„Bibis“ Bromance

© U.S. Embassy Tel Aviv

Israel hat, nach einem Tweet von Donald Trump, zwei demo­kra­ti­sche US-Poli­ti­ke­rin­nen nicht ins Land ein­rei­sen lassen. Der Vorfall wirft ein Schlag­licht auf die ent­gleis­ten Bezie­hun­gen zwi­schen Ben­ja­min Net­an­yahu und den Demo­kra­ten – und auf „Bibis“ ideo­lo­gi­sche Kum­pa­nei mit dem US-Prä­si­den­ten.

Wir leben in Zeiten, in denen man stets davon aus­ge­hen muss, dass die Politik das sowieso schon extrem nied­rige Niveau, auf dem sie sich bewegt, noch weiter unter­bie­tet. Manch­mal denkt man: Nun, schlim­mer kann’s nicht werden. Doch in Wochen wie der ver­gan­ge­nen muss man selbst in Israel erken­nen: Es geht immer noch ein biss­chen schlim­mer.

Portrait von Richard C. Schneider

Richard C. Schnei­der ist Editor-at-Large der ARD, Buch­au­tor und Doku­men­tar­fil­mer. Er war Leiter der ARD-Studios in Rom und in Tel Aviv.

Die beiden ersten mus­li­mi­schen Abge­ord­ne­ten des US-Kon­gres­ses, Ilhan Omar und Rashida Tlaib, haben vor einiger Zeit ange­kün­digt, nach Israel und in die paläs­ti­nen­si­schen Gebiete reisen zu wollen. Omar machte sich in den USA einen Namen mit zahl­rei­chen anti­se­mi­ti­schen Äuße­run­gen, für die sie sich immer wieder ent­schul­di­gen musste. Sie und Tlaib unter­stüt­zen die anti-israe­li­sche Boy­kott­be­we­gung BDS, die zum Teil mit anti­se­mi­ti­schen Argu­men­ta­ti­ons­mus­tern gegen Israel hetzt. Tlaib will nur einen ein­zi­gen Staat zwi­schen Mit­tel­meer und Jordan haben, was im Klar­text bedeu­tet: Der jüdi­sche Staat würde auf­hö­ren zu exis­tie­ren.

Dennoch hat Israel den beiden Poli­ti­ke­rin­nen grünes Licht zur Ein­reise gegeben. Klar, das ist zunächst einmal eine demo­kra­ti­sche Ent­schei­dung, in einem libe­ra­len Land, das die „einzige Demo­kra­tie im Nahen Osten ist“, wie Premier Ben­ja­min Net­an­yahu nicht müde wird zu betonen. Schließ­lich – das wussten selbst die extre­mis­tischs­ten Natio­na­lis­ten in der Knesset – kann man gewähl­ten Volks­ver­tre­tern des besten Freun­des und Ver­bün­de­ten nicht die Tür vor der Nase zuknal­len.

Peng

So weit, so gut. Doch dann kam alles anders. Net­an­yahu, den sie in Israel „Bibi“ nennen, ent­schied per­sön­lich, die beiden doch nicht nach Israel ein­rei­sen zu lassen. Peng. Man musste so etwas befürch­ten, im Hin­ter­grund deutete sich bereits an, dass US-Prä­si­dent Donald Trump Ein­wände gegen die Ein­reise hatte. Nachdem er aber einen Tweet abge­feu­ert hatte, war klar: Net­an­yahu wird, nein, er muss nach­zie­hen. Der Tweet lautete:

„Es würde große Schwä­che aus­drü­cken, wenn Israel Rep. Omar und Rep. Tlaib erlau­ben würde, das Land zu besu­chen. Sie hassen Israel und das gesamte jüdi­sche Volk und nichts kann gesagt oder getan werden, um ihre Meinung zu ändern.“

„Bibi“ unter­sagte also die Ein­reise der US-Demo­kra­tin­nen. Tlaib wurde der Besuch des West­jor­dan­lan­des aus huma­ni­tä­ren Gründen schließ­lich doch gestat­tet. Doch sie sagte den Besuch wegen der von Israel auf­er­leg­ten Ein­rei­se­be­din­gun­gen ab. Nach dem Hick­hack blieb: viel ver­brannte Erde.

