Afgha­ni­stan: So musste es nicht kommen

Denk ich an Afgha­ni­stan in der Nacht, bin ich um den Schlaf gebracht.
Zwi­schen­ruf zu einem huma­ni­tä­ren und poli­ti­schen Super-GAU.

Foto: Shut­ter­stock, zef art

 

Wir sehen in Kabul einen Kollaps mit Ansage. Die afgha­ni­sche Armee und Regie­rung waren weder Willens noch fähig, den Taliban ent­schie­de­nen Wider­stand ent­ge­gen­zu­set­zen. Über­ra­schend kommt das nicht. Wäre die Situa­tion in fünf oder zehn Jahren grund­le­gend anders? Eine hypo­the­ti­sche Frage. Der Westen zieht sich Hals über Kopf aus Afgha­ni­stan zurück; die Taliban hatten den län­ge­ren Atem.

Einiges war gut in Afghanistan

Jetzt behaup­ten viele Stimmen, der Afgha­ni­stan-Einsatz sei von Anfang an ver­fehlt gewesen und habe nichts Posi­ti­ves bewirkt. Das ist billige Recht­ha­be­rei und ver­leug­net die realen Forst­schritte der letzten 20 Jahre. Nicht nur dass die Stütz­punkte von Al Khaida zer­schla­gen wurden, von denen aus Ter­ror­an­schläge gegen den Westen und seine Ver­bün­de­ten geplant wurden. Für Frauen und Mädchen war die mili­tä­ri­sche Präsenz der inter­na­tio­na­len Gemein­schaft in Afgha­ni­stan ein Segen. Sie gingen zur Schule, konnten stu­die­ren, stell­ten Minis­te­rin­nen. Die Regie­rung ging aus halb­wegs demo­kra­ti­schen Wahlen hervor, es gab zumin­dest Ansätze eines Rechts­staats und einer plu­ra­lis­ti­schen Öffent­lich­keit. Dass Kor­rup­tion und Dro­gen­ge­schäft nicht nach­hal­tig ein­ge­dämmt werden konnten, ist keine afgha­ni­sche Besonderheit.

Ver­gli­chen mit dem Aus­gangs­punkt der west­li­chen Inter­ven­tion und mit benach­bar­ten Staaten in Zen­tral­asien war Afgha­ni­stan auf keinem schlech­ten Weg. All diese Errun­gen­schaf­ten sind nun mit einem Schlag bedroht. Weshalb werden diese teuer bezahl­ten Fort­schritte über Bord gewor­fen? Es fehlt dem Westen an stra­te­gi­scher Geduld. Die mili­tä­ri­schen Opfer und finan­zi­el­len Kosten schie­nen zu hoch, die Aus­sich­ten auf einen trag­fä­hi­gen Staats­auf­bau illu­so­risch. Libe­rale Demo­kra­tien tun sich schwer damit, mili­tä­ri­sche Mis­sio­nen über einen langen Zeit­raum fort­zu­set­zen und Rück­schläge in Kauf zu nehmen.

Taliban bewie­sen: Es gibt eine mili­tä­ri­sche Lösung

„Mit Blick auf die Zukunft setzen wir darauf, dass die Taliban ver­stan­den haben, dass die Kon­flikte in Afgha­ni­stan poli­tisch gelöst werden müssen und es nie eine mili­tä­ri­sche Lösung geben wird.“ So Außen­mi­nis­ter Heiko Maas anläss­lich seiner Reise nach Kabul Ende April 2021. „Es gibt keine mili­tä­ri­sche Lösung“ gehört zu den Glau­bens­sät­zen der deut­schen Politik. Dum­mer­weise halten sich die Taliban nicht an diese Maxime. Und nicht nur sie. Wer glaubt, auf mili­tä­ri­sche Macht­mit­tel ver­zich­ten zu können, über­lässt die Welt den Skrupellosen.

Wenn man anfängt, seine Wunsch­vor­stel­lun­gen zu glauben, wird es gefähr­lich. Die Afgha­nen zahlen jetzt den Preis für die Rea­li­täts­flucht der­je­ni­gen, die von einer „poli­ti­schen Lösung“ mit den Taliban träum­ten, weil sie einen unbe­que­men, kost­spie­li­gen Kon­flikt los­wer­den wollten. Dieser Tage folgte dann die selbst­kri­ti­sche Erklä­rung: „Die Ent­wick­lun­gen der letzten Tage sind bitter und werden lang­fris­tige Folgen für die Region und für uns haben. Es gibt nichts zu beschö­ni­gen: Wir alle – die Bun­des­re­gie­rung, die Nach­rich­ten­dienste und die inter­na­tio­nale Gemein­schaft – haben die Lage falsch ein­ge­schätzt.“ Bleibt die Frage: Wie war eine so krasse Fehl­ein­schät­zung möglich? Wunsch­den­ken prägt ja nicht nur die deut­sche Afghanistan-Politik.

