Wir sind ein Volk?

Foto: Moritz Haase

Auf Ein­la­dung des Zen­trums Libe­rale Moderne und des Ber­li­ner Ensem­bles dis­ku­tier­ten Wolf­gang Schäuble, Angela Mar­quardt, Werner Schulz und Richard Schrö­der mit Ralf Fücks über fort­wir­kende Irri­ta­tio­nen und Dis­kre­pan­zen 30 Jahre nach der Wie­der­ver­ei­ni­gung.

Das Ber­li­ner Ensem­ble war am Mon­tag­abend aus­ver­kauft, soweit es die Corona-bedingte redu­zierte Teil­neh­mer­zahl zuließ. Auch Bun­des­prä­si­dent Joachim Gauck war im Publi­kum zugegen. Auch wenn die Ver­an­stal­tung nicht als Wort­ge­fecht auf offener Bühne ange­legt war, gab es genü­gend Stoff für eine leb­hafte Dis­kus­sion.

Im Westen wenig Inter­esse am Osten

Bun­des­tags­prä­si­dent Wolf­gang Schäuble hatte 1990 als dama­li­ger Innen­mi­nis­ter den Eini­gungs­ver­trag für die Bun­des­re­pu­blik ver­han­delt. Er gab zu beden­ken, dass auf west­deut­scher Seite das Inter­esse für den Osten nicht beson­ders aus­ge­prägt war, die Men­schen in der DDR hin­ge­gen sich an der Bun­des­re­pu­blik ori­en­tier­ten, West­fern­se­hen sahen und viel mehr über den anderen deut­schen Staat wussten. Man habe im Westen unter­schätzt, welch grund­stür­zen­den Wandel in allen Lebens­be­rei­chen aus­nahms­los alle Men­schen in den neuen Bun­des­län­dern erleb­ten. Die meisten West­deut­schen begrüß­ten die Wie­der­ver­ei­ni­gung. In ihrem Leben änderte sich aber nichts grund­le­gend. Für manche West­deut­sche sei es ja schon eine Zumu­tung gewesen, dass die Bun­des­haupt­stadt von Bonn nach Berlin wech­selte.

Für Angela Mar­quardt, die zur Wen­de­zeit ihr Abitur ablegte und sich in den 1990er Jahren in der PDS enga­gierte, war der Fall der Mauer eine per­sön­li­che Befrei­ung. Sie kam aus einem Staat, in dem alles vor­ge­ge­ben wurde. Nun konnte sie frei über ihr künf­ti­ges Leben ent­schei­den, die Welt ken­nen­ler­nen und Bücher lesen, von deren Exis­tenz sie noch nicht einmal gewusst habe. Es gebe nichts, was sie an der DDR ver­misse. Ein paar Jahre habe ihr gefal­len, wenn Gesprächs­part­ner aus­rie­fen: „Was, Sie kommen aus dem Osten?!“. Inzwi­schen defi­niere sie sich weder positiv noch negativ durch ihre Her­kunft aus der DDR. Ost oder West seien für sie keine prä­gen­den Kate­go­rien.

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Die Bilanz der Einheit ist besser als es scheint

Der ost­deut­sche Theo­loge Richard Schrö­der wies darauf hin, dass es eine eigen­wil­lige Dis­kre­panz zwi­schen der Wahr­neh­mung des per­sön­li­chen Umfelds und der all­ge­mei­nen Lage gebe. In West- wie Ost­deutsch­land weisen Umfrage auf hohe Zufrie­den­heit mit den per­sön­li­chen Lebens­um­stän­den hin. Aller­dings gebe es im Osten eine hohe Unzu­frie­den­heit mit der all­ge­mei­nen poli­ti­schen Lage und der Regie­rung in Berlin. Nach allen ver­füg­ba­ren Sta­tis­ti­ken habe sich die Lage in Ost­deutsch­land dra­ma­tisch ver­bes­sert. Für die 65jährigen sei die Lebens­er­war­tung in den ersten 10 Jahren um 3 Jahre gewach­sen und die Sui­zid­rate um 70% gefal­len. Gestor­ben werde in Ost­deutsch­land jeden­falls deut­lich weniger gern als noch zu DDR-Zeiten.

Auch der DDR-Bür­ger­recht­ler Werner Schulz zog eine posi­tive Bilanz der deut­schen Einheit. In Ost­deutsch­land seien zwei Trans­for­ma­tio­nen gleich­zei­tig zu bewäl­ti­gen gewesen: von der Dik­ta­tur zur Demo­kra­tie und von der Plan­wirt­schaft zur Markt­wirt­schaft. Die ost­eu­ro­päi­schen Länder seien wirt­schaft­lich durch ein viel tie­fe­res Tal gegan­gen. Nur habe es dort nie­man­den gegeben, dem man dafür hätte die Schuld geben können.

Fehlt der Einheit die gemein­same Grün­dungs­er­fah­rung?

