Treffen sich ein Clown und ein Prä­si­dent

© Shut­ter­stock

Der Come­dian Wolo­dy­myr Selen­skyj und der amtie­rende Prä­si­dent Petro Poro­schenko stehen sich in der Stich­wahl um die ukrai­ni­sche Prä­si­dent­schaft gegen­über. Die meisten Beob­ach­ter schrei­ben dem Polit-Neuling Selen­skyj geringe Sieg­chan­cen zu. Bleibt die Frage: Woher sollen plötz­lich die Wähler kommen, die Poro­schenko zum Triumph ver­hel­fen könnten?

Zwei Tage nach der ersten Runde der ukrai­ni­schen Prä­si­dent­schafts­wahl sind 98,9 Prozent der Stimmen aus­ge­zählt. Der Come­dian Wolo­dy­myr Selen­skyj geht mit rund 30 Prozent favo­ri­siert in die Stich­wahl gegen den amtie­ren­den Prä­si­den­ten Petro Poro­schenko. Poro­schenko, den einige Beob­ach­ter im Dezem­ber bereits abge­schrie­ben hatten, erreichte nur 15,9 Prozent. Damit trennen ihn und Selen­skyj fast zwei­ein­halb Mil­lio­nen Stimmen. Ver­schie­dene Wahl­be­ob­ach­ter, wie die NGO OPORA, bezeich­ne­ten die Wahlen als größ­ten­teils fair. Es habe, so Olga Aiva­zovska, die Direk­to­rin von OPORA, weniger Ver­stöße gegeben als 2014. Inter­na­tio­nale Beob­ach­ter bestä­ti­gen diese Ein­schät­zung.

Portrait von Mattia Nelles

Mattia Nelles ist Refe­rent für Inter­na­tio­nale Politik am Zentrum Libe­rale Moderne.

Zu den wenigen Über­ra­schun­gen des Wahl­abends gehört das starke Abschnei­den von Igor Smeschko. Die sechs Pro­zent­punkte des ehe­ma­li­gen Geheim­dienst­chefs hatte keine Umfrage vor­her­ge­se­hen. Damit landete Smeschko nur knapp einen Pro­zent­punkt hinter Ana­to­lij Hry­zenko, dem Hoff­nungs­kan­di­da­ten vieler Maidan-Aktivs­ten.

Bedeu­ten­der ist das schwa­che Abschnei­den von Ruslan Koshu­lyn­skyi, dem gemein­sa­men Kan­di­da­ten der Natio­na­lis­ten und Rechts­ex­tre­men, der ledig­lich 1,6 Prozent der Stimmen erzielte. Das ist inso­fern beein­dru­ckend, als das Ukraine-Bild im Westen viel­fach von der rus­si­schen Pro­pa­ganda beein­flusst wird, wonach die Ukraine ein faschis­ti­sches Land sei. Während fast in ganz Europa rechts­po­pu­lis­ti­sche Par­teien starke Wahl­er­geb­nisse erzie­len, scheint die Ukraine bis dato trotz Krieg im Donbass und schwie­ri­ger wirt­schaft­li­cher Lage eine Aus­nahme zu sein. Auch die jüdi­schen Wurzeln des Kan­di­da­ten Selen­skyj sind im Wahl­kampf bisher kaum ein Thema gewesen.

Wenig über­ra­schend ist auch die thea­tra­lisch insze­nierte Nie­der­lage von Julija Tymo­schenko, die noch am Wahl­abend eigene Nach­wahl­be­fra­gun­gen ver­öf­fent­lichte, die sie ganze vier Pro­zent­punkte vor Poro­schenko zeigten. Die ehe­ma­lige Pre­mier­mi­nis­te­rin stellte am Diens­tag bei einer Pres­se­kon­fe­renz die Ergeb­nisse der Wahl in Frage, sagte aber, dass sie nicht vorhabe, die Ergeb­nisse gericht­lich anzu­fech­ten, da diese unter Kon­trolle des Prä­si­den­ten stünden.

