Abschied in Schande – Trumps Putsch­ver­such für Anfänger

Foto: Shutterstock, vasilis asvestas
Foto: Shut­ter­stock, vasilis asvestas

Im Öko­sys­tem der Demo­kra­tien auf der Welt sind die Ver­ei­nig­ten Staaten, das Mut­ter­land der moder­nen Demo­kra­tie, “too big too fail” – “zu groß, um unter­zu­ge­hen”. Das Ver­trauen in die Ame­ri­ka­ni­schen Insti­tu­tio­nen war Grund­lage eines ver­hal­te­nen Opti­mis­mus Vieler während der vier­jäh­ri­gen Trump-Legis­la­tur. Keine zwei Wochen vor der Amts­über­gabe stellen Trumps MAGA-Milizen die US-Demo­kra­tie beim Sturm des Capi­tols auf  die här­teste Probe. Teil 4 unserer Serie zum Auto­ri­ta­ris­mus 2020 /​ 2021.

Seit dem Sturm rechts­ex­tre­mer Ter­ro­ris­ten auf das Capitol während der Sitzung, die die Ernen­nung des neuen US-Prä­si­den­ten Joe Biden hätte perfekt machen sollen, ist deut­lich gewor­den, dass selbst eine erprobte und kri­sen­feste Demo­kra­tie wie die ame­ri­ka­ni­sche am Ende von einem Popu­lis­ten, der ent­schlos­sen ist, diese Demo­kra­tie zu schlei­fen, beinahe in die Knie gezwun­gen werden kann.

Offen­sicht­li­che Lügen sind die effektivsten

Donald Trump hat den Sommer über gelogen und behaup­tet, die Brief­wahl werde von den Demo­kra­ten mani­pu­liert. Nach der Wahl log und lügt er weiter und behaup­tet, er habe die Wahl gewon­nen. Hier bleibt er sich — so wie sich übri­gens alle Des­po­ten — treu: gleich bei der Amts­ein­füh­rung behaup­tete er, es sei die größte Men­schen­menge zusam­men­ge­kom­men, die sich je zu diesem Ereig­nis ein­ge­fun­den habe. Diese Behaup­tung war leicht mit Foto­gra­fien zu wider­le­gen. Prä­si­dent Trump hat im Sommer die Frage, ob es unter ihm eine fried­li­che Macht­über­gabe gebe, nicht beant­wor­ten wollen. Dass er und etliche Per­so­nen in der Repu­bli­ka­ni­schen Partei bis heute seinem desi­gnier­ten Nach­fol­ger Biden zur Wahl gra­tu­liert haben, passt ins Bild. Auch hier schließt sich der des­po­ti­sche Kreis.

Ceterum censeo Car­tha­gi­nem esse delendam

Wem das noch nicht genug ist, dem sei das Hel­den­stück zur Anschau­ung anemp­foh­len, das Trump am Drei­kö­nigs­tag abge­lie­fert hat. Zuerst ermu­tigte er seine Anhän­ger, gen’ Kapitol zu mar­schie­ren und es den dort Ver­sam­mel­ten zu zeigen. Dann kam es zu der sakri­le­gi­schen Ent­wei­hung des Capi­tols durch den von Trump ent­fes­sel­ten Mob, eine Tra­ves­tie, die noch sehr lange ihres glei­chen wird suchen müssen. Dass die Polizei die Schä­di­gung des demo­kra­ti­schen Hei­lig­tums durch die Ter­ro­ris­ten nicht ver­hin­dert hat, ist beschä­mend. Dann aber wendet sich Trump direkt an die Auf­rüh­rer, sagte ihnen “you are special” and “we love you”, was nichts anderes heißt, als dass er, der amtie­rende Prä­si­dent einen Auf­stand gegen die Ver­fas­sung und die demo­kra­ti­schen Insti­tu­tio­nen preist und deren Aus­füh­rer lobt.

