China macht dicht

Grafik: Shut­ter­stock, AlexLMX

Als bevöl­ke­rungs­reichs­tes Land der Erde ist China einer der rigo­ro­ses­ten Befür­wor­ter einer Zero-Covid-Politik. Doch auch rund zwei Jahre nach dem Aus­bruch der Pan­de­mie ändert die Volks­re­pu­blik ihren Corona-Kurs nicht. Im Gegen­teil: Sie schot­tet sich immer stärker ab. 

An diesem Inter­view war alles erstaunlich.

Vor wenigen Tagen gab der For­scher Guan Yi einem Hong­kon­ger Fern­seh­sen­der ein Inter­view. Guan ist Viro­loge, er unter­rich­tet an der Uni­ver­sity of Hong Kong. Zudem ist er der Öffent­lich­keit wegen seiner For­schung über die Infek­ti­ons­krank­heit SARS bekannt. 2005 nannte ihn das US-Magazin „Time“ einen „Global Health Hero“.

Der Null-Tole­ranz-Ansatz der chi­ne­si­schen Führung gegen­über Covid-19 werde nicht erfolg­reich sein, sagte Guan in dem Fern­seh­in­ter­view. Denn das Coro­na­vi­rus habe sich voll­stän­dig an den Men­schen ange­passt und könne nicht mehr eli­mi­niert werden.

Das Inter­view war, man kann es nicht anders sagen, für chi­ne­si­sche Ver­hält­nisse eine Sen­sa­tion. Denn dass ein nam­haf­ter Viro­loge im Fern­se­hen den Corona-Kurs seines Landes kri­ti­siert, mag in Europa und den USA normal sein. Aber in China ist es das nicht. Guan brach ein Tabu.

Aber nicht nur der Inhalt des Inter­views war erstaun­lich. Auch dass das Inter­view aus­ge­rech­net auf Phoenix Tele­vi­sion, einem peking­freund­li­chen Fern­seh­sen­der lief, war bemerkenswert.

Nicht zuletzt ließ auch noch der Zeit­punkt auf­hor­chen: Denn diese Woche tagte in Peking das sechste Plenum des Zen­tral­ko­mi­tees der Kom­mu­nis­ti­schen Partei (KPCh). Das Polit-Treffen gilt als wei­te­rer Mei­len­stein für den Macht­aus­bau von Staats- und Par­tei­chef Xi Jinping. Höhe­punkt des Plenums war die Ver­ab­schie­dung einer Reso­lu­tion, die Xi als zen­trale Figur für den Auf­stieg Chinas würdigt. Nor­ma­ler­weise herrscht um Polit-Treffen dieser Art Toten­stille. Die Frage ist also: Gibt es in China eine Gruppe von ein­fluss­rei­chen Kri­ti­kern, die den Corona-Kurs ihres Landes falsch finden – und dafür sogar das Risiko auf sich nehmen, mundtot gemacht zu werden?

China ist als bevöl­ke­rungs­reichs­tes Land der Erde der größte Befür­wor­ter einer Zero-Covid-Politik. Aktuell plagen die poli­ti­sche Führung wieder mehrere lokale Aus­brü­che. Aber Zentral- und Pro­vinz­re­gie­run­gen reagie­ren, wie sie es seit Aus­bruch der Pan­de­mie tun: rigoros und ohne jeg­li­che Dif­fe­ren­zie­rung. Die Stadt Heihe in der nord­ost­chi­ne­si­schen Provinz Hei­long­jiang star­tete am Montag das, was im chi­ne­si­schen Behör­den­jar­gon „Volks­krieg“ genannt wird: ein mar­tia­li­sches Aus­mer­zen des Virus. Was das zu bedeu­ten hat, mussten Anfang Novem­ber die Besu­cher des Frei­zeit­parks Dis­ney­land in Shang­hai erleben. Nachdem eine Person, die den Park besucht hatte, positiv getes­tet worden war, wurden mehr als 30000 Besu­cher in dem Park ein­ge­schlos­sen, um dort einen Mas­sen­test zu absolvieren.

Damit hat sich der Corona-Kurs der chi­ne­si­schen Führung seit rund zwei Jahren nicht geän­dert. Mehr noch: Wo sich andere Länder, dar­un­ter Zero-Covid-Befür­wor­ter wie Aus­tra­lien, langsam wieder öffnen, schot­tet sich China immer weiter vom Rest der Welt ab.