Was Trump treibt, ist klar. Er befin­det sich bereits im Wahl­kampf­mo­dus und hat sich schon seit Län­ge­rem auf die beiden Poli­ti­ke­rin­nen und andere Demo­kra­tin­nen of color ein­ge­schos­sen, etwa den jungen Polit­star Alex­an­dria Ocasio-Cortez. Erst kürz­lich hat er einige von ihnen ras­sis­tisch beschimpft. Seine Kli­en­tel will genau das hören. Trump will sein Land immer weiter spalten, will die Demo­kra­ten als Fremde, Anti­se­mi­ten und Isla­mis­mus-Unter­stüt­zer dar­stel­len, um so seine Wie­der­wahl im Novem­ber 2020 zu sichern.

„Bibis“ Kalkül ist ein anderes – wenn man noch von Kalkül reden kann. Denn alles begann in den Jahren 2009/​2010, als Barack Obama als junger, libe­ra­ler, demo­kra­ti­scher US-Prä­si­dent den paläs­ti­nen­sisch-israe­li­schen „Frie­dens­pro­zess“ auf neue Schie­nen setzen wollte. Zwi­schen Net­an­yahu und Obama stimmte von Anfang an die Chemie nicht. Poli­tisch sowieso nicht, aber auch mensch­lich waren sich die beiden nie grün. Net­an­yahu demü­tigte den Prä­si­den­ten immer wieder. Vor lau­fen­den Kameras gab er ihm eine Unter­richts­stunde über den Nahen Osten, im zweiten Wahl­kampf Obamas bezog er ein­deu­tig Posi­tion für den repu­bli­ka­ni­schen Kan­di­da­ten und ver­suchte, sich in die US-Wahl ein­zu­mi­schen. Der Höhe­punkt war 2015 eine Ein­la­dung der Repu­bli­ka­ner an Net­an­yahu, auf Capitol Hill gegen das geplante Atom­ab­kom­men mit den Iranern zu spre­chen. John Boehner, damals Spre­cher des Reprä­sen­tan­ten­hau­ses, hatte die Ein­la­dung hinter dem Rücken seines Prä­si­den­ten aus­ge­spro­chen. Und Jeru­sa­lem hatte mit­ge­macht.

Donald ist „Bibis“ Buddy

Dies und vieles andere haben die Demo­kra­ten „Bibi“ nicht ver­ges­sen. Dieser hat nun eigent­lich gar keine andere Wahl, als auf Trump zu setzen. Und nachdem Trump ihm all das gab, wovon er bislang träumte – die Ver­le­gung der US-Bot­schaft nach Jeru­sa­lem, die Aner­ken­nung der Golan-Höhen als israe­li­sches Staats­ge­biet, einen Frie­dens­plan, der zwar noch nicht ver­öf­fent­licht ist, in dem aber nicht mehr die Rede von einem paläs­ti­nen­si­schen Staat ist – wusste „Bibi“: Donald ist mein Buddy. Auch im Poli­tik­stil: Fake News pro­du­zie­ren und die eta­blierte Presse und den poli­ti­schen Gegner als „Feind“ denun­zie­ren, all das hat „Bibi“ zwar schon vor der Amts­zeit des aktu­el­len US-Prä­si­den­ten betrie­ben. Doch mit Trump als Rücken­de­ckung konnte „Bibi“ in der israe­li­schen Innen­po­li­tik die Hand­schuhe ablegen. Er musste nicht mehr befürch­ten, von den USA gemaß­re­gelt zu werden, wenn er’s denn allzu anti­li­be­ral angehen lässt.

