Warum Corona Trump beson­ders hart trifft

In einer Pan­de­mie ver­hal­ten sich Popu­lis­ten nicht anders als sonst. Sie suchen Sün­den­bö­cke, nehmen es mit Fakten nicht genau – und spalten. Simon Schütz ana­ly­siert, warum der Coro­na­vi­rus US-Prä­si­dent Donald Trump beson­ders hart trifft – und wie er die Krise trotz­dem für sich nutzen könnte.

Die Corona-Pan­de­mie stellt die glo­ba­li­sierte Welt vor eine Her­aus­for­de­rung. Es gibt kein ein­heit­li­ches Vor­ge­hen – jedes Land reagiert anders – und trifft andere Ent­schei­dun­gen.

Die USA gelten eigent­lich als die Nation, die am Besten für eine der­ar­tige Kata­stro­phe vor­be­rei­tet ist. Doch der Blick auf die Ver­ei­nig­ten Staaten zeigt, dass das Kri­sen­ma­nage­ment von US-Prä­si­dent Donald Trump bisher keinen Vor­bild­cha­rak­ter hat.

Portrait von Simon Schütz

Simon Schütz ist Redak­teur bei BILD und schreibt regel­mä­ßig für den ame­ri­ka­ni­schen Hör­funk­ver­bund NPR

Lange Zeit nahm Trump das Virus nicht ernst, igno­rierte die Gefahr. In einem Fern­seh­in­ter­view am 22. Januar betonte er, das Virus „voll­kom­men unter Kon­trolle“ zu haben, alles werde gut. Noch am 10. März sagte er bei einer Sitzung mit repu­bli­ka­ni­schen Sena­to­ren: „Wir sind gut vor­be­rei­tet und wir machen groß­ar­tige Arbeit. Es wird einfach weg­ge­hen. Bleibt ruhig, es wird einfach weg­ge­hen.“

Die Lage wurde ernster – und dem­entspre­chend auch Trumps Worte. Am 18. März erklärte er auf einer Pres­se­kon­fe­renz, er sehe sich nun als „Kriegs­prä­si­dent“, 10 Tage später schrieb er in Ver­sa­lien auf Twitter, dass man diesen Krieg gewin­nen werde.

Inzwi­schen ist bekannt, dass Trumps Geheim­dienste ihn bereits vor Monaten vor dem Virus warnten – ohne Erfolg. Mit dem Wissen, dass zeit­li­cher Vor­sprung die wirk­samste Waffe gegen das Virus ist, sind sich Exper­ten sicher, dass der US-Prä­si­dent eine große Chance ver­spielt und enorme Risiken in Kauf genom­men hat.

Kein „rally ‘round the flag“ Momen­tum für Trump

Beson­ders gut anzu­kom­men scheint Trumps Politik bei den US-Bürgern nicht. Eigent­lich ist es für Regie­rungs­chefs einfach, in Kri­sen­zei­ten an Zustim­mung zu gewin­nen. Man spricht in diesem Kontext auch vom „rally ‘round the flag“ – ein Phä­no­men das aktuell welt­weit, unab­hän­gig vom jewei­li­gen Regie­rungs­han­deln, zu beob­ach­ten ist. Nahezu überall, außer in den USA.

Kurz nach Trumps Kampf­an­sage an den Virus stiegen seine Zustim­mungs­werte, um dann wieder auf das vor­he­rige Niveau zu fallen.

Zum Ver­gleich: George W. Bush hatte vier Wochen nach dem 11. Sep­tem­ber Zustim­mungs­werte von 90 Prozent. Und in Deutsch­land zeigen die aktu­el­len Werte von Markus Söder, wie viel in diesem Bereich möglich ist.

Was Prä­si­dent Trump in dieser Krise beson­ders wichtig ist, wurde in einer Aussage deut­lich, die er gar nicht selbst getrof­fen hat – sondern auf Twitter teilte. „Prä­si­dent Trump ist ein Ein­schalt­quo­ten-Hit“ schrieb die New York Times in Bezug auf die täg­li­chen Corona-Pres­se­kon­fe­ren­zen im Weißen Haus. Eine Aussage, die Trump beson­ders gefal­len haben muss – sonst hätte er die von ihm ver­ach­tete NYT niemals zitiert

Es ist genau diese Haltung, die zeigt, dass es Trump in der Krise vor allem um sich selbst und seine Wie­der­wahl im kom­men­den Novem­ber geht. Die täg­li­chen Coro­nab­rie­fings nutzt er immer wieder zur Selbst­in­sze­nie­rung, zeigte sogar eine Art PR-Film über das aus seiner Sicht erfolg­rei­che Manage­ment der Krise. CNN sprach in diesem Kontext von „Pro­pa­ganda“.