Der zum Teil offene Hass gegen Poro­schenko ist schwer zu greifen

Am 21. April haben die Ukrai­ner nun die Wahl zwi­schen dem aktu­el­len Prä­si­den­ten und dem Polit-Novizen. Ratio­nal spricht einiges für eine Wie­der­wahl Poro­schen­kos. Wer kann sich schon vor­stel­len, dass der 41-jährige Selen­skyj mit dem seit über 18 Jahren regie­ren­den ehe­ma­li­gen KGB-Agenten Wla­di­mir Putin über Krieg und Frieden ver­han­delt?

Doch diese Über­le­gun­gen greifen zu kurz. Zu auf­ge­wühlt sind die Emo­tio­nen und zu groß ist die Frus­tra­tion mit Poro­schen­kos poli­ti­schem Kurs in vielen Teilen des Landes. Noch vor der ersten Wahl­runde gaben zwei Drittel der Wähler an, dem Prä­si­den­ten nicht zu ver­trauen. Jeder zweite Wähler gab sogar an, den Prä­si­den­ten unter keinen Umstän­den wählen zu wollen. Selen­skyj hin­ge­gen genießt ein relativ gerin­ges Anti-Rating und nur jeder fünfte Wähler würde ihn nicht wählen wollen. Dieser zum Teil offene Hass gegen Poro­schenko ist schwer zu greifen. Er hat ratio­nale wie irra­tio­nale Gründe.

In fast schmerz­haf­ter Erin­ne­rung ist vielen Bürgern der geheime Urlaub des Prä­si­den­ten auf den Male­di­ven, der etwa 500 Tausend Euro gekos­tet haben soll. Hinzu kommt eine Reihe von Skan­da­len, die in der Regel Per­so­nen aus dem Umfeld des Prä­si­den­ten betref­fen. Zuletzt musste Poro­schenko seinen engen Ver­trau­ten und stell­ver­tre­ten­den Leiter des Natio­na­len Sicher­heits­ra­tes ent­las­sen, weil dessen Sohn tief in Kor­rup­tion im Ver­tei­di­gungs­sek­tor ver­wi­ckelt sein soll. Kurzum, die Unzu­frie­den­heit mit Poro­schenko –trotz einiger außen­po­li­ti­scher Erfolge –ist immens.

Poro­schen­kos Pro­blem­zo­nen sind der Süden und der Osten  

Die zen­trale Frage der nächs­ten Wochen wird sein, ob sich der Hass gegen den Amts­in­ha­ber als größer her­aus­stellt als die Furcht, von einem schwa­chen und viel­leicht sogar inkom­pe­ten­ten Prä­si­den­ten geführt zu werden. Poro­schenko steht vor der wohl schwie­rigs­ten Her­aus­for­de­rung. Sein bis­he­ri­ger Kurs hat ihm zwar den Einzug in die Stich­wahl gesi­chert, aber ihm nur 16 Prozent der Stimmen beschert. Jetzt muss der Prä­si­dent sich neu erfin­den, um Wähler im Zentrum, im Süden und im Osten des Landes anzu­spre­chen. Dafür müsste er wohl den natio­nal­kon­ser­va­ti­ven Kurs hinter sich lassen, der bisher kaum poli­ti­sche Früchte getra­gen hat.

Poro­schenko konnte ledig­lich die Oblaste Lwiw und Tern­opil sowie die Mehr­heit der Stimmen in der Dia­spora gewin­nen. Es gelang ihm aber weder in Kyjiw noch in seiner Hei­mat­o­blast Win­nyzja, eine Mehr­heit zu errin­gen. Im Zentrum des Landes schloss der Amts­in­ha­ber trotz größter Wahl­kampf­aus­ga­ben und großer media­ler Präsenz in ver­schie­de­nen Fern­seh­sen­dern von Olig­ar­chen schlecht und im Süden sowie Osten des Landes sogar beson­ders schlecht ab. Charkiw, Odessa und Dnipro­pe­trowsk illus­trie­ren das Problem. In Dnipro­pe­trovsk, der Oblast, aus der Selen­skyj stammt, bekam Poro­schenko ledig­lich 8,2 und der Come­dian 45 Prozent der Stimmen. In den Oblas­ten Charkiw und Odessa erreichte Poro­schenko trotz Allianz mit den kor­rup­ten Bür­ger­meis­tern nur 8,5 und 9 Prozent der Stimmen, während Selen­skyj 36,4 bzw. 41,6 Prozent erzielte.