Auf die Wie­der­ver­ei­ni­gung sei niemand vor­be­rei­tet gewesen. Die Oppo­si­tion habe sich über Jahre mit einer Reform der DDR befasst. Nur wenigen sei die „natio­nale Frage“ und die Per­spek­tive der Wie­der­ver­ei­ni­gung präsent gewesen. Es sei dann mit der Einheit sehr rasant gegan­gen. Der Ver­fas­sungs­ent­wurf des Runden Tischs habe Sub­stanz gehabt. Er hätte sich die Zeit für eine gesamt­deut­schen Ver­fas­sungs­pro­zess gewünscht. Der Einheit fehle nun eine gemein­same Grün­dungs­er­zäh­lung. Der Freu­den­tau­mel vom 3. Oktober 1990 vor dem Reichs­tag reiche dafür nicht aus.

Die Bun­des­re­gie­rung hat das Tempo der Einheit nicht vor­ge­ge­ben

Wolf­gang Schäuble ent­geg­nete, dass das Tempo der Einheit nicht in Bonn vor­ge­ge­ben worden sei, sondern durch die auf­ge­stau­ten Hoff­nun­gen und For­de­run­gen der Leute im Osten. Man sei von den Ereig­nis­sen getrie­ben gewesen, habe die außen­po­li­ti­schen Fragen klären müssen. Und die DDR-Bürger hätten mit der Volks­kam­mer­wahl 1990 sehr deut­lich gemacht, dass sie andere Prio­ri­tä­ten als einen Ver­fas­sungs­pro­zess hatten. Mit der D‑Mark musste auch sehr rasch die Einheit kommen. Die große Mehr­heit im Westen war mit dem Grund­ge­setz sehr zufrie­den, ein Ver­fas­sungs­kon­vent stand für sie nicht zur Debatte. Mit der ersten freien Volks­kam­mer­wahl im Früh­jahr 1990 habe sich auch die große Mehr­heit der Ost­deut­schen für einen anderen Weg – den Bei­tritt zur Bun­des­re­pu­blik – ent­schie­den.

Distanz zur Demo­kra­tie in Ost­deutsch­land

Ralf Fücks fragte nach den Ursa­chen für die Distanz vieler Ost­deut­scher zu Demo­kra­tie und Markt­wirt­schaft. Eine Allens­bach-Umfrage von 2019 zeige, dass nur 42% der Ost­deut­schen die Demo­kra­tie für die beste Staats­form halten, im Westen seien es immer­hin etwa drei Viertel. Angela Mar­quardt wies auf das Problem des Recht­ex­tre­mis­mus in der DDR und nach der Wende in Ost­deutsch­land hin. Sie sei vier Mal in öffent­li­chen Ver­kehrs­mit­teln ver­prü­gelt worden und nutze diese bis heute kaum. Für viele im Osten bedeute Demo­kra­tie ledig­lich, dass die eigenen Wünsche umge­setzt würden. Man habe die Rena­tio­na­li­sie­rung unter­schätzt, die auch durch die Einheit ange­trie­ben worden sei. Selbst Linke im Osten äußer­ten Unver­ständ­nis für anti­na­tio­nale Hal­tun­gen. Schon in der DDR sei man stolz gewesen deutsch zu sein, habe das aber nicht aus­le­ben dürfen. Nun im ver­ein­ten Deutsch­land wolle man endlich stolz sein, deutsch zu sein.

Auto­ri­täre Prägung

Werner Schulz erin­nerte daran, dass die es die PDS gewesen sei, die den Boden für Ableh­nung der Demo­kra­tie mit Slogans wie „Bürger 2. Klasse“, „Sie­ger­jus­tiz“, „Koh­lo­ni­sie­rung“ berei­tet habe. Sie habe die Saat gesät, die nun die AfD im Osten ernte. Der Protest sei von links nach rechts gewan­dert. Es gehe auch um die dop­pelte Dik­ta­tur­er­fah­rung im Osten. Die braune Dik­ta­tur sei nie richtig auf­ge­ar­bei­tet worden und bei der roten sei man gerade erst dabei. Das habe die Leute in einer gewis­sen Ohn­macht hin­ter­las­sen. Im Osten gab es die Kon­ti­nui­tät des auto­ri­tä­ren Cha­rak­ters. Die Urer­fah­rung der Ost­deut­schen sei dann 1989 gewesen. Man ging auf die Straße, pro­tes­tiert gegen etwas und erwarte, dass sich dann alles ändert. Das werde heute wie­der­holt. Pediga knüpfe an diese Erfah­rung an. „Dass man sich den klein­tei­li­gen, anstren­gen­den und ner­ven­den Prozess der Demo­kra­ti­sie­rung zu eigen macht, daran fehlt es dann aller­dings. Diese Leute erlebt man dann nicht in der Kom­mu­nal­po­li­tik.“