Das Virus infi­ziert Trumps wich­tigste Joker

Das Virus – vor allem die Kon­se­quen­zen und not­wen­di­gen Reak­tio­nen – treffen die Trump-Admi­nis­tra­tion in vie­ler­lei Hin­sicht beson­ders hart.

Noch am 29. Februar fand die CPAC  (Con­ser­va­tive Poli­ti­cal Action Con­fe­rence) statt: Das Motto „America vs Socia­lism“. Trumps Repu­bli­ka­ner setzen darauf, sich als maxi­ma­len Gegen­ent­wurf zu den Demo­kra­ten dar­zu­stel­len. Eine Umver­tei­lung, wie sie die Demo­kra­ten immer wieder gefor­dert haben, lehnen sie ab. In der Coro­na­krise müssen Trumps Repu­bli­ka­ner nun selbst Hilfs­pa­kete in Bil­lio­nen­höhe durch­win­ken.

Das war not­wen­dig, weil Trumps größte Joker durch Corona inner­halb von Wochen ver­nich­tet wurden. Aus dem Jobboom wurden in vier Wochen über 20 Mil­lio­nen neue Arbeits­lose, das Rekord­hoch der Börse wurde von einem steilen Absturz gestoppt und die brum­mende Wirt­schaft schlit­terte in die Rezes­sion.

Ein unbe­que­mer Neben­ef­fekt für Trump: Plötz­lich werden die Ziele und Ver­spre­chen der Demo­kra­ten nach mehr Gesund­heits­ver­sor­gung und mehr sozia­ler Absi­che­rung für viele Ame­ri­ka­ner attrak­ti­ver.

Der „Kampf gegen den Sumpf“ zeigt ver­hee­rende Folgen

Ein wei­te­rer Grund, warum das Virus Trump beson­ders hart trifft, ist sein Umgang mit der Büro­kra­tie in der ame­ri­ka­ni­schen Haupt­stadt. Zur Erin­ne­rung: Eines seiner Wahl­ver­spre­chen lautete, „den Sumpf aus­zu­trock­nen“.

Der „Deep­state“ war und ist Feind­bild für Trump. Das rächt sich jetzt. Denn genau in der Ver­wal­tung sind Exper­tise und lang­jäh­rige Erfah­rung zu finden, auf die es in einer Krise beson­ders ankommt.

Ein Bei­spiel: Das Hei­mat­schutz­mi­nis­te­rium, das unter anderem für den Kata­stro­phen­schutz zustän­dig ist, wird seit Novem­ber 2019 kom­mis­sa­risch geführt. Und: Von 75 Lei­tungs­po­si­tio­nen sind 20 aktuell nicht besetzt. Eine nicht vor­han­dene bzw. nicht kon­stante Führung wird in Kri­sen­si­tua­tio­nen beson­ders sicht­bar.

 Trump setzt auf Spal­tung und Pola­ri­sie­rung

Bisher gibt Trump kein gutes Bild ab. Darin sind sich Exper­ten auf der ganzen Welt einig. Die Zahlen der Infi­zier­ten und der Toten sind die höchs­ten welt­weit – und die Bilder aus New York haben sich in das kol­lek­tive Gedächt­nis ein­ge­brannt.

Doch Trump hat ein Gefühl für Macht – er weiß, wie er seine Wähler mobi­li­siert, seine Anhän­ger hinter sich bringt. Seine Stra­te­gie: Er hält sein eigenes Kli­en­tel bei Laune, zielt auf alt­be­währte Insti­tu­tio­nen und nutzt die kei­nes­falls milder gewor­dene Pola­ri­sie­rung der ame­ri­ka­ni­schen Gesell­schaft. Dabei hilft ihm, dass die Demo­kra­ten in dem Virus eine größere Gefahr sehen als die Repu­bli­ka­ner.

