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Die Situation im Nahen Osten ist so ange­spannt wie nie zuvor. Beob­achter fragen sich, wann der Iran zusammen mit seinen Proxys wie ange­kün­digt Israel angreift. Parallel laufen die diplo­ma­ti­schen Krisen­ver­hand­lungen auf Hoch­touren, um eine Eska­la­tion, die einen Flächen­brand für die gesamte Region bedeuten würde, doch noch zu verhin­dern. Im Interview mit Till Schmidt analy­siert Ali Vaez die Lage.

Ralf Fücks spricht im Interview mit dem Weser­ku­rier über die drama­ti­sche Lage in der Ukraine und die Notwen­dig­keit west­li­cher Unter­stüt­zung. Er warnt vor einem Abnut­zungs­krieg und fordert entschie­denes Handeln.

Sechs Wochen bevor in Georgien bei den Parla­ments­wahlen darüber entschieden wird, ob das Land zukünftig einen pro-euro­­päi­­schen Kurs verfolgen oder sich an Russland orien­tieren wird, haben Politiker und Vertreter der Zivil­ge­sell­schaft disku­tiert: „Georgien hat die Wahl: Europa oder Russland?“. 

Ralf Fücks betont beim Euro­pa­ma­gazin von WDR 5 die Notwen­dig­keit eines konse­quenten und klaren Handelns des Westens: „Die Ukraine muss in eine Position der Stärke gebracht werden, aus der sie überhaupt verhan­deln kann. Es liegt jetzt an unserer Unterstützung.“

Die liberale Demo­kratie wird durch popu­lis­ti­sche Kräfte bedroht – so weit, so klar. Der Poli­tik­wis­sen­schaftler Philip Manow unter­zieht diese gewohnte Diagnose in seinem jüngsten Buch einer kriti­schen Revision. Anstatt sich auf das vertraute Narrativ der demo­kra­ti­schen Regres­sion zu stützen, schlägt er einen Perspek­tiv­wechsel vor.

Das Zentrum Liberale Moderne lädt Sie herzlich am 16. Oktober 2024 zu der inter­na­tio­nalen Konferenz „Welcher Frieden? Die Ukraine und wir“ in Berlin ein.

Ralf Fücks nach der Ukraine-Reise im Deutsch­land­funk: „Die Ukrainer sind erschöpft. Viele haben das Gefühl, dass die Stunde der Wahrheit jetzt kommt, die zeigt, wie der Krieg enden wird. Das hängt ja ganz stark vom Westen ab, ob er die Ukraine befähigt, mili­tä­risch die Oberhand zu gewinnen oder ob er sie zwingt, sich einem Diktat­frieden unter Putins Bedin­gungen zu unterwerfen.“

Nach den Erfolgen der AfD – und des ebenfalls frem­den­feind­li­chen und russ­land­freund­li­chen BSW – bei den Land­tags­wahlen in Sachsen und Thüringen über­bieten sich die Kommen­ta­toren in Alar­mismus. Alan Posener wirft am Tag nach den Wahlen einen kriti­schen Blick auf das Geschehen. 

Marie­luise Beck spricht während ihrer Reise durch die Ukraine im Live-Interview des TV-Senders „Kanal 7“ über die Stimmung in Deutsch­land, die Haltung der Bundes­re­gie­rung zu Waffen­lie­fe­rungen und popu­lis­ti­sche Stim­mungs­mache: „Es herrscht das Gefühl vor: Wenn wir es schaffen, das einzu­grenzen in der Ukraine, dann können wir hier Ruhe haben. Aber: Macht Euch keine Illu­sionen, Putin wird mit der Ukraine nicht satt sein.“

„Die Lage in der Ukraine ist ernst, aber nicht resi­gniert. Die Menschen sind erschöpft, aber nicht verzwei­felt. Sie brauchen Gewiss­heit, dass wir sie verläss­lich weiter unter­stützen.“ Ralf Fücks im Live-Interview aus Odesa bei Deutsch­land­funk Kultur.

„Russland hat keinerlei Interesse an Frieden, Putin will das russische Imperium wieder­her­stellen und die Ukraine ist dafür ein Schlüs­sel­land. Dazu gehören aber auch Litauen, Lettland und Estland.“ Marie­luise Beck aus der Ukraine live zuge­schaltet bei NDR-Info.

Bis 2045 will Deutsch­land klima­neu­tral sein, so steht es im Klima­schutz­ge­setz, das im Juli dieses Jahres in Kraft trat. Damit das gelingt, muss in Zukunft CO2 sowohl abge­schieden, gespei­chert, genutzt sowie lang­fristig auch der Atmo­sphäre entnommen werden. Dabei müssen alle verfüg­baren Verfahren und Ansätze eine Chance bekommen. Aufgabe einer klugen Politik muss es sein, Inno­va­tionen und Inves­ti­tionen dafür frei­zu­setzen. Ralf Fücks und Lukas Daubner in einem Beitrag für den Tages­spiegel Background.

Moldaus Weg in die Euro­päi­sche Union ist von zahl­rei­chen Heraus­for­de­rungen geprägt: Was sind die nächsten Schritte für Moldau innerhalb dieses Inte­gra­ti­ons­pro­zesses? Wie kann die EU und wie kann Deutsch­land das Land unter­stützen? Welche sicher­heits­po­li­ti­schen Heraus­for­de­rungen bestehen? Darüber wurde am 30. Mai in Chişinău disku­tiert: Eine Veran­stal­tung von LibMod in Koope­ra­tion mit Expert Group und der Foreign Policy Asso­cia­tion of Moldova (APE).

In Zusam­men­ar­beit mit dem Exzel­lenz­cluster „Conte­sta­tions of the Liberal Script (SCRIPTS)“ veran­stalten wir die Diskus­si­ons­reihe „Georgien im Fokus“. Ziel ist es, die anste­henden Parla­ments­wahlen in Georgien in den Blick zu nehmen und zu fragen, welche Bedeutung sie für das Land, für Europa und für seine Bezie­hungen zu den wichtigen östlichen Nachbarn besitzen.

Seit dem Frühjahr 2024 befindet sich Georgien in einer besonders ange­spannten Lage. Zum zweiten Mal hat die Regierung das „Gesetz zur Trans­pa­renz auslän­di­scher Einfluss­nahme” initiiert und damit für große öffent­liche Empörung gesorgt. Infolge gingen Hundert­tau­sende friedlich auf die Straße, um zu protes­tieren –  seit dem Kampf um die Unab­hän­gig­keit in den 1990er Jahren hat es in Georgien kaum noch solche Proteste gegeben.