Warum ich bei ‚Auf­ste­hen‘ nicht mit­ma­che“ – Eine Absage von links

Die Linke Nord­rhein-West­fa­len [CC BY-SA 2.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/)] via Flickr

Michael Bittner ver­steht sich als links. Mit „Auf­ste­hen“ will er trotz­dem nichts zu tun haben. In seinem Kom­men­tar erklärt er, warum die natio­nale Eng­füh­rung auf die schiefe Ebene der Volks­ge­mein­schaft führt.  „Auf­ste­hen“ hat – wie Syriza in Grie­chen­land und Fünf Sterne in Italien – das Poten­tial, eines Tages mit einer rechts­na­tio­na­len Par­teien zu pak­tie­ren. Der Kon­flikt zwi­schen Welt­of­fen­heit und Natio­na­lis­mus spaltet auch die Linke.

Wenn jemand, der ver­spro­chen hat, unser zer­schla­ge­nes Por­zel­lan wieder heil zu machen, mit einem Hammer anrückt, dann wundern wir uns. Ähn­li­che Ver­wir­rung herrscht derzeit um die linke Samm­lungs­be­we­gung „Auf­ste­hen“. Deren lau­teste Stimme ist bislang Sahra Wagen­knecht, die in ihrer Kar­riere immer wieder aufs Neue das Talent bewie­sen hat, die Geister zu schei­den. Die Frau, die alle Linken sammeln möchte, hat es bislang noch nicht einmal geschafft, die eigene Partei hinter sich zu ver­sam­meln. Es vergeht kaum ein Tag, an dem Wagen­knecht sich nicht mit schar­fen Worten für eine stren­gere Ein­wan­de­rungs­po­li­tik aus­sprä­che. Ihre For­de­run­gen sind inzwi­schen härter als jene, die man aus den Reihen der Union hört, denn sogar gere­gelte Arbeits­mi­gra­tion ist Wagen­knecht ein Gräuel. Dass sie mit ihren Deut­sche-zuerst-Parolen viele jener Linken ver­schreckt, die sie doch eigent­lich anlo­cken sollte, scheint sie nicht zu stören.

Die Kon­ver­sion von links nach rechts ver­läuft nie ohne einen ent­schei­den­den Bruch: die inter­na­tio­nale, huma­ni­täre Soli­da­ri­tät wird ersetzt durch das Bekennt­nis zum abso­lu­ten Wert des eigenen Volkes.

Man mag die stra­te­gi­sche Klug­heit von Sahra Wagen­knecht anzwei­feln, außer Frage steht ihr poli­ti­sches Gespür. Der Impuls, soziale Anlie­gen mit natio­na­len zu ver­knüp­fen, ent­spricht ganz dem popu­lä­ren Zeit­geist. Par­teien, die vor­ge­ben, zugleich für die Inter­es­sen der „kleinen Leute“ wie für „natio­nale Sou­ve­rä­ni­tät“ zu kämpfen, feiern überall Erfolge. Donald Trump ver­dankt dieser Stra­te­gie seinen Erfolg in den USA ebenso wie Jaros­ław Kac­zyń­ski in Polen. Meist wird dieser Trend als „Rechts­ruck“ bezeich­net. Rich­ti­ger wäre es, von einem anti­li­be­ra­len Rück­schlag zu spre­chen. In den Jahren nach dem Unter­gang des Staats­so­zia­lis­mus tri­um­phierte der Libe­ra­lis­mus in dop­pel­ter Weise: In poli­ti­scher Hin­sicht setzte sich die Demo­kra­tie durch und die Gleich­be­rech­ti­gung von Frauen, Homo­se­xu­el­len und kul­tu­rel­len Min­der­hei­ten machte Fort­schritte. Im Feld der Öko­no­mie öff­ne­ten sich inter­na­tio­nal die Märkte, was durch ver­schärf­ten Wett­be­werb jedoch man­cher­orts auch Men­schen in Armut, Arbeits­lo­sig­keit oder prekäre Lebens­ver­hält­nisse stürzte. Aus linker Per­spek­tive war der Prozess der Libe­ra­li­sie­rung in den Jahr­zehn­ten nach 1990 also durch­aus ambi­va­lent: So sehr man sich über gewon­nene poli­ti­sche Frei­heit freuen kann, so wenig kann man sich mit der wach­sen­den sozia­len Ungleich­heit abfin­den.

