Seite an Seite – Polen und Deutsch­land finden in der Krise zueinander

Der russische Überfall auf die Ukraine und der – wenn auch späte – Kurs­wechsel Deutsch­lands zu Sank­tionen und Waffen­lie­fe­rungen hat das Verhältnis Polens zu Deutsch­land verändert.
Ein Kommentar der Poli­tik­wis­sen­schaft­lerinnen und Polen­ex­per­tinnen Irene Hahn-Fuhr und Małgorzata Kopka-Piątek.

Polen – scho­ckiert, aber vorbereitet

Als in den Morgen­stunden des 24. Februar 2022 russische Kampf­ver­bände in die Ukraine einfielen, war in Polen kaum jemand über­rascht, obwohl auch bei unserem östlichen Nachbarn die meisten Fachleute und Mili­tär­ex­perten eher mit auf weitere Desta­bi­li­sie­rung abzie­lenden Sabo­ta­ge­ak­tionen gerechnet hatten. Doch anstatt in eine Schock­starre zu verfallen, kam die Reaktion schnell und eindeutig:

Es war der polnische Premier­mi­nister Mateusz Mora­wi­ecki, der als einer der ersten nach möglichst umfas­senden Sank­tionen, inklusive SWIFT, Stopp von Nord Stream 2 und breiter Unter­stüt­zung und Ausrüs­tung für die ange­grif­fene Ukraine verlangte. Staats­prä­si­dent Andrzej Duda hat gleich als erster den Antrag der Ukraine auf EU-Mitglied­schaft öffent­lich unter­stützt und sich sofort in zahl­rei­chen Bera­tungs­ge­sprä­chen mit den Ländern in der Region wie mit den USA, Frank­reich und Groß­bri­tan­nien engagiert. Die engen Bezie­hungen der regie­renden Partei Recht und Gerech­tig­keit (PiS) zum größten Putin-Verbün­deten der Region, dem unga­ri­schen Premier­mi­nister Victor Orbán, konnten genutzt werden, damit dieser die Sank­tionen gegen Russland zumindest nicht boykottierte.

Innen­po­li­ti­sche Pola­ri­sie­rung hin oder her: Jetzt gilt es, dem gemein­samen Feind die Stirn zu bieten. Die Zivil­ge­sell­schaft und tausende Bürge­rinnen und Bürger griffen nach ihren Geld­beu­teln und stürzten in die Geschäfte, um Lebens­mittel, Hygie­ne­ar­tikel und Medi­ka­mente für die Flüch­tenden zu besorgen. Viele haben ihre Türen ukrai­ni­schen Frauen und Kindern geöffnet. Der Staat und die Kommunen folgten mit der Koor­di­nie­rung von Hilfs­ak­tionen, Trans­porten sowie der besseren Ausstat­tung der Grenz­über­gänge. Seit dem Überfall haben bereits jetzt über 600.000 Menschen die polnische Grenze überquert. Es werden mit jeder Stunde mehr.

Die deutsche Politik war in Polen seit langem mit Sorge verfolgt worden. Polnische Exper­tinnen und Politiker hatten seit langem immer wieder Warnungen formu­liert, die hier­zu­lande entweder nicht gehört oder mit dem Mantra „Wandel durch Handel“ beant­wortet wurden. Bereits zu Beginn der 2000er Jahre hatte die damalige polnische Regierung unter Premier­mi­nister Donald Tusk gegen den Bau von Nord Stream 1 protes­tiert. Die Pipeline war in polni­schen Augen von Anfang an ein geostra­te­gi­sches Projekt  des Kremls und eine Bedrohung der natio­nalen wie regio­nalen Sicher­heit. In Polen waren die Diskus­sionen über Ener­gie­po­litik seit jeher untrennbar mit der EU-Außen- und Sicher­heits­po­litik verbunden, die die Ordnung in diesem Teil der Welt bestimmen.

Das anfäng­liche Zögern Deutsch­lands bei Sank­tionen mit Blick auf die eigenen ökono­mi­schen Kosten, die Weigerung, die Ukraine mit Abwehr­waffen zu unter­stützen und das deutsche Veto gegen Waffen­lie­fe­rungen durch andere Part­ner­staaten wurden in Polen mit stei­gender Ungeduld bis zur Akti­vie­rung anti­deut­scher Stim­mungen (die in der Gesell­schaft ähnlich lebendig sind wie Sorgen vor russi­scher Groß­macht­po­litik) begleitet.

Es war die sonn­täg­liche Regie­rungs­er­klä­rung von Bundes­kanzler Olaf Scholz am 27. Februar, welche in Polen als „koper­ni­ka­ni­scher Durch­bruch“ betitelt wurde. Vom linken bis zum rechten Spektrum der polni­schen Politik herrscht noch Unglauben, gemischt jedoch mit Aner­ken­nung für den radikalen Wandel in der deutschen Außen- und Sicher­heits­po­litik: „Das Unmög­liche ist möglich geworden“, schreiben viele polnische Zeitungen.

