Frei­heits­be­we­gung in Belarus: Was kann die EU tun?

Mit Marie­luise Beck und Jörg Forbrig.

Seit mehr als vier Wochen protes­tieren in ganz Belarus die Menschen gegen die dreiste Fälschung der Präsi­dent­schafts­wahl vom 9. August 2020. Sie fordern den Rücktritt von Alexander Luka­schenka, der mit großer Bruta­lität und schweren Repres­sionen gegen die Protes­tieren vorgeht. Der Kreml hat nach anfäng­li­chem Zögern beschlossen, den Diktator zumindest vorerst zu stützten und an der Macht zu halten. In wenigen Tagen wird Luka­schenka nach Moskau reisen. Es wird vermutet, dass er für die Unter­stüt­zung des Kreml Zuge­ständ­nisse bei der Inte­gra­tion von Belarus mit Russland machen muss. Es steht deshalb zu befürchten, dass er die Protest­be­we­gung noch härter nieder­schlagen wird.

Mit Marie­luise Beck vom Zentrum Liberale Moderne und Jörg Forbrig vom German Marshall Fund of the United States haben wir über die aktuelle Lage in Belarus gespro­chen. Was ist die Rolle Moskaus und was können Deutsch­land und die EU zur Unter­stüt­zung der Frei­heits­be­we­gung in Belarus tun.

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