Frei­heits­be­we­gung in Belarus: Was kann die EU tun?

Mit Marie­luise Beck und Jörg Forbrig.

Seit mehr als vier Wochen pro­tes­tie­ren in ganz Belarus die Men­schen gegen die dreiste Fäl­schung der Prä­si­dent­schafts­wahl vom 9. August 2020. Sie fordern den Rück­tritt von Alex­an­der Luka­schenka, der mit großer Bru­ta­li­tät und schwe­ren Repres­sio­nen gegen die Pro­tes­tie­ren vorgeht. Der Kreml hat nach anfäng­li­chem Zögern beschlos­sen, den Dik­ta­tor zumin­dest vorerst zu stütz­ten und an der Macht zu halten. In wenigen Tagen wird Luka­schenka nach Moskau reisen. Es wird ver­mu­tet, dass er für die Unter­stüt­zung des Kreml Zuge­ständ­nisse bei der Inte­gra­tion von Belarus mit Russ­land machen muss. Es steht deshalb zu befürch­ten, dass er die Pro­test­be­we­gung noch härter nie­der­schla­gen wird.

Mit Marie­luise Beck vom Zentrum Libe­rale Moderne und Jörg Forbrig vom German Mar­shall Fund of the United States haben wir über die aktu­elle Lage in Belarus gespro­chen. Was ist die Rolle Moskaus und was können Deutsch­land und die EU zur Unter­stüt­zung der Frei­heits­be­we­gung in Belarus tun.

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