Warum Macron einen neuen poli­ti­schen Libe­ra­lismus verkörpert

Der Libe­ra­lismus war in Frank­reich jahr­zehn­te­lang als troja­ni­sches Pferd des Laissez-faire-Kapi­ta­lismus verschrien. Zuletzt deutete sich ein Bedeu­tungs­wandel an – bestimmt er bald den Zeitgeist?

Jahr­zehn­te­lang war es in Frank­reich die sicherste Methode, eine poli­ti­sche Karriere zu begraben, wenn man sich als „libéral“ bekannte oder gar seine poli­ti­sche Bewegung durch dieses Adjektiv defi­nierte. Alain Madelin, immerhin mehrfach Minister in den 80er und 90er Jahren, versuchte es 1997 mit seiner Partei „Démo­cratie Libérale“: Bei der Präsi­dent­schafts­wahl 2002 bescherte ihm das Bekenntnis dünne 3,91% der Stimmen.

Madelin war es nicht gelungen, die Verengung des Libe­ra­lismus auf seine ökono­mi­sche Dimension aufzu­bre­chen, die sich im öffent­li­chen Diskurs Frank­reichs damals einge­schliffen hatte. Wer sich auch nur vorsichtig zur poli­ti­schen Idee des Libe­ra­lismus bekannte, wurde umgehend als „néo-libéral“ denun­ziert, bevor er als „ultra-libéral“ an den Pranger gestellt wurde. In der poli­ti­schen Kommu­ni­ka­tion wurde der Libe­ra­lismus zum Kainsmal.

Frank­reich wird in den kommenden Jahren zum span­nenden und aufschluss­rei­chen Feld­ver­such über die Vertei­di­gung der liberalen Demokratie. 

Der Grund ist, dass die Franzosen den Libe­ra­lismus als ein troja­ni­sches Pferd verstanden, das dem Laissez-faire-Kapi­ta­lismus anglo­ame­ri­ka­ni­scher Prägung Zugang zu Frank­reich verschafft; als Toten­gräber der öffent­li­chen Dienste, der Steu­er­ge­rech­tig­keit und jeglicher Umver­tei­lungs­po­litik, als Wegbe­reiter des endgül­tigen Triumphs der „Märkte“, als das Ende von Politik.

Gegen dieses Zerrbild Stellung zu beziehen, erfor­derte von Poli­ti­kern eine gehörige Portion Mut und klare Über­zeu­gungen; zwei Tugenden, mit denen die „classe politique“ Frank­reichs im vergan­genen Vier­tel­jahr­hun­dert nicht im Übermaß gesegnet war.

Die radikale Bedeu­tungs­ver­en­gung einer poli­ti­schen Idee ist in der histo­ri­schen Perspek­tive umso erstaun­li­cher, als Frank­reich eine ganze Reihe heraus­ra­gender Vordenker der liberalen Moderne hervor­ge­bracht hat: von Constant über Tocque­ville bis zu Bastiat, um nur einige zu nennen. Datieren kann man die Verengung auf das Ende der 80er Jahre, als die vom Neoli­be­ra­lismus ameri­ka­ni­scher Schule geprägte Politik Ronald Reagans und Margaret Thatchers die Regie­rungen auf dem euro­päi­schen Kontinent zu beein­flussen begann.

Ein Schlüs­sel­datum ist das Refe­rendum über den Vertrag von Maas­tricht im September 1992. Ihm war eine lange Debatte voraus­ge­gangen, die sich nicht nur auf die Frage der natio­nalen Souve­rä­nität bezog, sondern auch auf den „liberalen“ Charakter der sich abzeich­nenden Euro­päi­schen Union, die aus fran­zö­si­scher Sicht das von Jacques Delors gegebene Verspre­chen eines „sozialen Europas“ verriet.

Im Frühjahr 2005, beim Refe­rendum über den euro­päi­schen Verfas­sungs­ver­trag, wurde die Ausein­an­der­set­zung über die vermeint­liche Dicho­tomie „liberal vs. sozial“ erneut ausge­tragen, und nahm diesmal teils hyste­ri­sche Züge an. Der Streit führte bis zur Infra­ge­stel­lung des Begriffs „soziale Markt­wirt­schaft“, den Linke als heuch­le­ri­sches Oxymoron brand­markten. Wenn­gleich das „Non“ der Franzosen zahl­rei­chen Ursachen geschuldet sein mag, ist es doch nahe­lie­gend, dass sie das erwei­terte Europa vor allem seiner angeblich „ultra-liberalen“ Prägung wegen ablehnten.

In den deutschen Medien werden Bedenken dieser Art in der Regel als ein für Frank­reich typischer protek­tio­nis­ti­scher Reflex achsel­zu­ckend abgetan. Das ist, mit Verlaub, ein plumpes Stereotyp, und deutlich zu kurz gegriffen.

