„Frieden“ – ein gern und häufig und oft missbräuchlich verwen­deter Begriff, besonders im aktuellen Wahlkampf. Der Schrift­steller Marko Martin blickt auf Taktiken und Wurzeln hinter diesem Kampf­be­griff und sieht darin ein gesamt­deut­sches Phänomen, das besonders einem in die Hände spielt: Putin.

„In Zeiten wachsender Zukunfts­ängste und tiefgrei­fender Verän­de­rungen kommt es entscheidend auf die Handlungs­fä­higkeit demokra­ti­scher Politik an“ – Ralf Fücks in seinem Beitrag für den neuen Sammelband des Wirtschafts­forums der SPD: „Future­nomics – Zukunft des Geschäfts­mo­dells und des Standorts Deutschland und Europa“.

In den Koali­ti­ons­ver­hand­lungen haben CDU und SPD versäumt, das Vorschlags­recht für den deutschen EU-Kommissar zu regeln. Das hat die CSU geschickt für sich genutzt.

Die groteske und teilweise demokratie-erodie­­rende Auto-Debatte wirft die Frage auf: Wie kann man in einem größeren gesell­schaft­lichen Rahmen ernsthaft über sozial­öko­lo­gische Zukunfts­po­litik sprechen?

Das Jahr 2019 hat für die neue CDU-Vorsi­t­­zende Annegret Kramp-Karren­­bauer ziemlich gut begonnen. Sie hat aus einem knappen Sieg auf dem CDU-Parteitag das Maximum an Sympathie- und Macht­gewinn gezogen. Zum...

LibMod-Gastautor Markus Schubert, mit dem christ­de­mo­kra­ti­schen Milieu bestens vertraut, liest der Seehofer-Söder-CSU die Leviten: sie hat mit ihrem Anti-Merkel-Kurs, ihrer destruk­tiven Rolle in der Bundes­re­gierung und ihrem harten Anti-Flüch­t­­lings-Kurs ihren...

Es war ein ereig­nis­reiches Wochenende. Die SPD-Mitglieder stimmten gegen den Selbstmord auf offener Bühne. In der Schweiz votierten 70% für die Beibe­haltung des öffent­lichen Rundfunks. In Italien haben fast zwei...

Im Koali­ti­ons­vertrag meiden CDU und SPD wichtige Reformen und verteilen viel Geld nach dem Gießkan­nen­prinzip. Die großen Heraus­for­de­rungen wie Klima, demogra­phi­scher Wandel und digitale Revolution bestimmen die politische Agenda immer...

Sondie­rungs­ver­ein­ba­rungen: Weltflucht statt inter­na­tionale Verant­wortung, Fortschreibung des Status quo statt Aufbruch zu neuen Ufern.

Die Jamaika-Verhan­d­­lungen sind auch an der missra­tenen Insze­nierung der Sondie­rungs­ge­spräche zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen gescheitert. Bevor sich auch SPD und Union in den Spiegel­strichen ihrer Wahlpro­gramme verhaken, schlägt...