Während die Europäische Union ihre Politik in Vorbe­reitung auf eine neue Erwei­te­rungs­runde anpasst, sind die Bezie­hungen zwischen Moldawien und der Europäi­schen Union (EU) in eine neue Entwick­lungs­phase einge­treten. Natalia Stercul (Außen­po­li­tische Verei­nigung der Republik Moldau) analy­siert die Situation.

Die Parla­ments­wahlen am 28. September werden für die Republik Moldau histo­risch sein, auch wenn der Ausgang noch ungewiss ist. Verschiedene Szenarien sind möglich: Wird es Moldau gelingen, den EU-Beitritt als Schutz vor einer wahrge­nom­menen Bedrohung durch Russland voran­zu­treiben? Viel hängt davon ab, wie die Bevöl­kerung auf Frustration und Ängste reagiert, wie Denis Cenusa für uns analysiert.

Das EU-Beitrittsland Moldau steht weiterhin vor großen sicher­heits­po­li­ti­schen und wirtschaft­lichen Heraus­for­de­rungen. Unsere Expertin, Natalia Stercul, APE, analy­siert die Hinder­nisse auf den europäi­schen Weg Moldaus, sowie die politische Lage nach dem Referendum und den Präsi­dent­schafts­wahlen. Ferner warnt sie vor der zunehmend steigenden Einfluss­nahme Russlands bei den kommenden Parla­ments­wahlen in 2025, denn das Ergebnis der Parla­ments­wahlen würde die EU-Integration des Landes maßgeblich mitbestimmen.

Am 14. und 15. Dezember 2023 beschloss der Europäische Rat, Beitritts­ver­hand­lungen mit der Republik Moldau aufzu­nehmen, wenn Fortschritte bei der Umsetzung der EU-Reformen, insbe­sondere im Bereich der Rechts­staat­lichkeit, erzielt werden können. Seitdem hat die moldauische Regierung die EU-Reformen konti­nu­ierlich umgesetzt. Wie sind die Fortschritte der Republik Moldau bei den EU-Beitritts­ver­hand­lungen zu bewerten? Welches sind die nächsten Schritte im EU-Integra­ti­ons­prozess für Moldawien? Wie können die EU und Deutschland die Republik Moldau auf ihrem europäi­schen Weg unter­stützen und begleiten? 

Der russische Angriffs­krieg gegen die Ukraine hat auch für Moldau tiefgrei­fende Konse­quenzen. Der Sicher­heits­experte Dumitru Minzarari analy­siert die Auswir­kungen russi­scher Propa­ganda, politische Impli­ka­tionen im Vorfeld der Präsi­dent­schafts­wahlen – und die Hinder­nisse auf dem Weg zur EU-Integration.

Im Atlantic Talk Podcast spricht Moderator Oliver Weilandt mit Khatia Kikalishvili, Programm­di­rek­torin für Östliche Partner­schaft im LibMod über die Bestre­bungen der vier post-sowje­ti­schen Staaten, Teil der Europäi­schen Familie zu werden: neben der Ukraine die drei kleineren Staaten Georgien, Moldau und Armenien. 

Der Moldau-Experte Denis Cenusa kommt in seinem Policy Brief zu dem Schluss, dass die Republik Moldau bei der Umsetzung der neun Priori­täten der EU-Kommission Fortschritte gemacht hat, weist aber auch auf Hinder­nisse und Mängel hin, insbe­sondere im Bereich der Justiz und der Korrup­ti­ons­be­kämpfung. Dennoch empfiehlt er, dass die EU aus geopo­li­ti­schen und strate­gi­schen Gründen die Beitritts­ver­hand­lungen mit der Ukraine und Moldau sowie mit Georgien im Dezember 2023 aufnehmen sollte. (PDF auf englisch)

Im Rahmen des vom Auswär­tigen Amt finan­ziertes Projektes Östliche Partner­schaft plus hat Khatia Kikalishvili mit Denis Cenusa über die Bedeutung des EPC Summit in Moldau gesprochen. Für das kleine pro-europäische Land hatte dieses Gipfel­treffen eine große sicher­heits­po­li­tische bzw. geopo­li­tische Bedeutung. Auf dem Gipfel wurden mit den EU-Mitglied­staaten, aber auch mit den (poten­zi­ellen) Beitritts­kan­di­daten infor­melle politische Gespräche zu den Kernthemen Sicherheit, Konnek­ti­vität und politi­scher Dialog geführt.

Nachdem die EU der Republik Moldau den Kandi­da­ten­status zuerkannt hat, erwartet sie nun ernst­hafte Reformen. Zu den Priori­täten gehören die Deolig­ar­chi­sierung und der Kampf gegen Korruption. Der moldauische Experte Denis Cenusa beschreibt in seinem Policy Brief, wie diese Anfor­de­rungen in Moldau bisher umgesetzt wurden.

In Gagausien, einem autonomen Terri­torium im Süden der Republik Moldau, fällt russische Propa­ganda auf frucht­baren Boden – bei den Wahlen im Mai gewann die Kandi­datin der prorus­si­schen Șor-Partei. Was sind die Gründe und wie will die proeu­ro­päische Regierung Moldaus einer Desta­bi­li­sierung der Region entgegensteuern? 

Symbole russi­scher Propa­ganda sind in Trans­nis­trien allge­gen­wärtig. Der russische Angriffs­krieg gegen die Ukraine befeuert die Befürch­tungen, dass Russland versuchen wird, die Region weiter zu desta­bi­li­sieren. Eine Reportage aus Tiraspol von Yelizaveta Landenberger. 

Die Gefahr einer russi­schen Aggression in der Republik Moldau ist real, kommen­tiert Dymutru Minzarari. Er schlägt Deutschland und der EU konkrete Schritte vor, um eine effiziente Unter­stützung im Bereich der Sicher­heits­po­litik zu gewährleisten.

Am 07.11.2022 disku­tierten Mitglieder des Deutschen Bundes­tages, Europa­po­li­ti­ke­rinnen und ‑politiker mit Vertre­te­rinnen und Vertretern der Zivil­ge­sell­schaft der drei assozi­ierten Länder über Beitritts­per­spek­tiven und Stand der Reformen. Wir danken allen Panelisten und Teilneh­menden sehr herzlich für ihre Beiträge und die inter­es­santen Diskussionen!

Das Zentrum Liberale Moderne hatte am 5. Oktober zur Diskus­si­ons­ver­an­staltung „Die nächste Etappe der Östlichen Partner­schaft“ eingeladen.

Die vorge­zo­genen Wahlen in der Republik Moldau konnte die europa­freund­liche Partei für Aktion und Solida­rität (PAS) für sich entscheiden. Zusammen mit der ebenfalls der EU zugewandten Präsi­dentin Maia Sandu hat...

Online-Diskussion am 6. Oktober 2020 mit Gunther Krichbaum, Johannes Schraps, Renata Alt, Manuel Sarrazin und weiteren.

In der dritten Podcast-Folge von „Freiheit in stürmi­scher Zeit“ spricht unsere Programm­di­rek­torin für die Östliche Partner­schaft Khatia Kikalishvili mit Marie­luise Beck, Direk­torin für Mittel- und Osteuropa beim Zentrum Liberale Moderne,...

Mit dem Projekt „Öst­li­che Part­ner­schaft 2.0“ bringt LibMod die Per­spek­ti­ven von Geor­gien, Moldau und der Ukraine im poli­ti­schen Berlin ein.