illiberale Demokratie

Von AfD über Wla­di­mir Putin bis hin zu Donald Trump: Wir befin­den uns in einer Phase der „demo­kra­ti­schen Rezes­sion“. Wenn wir die libe­rale Demo­kra­tie wie­der­be­le­ben wollen, dürfen wir Frei­heit und Sicher­heit...

Eli­ten­feind­lich­keit, Ras­sis­mus, Anti­se­mi­tis­mus: Das völ­kisch-auto­­ri­­täre Denken des 19. und 20 Jahr­hun­derts ist in Ungarn tief ver­an­kert. Viktor Orbán baut darauf sein illi­be­ra­les Regime, das er als Modell für Europa sieht....

Lange hat die Fidesz-Partei einen Pro­pa­gan­da­krieg gegen George Soros und die von ihm gegrün­dete Central European Uni­ver­sity geführt. Dass die Uni­ver­si­tät nun aus Buda­pest ver­trie­ben wurde und nach Wien umzie­hen...

Was tun gegen die Krise der libe­ra­len Demo­kra­tie? Obwohl libe­rale Werte wie indi­vi­du­elle Selbst­be­stim­mung und Rechts­si­cher­heit als Errun­gen­schaf­ten der moder­nen Welt gelten, gerät der Libe­ra­lis­mus zuneh­mend in Bedräng­nis. Ein Video­kom­men­tar.

Die Demo­kra­tie ist keine Garan­tie gegen den Rück­fall in die Bar­ba­rei. Sie muss immer neu ver­tei­digt werden. Die Moderne hat stets geis­tige und poli­ti­sche Gegen­be­we­gun­gen her­vor­ge­bracht. Man muss diese langen...

Unser Projekt beleuch­tet die Ide­en­ge­schichte der anti­li­be­ra­len Revolte von den 20er Jahren bis heute. Eine Hand­rei­chung.

Das alte Links-Rechts-Schema hat aus­ge­dient. Es steht libe­rale Offen­heit gegen illi­be­rale Abschot­tung. Entlang dieser Achse sor­tiert sich die Par­tei­en­land­schaft neu. AfD und Linke legten bei der Hes­sen­wahl um 10,1 Prozent...

Zwi­schen­ruf: Schlid­dern wir gerade in eine post­li­be­rale Ära? Welt­weit sind auto­ri­täre Regimes, popu­lis­ti­sche Par­teien und ein neuer Typus von rück­sichts­lo­sen Macht­men­schen im Vor­marsch. Selbst mehr oder weniger demo­kra­ti­sche Staaten sind...

Der Stadt­prä­si­dent von Slupsk kehrt der Kom­mu­nal­po­li­tik den Rücken und gründet eine lan­des­weite Oppo­si­ti­ons­be­we­gung. Die Bürger von Slupsk konnte Robert Biedron von sich über­zeu­gen – obwohl er als Schwu­ler und...

Der fran­zö­si­sche Prä­si­dent arbei­tet fie­ber­haft an einer libe­ra­len und pro­eu­ro­päi­schen Liste für die Euro­pa­wahl im kom­men­den Jahr. Er will Nati­o­­nal-Auto­­ri­­täre wie Viktor Orbán an den Rand drängen und Liberal-Kon­­ser­va­­tive auf...

Das israe­li­sche Par­la­ment hat mit knapper Mehr­heit ein Natio­nal­staats­ge­setz ver­ab­schie­det, dass allein dem jüdi­schen Volk das Recht auf Selbst­be­stim­mung garan­tiert. Bislang ist es mehr oder weniger gut gelun­gen, den Dop­pel­cha­rak­ter...

Die EU, wie wir sie kannten, exis­tiert nicht mehr, so Ivan Kras­t­evs Aus­gangs­these. Der Zukunfts­op­ti­mis­mus nach dem Ende des Kalten Kriegs ist geschwun­den, die lange Linie der Libe­ra­li­sie­rung durch eine...

WM-Dossier“ Russ­land ver­ste­hen“: Als die Sowjet­union zer­fällt, reisen west­li­che Ver­fas­sungs­recht­ler nach Moskau und helfen bei der For­mu­lie­rung einer demo­kra­ti­schen Ver­fas­sung. Leider steht sie nur auf dem Papier. Russ­land ist heute alles...

In wenigen Wochen wählt die Türkei Par­la­ment und Prä­si­dent. Die Oppo­si­tion könnte Erdoğan in eine Stich­wahl zwingen und müsste sich dann auf einen gemein­sa­men Her­aus­for­de­rer einigen, fordern die Poli­tik­wis­sen­schaft­ler Burak...