Das Fatale an dem Ein­rei­se­ver­bot ist, dass „Bibi“ damit wohl Israel als bipar­ti­san issue in der ame­ri­ka­ni­schen Politik erle­digt hat. Auch wenn Demo­kra­ten und Repu­bli­ka­ner in ihren poli­ti­schen Ansich­ten stets dif­fe­rier­ten, wenn es um Israel ging, waren sich beide Par­teien in vielen Grund­zü­gen einig. Das bedeu­tete: poli­ti­sche, wirt­schaft­li­che und mili­tä­ri­sche Unter­stüt­zung und Zusam­men­ar­beit mit dem wich­tigs­ten Ver­bün­de­ten im Nahen Osten ohne Wenn und Aber. Das könnte sich in Zukunft womög­lich erle­digt haben. Natür­lich wissen alte poli­ti­sche Hasen bei den Demo­kra­ten, dass Net­an­yahu nicht Israel ist. Und ganz gewiss dürfte ein Nach­fol­ger „Bibis“ im Amt des israe­li­schen Pre­miers gerade jetzt von den Demo­kra­ten mit viel Vor­schuss­lor­bee­ren begrüßt werden – in der Hoff­nung, die ent­gleis­ten Bezie­hun­gen zu retten.

Doch solange ent­we­der Net­an­yahu oder ein anderer aus dem ultra­rech­ten Lager in Israel das Sagen hat, kann sich das Ver­hält­nis zu den USA als Staat nicht wieder ver­bes­sern. Die USA ver­än­dern sich seit Langem. Die jungen Genera­tio­nen sind in der Mehr­heit Men­schen of color, das Zeit­al­ter des weißen Mannes geht zu Ende. Die Jün­ge­ren sind daher ganz auto­ma­tisch auf der Seite der Under­dogs, der Paläs­ti­nen­ser, sie fühlen sich auf­grund ihrer eigenen Geschichte mit ihnen ver­bun­den. Ebenso junge ame­ri­ka­ni­sche Juden, die mit dem natio­na­lis­ti­schen Juden­tum Israels und der Okku­pa­ti­ons­po­li­tik nichts mehr zu tun haben wollen. Für sie sym­bo­li­siert das Juden­tum Libe­ra­lis­mus, Men­schen­rechte, Frei­heit, also so ziem­lich das Gegen­teil dessen, was Net­an­yahu seit nun einem Jahr­zehnt nonstop pro­pa­giert.

Weiß Net­an­yahu das alles nicht? Man kann ihm vieles vor­wer­fen, aber nicht, dass er dumm ist. Und leider ist es auch so, dass sich sein düs­te­res Welt­bild all­mäh­lich zu bewahr­hei­ten scheint. Anders gesagt: Immer häu­fi­ger kommen Poli­ti­ker welt­weit an die Macht, die ähnlich denken wie „Bibi“. Inso­fern ist der Mann einer­seits über­zeugt, für Israel das Rich­tige zu tun. Ande­rer­seits, und das wiegt im Moment wohl schwe­rer, ver­sucht er, sich zu ent­las­ten. Denn er steht massiv unter Druck. Nicht wegen der Hamas oder der Fatah, nicht wegen Hiz­bol­lah oder des Irans, sondern schlicht des­we­gen, weil ihm eine Anklage wegen Kor­rup­tion in drei Fällen und damit mög­li­cher­weise eine lange Haft­strafe in einem israe­li­schen Gefäng­nis droht.

„Bibi“ kämpft mit dem Rücken zur Wand. Lange Jahre war er für Israel ein durch­aus erfolg­rei­cher Premier, hat das Land wirt­schaft­lich vor­an­ge­bracht, hat es geschafft, den jüdi­schen Staat aus den nah­öst­li­chen Bür­ger­krie­gen wei­test­ge­hend her­aus­zu­hal­ten. Doch gerade in der letzten Legis­la­tur­pe­ri­ode hat „Bibi“ alle Scham­gren­zen fallen lassen. Auch dank Donald Trump im Weißen Haus. Er hat sein Schick­sal mit diesem Mann ver­knüpft. Mit diesem Mann, nicht mit den USA. Er könnte Israel in eine noch größere Krise stürzen als die, in der sich das Land bereits befin­det.

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