Es geht nicht darum zu sagen, wir haben es Euch schon immer gesagt

Bisher wurde die Expertise Polens in Bezug auf den weit gefassten post­so­wje­ti­schen Raum, insbe­son­dere  zu Russland, aber auch zur Ukraine, Belarus, Moldau oder Georgien, nur in den engsten deutsch-polni­schen Kreisen geschätzt. Polen teilt mit diesen Ländern die gemein­same, schwie­rige Geschichte, die kollek­tive Erfahrung mit kommu­nis­ti­scher Herr­schaft, mit der Trans­for­ma­tion und dem holprigen Weg zu Freiheit und Demo­kratie. Daraus resul­tiert ein diffe­ren­zierter Blick auf die heutige Realität in Mittel-Osteuropa, die sich von der vorherr­schenden Perspek­tive in Deutsch­land unter­scheidet.  Dazu gehört die unge­fil­terte Wahr­neh­mung der inneren Repres­sion in Russland und ein klarer Blick auf die korrupten Macht­struk­turen und das mili­tä­ri­sche Gewalt­po­ten­tial des großen Nachbarn. Die Abstem­pe­lung der polni­schen Warnungen als russo­phobe, vergan­gen­heits­fi­xierte Zwangs­vor­stel­lungen, könnte sich bei näherer Betrach­tung als Vorurteil herausstellen.

Längst leben über 2 Millionen Ukrai­ne­rinnen und Ukrainer in Polen, zum großen Teil Wirt­schafts­mi­granten. Einige von ihnen waren auch nach der Annexion der Krim und der Besetzung der Regionen Luhansk und Donezk gekommen. Auch viele Bela­russen sind nach Polen geflohen, um den Repres­sionen gegen die Oppo­si­tion zu entgehen. Der gemein­same Nenner für die Offenheit Polens gegenüber den Ankömm­lingen  ist der Grund für ihre Flucht: In jedem dieser Fälle ist der Aggressor Russland oder ein Land, das diesem System nahesteht, wie Belarus. Das bewirkt in Polen einen „Reflex des Herzens“, der sich jetzt auch In der großen Hilfs­be­reit­schaft gegenüber den ukrai­ni­schen Flücht­lingen zeigt.

Polen und andere post­so­wje­ti­sche Länder, die seit Jahr­hun­derten Nachbarn Russlands sind, fühlen sich seit jeher von der russi­schen Groß­macht­po­litik bedroht. Histo­ri­sche Traumata wie die Teilungen des 18. Jahr­hun­derts, der Hitler-Stalin-Pakt und der folgende Angriff der UdSSR auf Polen 1939 und die anschlie­ßende lange Erfahrung mit der Sowjet­union legen den Grund dafür, dass Ereig­nisse wie die Tsche­tsche­ni­en­kriege, die russische Mili­tär­in­ter­ven­tion in Georgien 2008, die Annexion der Krim 2014 oder die Unter­stüt­zung für das Lukaschenko-Regime Emotionen und Reak­tionen hervor­rufen, die bei einigen west­li­chen Partnern auf Unver­ständnis stießen. Besonders irri­tie­rend war für Polen das Argument, die angeblich gefähr­dete Sicher­heit Russlands durch die NATO-Osterwei­te­rung hätte zur aggres­siven Wendung Putins geführt. In dieser Sicht­weise werden die ost-mittel­eu­ro­päi­schen Staaten wieder zur „Puffer­zone“ mit begrenzter Souve­rä­nität.  Die legitimen Sicher­heits­in­ter­essen Polens, der balti­schen Staaten und der weiteren mittel- und osteu­ro­päi­schen Partner mitsamt ihrem Selbst­be­stim­mungs­recht bleiben außer Acht.

Neue Gemein­sam­keit durch verschie­dene Perspektiven

In Polen fehlte das diplo­ma­ti­sche Finger­spit­zen­ge­fühl, in Deutsch­land das Verständnis und auch das Interesse für eine konstruk­tive Annä­he­rung in diesen histo­risch-poli­ti­schen Fragen. Dazu kam der Konflikt über die Justiz­re­form und die Rechts­staat­lich­keit, der zur poli­ti­schen Entfrem­dung beitrug und den Dialog in anderen Bereichen erschwerte. Aus diesem Tiefpunkt der deutsch-polni­schen Bezie­hungen entsteht ange­sichts des russi­schen Angriffs auf die euro­päi­sche Frie­dens­ord­nung eine neue Annä­he­rung. Viel­leicht führt diese Kata­strophe auch dazu, dass in Polen besser verstanden wird, dass eine unab­hän­gige Justiz und rechts­staat­liche Verfahren im eigenen Land und die Achtung des inter­na­tio­nalen Rechts zwei Seiten einer Medaille sind und dass es sich lohnt, auf euro­päi­sche Part­ner­schaft und Soli­da­rität zu setzen. Das Treffen der Außen­mi­nister des Weimarer Dreiecks am 1. März 2022 in Polen ist auch ein positives Zeichen der deutschen und fran­zö­si­schen Partner für dieses Format, das die letzten Jahre in der Bedeu­tungs­lo­sig­keit versank. Der Satz von Außen­mi­nis­terin Annalena Baerbock: „Gerade, weil wir auf viele Fragen aus verschie­dener Perspek­tive blicken, können wir Europa zusam­men­halten und voran­bringen“ könnte mehr Potenzial in sich bergen, als es auf den ersten Blick scheint. Wenn aus der gegen­wär­tigen Krise eine Part­ner­schaft neu entsteht, hätte Putin auf einem weiteren Schlacht­feld verloren – und Europa insgesamt gewonnen.