Während die wieder­ver­ei­nigte Bundes­re­pu­blik in den 90er Jahren mit sich selbst beschäf­tigt war, debat­tierte Frank­reich bereits über den Siegeszug der Globa­li­sie­rung und, damit verknüpft, über die neoli­be­ra­lis­ti­sche Ideologie. Die von Denkern wie Pierre Bourdieu und Zeit­schriften wie Le Monde diplo­ma­tique getragene intel­lek­tu­elle Kritik des Libe­ra­lismus fand starken Widerhall quer durch alle Gesell­schafts­schichten, indem sie massiv von Akteuren der Popu­lär­kultur aufge­griffen wurde.

Bücher wie L’horreur écono­mique (1996), Viviane Forres­ters 350 000 Mal verkaufte Abrech­nung mit dem Globa­li­sie­rungs­ka­pi­ta­lismus; die Hymne gegen die Konsum­ge­sell­schaft „Foule senti­men­tale“ von Alain Souchon (1993), die 2005 zum besten Chanson der letzten Jahr­zehnte gewählt wurde; ein Film-Manifest wie „Germinal“ (1994) mit seinen sechs Millionen Kino­be­su­chern; auch die bissige anti­ka­pi­ta­lis­ti­sche Satire im 1992 aus zehn­jäh­riger Versen­kung wieder­auf­er­stan­denen Sati­re­ma­ga­zins Charlie Hebdo oder in den TV-Shows der Guignols de l’Info, die über das ganze Jahrzehnt hinweg Woche für Woche den abgrund­tiefen Zynismus der soge­nannten „World Company“ geißelten – es wäre ein Fehler, die nach­hal­tige Wirkung solcher Ausdrucks­formen auf die poli­ti­sche Semantik des Schlüs­sel­worts „libéral“ zu unterschätzen.

In diesem diskur­siven Klima ist es verständ­lich, dass Politiker jeder Couleur davor zurück­schre­cken mussten, sich als liberal zu bezeichnen.

Umso mehr ließ Emmanuel Macron gleich zu Beginn seiner  Kampagne zur Präsi­dent­schafts­wahl 2017 aufhor­chen, als er sich unver­blümt und offensiv zum Libe­ra­lismus als einem ursprüng­li­chen „Wert der Linken“ bekannte. Noch als der krasse Außen­seiter, als der er gestartet war, bemühte sich Macron um ein fort­schritt­li­ches Verständnis des Begriffs „libéral“: „Ein echter Liberaler greift die Besitz­stände an, die Blockaden in der Wirt­schaft; er wirkt auf soziale Mobilität hin, anstatt dieje­nigen zu bevor­teilen, die sowieso schon Erfolg haben!“ (Le Monde, 25.11.2016).

Was vielen Beob­ach­tern hals­bre­che­risch erschien, erwies sich als erfolg­reich, was umso mehr verwun­dert, weil Macron zugleich ebenso offensiv für die Errun­gen­schaften und das Potential der Euro­päi­schen Union eintrat. Offenbar war die Zeit reif für die Reha­bi­li­tie­rung des Libe­ra­lismus. Tatsäch­lich konnte, wer in den vergan­genen Jahren genauer hinge­schaut hatte, bereits Anzeichen für den erneuten Bedeu­tungs­wandel des Libe­ra­lismus – zurück zum Verständnis Constants, Tocque­villes und Bastiats – erkennen.

Beispiels­weise fanden neue Thinktanks mit liberaler Ausrich­tung wie das „Institut Montaigne“ (gegründet 2000), „Terra Nova“ (2008) oder „Géné­ra­tion Libre“ (2013) zunehmend Gehör in den Medien. Auch zeigte im April 2016 das Polit­ba­ro­meter des Instituts ODOXA, dass sich die öffent­liche Meinung wandelte: Während eine deutliche Mehrheit der Franzosen den Libe­ra­lismus als „wirt­schaft­lich-philo­so­phisch-poli­ti­sche Ideologie“ nach wie vor ablehnten, befür­worten sie doch zugleich liberale Reform­vor­haben, etwa die Vermin­de­rung der öffent­li­chen Ausgaben, die Verrin­ge­rung der Beam­ten­zahl und eine Reform des Renten­sys­tems. Rück­bli­ckend fällt auf, dass als die libe­ralste Persön­lich­keit unter den zehn führenden Poli­ti­kern des Landes nicht etwa die Präsi­dent­schafts­kan­di­daten der Rechten, Fillon und Juppé, iden­ti­fi­ziert wurden, sondern einer, der seine Kandi­datur noch nicht bekannt gegeben hatte, und noch Minister einer sozia­lis­ti­schen Regierung war, nämlich Emmanuel Macron.

Ob Macron mit dem Bekenntnis zum Libe­ra­lismus Erfolg haben wird, oder scheitert, ist Anfang 2018 noch nicht abzusehen. Was der fran­zö­si­sche Präsident aller­dings schon eindrucks­voll bewiesen hat, ist der Mut, für eine dem Anschein nach unpo­pu­läre Über­zeu­gung in einer Zeit popu­lis­ti­scher Stim­mungs­mache einzu­stehen. Frank­reich wird in den kommenden Jahren zum span­nenden und aufschluss­rei­chen Feld­ver­such über die Vertei­di­gung der liberalen Demokratie.