Aktuell auf libmod.de

„Frieden“ – ein gern und häufig und oft missbräuchlich verwen­deter Begriff, besonders im aktuellen Wahlkampf. Der Schrift­steller Marko Martin blickt auf Taktiken und Wurzeln hinter diesem Kampf­be­griff und sieht darin ein gesamt­deut­sches Phänomen, das besonders einem in die Hände spielt: Putin.

Das EU-Beitrittsland Moldau steht weiterhin vor großen sicher­heits­po­li­ti­schen und wirtschaft­lichen Heraus­for­de­rungen. Unsere Expertin, Natalia Stercul, APE, analy­siert die Hinder­nisse auf den europäi­schen Weg Moldaus, sowie die politische Lage nach dem Referendum und den Präsi­dent­schafts­wahlen. Ferner warnt sie vor der zunehmend steigenden Einfluss­nahme Russlands bei den kommenden Parla­ments­wahlen in 2025, denn das Ergebnis der Parla­ments­wahlen würde die EU-Integration des Landes maßgeblich mitbestimmen.

Warum Deutschland nicht im Alleingang, sondern möglichst in einer Koalition der Willigen mit anderen europäi­schen Staaten entschieden für die Vertei­digung der europäi­schen Demokratie eintreten muss, erläutert Ralf Fücks in seinem Zwischenruf und sieht darin eine zentrale Aufgabe der neuen Bundes­re­gierung. Handlungs­emp­feh­lungen dafür gab es nun bei einer LibMod-Veranstaltung.

Die Zeitschrift „Foreign Affairs“ hat in ihrem Ranking aus Hunderten von Titeln die besten Bücher zu inter­na­tio­naler Politik, Wirtschaft und Geschichte ausge­wählt. Darunter: „The New Politics of Poland: A Case of Post-Traumatic Sovereignty“ von Jarosław Kuisz, Senior Fellow und Programm­di­rektor beim Zentrum Liberale Moderne sowie Chefre­dakteur der „Kultura Liberalna“.

In Georgien entscheidet sich in diesen Tagen, ob mit der Kraft der entschlos­senen Proteste die Repres­sionen der pro-russi­­schen Regierung zurück­ge­drängt und Neuwahlen herbei­ge­führt werden können. Mit Ausnahme der balti­schen Staaten und im Gegensatz zu Großbri­tannien und den USA agieren EU-Staaten wie Deutschland eher passiv. Das ist beschämend, weil die neuer­lichen Proteste entstanden, nachdem die durch Wahlma­ni­pu­lation ins Amt gekommene Regierung Ende November die Beitritts­ver­hand­lungen mit der EU auf Eis gelegt hat.

Warum Deutschland nicht im Alleingang, sondern möglichst in einer Koalition der Willigen mit anderen europäi­schen Staaten entschieden für die Vertei­digung der europäi­schen Demokratie eintreten muss, erläutert Ralf Fücks in seinem Zwischenruf und sieht darin eine zentrale Aufgabe der neuen Bundes­re­gierung. Handlungs­emp­feh­lungen dafür gab es nun bei einer LibMod-Veranstaltung.

In welchem Verhältnis stehen Freiheit und Verant­wortung? Chris­topher Gohl blickt in seinem für den zweiten Platz unseres Essay­wett­be­werbs prämierten Beitrags auf das Modell von verant­wor­teter Freiheit als experi­men­teller Methode und meint: So stehen Wirtschaft und Demokratie wieder im Dienst der Lebens­chancen Ralf Dahrendorfs.

Gemein­sam mit dem War­schauer Thinktank OSW hat das Zentrum Libe­rale Moderne ein pol­nisch-deut­­­sches Stra­te­gie­pa­pier für eine neue Russ­land­po­li­tik ver­öf­fent­licht. Worum es dabei geht.

Die liberale Demokratie befindet sich in stürmi­schen Zeiten. Das macht nicht zuletzt der erneute Sieg Donald Trumps aber auch das Erstarken rechts­na­tio­na­lis­ti­scher Kräfte in Europa deutlich. Demokraten, Liberale müssen aus der Defensive kommen, die offene Gesell­schaft braucht neue Impulse. Welche Ideen, welche Politiken es nun braucht, darüber werden wir am 16. Januar gemeinsam mit inter­na­tio­nalen Gästen diskutieren.

Warum sich Georgier gegen die Gewalt des eigenen Staates wehren und Neuwahlen fordern und welche Rolle nun die EU spielt, erklärt Khatia Kikalishvili im Deutschlandfunk.

In einem Aufruf appel­lieren Abgeordnete, Osteuropa-Forsche­rinnen, Schrift­steller und Sicher­heits­experten an die Bundes­re­gierung, die georgische Demokra­tie­be­wegung in ihrem Kampf für Unabhän­gigkeit und Freiheit zu unterstützen.

Seit dem 28. November demons­trieren hundert­tau­sende Menschen in Georgien tagtäglich für Demokratie und eine Anbindung an Europa – und werden dafür mit massiver Gewalt nieder­ge­knüppelt und drang­sa­liert. Das Land steht an einem histo­ri­schen Wende­punkt: Die freie Welt muss jetzt handeln und Georgien unter­stützen, damit es zum Mitglied des freien Europas und nicht zu einem Hinterhof Russlands wird. 

Israels militä­ri­sches Vorgehen im Nachbarland wird von den einen schon jetzt als Bruch des Völker­rechts kriti­siert, von den anderen aber als verständ­liche Vertei­di­gungs­maß­nahme gesehen, wie unser Kolumnist Richard Schneider schreibt.

Wie kann die Nachfrage von CO2-Entnahme angeregt werden? Unser Stake­holder-Dialog am 28. November 2024 im SAP Data Space hat gezeigt, dass es nicht eine Lösung für diese Frage gibt. Die Antwort besteht, das haben die Beiträge von Cara Bien (BDI), Marian Krüger (remove) und Pascal Hader-Weinmann (dena) sowie die Diskussion bestätigt, aus vielen unter­schied­lichen Maßnahmen.

Wie sieht ein Zusam­men­spiel zwischen Demokratie und Wirtschaft aus, das der Gesell­schaft nützt? Antworten wurden in unserem Essay­wett­bewerb „Demokratie und Wirtschaft“, den wir zusammen mit der Wirtschafts­Woche ausge­richtet haben, disku­tiert. Die drei besten Texte wurden ausge­wählt, die Autoren werden auf unserer inter­na­tio­nalen Konferenz „Rethinking Liberalism“ am 16. Januar ausge­zeichnet. Den Auftakt macht die für Platz 3 prämierte Nahost­wis­sen­schaft­lerin Ines Gassal-Bosch. Sie denkt über die Zukunft des Libera­lismus in der techno­polaren Welt nach.