Noch am Wahl­abend deutete Poro­schenko an, dass er auf Krawall gebürs­tet ist. In einem Brie­fing nach der Bekannt­gabe der Nach­wahl­be­fra­gun­gen sagte der Prä­si­dent: „Er [Putin] träumt von einem weichen, unter­wür­fi­gen, freund­li­chen, kichern­den, uner­fah­re­nen, schwa­chen und ideo­lo­gisch amor­phen und poli­tisch unsi­che­ren Prä­si­den­ten. Werden wir ihm dieses Geschenk machen?” In einer Rede in seinem Wahl­haupt­quar­tier ging er noch weiter in die Offen­sive: “Wir werden einer Puppe von Kolo­mo­j­sy­kyj keine Change geben”. Selen­skyjs Uner­fah­ren­heit und seine Ver­bin­dung zu dem Olig­ar­chen Ihor Kolo­mo­js­kyj stehen also bisher im Fokus der Angriffe. Unklar ist jedoch, inwie­fern diese Angriffe dem Prä­si­den­ten nutzen. Bisher ver­lie­fen die meisten Ver­su­che, den Come­dian direkt oder indi­rekt zu dis­kre­di­tie­ren, ins Leere. Der Jour­na­list Ian Bateson fragte bei Twitter, warum ent­täuschte Wähler plötz­lich zu Poro­schenko über­lau­fen sollten, wenn ein Olig­arch wie Poro­schenko einen anderen kri­ti­siere. Auch die Beto­nung der eigenen Erfah­rung ist Chance und Gefahr zugleich. Viele Wähler unter­stüt­zen Selen­skyj schließ­lich, gerade weil sie das Estab­lish­ment, für das Poli­ti­ker wie Poro­schenko stehen, so sehr ver­ach­ten.

Im TV-Duell könnten sich beide bla­mie­ren

Große Hoff­nun­gen liegen auf dem TV-Duell, das vor­aus­sicht­lich in zwei Wochen im öffent­lich-recht­li­chen Fern­se­hen aus­ge­strahlt wird. Es ist das erste Mal, dass Poro­schenko und Selen­skyj auf­ein­an­der­tref­fen werden. Beide könnten sich bla­mie­ren. Bis dato hat Selen­skyj in seinem Wahl­kampf kri­ti­sche Medien und klas­si­sche Kam­pa­gnen­auf­tritte gemie­den. Die Erwar­tun­gen an den Kan­di­da­ten sind aber gestie­gen, sich und sein Pro­gramm zu erklä­ren. Am Wahl­abend gab Selen­skyj des­we­gen bekannt, noch vor der Wahl die Top fünf seiner Berater bekannt­zu­ge­ben. Selen­skyjs Stra­te­gie könnte sich darauf beschrän­ken, Fehler zu ver­mei­den, sich als neues Gesicht zu prä­sen­tie­ren und immer wieder auf die Miss­stände im Land hin­zu­wei­sen. Am Wahl­abend schloss der Kan­di­dat eine Allianz mit Tymo­schenko aus und bezeich­nete sie als „Kan­di­da­tin der Ver­gan­gen­heit“. Tymo­schenko ihrer­seits gab auf einer Pres­se­kon­fe­renz bekannt, Selen­skyj nicht aus­drück­lich unter­stüt­zen zu wollen. Trotz­dem ist es unwahr­schein­lich, dass ihre Wähler dem poli­ti­schen Erz­feind Poro­schenko ihre Stimme geben werden.

Die pro-rus­si­schen Kan­di­da­ten Jurij Boiko und Olek­sandr Wilkul erhiel­ten zusam­men 15 Prozent und sie und ihre Wähler lassen sich mit Sicher­heit kaum von Poro­schenko über­zeu­gen. Auch der fünft­plat­zierte Zen­trist Hry­zenko gab am Wahl­abend auf einer Pres­se­kon­fe­renz bekannt, dass er weder Poro­schenko noch Selen­skyj unter­stüt­zen werde. Bleibt die Frage, woher der große Teil der Wähler kommen soll, die Poro­schenko zum Sieg ver­hel­fen könnten. Denn die Kam­pa­gnen-Maschi­ne­rie und die emo­tio­na­len Angriffe des Poro­schenko-Lagers gegen Selen­skyj haben bis dato kaum gewirkt.

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