Ist Wagen­knecht jetzt rechts?

So wie der Prozess der Libe­ra­li­sie­rung dop­pel­ge­sich­tig war, ist es nun auch der Rück­schlag gegen ihn. Mit berech­tig­ter linker Kritik an der Selbst­zu­frie­den­heit und der sozia­len Seh­schwä­che des Libe­ra­lis­mus ver­mischt sich eine rechte Kritik, die natio­na­lis­tisch, auto­ri­tär und anti­plu­ra­lis­tisch ist. Die merk­wür­dige Rechts-Links-Ver­wir­rung in den poli­ti­schen Kämpfen unserer Tage hat hier ihren Ursprung. Dabei ist zumin­dest theo­re­tisch klar, wie eine linke, pro­gres­sive Politik aus­zu­se­hen hätte: Sie müsste für soziale Gerech­tig­keit kämpfen, ohne die Errun­gen­schaf­ten der letzten Jahr­zehnte auf­zu­ge­ben: durch­läs­sige Grenzen, kul­tu­relle Viel­falt und poli­ti­sche Gleich­be­rech­ti­gung.

Portrait von Michael Bittner

Michael Bittner ist Ger­ma­nist und Phi­lo­soph und lebt als freier Autor in Berlin

Sahra Wagen­knecht hat sich ent­schie­den, einen anderen Weg zu gehen. Einen auto­ri­tä­ren Herr­scher wie Wla­di­mir Putin behan­delt Wagen­knecht mit einer Milde, die auf­fäl­lig absticht gegen die Schärfe ihrer Angriffe auf die west­li­che „Fas­sa­den­de­mo­kra­tie“. Men­schen, die mit den Mitteln kul­tu­rel­ler Eman­zi­pa­tion gegen Sexis­mus und Ras­sis­mus kämpfen, tollen nach Wagen­knechts Meinung bloß auf „Spiel­wie­sen“ herum, ja lenken sogar vom eigent­li­chen Kampf ab. Am auf­fäl­ligs­ten ist der Wandel ihrer Ein­stel­lung zur Nation: Träumte sie zu Beginn ihrer Kar­riere noch von einer Welt ohne Natio­nal­staa­ten, hält sie diese inzwi­schen für unver­zicht­bar. Mehr noch: Diese Natio­nal­staa­ten sollen ihrer neu­es­ten Ein­sicht zufolge sogar auf sprach­li­che und kul­tu­relle Homo­ge­ni­tät ange­wie­sen sein. Diese Mono­kul­tur soll durch Grenzen gegen fremde Ein­wan­de­rer geschützt werden, der Wohl­stand der Ein­hei­mi­schen durch Zölle gegen die Kon­kur­renz durch Arbei­ter in anderen Ländern. Ver­ständ­li­cher­weise findet die Euro­päi­sche Union vor Wagen­knechts Augen keine Gnade, sie ist nichts als ein „anti­eu­ro­päi­sches Projekt“ von Feinden natio­na­ler Sou­ve­rä­ni­tät. Sahra Wagen­knecht mag den Vorwurf noch so oft als bös­wil­lige Ver­leum­dung zurück­wei­sen, die Nähe ihres Pro­gramms zu den Posi­tio­nen der AfD ist in der natio­na­len Frage unüber­seh­bar.

Steht „Auf­ste­hen“ das Schick­sal von „Syriza“ und „Fünf Sterne“ bevor?

