Trump in Brüssel: Wie ein Tweet die NATO zer­stö­ren könnte

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Aus mili­tä­ri­scher Sicht stand die NATO selten besser da. Poli­tisch gleicht sie einem Scher­ben­hau­fen. Denn wenn nach dem Gipfel in Brüssel die Staats­chefs im Flieger sitzen, wird der Angst­schweiß ihnen von der Stirn perlen: Welchen irren Satz hämmert Donald Trump wieder in sein Telefon?

Die mili­tä­ri­sche Aufgabe der NATO ist klar. Sie muss Russ­lands Aggres­sion in Ost­eu­ropa Einhalt gebie­ten. Mili­tä­risch gesehen sind die Trip­wire-Ein­hei­ten der NATO in den bal­ti­schen Staaten und Polen nicht groß. Sie umfas­sen nur wenige Tausend Sol­da­ten, ohne Unter­stüt­zung aus der Luft oder von See. Aber sie werden von 25 natio­na­len Streit­kräf­ten gestellt. Die Bot­schaft an den Kreml ist unzwei­deu­tig: Eine aktive Ein­mi­schung in seine ehe­ma­li­gen Kolo­nien würde bedeu­ten, dass Russ­land Sol­da­ten einiger der reichs­ten und mäch­tigs­ten Länder töten müsste.

Sollte aber ein über­ra­schen­der Ein­marsch Russ­lands in die bal­ti­schen Staaten erfol­gen, wird der ame­ri­ka­ni­sche Ober­be­fehls­ha­ber dann, wenn man ihn früh­mor­gens im Weißen Haus weckt, wirk­lich den Kampf­ein­satz ame­ri­ka­ni­scher Truppen befeh­len?

Die Ver­ei­nig­ten Staaten haben hier eine zen­trale Rolle gespielt, dank des Pen­ta­gons unter Führung des lei­den­schaft­lich nord­at­lan­tisch aus­ge­rich­te­ten Ver­tei­di­gungs­mi­nis­ters Jim Mattis, und dank des US-Kon­gres­ses, der mehr als groß­zü­gig Geld für die euro­päi­sche Ver­tei­di­gung aus­ge­schüt­tet hat. Ein gewis­ser Dank gilt auch Wla­di­mir Putin, dessen Angriff auf die Ukraine 2014 dem Westen die Augen öffnete.

Antwort auf rus­si­sches Gebaren

Zwar sind ame­ri­ka­ni­sche regu­läre Streit­kräfte in der Region nicht per­ma­nent sta­tio­niert, doch sind sie durch eine rotie­rende Ent­sen­dung von Ein­hei­ten aus Stand­or­ten in den USA und West­eu­ropa ständig vor Ort. Einige der schwe­ren Waf­fen­sys­teme, die die Obama-Regie­rung unklu­ger­weise 2013 aus Europa abge­zo­gen hatte, wurden letztes Jahr wieder zurück­ver­legt. Die 2011 auf­ge­löste 2. US-Flotte wird derzeit neu­ge­bil­det, wodurch die Kon­zen­tra­tion der US-Marine auf den zuvor ver­nach­läs­sig­ten Nord­at­lan­tik wie­der­her­ge­stellt wird.

Auf­ge­schreckt durch das aggres­sive rus­si­sche Macht­ge­ba­ren erhöhen Finn­land und Schwe­den, beides keine Mit­glie­der der NATO, ihre Mili­tär­aus­ga­ben, heben ihre Ein­satz­be­reit­schaft und knüpfen so enge Bezie­hun­gen zu den USA wie noch nie. Schwe­den ver­zeich­nete jüngst seine höchs­ten Ver­tei­di­gungs­aus­ga­ben seit 1975 und ver­teilte an alle Haus­halte des Landes ein markant for­mu­lier­tes Zivil­schutz­merk­blatt. Finn­land hielt im Mai ein Manöver mit rea­lis­ti­schen Sze­na­rien ab, an dem auch US-ame­ri­ka­ni­sche Panzer betei­ligt waren.