Der Mythos von der „feind­li­chen Über­nahme“

Richard Schrö­der kri­ti­sierte vehe­ment, dass es zur Treu­hand und zur behaup­te­ten feind­li­chen Über­nahme der DDR-Wirt­schaft durch den Westen allzu viele Mythen gebe. Er warte immer noch auf nur einen beleg­ba­ren Fall, in dem ein kon­kur­renz­fä­hi­ger Betrieb durch die Treu­hand oder einen west­deut­schen Inves­tor bewusst zer­schla­gen worden sei. Die viel­fach kol­por­tierte Geschichte von den Kera­mi­schen Werken Herms­dorf sei frei erfun­den. 2011 seien die Akten der Treu­hand offen­ge­legt worden. Inzwi­schen gebe es zwei umfas­sen­den Studien auf der Basis dieser Unter­la­gen. Jede weitere Debatte sei nur ergie­big auf dieser Fak­ten­grund­lage. Werner Schulz pflich­tete ihm bei. Er sei damals auch mit par­la­men­ta­ri­schen Anfra­gen den Vor­wür­fen gegen die Treu­hand nach­ge­gan­gen, die in der Regel nicht haltbar gewesen seien. Natür­lich seien auch Fehler gemacht worden. Aber nicht die Treu­hand sie für den indus­tri­el­len Nie­der­gang ver­ant­wort­lich, sondern der von der DDR ver­ur­sachte Moder­ni­sie­rungstau und die dra­ma­ti­sche Unter­ka­pi­ta­li­sie­rung der Ber­triebe.

Warnung vor einer demo­kra­tie­feind­li­chen Idea­li­sie­rung der DDR

Die Bun­des­tags­ab­ge­ord­nete Claudia Müller (Bündnis 90/​Grüne) warnte in einer Wort­mel­dung aus dem Publi­kum vor der Schön­fär­be­rei der DDR, die jetzt an die Kin­der­ge­nera­tion im Osten wei­ter­ge­ge­ben werde. Da wachse eine Distanz zur Demo­kra­tie, die eine große Gefahr dar­stelle. Man müsse viel­mehr wie 1968 im Westen jetzt im Osten die ältere Genera­tion fragen: Was hast Du in der DDR gemacht, wie hast Du in der Dik­ta­tur über­lebt?

Auch Angela Mar­quardt warnte vor einer Idea­li­sie­rung der DDR, die gerade von der Kinder- und Enkel­ge­nera­tion in Ost­deutsch­land vor­ge­nom­men werden. Als Autorin des Buchs „Vater, Mutter, Stasi“, in dem sie ihre Erfah­rung als Auf­wach­sende in einem Stasi-Eltern­haus the­ma­ti­siert, müsse sie sich immer wieder mit der Behaup­tung aus­ein­an­der­set­zen, dass das Leben in der DDR im Prinzip in Ordnung gewesen sei. Man müsse sich aktiv dage­gen­stel­len und für die Teil­habe an der Demo­kra­tie werben. Da wachse etwas Demo­kra­tie­feind­li­ches heran, das Dik­ta­tur mit Demo­kra­tie gleich­setze.

Lek­tio­nen für die euro­päi­sche Eini­gung ziehen

Was sind Lek­tio­nen von 30 Jahren Einheit für die gemein­same Zukunft? Wolf­gang Schäuble wies auf die her­auf­zie­hen­den Umbrü­che hin, die nur zu meis­tern seien, wenn wir uns zutrauen, vor großen Ver­än­de­run­gen keine Angst zu haben. Hier können man von der ost­deut­schen Erfah­rung lernen. Bei allen Pro­ble­men sei klar, dass wir ohne sub­stan­zi­elle Fort­schritte in der euro­päi­schen Eini­gung ver­lo­ren seien. Wir müssten Europa zusam­men­hal­ten. Das werde noch einmal Debat­ten bedeu­ten, die es auch nach der Einheit gab. Auch damals musste man den Leuten im Westen klar machen, dass es uns Wohl­ha­ben­den nicht gut geht, wenn der Osten nicht aufholt. Deshalb seien Begriffe wie „Schul­den­union“ Unsinn. Wir müssten Europa gemein­sam sta­bi­li­sie­ren, damit es uns auch in Zukunft gut geht.

In seiner Schluss­be­mer­kung erin­nerte Ralf Fücks an die Auf­bruch­stim­mung von 1989/​90: Wenigs­tens eine Portion davon bräuch­ten wir auch heute, um große Her­aus­for­de­run­gen wie Glo­ba­li­sie­rung, Kli­ma­wan­del und digi­tale Revo­lu­tion zu meis­tern, statt uns vor ihnen zu ängs­ti­gen. 30 Jahre Deut­sche Einheit sei ein guter Anlass, Bilanz zu ziehen. Aber mehr noch als das Gespräch über die Ver­gan­gen­heit brauche es eine Ver­stän­di­gung über die gemein­same Zukunft.

Textende

Diese Ver­an­stal­tung wurde von der Bun­des­stif­tung Auf­ar­bei­tung der SED-Dik­ta­tur geför­dert.

 

 

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