Aktuell auf libmod.de

Von Emanzi­pation zu Resilienz: die Grundzüge einer neuen Fortschritts­er­zählung zur Vertei­digung der liberalen Demokratie und Marktwirtschaft.

Autokra­tische Herrschaft lehnt rechts­staat­liche Prinzipien und markt­wirt­schaft­lichen Regeln ab: warum der Libera­lismus egalitär sein muss.

Der inter­na­tionale Waren­aus­tausch ist inzwi­schen herun­ter­ge­wirt­schaftet zu einer politi­schen Waffe? Da hilft kein Klagen. Da hilft nur: gestalten! Ein Gastbeitrag.

Das neue Jahr startet so turbulent, wie das alte endete: brutale Repres­sionen im Iran, ein eskalie­render Vernich­tungs­krieg gegen die Ukraine und ein Europa, das zu oft zögert. Warum Apathie strate­gisch fatal ist, weshalb Sanktionen und Entschlos­senheit jetzt unver­zichtbar sind – und warum die Ukraine der Prüfstein für Europas Zukunft bleibt. Ein Zwischenruf von Ralf Fücks.

CO₂-Entnahme ist für wirksamen Klima­schutz unver­zichtbar – weil Emissi­ons­min­de­rungen bislang nicht ausreichen. Anwen­dungen wie BioCCS und Pflan­zen­kohle bieten hier große, bislang kaum genutzte Poten­ziale zur dauer­haften CO₂-Bindung. Das Policy Paper von LibMod und Bellona zeigt Chancen, Zielkon­flikte und politische Handlungs­op­tionen auf, um Bio-CCS zu einer tragenden Säule des deutschen Klima­schutzes zu machen.

„Gegner unserer liberalen Demokratie nicht in reprä­sen­tative Funktionen und einfluss­reiche Positionen zu bringen, halte ich für absolut legitim“, so Ralf Fücks im Streit­ge­spräch der WamS mit Harald Marten­stein, Thea Dorn und Ines Geipel.

Ralf Fücks warnt im Gespräch mit Welt TV vor den sicher­heits­po­li­ti­schen Plänen der USA in Grönland und meint: „Wir brauchen eine europäische Verteidigungsunion!“

Während die Europäische Union ihre Politik in Vorbe­reitung auf eine neue Erwei­te­rungs­runde anpasst, sind die Bezie­hungen zwischen Moldau und der Europäi­schen Union (EU) in eine neue Entwick­lungs­phase einge­treten. Natalia Stercul (Foreign Policy Association of the Republic von Moldova) analy­siert die Situation.

Ein Kompromiss zwischen der Europäi­schen Kommission, dem Europäi­schen Rat sowie dem Europäi­schen Parlament sieht vor, Pflanzen, die mittels moderner Gentechnik gezüchtet wurden, zu erlauben. In einem Fachge­spräch haben wir mit hochka­rä­tigem wissen­schaft­lichem Input und politi­scher Betei­ligung die Details des Kompro­misses und die Positionen hierzu disku­tiert. Rena Barghusen und Lukas Daubner fassen die Ergeb­nisse zusammen. 

Karolina Wigura und Jaroslaw Kuisz zeigen, wie Demokratien unter existen­zi­eller Bedrohung – etwa Ukraine, Israel und Taiwan – aus histo­ri­schen Traumata eine „posttrau­ma­tische Souve­rä­nität“ ableiten. Diese prägt Sicher­heits- und Außen­po­litik, stärkt die Anbindung an den Westen und nutzt Demokratie als Soft Power. Ihr Fazit: Unter Dauer­be­drohung hat Souve­rä­nität Vorrang vor Demokratie – mit Folgen für liberale Normen.

Wird ein Trauma von Generation zu Generation vererbt? Was sagt uns das Trauma über Polen und Deutsche? Was verbindet, was trennt uns? Wie hat die Geschichte unsere Verhal­tens­weisen geprägt, unsere Ängste und Obsessionen?

Ralf Fücks fordert in seinem Kommentar mehr Europa und einen stärkeren europäi­schen Zusam­menhalt bei Bewahrung seiner Vielfalt. In seinem Artikel, der zunächst bei Table Media erschien, erörtert er, wie wir Handlungs­fä­higkeit und Erwei­terung der EU unter einen Hut bringen können.

Die von Russ­land aus­ge­hen­den sicher­heits­po­li­ti­schen Her­aus­for­de­run­gen sind riesig: Der Angriffs­krieg gegen die Ukraine geht unver­min­dert weiter, während sich die Politik der neuen US-Regie­rung gegen­über Europa dras­tisch ver­än­dert. Darüber dis­ku­tier­ten Exper­tin­nen und Exper­ten bei der achten Ausgabe unserer jähr­li­chen Kon­fe­renz „Russia & the West“ am 16. Oktober in Berlin unter dem Motto „Rethin­king Europe’s Secu­rity – Key Ele­ments of a New Russia Stra­tegy“. Lesen Sie den Bericht von Maria Sannikova-Franck.

Mit über zwei Jahren Verspätung erklärt Amnesty Inter­na­tional das Massaker der islamis­ti­schen Hamas vom 7. Oktober 2023 als Kriegs­ver­brechen. Nur: Warum jetzt erst? Der Zeitpunkt lässt Amnesty in keinem guten Licht dastehen, meint unser Kolumnist Richard C. Schneider. 

Europäische Spitzen­po­li­tiker beraten in Berlin über ein Ende des Ukraine-Krieges – doch die zentralen Fragen bleiben ungelöst. Putins Strategie zielt auf Unter­werfung, nicht auf Frieden. Ob Europa dem etwas entge­gen­setzt, entscheidet sich jetzt: an militä­ri­scher Entschlos­senheit, glaub­wür­digen Sicher­heits­ga­rantien und der Bereit­schaft, einge­frorene russische Vermögen für die Ukraine zu nutzen. Ein Zwischenruf von Ralf Fücks.