Zum einen betrifft das den Tou­ris­mus und den Aus­tausch von Men­schen: China hat eines der strengs­ten Grenz­kon­troll- und Qua­ran­tä­ne­sys­teme der Welt ein­ge­rich­tet. Aus­län­der und chi­ne­si­sche Staats­bür­ger, die in das Land ein­rei­sen, müssen für min­des­tens zwei Wochen (meist mehr) in strengste Qua­ran­täne. Zusätz­li­che Kon­trol­len gelten, wenn man nach Peking ein­rei­sen will, wo die poli­ti­sche Führung residiert.

Dieses System hat einer­seits dazu geführt, dass es für Aus­län­der unmög­lich ist, China zu besu­chen, ohne mehrere Monate zu bleiben. Und es hat ande­rer­seits dazu geführt, dass die meisten Chi­ne­sen in ihrem eigenen Land feststecken.

Ändern wird sich das in naher Zukunft nicht. Erst diese Woche sagte der Viro­loge und Regie­rungs­be­ra­ter Zhong Nanshan in einem Fern­seh­in­ter­view, dass sich China erst frü­hes­tens Ende 2022 für inter­na­tio­nale Ein­rei­sen öffnen werde. Heißt im Klar­text: In den kom­men­den 14 Monaten bleibt das Land abgeschottet.

Aber auch die poli­ti­sche Führung des Landes zieht sich von der inter­na­tio­na­len Bühne zurück. Der chi­ne­si­sche Staats­chef Xi hat sein Land seit rund 21 Monaten nicht mehr ver­las­sen. Zuletzt reiste er weder zum G20-Gipfel nach Rom noch zur Kli­ma­kon­fe­renz nach Glasgow – obwohl China der welt­weit größte Emit­tent von Treib­haus­ga­sen ist. Auch den US-Prä­si­den­ten Joe Biden hat er noch nicht getrof­fen. Der US-Polit-Experte Noah Barkin sprach jüngst in der „New York Times“ von einer „Bunker-Men­ta­li­tät“, die sich in China breitmache.

Nicht zuletzt macht das Land auch wirt­schaft­lich dicht. Der Leiter der Ame­ri­can Chamber of Com­merce in Shang­hai warnte jüngst in der „Finan­cial Times“ vor einer Abwan­de­rung west­li­cher Füh­rungs­kräfte aus der zweit­größ­ten Volks­wirt­schaft der Welt. Der Grund: Für inter­na­tio­nale Unter­neh­men ist es derzeit so gut wie unmög­lich, ihre Mit­ar­bei­ter und deren Fami­lien im Rahmen des bestehen­den Grenz­kon­troll- und Qua­ran­tä­ne­sys­tems nach China zu kriegen.

Die Ironie: Der chi­ne­si­schen Führung könnte diese Ent­wick­lung sogar in die Karten spielen. Denn einer der Eck­pfei­ler des aktu­el­len Fünf­jah­res­plans ist die Politik der „zwei Kreis­läufe“. Mit diesem Konzept will Peking den Bin­nen­kon­sum stärken und das Land weniger abhän­gig vom Waren­aus­tausch mit den USA machen. Weniger Ange­wie­sen­heit auf inter­na­tio­na­len Handel ist also ein wirt­schafts­po­li­ti­sches Ziel, das die poli­ti­sche Führung in Peking auch ganz unab­hän­gig von der Pan­de­mie verfolgt.

Chinas Rückzug nach Innen stellt die inter­na­tio­nale Politik vor große Pro­bleme. Denn es fehlen Gele­gen­hei­ten zum Aus­tausch auf höchs­ter poli­ti­scher Ebene.

Aber Chinas Abschot­tung stellt Peking auch vor ein Glaub­wür­dig­keits­pro­blem: Die Volks­re­pu­blik betont bei jeder Gele­gen­heit, dass sie ein Land ist, das es in Sachen poli­ti­sche Führung mit den USA auf­neh­men kann. Chinas Abwe­sen­heit auf der inter­na­tio­na­len Bühne straft diese Behaup­tung Lügen.

Die USA schick­ten sowohl zum G20-Gipfel in Rom als auch zur Kli­ma­kon­fe­renz in Glasgow nicht irgend­ei­nen Emissär, sondern ihren höchs­ten Amts­trä­ger: Prä­si­den­ten Joe Biden.

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