Die argu­men­ta­ti­ven Tricks der Lob­red­ner der Nation sind nicht sehr subtil. Da werden dem Natio­nal­staat Ver­dienste zuge­schrie­ben, die eigent­lich dem moder­nen, demo­kra­ti­schen Rechts- und Wohl­fahrts­staat anzu­rech­nen wären. Da wird – gewiss mit Recht – behaup­tet, der Natio­nal­staat sei zurzeit wegen der Schwä­che inter­na­tio­na­ler Insti­tu­tio­nen poli­tisch noch unver­zicht­bar, aller­dings ver­schwie­gen, dass er sich auch ganz anders denn als homo­gene Volks­ge­mein­schaft orga­ni­sie­ren lässt. Am dreis­tes­ten ist aber die bewusste Ver­wi­schung des Unter­schieds zwi­schen Mittel und Zweck: Es mag sein, dass die poli­ti­schen Kämpfe auf abseh­bare Zeit vor allem im Natio­nal­staat aus­ge­foch­ten werden, aber daraus folgt nicht, dass der natio­nale Wohl­stand letzter Zweck dieser Kämpfe sein müsste. So wie Natio­na­lis­ten über Grenzen hinweg zusam­men­ar­bei­ten können, kann man auch auf der Ebene des Natio­nal­staats für inter­na­tio­nale Soli­da­ri­tät ein­tre­ten – wenn man denn nur will.

Immer wieder hat es in der moder­nen Geschichte Poli­ti­ker gegeben, die aus dem Lager der Linken zu den Rechten über­lie­fen. Georges Sorel, der Ahnherr des Faschis­mus, ist ein frühes, sein Schüler Mus­so­lini das bekann­teste Bei­spiel. Neo­li­be­rale Autoren benut­zen Fälle wie diese gerne zur Illus­tra­tion ihrer These, Sozia­lis­mus und Faschis­mus führten immer auf den glei­chen Weg zur Knecht­schaft. In Wirk­lich­keit ver­läuft die Kon­ver­sion von links nach rechts nie ohne einen ent­schei­den­den Bruch: Das Bekennt­nis zum abso­lu­ten Wert des eigenen Volkes ersetzt die inter­na­tio­nale, huma­ni­täre Soli­da­ri­tät. Als Symptom fehlt dabei so gut wie nie der Anti­se­mi­tis­mus, der Hass also gegen das kos­mo­po­li­ti­sche Volk schlecht­hin. Die Art, wie in Wagen­knechts Umfeld linker Inter­na­tio­na­lis­mus als „Glo­ba­lis­mus“ umstands­los mit rechtem Neo­li­be­ra­lis­mus gleich­ge­setzt wird, erin­nert unan­ge­nehm an die Taktik der Faschis­ten, Mar­xis­mus und Kapi­ta­lis­mus pro­pa­gan­dis­tisch im Begriff des „jüdi­schen Kos­mo­po­li­tis­mus“ zu ver­ei­ni­gen. Auch Sahra Wagen­knecht selbst ent­blö­det sich nicht, ihre Kritik an der inter­na­tio­na­len „Finanz­lobby“ mit anti­se­mi­ti­schen Kli­schee­bil­dern vom „Roth­schild“ als „Brun­nen­ver­gif­ter“ zu gar­nie­ren. Alle Linken, die sich ent­schei­den, die Inter­es­sen der „eigenen Leute“ poli­tisch zur Leit­idee zu machen, umarmen über kurz oder lang auch die Rechten der eigenen Nation. Dies zeigt sich deut­lich im Schick­sal von Pro­test­par­teien wie „Syriza“ in Grie­chen­land oder „Fünf Sterne“ in Italien. In natio­na­len Koali­tio­nen von Popu­lis­ten werden stets die Fremden zum Feind.

Es gibt auf­sei­ten der Linken wohl nie­man­den, der sich nicht einen gemein­sa­men Auf­bruch wünschte. Wer fände es nicht gut, wenn die Linke endlich wieder in Bewe­gung geriete? Sollte diese Bewe­gung aber nach rechts mar­schie­ren auf einem Weg, der sich his­to­risch stets als Sack­gasse erwie­sen hat, dann wird man nichts Bes­se­res tun können, als dort zu bleiben, wo man ist.

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