Diskussion: Polen hat gewählt – Einordnung der Wahlergebnisse
Die Parlamentswahlen in Polen am 15. Oktober sind nach Meinung vieler Experten die wichtigsten Wahlen seit dem friedlichen Systemwechsel von 1989 – Parteienlandschaft, mögliche Bündnisse und Konsequenzen sind jedoch komplex. Mit Karolina Wigura, Jana Puglierin und Irene Hahn-Fuhr diskutieren wir am 16. Oktober im Zentrum Liberale Moderne die Wahlergebnisse und ersten Reaktionen.
Zur Einordnung und Diskussion der Wahlergebnisse und ersten Reaktionen diskutieren wir am
16. Oktober um 11.00 Uhr
im Zentrum Liberale Moderne
Reinhardtstrasse 15, 10117 Berlin.
Irene Hahn-Fuhr, Mitglied der Geschäftsführung des Zentrums Liberale Moderne und Vorstandsmitglied der Stiftung für deutsch-polnische Zusammenarbeit, führt durch das Gespräch mit Inputs von Dr. habil. Karolina Wigura, Senior Fellow am Zentrum Liberale Moderne, Vorstandsmitglied des Warschauer Think Tanks Kultura Liberalna und Assistant Professor am Institut für Soziologie der Universität Warschau, und Dr. Jana Puglierin, Leiterin des Berliner Büros und Senior Policy Fellow beim ECFR.
Die Wahlergebnisse werden wegweisend sein für die Zukunft Polens – ein Land im Machtkampf zwischen Rechtskonservativen und Europafreunden.
- Was passiert, wenn die derzeitige Regierungspartei PiS gewinnt? Ist eine Alleinregierung ihres Wahlbündnisses Zjednoczona Prawica („Vereinigten Rechte“) wahrscheinlich oder eine Koalition mit der rechtsextremen Konfederacja? Welche Konsequenzen sind für die unabhängigen staatlichen Institutionen und die Rechte von Frauen und Minderheiten zu erwarten?
- Was wären die Konsequenzen bei einem Sieg der Opposition? Werden Parteien wie die liberale Koalicja Obywatelska („Bürgerkoalition“) unter Donald Tusk und die Trzecia Droga („Dritter Weg“) sich auf eine Koalition einigen können? Und wäre diese in der Lage, den EU-Rechtsstaatsdialog einvernehmlich zu beenden?
- Welche Bedeutung haben die Wahlen für die deutsche und europäische (Außen-)Politik? Wie wird Polen sich zu EU und NATO, aber auch im Hinblick auf die Ukraine und Russland positionieren? Wie wird die künftige polnische Regierung auf die großen Herausforderungen wie Migrations- und Klimakrise, reagieren?
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