Ein stra­te­gisch kluger Schach­zug Trumps war es außer­dem, das Kri­sen­ma­nage­ment und die Ent­schei­dung über die Maß­nah­men den Gou­ver­neu­ren zu über­las­sen – und dann gleich­zei­tig jene Bürger zu ermu­ti­gen, die bereits für mehr Frei­hei­ten und weniger Regeln demons­trie­ren. Sein Kalkül: Kommt es zu Rück­fäl­len, sind letzt­lich die Gou­ver­neure Schuld.Kommt es zu Locke­run­gen und die Wirt­schaft läuft wieder an, kann er sich als Macher ver­kau­fen.

Trump nutzt dabei die Kon­flikt­li­nie zwi­schen Stadt und Land. Seine Wähler sitzen nicht in den Coron­ahot­spots wie NYC oder Chicago. Mit seiner Stra­te­gie bringt er womög­lich jene weiter gegen sich auf, die ihn ohnehin nicht wählen – aber seine Anhän­ger mobi­li­siert er.

Das bestä­tigt auch Poli­tik­wis­sen­schaft­ler und Popu­lis­mus-For­scher Thomas Noetzel von der Uni Marburg: „Der Popu­lis­mus kann natür­lich beson­ders durch die Beto­nung von Dif­fe­ren­zen stark werden – im ‚Trump­land’ ist die Situa­tion womög­lich anders als in NYC.“

Das „chi­ne­si­sche Virus“ und die Kritik an der WHO

Es ist ein gän­gi­ges Instru­ment von Popu­lis­ten, in schwie­ri­gen Lagen einen Sün­den­bock für die aktu­elle Situa­tion zu suchen. Es hilft den Regie­ren­den Frus­tra­tion und gege­be­nen­falls Aggres­sion ihrer Bürger von sich auf andere zu lenken.

Anfangs sprach Trump vom „chi­ne­si­schen Virus“ – die For­mu­lie­rung blieb zwar nicht lange in seinem Wort­schatz, doch die Schuld­frage ist eines der zen­tra­len Themen des US-Prä­si­den­ten.

Fai­rer­weise ist zu betonen, dass die Frage gestellt werden sollte und ihre Berech­ti­gung hat. Aber der Zeit­punkt ist unglück­lich gewählt. Zunächst sollten alle Kräfte auf die Bewäl­ti­gung der Krise gerich­tet werden. Die Schuld­frage, mög­li­che Sank­tio­nen oder finan­zi­elle Kon­se­quen­zen können sowieso erst folgen, sollte es der inter­na­tio­na­len Gemein­schaft gelin­gen, zu beleg­ba­ren Erkennt­nis­sen in dieser Frage zu gelan­gen.

Auch Trumps Kritik an der WHO ist in einem Aspekt berech­tigt. Der Umgang mit China scheint unkri­tisch, das Lob auf das Manage­ment der Krise war auf­fal­lend laut. Doch die Zah­lun­gen an die Orga­ni­sa­tion während ihrer größten Her­aus­for­de­rung zu kürzen, ist ver­hee­rend. Beson­ders für die armen Natio­nen, die unter dem Virus beson­ders leiden werden – und auf inter­na­tio­nale Hilfen ange­wie­sen sind.

Dennoch ist die Kritik an der WHO eine Rück­kehr zum gewohn­ten Ver­hal­ten des US-Prä­si­den­ten. Die Kritik an inter­na­tio­na­len Insti­tu­tio­nen, und das Argu­ment, diese arbei­te­ten nicht im Sinne der USA, obwohl die Ame­ri­ka­ner die größten Geld­ge­ber seien, klingt nach dem alten Muster.

Das Rennen für Trump ist längst nicht gelau­fen

Ob Trump aus dieser Krise als Ver­lie­rer her­vor­geht, hängt von meh­re­ren Fak­to­ren ab. Beson­ders wichtig wird sein, wann er die Wirt­schaft wieder hoch­fah­ren kann, inwie­weit sich die Arbeits­lo­sen­zah­len wieder nor­ma­li­sie­ren und die Bör­sen­werte auf­ho­len.

Bei den Prä­si­dent­schafts­wah­len am 3. Novem­ber werden die Ame­ri­ka­ner auch über Trumps Kri­sen­ma­nage­ment abstim­men. Das Gedächt­nis der US-Bürger ist für gewöhn­lich kurz. Letzt­lich kommt es also darauf an, wann die Zeit nach dem Virus beginnt – und inwie­weit Trump sie als eine Phase wirt­schaft­li­chen Wachs­tums gestal­ten kann.

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