Portrait von Edward Lucas

Edward Lucas ist Jour­na­list und Sicher­heits­ex­perte

In allen Staaten, die als erste von einem rus­si­schen Vorstoß betrof­fen wären, haben ame­ri­ka­ni­sche Spe­zi­al­ein­hei­ten im Gehei­men ihren Kol­le­gen gehol­fen, hinter den Linien beein­dru­ckende Kapa­zi­tä­ten zu schaf­fen, mit denen jede rus­si­sche Inter­ven­tion gestört und unter­bro­chen werden kann. Das schafft eine zusätz­li­che Ebene der Abschre­ckung.

Wer ist gefähr­li­cher – Trump oder Putin?

Der Schwer­punkt liegt nun darauf, die Ver­stär­kung zügiger zu gestal­ten. Truppen und Aus­rüs­tung über den Atlan­tik und nach Ost­eu­ropa zu bringen, dauert Monate. Die Mili­tär­lo­gis­tik hat sich seit dem Ende des Kalten Krieges ziem­lich ver­schlis­sen. Auf dem Brüs­se­ler Gipfel wird diese lang­wei­lige, wenn­gleich wich­tige Aufgabe formell Deutsch­land über­tra­gen werden.

Gleich­wohl ist die Stim­mung in der west­li­chen Allianz bemer­kens­wert ange­spannt, wobei die Nerven nicht wegen Putins Gebaren blank liegen, sondern wegen des Geba­rens von Donald Trump.

Die Zutaten für ein aus­ge­wach­se­nes Debakel liegen auf dem Tisch: Auf dem Wahl­kampf­pfad hatte Trump die NATO noch als obsolet abgetan. Wie­der­holt beschwerte er sich, dass sie zu teuer sei. Beim ersten Besuch von Angela Merkel im Weißen Haus wurde die deut­sche Bun­des­kanz­le­rin vom ame­ri­ka­ni­schen Prä­si­den­ten sogar mit einer ama­teur­haft zusam­men­ge­stell­ten Rech­nung für den ame­ri­ka­ni­schen mili­tä­ri­schen Schutz kon­fron­tiert. Die soge­nann­ten Alli­ier­ten sind in seinen Augen nicht nur Schma­rot­zer. Sie sind Gegner, die die USA abzo­cken.

Der Stand­punkt des America first gründet auf wirt­schaft­li­chem und geo­po­li­ti­schem Analpha­be­ten­tum. Han­dels­de­fi­zite sind nicht per se schlecht (grob gesagt, drucken die USA Dollars und Schuld­scheine und tau­schen diese gegen aus­län­di­sche Waren und Dienst­leis­tun­gen – was ist dagegen ein­zu­wen­den?).

Wie Trump den Anti­ame­ri­ka­nis­mus schürt

Zölle ein­zu­füh­ren wird den USA nicht wei­ter­hel­fen. Seine Ver­bün­dete her­um­zu­kom­man­die­ren auch nicht. Ame­ri­ka­ni­sche Größe und eine ame­ri­ka­nisch geführte Welt ruhen auf der Stär­kung von Bünd­nis­sen und nicht darauf, sie um der Schlag­zei­len Willen in Stücke zu reißen. Es stimmt: Die euro­päi­schen Staaten sind bei den Ver­tei­di­gungs­aus­ga­ben knau­se­rig gewesen. Doch steigen deren Aus­ga­ben inzwi­schen, in manchen Fällen sogar recht zügig. Es trifft zu, dass die USA mehr für Ver­tei­di­gung aus­ge­ben als der Rest der NATO zusam­men­ge­nom­men, doch fließen viele dieser Gelder in das Enga­ge­ment im Pazifik, in Asien und anderswo: außer­halb der NATO.

