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Ist Flug­ver­kehr ohne Klima­be­las­tung überhaupt möglich? Helfen dem Klima nur Flugscham und Verzicht? Oder bleibt allein die Flucht nach vorn, um klima­ver­träg­li­ches Fliegen möglichst schnell Realität werden zu lassen? „Wir brauchen einen Wett­be­werb um klima­neu­trale Lösungen“ – Ralf Fücks in einer ARTE-Doku­­men­­ta­­tion über die Zukunft der Luftfahrt.

Ralf Fücks empfiehlt in der Wirt­schafts­woche einen Neustart der Klima­po­litik – entschei­dend ist, dass wir Klima­schutz, Wett­be­werbs­fä­hig­keit und Wachstum unter einen Hut bekommen.

Trotz der kata­stro­phalen Zerstö­rung von Ener­gie­an­lagen durch russische Luft­an­griffe will die Ukraine einer der größten Liefe­ranten grünen Wasser­stoffs für die EU werden. Das Land verfügt über enormes Potenzial für erneu­er­bare Energien – und über die nötige Transportinfrastruktur.

Trotz der Zugewinne der Rechts­extremen bleibt das Gesamt­bild gemischt: deutliche Verluste einer­seits, Rekord­ergeb­nisse ande­rer­seits – auch für neue rechts­extreme Parteien. Der Europa-Experte Nicolas Startin über schwie­rige Allianzen, das Wahl­ver­halten junger Menschen und die Zukunft des Green Deal.

„Wir verwei­gern der Ukraine die Mittel, um sich wirklich effektiv vertei­digen zu können. Und jetzt ist klar, dass ohne ein Mindestmaß an mili­tä­ri­scher Sicher­heit alles Reden über den Wieder­aufbau einen gewissen Alibi­ch­a­rakter hat.“ Ralf Fücks im DLF zum Auftritt des ukrai­ni­schen Präsi­denten Selenskyj im Bundestag und der in Berlin statt­fin­denden Ukraine Recovery Conference.

In Polen geht Donald Tusk gestärkt aus der Wahl hervor, in Ungarn wird Orban erstmalig ernsthaft heraus­ge­for­dert. Und im Lager der Rechts­po­pu­listen könnte es zu neuen Bünd­nissen und Frak­tionen kommen. Irene Hahn-Fuhr ordnet beim Table Live Briefing die Wahl­er­geb­nisse in den osteu­ro­päi­schen Ländern ein.

Im Vorfeld der Euro­pa­wahlen verschärft sich in vielen EU-Ländern die Debatte um den Krieg in der Ukraine. Sind wir in einer Situation wie im Sommer 1914 – oder in der des Münchner Abkommens von 1938? Ein Beitrag von Jarosław Kuisz für Le Monde.

In einigen Staaten wird mit der Euro­pa­wahl ein Rechts­ruck erwartet. „Wir haben es nicht für möglich gehalten, dass die EU sowohl von innen heraus als auch von außen so unter Druck geraten würde“. Marie­luise Beck vor der Euro­pa­wahl im Interview mit Welt TV.

Dieser Tage ist Präsident Selenskyj bei der Gedenk­feier an die Landung der alli­ierten Truppen im Juni 1944 in der Normandie mit stehenden Ovationen gefeiert worden. Das war ein bewe­gender Moment. Aber es klafft eine riesige Lücke zwischen den verbalen Soli­da­ri­täts­be­kun­dungen und der zöger­li­chen, halb­her­zigen Unter­stüt­zung der Ukraine. Das gilt auch für die deutsche Politik. Der Zwischenruf von Ralf Fücks, anläss­lich der Gedenk­feier zum D‑Day.

Für das Euro­pa­par­la­ment ist nach den Wahlen eine deutliche Verschie­bung nach rechts abzusehen. Die meisten Rechts­außen-Parteien haben ihre Posi­tionen abge­schwächt – zumindest rheto­risch. Die AfD hingegen ist weit­ge­hend isoliert. Der Poli­tik­wis­sen­schaftler Nicolai von Ondarza über Stra­te­gien, mögliche Allianzen – und das Kalkül von Marine Le Pen. 

Als im Januar 2024 die „Demo­kra­ti­sche Allianz für Vielfalt und Aufbruch“ ihre Gründung bekannt gab, setzte schnell Kritik ein: Die Partei sei ein verlän­gerter Arm Erdogans. Am 9. Juni tritt sie zu den Europa-Wahlen an. Was und wer steckt hinter DAVA?

Der rus­si­sche Angriffs­krieg gegen die Ukraine wird ver­stärkt auch auf vir­tu­el­ler Ebene aus­ge­foch­ten. Warum eine Aus­wei­tung der juris­ti­schen Defi­ni­tion des Begrif­fes „Aggres­sion“ auf Cyber­an­griffe gerade jetzt geboten ist, erklärt Ilona Khme­leva, Exper­tin für Völ­ker­recht und Sekre­tä­rin des Wirt­schafts­si­cher­heits­ra­tes der Ukraine (ESCU).

Frank­reichs Russ­land­po­litik ist seit Jahr­zehnten ambi­va­lent und beruht zum Teil auf Mythen und unrea­lis­ti­schen Ambi­tionen. Emmanuel Macrons Politik gegenüber Moskau schien dies lange zu verkör­pern. Zu Beginn der umfas­senden Invasion der Ukraine war der fran­zö­si­sche Präsident ein laut­starker Befür­worter von Gesprä­chen und Diplo­matie. Doch seine Position hat sich deutlich verändert und im Jahr 2024 plädiert er sogar für die Entsen­dung von Boden­truppen in die Ukraine. Dimitri Minic erklärt, wie es dazu kommen konnte.

Vom 22. bis 26. April 2024 hat LibMod zusammen mit dem ukrai­ni­schen Clean Energy Lab (CEL) eine Infor­ma­ti­ons­reise für deutsche und inter­na­tio­nale Medi­en­ver­tre­te­rinnen und ‑vertre­tern orga­ni­siert. Zentrales Thema war die aktuelle Situation des Ener­gie­sys­tems in der Ukraine, das massiv unter russi­schen Angriffen leidet. 

Wie denkt die CDU über die Welt, die sie mitge­stalten will? Wer sind mögliche Koali­ti­ons­partner nach den Land­tags­wahlen, wer wird Kanz­ler­kan­didat? Auch program­ma­tisch bleibt nach dem CDU-Bundes­­par­­teitag vieles offen. Was fehlt, ist das Vertrauen in die eigene geistige Führungs­kraft. Ein Kommentar von Markus Schubert.

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