Dik­ta­to­ren fäl­schen Wahlen inzwi­schen derart raf­fi­niert, dass bein­harte Auto­kra­tien als „illi­be­rale Demo­kra­tien“ durch­ge­hen. Ein neues Buch über diese Tech­ni­ken der Wahl­ma­ni­pu­la­tion zeigt, wie Putin, Erdogan und Orban ihre Herr­schaft per­fek­tio­niert...

Die Erfolgs­se­rie der Auto­ri­tä­ren gerät ins Stocken. In Polen ver­hed­dert sich Premier Mora­wi­ecki in Wider­sprü­che, weil er den Rechts­staat demon­tie­ren und in Brüssel zugleich das Image seines Landes auf­po­lie­ren soll....

ÖVP und FPÖ ver­kau­fen ihre Politik mit Phrasen, Kli­schees und sinn­lo­sen Sätzen. Sprach­kri­tik wird zur Bür­ger­pflicht.

Bei der Wahl am 8. April 2018 konnte Viktor Orbáns Fidesz die abso­lute Par­la­ments­mehr­heit behaup­ten. Attila Juhasz erklärt, dass dies kein geschlos­se­nes Votum für die illi­be­rale Demo­kra­tie bedeu­tet. Die unga­ri­sche Gesell­schaft ist tief...

Am Sonntag wird in Ungarn das Par­la­ment neu gewählt. Obwohl Fidez in Mei­nungs­um­fra­gen über einen guten Vor­sprung verfügt und alle Insti­tu­tio­nen des immer auto­kra­ti­sche­ren poli­ti­schen Systems der regie­ren­den Partei Unter­stüt­zung...

Wir müssen Europa neu denken, sagt Ralf Fücks im Inter­view mit dem Green European Journal. Mehr Europa heiße nicht immer stär­kere Nivel­lie­rung der Unter­schiede, sondern Einheit in der Viel­falt. Denken...

Die anti­li­be­rale Gegen­be­we­gung ist nicht auf die USA und Europa beschränkt. Auch in Israel sind Ten­den­zen in Rich­tung „illi­be­rale Demo­kra­tie“ und eth­ni­schem Natio­na­lis­mus zu beob­ach­ten. Die israe­li­sche Autorin Dahlia Scheind­lin...

In Zürich pro­phe­zeite Steve Bannon den Sie­ges­zug der popu­lis­ti­schen Bewe­gung. Die sti­li­siert er zum Retter der weißen Arbei­ter­klasse. Bannon flirtet mit Lenin, er beherrscht das Reper­toire revo­lu­tio­nä­rer Rhe­to­rik. Auf einer...

Fünf Tage vor der Prä­si­dent­schafts­wahl in Russ­land lädt LibMod Exper­ten aus ganz Europa nach Berlin ein. Melden Sie sich an für die Podi­ums­dis­kus­sion in den Hacke­schen Höfen am 13.März.

In Öster­reich ver­schie­ben sich die Grenzen des bisher Sag­ba­ren. Die Liste der „Aus­rut­scher“ wächst in schwin­del­erre­gen­dem Takt. In seiner monat­li­chen Kolumne aus Wien fragt Fred Luks, ob die Empö­rung der...

Nach dem Mau­er­fall streifte er mit seinen Kumpels durch Ost­ber­lin. Damals ver­stand Chris­toph Becker vom Zentrum Libe­rale Moderne, was Frei­heit ist. Heute fragt er sich, was seitdem schief gelau­fen ist....

Helmuth Pless­ners Kritik des sozia­len Radi­ka­lis­mus.

Der unga­ri­sche Minis­ter­prä­si­dent Viktor Orbán ist ein Meister der schreck­li­chen Ver­ein­fa­chung und der Erfin­dung von Sün­den­bö­cken. Im Fokus der staat­lich gelenk­ten Kam­pa­gne gegen George Soros stehen Migran­ten, Min­der­hei­ten und ima­gi­näre Feinde....

Mit dem Artikel von Veszna Wes­sen­auer zur Lage der Pres­se­frei­heit beginnt auf LibMod eine sechs­tei­lige Arti­kel­se­rie zu Ungarn mit dem Titel „Der illi­be­rale Staat in der Praxis“. In Zusam­men­ar­beit mit...

Über die Beweg­gründe, ein Zentrum Libe­rale Moderne zu gründen.

Am 26. Mai 2017 ver­öf­fent­lichte die inter­na­tio­nale Koali­tion für demo­kra­ti­sche Erneue­rung (Coali­tion for Demo­cra­tic Renewal – CDR) den Prager Aufruf. Wir doku­men­tie­ren hier den Wort­laut des Aufrufs im eng­li­schen Ori­gi­nal. Infor­ma­tio­nen...