Was ist und wie geht Demokra­tie­po­litik? Diese Frage stellten sich Chris­topher Gohl, Siri Hummel und Ariane Fäscher unter der Moderation von Lenz Jacobsen, Redakteur bei ZeitOnline. Die Diskussion fand im Rahmen der Reihe #Democra­tic­Fu­tures vom Progres­siven Zentrum, dem Zentrum Liberale Moderne und der Alfred Herrhausen Gesell­schaft statt.

Ein illegi­timer Macht­haber hat kein Recht, militä­ri­schen Beistand anderer Staaten anzufordern. Der Kreml muss wissen, dass eine militä­rische Inter­vention in Belarus empfind­liche Sanktionen der EU nach sich ziehen würde.

Rechts­staat­lichkeit und demokra­ti­sches Regieren sollten in der Östlichen Partner­schaft einen höheren Stellenwert erhalten.Die Zivil­ge­sell­schaften und die demokra­ti­schen politi­schen Kräfte in den assozi­ierten Ländern haben hierzu hohe Erwar­tun­genan die Rolle der EU.

Die herkömm­lichen Opposi­ti­ons­par­teien in Belarus sind schon lange keine bedeutsame politische Kraft mehr. Es ist an der Zeit, dass sich Entschei­dungs­träger im Westen dieser unange­nehmen Realität stellen und ihre recht...

Gemeinsame Erklärung von Teilnehmer/​​innen der diesjäh­rigen „Juri-Schmidt-Konferenz“ zur Lage der Menschen­rechte in Russland. Sie wendet sich an die russische Führung wie an die westliche Staaten­ge­mein­schaft: Haltet an Demokratie und Menschenrechten...

Weil das Regime in Russland den Druck auf die Zivil­ge­sell­schaft erhöht, ist diese zu immer mehr Vorsicht gezwungen. Das erschwert gemein­sames Handeln. In Berlin hat sich die Opposition auf der...

Mit Kampagnen gegen die Europäische Union, Migranten und den Libera­lismus versucht die Regierung von Ungarn die öffent­liche Meinung zu beein­flussen. Hat Sie damit Erfolg? Veszna Wessenauer vom Thinktank Political Capital...

Vor den Präsi­dent­schafts­wahlen im März mehren sich Stimmen, die Anzeichen für eine Lockerung des politi­schen Regimes sehen. Aber ist ernsthaft mit einem Kurswechsel im Kreml zu rechnen?