Trump, von dem man noch bis zum 20. Januar, dem Tag der Ver­ei­di­gung Joe Bidens, Vieles und Schlim­mes erwar­ten muss, hat den Sommer damit ver­bracht, die Demons­tra­tio­nen gegen massive Poli­zei­ge­walt und Ras­sis­mus in den USA, als “riots”, Auf­stände, zu denun­zie­ren und all denen, die das Eigen­tum des Staates demo­lie­ren, här­teste Strafen ange­droht. Dafür muss man die Straf­tä­ter erst einmal ver­haf­ten, was nun groß­teils unter­blie­ben ist. Am ersten Tag der Demons­tra­tio­nen wegen des in Poli­zei­ge­wahr­sam getö­te­ten Schwarz-Ame­ri­ka­ners George Floyd am 1. Juni 2020 wurden 326 Men­schen in Washing­ton DC ver­haf­tet, berich­tet der Boston Globe. Am Morgen nach der Ver­hee­rung des Kapi­tals wurden jedoch nur 61 Ver­haf­tun­gen durch die Polizei in Washing­ton DC gezählt.

Ein Mann allein, auch ein Donald Trump, kann eine Demo­kra­tie nicht zum Ein­sturz bringen. Jene, die in Amerika das Land der Hoff­nung und der Ein­wan­de­rung sehen, und andere, die es als die für die weiße Rasse bestimmte Heim­stadt ver­göt­zen, leben schon seit Grün­dung des Landes getrennt neben­ein­an­der her, wie die Harvard-His­to­ri­ke­rin Jill Lepore in ihrem Buch “The Case for The Nation” dar­ge­legt und erklärt hat. Barack Obama stand für das kos­mo­po­li­ti­sche Amerika, Donald Trump für das ras­sis­ti­sche. Mit Joe Biden ist das Pendel wieder in die kos­mo­po­li­ti­sche Rich­tung aus­ge­schla­gen. Das macht die zweite Seite der USA, beson­ders außer­halb der Lan­des­gren­zen, viel­leicht unsicht­bar. Sie ver­schwin­det deshalb aber nicht einfach.

Lang­zeit­schä­den

Wie noch nie zuvor jemand ist es Donald Trump gelun­gen, diesen Teil des Landes, der nach innen gerich­tete Slogans wie “Make America Great Again” feiert und über­höht, nicht nur gegen den poli­ti­schen Gegner, sondern gegen die Demo­ka­tie als solche auf­zu­brin­gen. Donald Trump hat, wie es in jedem Hand­buch des Popu­lis­mus zu lesen ist, die Medien und die Uni­ver­si­tä­ten dis­kre­di­tiert und ver­sucht, die Gerichte zu kor­rum­pie­ren. Zuletzt hat er den Glauben der Ame­ri­ka­ner an das Wahl­sys­tem und damit die Demo­kra­tie selbst zer­stört. Amerika ist damit erle­digt. Joe Biden hat zwei Jahre bis zu den nächs­ten Mid-Term-Wahlen, um die Mehr­heit der Demo­kra­ten im Kon­gress für Ver­än­de­rung zu nutzen. Dabei sollte vor allem die Stär­kung der demo­kra­ti­schen Insti­tu­tio­nen eine Rolle spielen. Was auch immer seine Regie­rung hier umzu­set­zen ver­su­chen wird, am Ende werden die Gerichte ent­schei­den und die Ver­fas­sungs­mäs­sig­keit der Politik prüfen. Trump hat sich bei der Beset­zung von Rich­ter­pos­ten strikt an die Liste der kon­ser­va­ti­ven „Federa­list Society“ gehal­ten. Die emp­fiehlt Juris­ten, die die Ver­fas­sung und Gesetze eher wört­lich als zeit­ge­mäß ange­passt aus­le­gen. Dass deren Loya­li­tät den Geset­zes­tex­ten und nicht Poli­ti­kern, denen sie ihre Ämter ver­dan­ken gilt, dürfte Trump ver­wun­dert haben, als über 60 Klagen gegen die Ergeb­nisse der Prä­si­dent­schafts­wahl umstands­los auf ver­schie­de­nen Ebenen scheiterten.

Was in den USA beinahe funk­tio­niert hat, mag denen Rücken­wind ver­schaf­fen, die ande­ren­orts, bei­spiels­weise in Polen und Ungarn, mit den­sel­ben Mitteln an der Abschaf­fung der Demo­kra­tie arbei­ten. Wer also in Europa meint, das Problem sei auf der anderen Seite des Atlan­tik iso­liert, dem droht ein fürch­ter­li­ches Erwachen.

 

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