USA öffnen Macht­va­kuum für China und Russland

Die afgha­ni­sche Tra­gö­die hat viele Mit­ver­ant­wort­li­che, nicht zuletzt die ein­hei­mi­schen Pseudo-Eliten. Aber dieses stra­te­gi­sche Desas­ter bleibt an Biden haften. Nicht zuletzt ist es ein Rohr­kre­pie­rer für seine China-Stra­te­gie. In einer Welt riva­li­sie­ren­der Mächte gibt es kein Macht­va­kuum. Die Räume, die der Westen preis­gibt, werden von China, Russ­land, dem Iran und anderen auto­ri­tä­ren Gegen­spie­lern besetzt.

Es wäre im urei­ge­nen ame­ri­ka­ni­schen Inter­esse, den Ruf als Welt­macht zu kul­ti­vie­ren, die sich an ihre Ver­pflich­tun­gen hält und um ihre Alli­ier­ten kümmert. Dieser Ruf hat mas­si­ven Schaden genom­men. Das wird Aus­wir­kun­gen weit über Zen­tral­asien hinaus haben. Ins­be­son­dere Länder mit pre­kä­rer Sicher­heits­lage werden sich zehnmal über­le­gen, ob und wie weit sie sich (noch) auf Amerika ver­las­sen können.

Lange Nach­wir­kun­gen für USA und west­li­che Verbündete

Kalte Ratio­na­li­tät mag für ein Ende des Afgha­ni­stan-Enga­ge­ments der USA und ihrer euro­päi­schen Alli­ier­ten spre­chen. Aber der huma­ni­täre und poli­ti­sche Preis des bedin­gungs­lo­sen Abzugs ist hoch. Das afgha­ni­sche Desas­ter wird noch lange nachwirken.

Die Euro­päer sind wieder einmal kein ernst­haf­ter Faktor. Sie hatten der ein­sei­ti­gen Ent­schei­dung des US-Prä­si­den­ten nichts ent­ge­gen­zu­set­zen. Die EU-Spitzen haben tage­lang keine Sprache zu den Ereig­nis­sen gefun­den. So viel zur „Stra­te­gi­schen Auto­no­mie Europas“.

Kurz­fris­tig geht es jetzt darum, mög­lichst viele Men­schen zu retten und ihnen die Aus­reise in den Westen zu ermög­li­chen. Das gilt ins­be­son­dere für die­je­ni­gen, die sich über die letzten 20 Jahre Seite an Seite mit der inter­na­tio­na­len Gemein­schaft für ein anderes, bes­se­res Afgha­ni­stan enga­giert haben. Sie im Stich zu lassen wäre eine ulti­ma­tive poli­ti­sche und mora­li­sche Bankrotterklärung.

Auf­ar­bei­tung nötig

Es springt aller­dings zu kurz, auf den huma­ni­tä­ren Ver­pflich­tun­gen der Bun­des­re­pu­blik und ihrer Ver­bün­de­ten zu behar­ren. Das afgha­ni­sche Debakel muss drin­gend auf­ge­ar­bei­tet werden. Es wäre fatal, wenn mit dem über­stürz­ten Rückzug aus Afgha­ni­stan auch die „Respon­si­bi­lity to Protect“ über Bord gewor­fen würde. Nicht zuletzt geht es auch um die Ein­satz­fä­hig­keit der Bun­des­wehr in Krisensituationen.

Wem es ernst ist mit Men­schen­rech­ten und Völ­ker­recht, der (oder die) kann nicht prin­zi­pi­ell jede Form huma­ni­tä­rer Inter­ven­tio­nen und out-of-area-Ein­sät­zen ver­wer­fen. Was ernst­haft dis­ku­tiert werden muss, sind die Erfolgs­be­din­gun­gen solcher Ein­sätze. Die berühmte Maxime des Jako­bi­ners Saint Just: „Wer die Revo­lu­tion nur halb macht, schau­felt sich sein eigenes Grab“ gilt im über­tra­ge­nen Sinn auch für mili­tä­ri­sche Inter­ven­tio­nen. Mili­tä­ri­sche Zurück­hal­tung ist geboten – aber wenn es denn sein muss, dann mit aller Kon­se­quenz und mit langem Atem.

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