, machen manche eine Demo­kra­tie-Gro­teske daraus, wenn etwa Unions- und FDP-Poli­ti­ker in Stutt­gart zu Demos gegen gericht­lich ange­ord­nete Fahr­ver­bote auf­ru­fen, der CSU-Ver­kehrs­mi­nis­ter seine eigenen Exper­ten und deren Wissen des­avou­iert und der FDP-Chef gar im Endzeit-Sound von einem ideo­lo­gi­schen „Kul­tur­kampf“  redet, Ordo­po­li­tik ver­teu­felt und nicht mehr markt­fä­hige Pro­dukte feiert, statt die zukünf­tige Pro­duk­ti­ons­fä­hig­keit der deut­schen Indus­trie poli­tisch zu bear­bei­ten.

Wir sind alle keine Pas­to­ren­söhne und ein biss­chen Krawall ist immer, aber derzeit kann man den Ein­druck haben, dass der Sound von Trump und der AfD abfärbt und ein­si­ckert in libe­rale, euro­pä­isch ori­en­tierte Par­teien. Es ist aber nicht nur der Sound. Es ist die Ver­su­chung, auch das Produkt namens „ein­fa­che Ant­wor­ten“ zu ver­kau­fen, weil die Nach­frage danach doch offen­bar gerade wächst. Den „gesun­den Men­schen­ver­stand“ gegen Exper­ten­wis­sen zu setzen wie Ver­kehrs­mi­nis­ter Andreas Scheuer, das ist poten­ti­ell demo­kra­tie-ero­die­rend. Der demo­kra­tisch gewählte Poli­ti­ker beruft Exper­ten, um ihr spe­zi­el­les Wissen in den Prozess ein­zu­brin­gen, das Bürger nicht haben können, weil sie den Tag über etwas anderes zu tun haben. Er ruft auch Bürger dazu und fragt sie, wie sie die Sache sehen. Das pas­siert, zum Bei­spiel, gerade in Stutt­gart. Was er auf keinen Fall tun kann: Zu sagen, ist doch Quatsch, was die Exper­ten sagen, das „Volk“ hat ein Gefühl, das dem Wissen über­le­gen ist. Wir haben es also mit zwei bedenk­li­chen Ten­den­zen zu tun. Insze­nierte Schnapp­at­mung bei gleich­zei­ti­ger Ver­tu­schung der poli­ti­schen Ver­ant­wor­tung.

Der grüne Zombie als „Nacht­krabb“ für Erwach­sene

Sich nun aber schön darüber zu empören, ist auch nicht pro­duk­tiv. Damit wird man den Trend zu solchen „Debat­ten“ nicht umkeh­ren. Die Frage ist, wie man in einem grö­ße­ren gesell­schaft­li­chen Rahmen ernst­haft über sozi­al­öko­lo­gi­sche Gegen­warts- und Zukunfts­po­li­tik spre­chen kann, so dass sie von einer Mehr­heit gestützt wird.

Das wird weder in der christ­de­mo­kra­ti­schen noch in der sozi­al­de­mo­kra­tisch gepräg­ten Kultur möglich sein, das kann man sich abschmin­ken. Es wird aber auch nicht möglich durch die alte Grünen-Kultur. Das ist ja die Absicht: Den grünen Zombie aus der Gruft zurück­zu­ho­len. So wie unzi­vi­li­sierte Eltern früher ihren Kindern drohten, dass der „Nacht­krabb“ sie holen werde, so drohen die vom grünen Auf­stieg ver­ängs­tig­ten und sich bedroht füh­len­den Lind­ners und Scheu­ers uns Bürgern mit dem gru­se­li­gen Verbots-und Ver­zichts-Öko. Unter­schät­zen sie damit den Stand der Auf­klä­rung oder schät­zen sie ihn richtig ein?

Wenn es tat­säch­lich neben der Nach­frage nach ein­fa­chen Ant­wor­ten auch eine neue Nach­frage gibt, die nicht auf Öko­mo­ral zielt, sondern auf poli­ti­sche Sozi­al­öko­lo­gie, wie die Wahl­er­geb­nisse in Baden-Würt­tem­berg, Bayern und Hessen zu belegen schei­nen, dann wird es darum gehen, schnell eine Sprache und eine Dis­kus­si­ons­kul­tur dafür zu finden. Und eben auch einen Lebens­stil positiv zu beset­zen. Gelebte Öko­kul­tur wird bisher kul­tu­rell nicht wert­ge­schätzt, sondern steckt in der Zwick­mühle zwi­schen angeb­li­chem Heuch­ler­tum (SUV-fah­rende Bio­fleisch-Mutti) und angeb­lich spaß­be­frei­ter Ideo­lo­gie (Niko-Paech-artiger Super­down­size-Öko). Also: Ent­we­der zu wenig oder zu viel. Immer ideal zum Drauf­hauen. Deshalb spre­chen gerade die neuen Prot­ago­nis­ten der Grünen am liebs­ten gar nicht mehr darüber. Aber zwi­schen diesen Polen ist ein rie­si­ges Spek­trum kul­tu­rell-nor­ma­ti­ver Mög­lich­kei­ten. Viele Men­schen leben inner­halb dieses Spek­trums, aber nicht um die Welt zu retten, das wäre ja albern, sondern weil sie es zeit­ge­mäß und normal finden.

Für das große Ganze braucht es sozi­al­öko­lo­gi­sche Politik, klar, aber den ver­än­der­ten geleb­ten Zivi­li­sa­ti­ons­stand muss man damit ver­knüp­fen, ohne das alte grüne Hyper­ven­ti­lie­ren. Bis den neuen Hyper­ven­ti­lie­rern die Luft ausgeht.

Die sozi­al­de­mo­kra­tisch geprägte, „pro­gres­sive“ Kultur gibt es nicht mehr, eine „linke Mehr­heit“ hilft auch nicht mehr weiter. Was es braucht, ist eine sicht­bare, neue und weit über die alten grünen Milieus hin­aus­ge­hende Kultur, die eine hete­ro­gene, libe­rale und euro­päi­sche Gesell­schaft so positiv iden­ti­täts­stif­tend klam­mern könnte, dass sie einem bewah­ren­den Auf­bruch zustimmt, der im Kern sozi­al­öko­lo­gi­sche Wirt­schafts­po­li­tik enthält. Die Formel ist einfach: Emma­nuel Macron plus sozi­al­öko­lo­gi­sche Wirt­schaft. Aber ich habe leicht reden. Die Kunst besteht in der rich­ti­gen Anwen­dung.

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