Die Vor­ge­hens­weise des Herrn Trump schürt den Anti­ame­ri­ka­nis­mus in Europa. Öffent­lich für das nord­at­lan­ti­sche Bündnis ein­zu­tre­ten, ist schwe­rer gewor­den. In Deutsch­land betrach­ten 53 Prozent der Bevöl­ke­rung Russ­land als ver­läss­li­chen Partner. 43 Prozent zählen China zu dieser Kate­go­rie. Und nur 14 Prozent trauen noch den USA. Selbst dort, wo die Trump-Regie­rung das Rich­tige tut, indem sie etwa die Ukraine unter­stützt oder ver­sucht, die rus­si­sche Gas­pipe­line zu ver­hin­dern (die Ein­fluss expor­tiert, nicht fossile Roh­stoffe), ist die die Reak­tion arg­wöh­nisch.

Noch ein Auto­kra­ten-Deal?

Beflü­gelt von dem, was Trump fälsch­li­cher­weise als ein erfolg­rei­ches Gip­fel­tref­fen mit Kim Jong-Un betrach­tet, möchte der Prä­si­dent das gleiche Spiel mit Putin spielen, wahr­schein­lich bei einem Treffen später in diesem Jahr. Die Bünd­nis­part­ner zittern ange­sichts der Über­le­gung, welche Zuge­ständ­nisse Trump bei einem Vier­au­gen­ge­spräch mit dem stäh­ler­nen Ex-Spion machen könnte, den er so verehrt. Wird er die lebens­wich­ti­gen Mili­tär­ma­nö­ver in Nord­eu­ropa und dem Bal­ti­kum genauso stoppen, wie er unbe­küm­mert ein Ende der „Kriegs­spiele“ in Süd­ko­rea ver­sprach? Das könnte das Aus für das Manöver Trident Junc­ture 18 bedeu­ten, an dem sich im Herbst 40.000 Sol­da­ten aus über dreißig Ländern betei­li­gen sollen. Ohne Manöver stocken die Kapa­zi­tä­ten und ver­küm­mert die Abschre­ckung.

Der wich­tigste Aktiv­pos­ten, über den das Bündnis verfügt, ist das Ver­spre­chen und die Ver­pflich­tung zur kol­lek­ti­ven Ver­tei­di­gung durch Artikel 5 des Nord­at­lan­tik­pak­tes, die Bei­stands­ga­ran­tie. Ein Angriff auf einen der Bünd­nis­part­ner bedeu­tet für den Angrei­fer das Risiko einer Antwort durch sämt­li­che Mit­glieds­staa­ten.

Sollte aber ein über­ra­schen­der Ein­marsch Russ­lands in die bal­ti­schen Staaten erfol­gen, wird der ame­ri­ka­ni­sche Ober­be­fehls­ha­ber dann, wenn man ihn früh­mor­gens im Weißen Haus weckt, wirk­lich den Kampf­ein­satz ame­ri­ka­ni­scher Truppen befeh­len? Oder wird er zum Telefon greifen und mit Putin einen Deal aus­han­deln? Oder mit den Schul­tern zucken und sich wieder schla­fen legen? Wir wissen es nicht.

Trumps Tweet – ein Sze­na­rio

Selbst ohne eine solche Krise könnte die NATO allein durch die Lau­nen­haf­tig­keit des Prä­si­den­ten ins Ver­der­ben getrie­ben werden, indem dem Kreml signa­li­siert wird, dass Amerika nicht mehr für seine Freunde kämpfen würde. Sollte sich Trump in Brüssel respekt­los behan­delt fühlen, könnte er einen Tweet dieser Art raus­hauen:

Just walked out of last Summit for weak, failing Nato. Time is up on our so-called Allies, haters & losers. You want US to defend you when you pay Nothing and screw us on Trade? NO WAY!!! Our Country is now OUT of Europe & its pro­blems. Get used to it!!“

Artikel 5 ist 146 Wörter lang. Um ihn – und sieben Jahr­zehnte euro­päi­scher Sicher­heit – zunichte zu machen, bedarf es nur 280 Zeichen.

 

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