Geschichte, die nicht vergeht

Dis­kus­sion mit Bernd Wagner, Ines Geipel, Norbert Frei, Petra Pau, Ralf Fücks, Foto: LibMod

Ver­gan­gen­heits­po­li­tik und Rechts­ex­tre­mis­mus in Ost und West. Ein Veranstaltungsbericht.

Ist der Rechts­ruck in Ost­deutsch­land und die aus­ge­prägte Distanz zur par­la­men­ta­ri­schen Demo­kra­tie die Folge der „Demü­ti­gungs­er­fah­rung“ nach der Wie­der­ver­ei­ni­gung? Ist der Auf­stieg der AfD eine Reak­tion auf wirt­schaft­li­che Umbrü­che und soziale Deklas­sie­rung von Teilen der ost­deut­schen Bevöl­ke­rung? Oder gibt tie­fer­lie­gende Ursa­chen, die in der nicht bear­bei­te­ten dop­pel­ten Dik­ta­tur­ge­schichte und Gewalt­er­fah­run­gen liegen, die auch nach 30 Jahren Einheit, Demo­kra­tie und Markt­wirt­schaft im Osten fort­wir­ken? Diesen Fragen widmete sich am 19. Oktober 2020 ein Podium mit der Schrift­stel­le­rin Ines Geipel, der Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ten Petra Pau, dem His­to­ri­ker Norbert Frei, dem Rechts­ex­tre­mis­mus-Exper­ten Bernd Wagner, mode­riert von Ralf Fücks, dem Direk­tor des Zen­trums Libe­rale Moderne.

Fücks eröff­nete die Ver­an­stal­tung mit der Frage nach den Par­al­le­len und Unter­schie­den im Umgang mit dem natio­nal­so­zia­lis­ti­schen Erbe in der alten Bun­des­re­pu­blik und der DDR. Die Dinge seien kei­nes­wegs so klar, wie sie auf den ersten Blick schei­nen mögen: Hier die anti­fa­schis­ti­sche DDR, gegrün­det von Wider­stands­kämp­fern, dort die BRD als Nach­fol­ge­staat des Dritten Reichs, in dem zahl­rei­che ehe­ma­lige Nazis hohe Funk­tio­nen in Politik, Wirt­schaft, Justiz und Ver­wal­tung inne­hat­ten. Auch in der DDR habe es einen beträcht­li­chen Anteil ehe­ma­li­ger Nazis und Wehr­machts­of­fi­ziere im Staats­ap­pa­rat gegeben, die umstands­los vom einen in das andere System wech­sel­ten. Während im Westen in den 60er-Jahren gegen den hin­hal­ten­den Wider­stand alter Kame­ra­den ein Prozess der Auf­ar­bei­tung ein­setzte, habe sich die DDR pau­schal von der Last der Ver­gan­gen­heit frei­ge­spro­chen. Im Osten stand der kom­mu­nis­ti­sche Wider­stand im Zentrum der Erin­ne­rung, während im Westen die Ver­nich­tung der euro­päi­schen Juden in den Mit­tel­punkt rückte. Die Ver­an­stal­tung solle auch der Frage nach­ge­hen, wieweit der Umgang mit der Geschichte von Dik­ta­tur, Krieg und Ver­nich­tung auch die heutige mentale und poli­ti­sche Land­schaft prägt.

Rechts­ruck als Folge von 50 Jahren Doppeldiktatur

Natür­lich müsse man auch über Demü­ti­gungs­er­fah­run­gen nach dem Zusam­men­bruch der DDR spre­chen, meinte die Schrift­stel­le­rin Ines Geipel („Umkämpfte Zone“, 2019 Klett-Cotta). Aber ohne die Geschichte der Jahr­zehnte vor 1989 in den Blick zu nehmen, ent­stehe ein schie­fes Bild. Sie sehe im Rechts­ruck im Osten vor allem die nicht auf­ge­ar­bei­tete Geschichte von 50 Jahren Dop­pel­dik­ta­tur und das Fort­wir­ken von auto­ri­tä­ren Prä­gun­gen. Anders als im Westen fehle im Osten die Genera­tion, die Fragen nach Ver­ant­wor­tung, Schuld und Mit­tä­ter­schaft im Natio­nal­so­zia­lis­mus und der anschlie­ßen­den SED-Dik­ta­tur gestellt habe.

Anti­fa­schis­ti­scher Staats­my­thos statt Auf­ar­bei­tung des NS

Ein Grund dafür sei, dass die Staats­grün­dung der DDR mit dem Anti­fa­schis­mus als Staats­my­thos ver­bun­den worden sei. Statt die Ver­stri­ckung in den Natio­nal­so­zia­lis­mus auf­zu­ar­bei­ten, seien Staat und Gesell­schaft in den Anfangs­jah­ren über ein System von Terror und Angst syn­chro­ni­siert worden. Das habe zu kate­go­ri­schen „Schwei­ge­räu­men“ geführt. Geipel sprach von einer „instru­men­tel­len Ver­un­mög­li­chung zu trauern.“ Gleich­zei­tig habe der ver­ord­nete Anti­fa­schis­mus auch eine Ent­las­tung bedeu­tet. Die Auf­ar­bei­tung des Natio­nal­so­zia­lis­mus wurde in den Westen aus­ge­la­gert. Die homo­ge­ni­sierte anti­fa­schis­ti­sche Hel­den­er­zäh­lung habe bestimmte Opfer­grup­pen ins Loch fallen lassen.

Geipel beschreibt in ihrem Buch „Umkämpfte Zone“ ihre Fami­li­en­ge­schichte als hoch­po­li­ti­sches Kon­strukt: beide Groß­vä­ter bei der SS, aus­blei­bende Aus­ein­an­der­set­zung mit Schuld und Ver­ant­wor­tung, Kar­riere des Vaters als SED-Kul­tur­funk­tio­när und Aus­lands­agent der Stasi, exzes­sive Gewalt gegen die Kinder. Eine ent­schei­dende Frage sei, wie der Druck der Dik­ta­tur in den Fami­lien gewirkt habe. Jede Familie habe sich auf die eine oder andere Weise zur Dik­ta­tur ver­hal­ten müssen.

Wenn es – damals wie heute – zu einer Ver­klä­rung und Ver­harm­lo­sung von Dik­ta­tur komme, führe das zur trans­ge­nera­tio­nel­len Wei­ter­gabe der unbe­ar­bei­te­ten Erfah­run­gen. Auch wenn die Enkel­ge­nera­tion keine eigene Kriegs­er­fah­rung mehr habe machen müssen, sei die Erfah­rung von Krieg und Gewalt über die Groß­vä­ter und Väter, die ihn als Erwach­sene und Kinder erleb­ten, in die Psyche der Enkel hin­ein­ge­tra­gen worden. Und diese männ­li­che Kriegs­en­kel­ge­nera­tion stelle heute die Urwäh­ler­schaft der AfD dar.

Das Faschis­mus­pro­blem der DDR wurde negiert

Bernd Wagner, der Ende der 1980er Jahre im Auftrag der Kri­mi­nal­po­li­zei der DDR die Skin­head-Szene unter­suchte, berich­tete, dass es in der DDR immer wieder faschis­ti­sche Phä­no­mene bis hinein in die Nomen­kla­tura gegeben habe, die von offi­zi­el­ler Seite ver­tuscht wurden. In der SED-Par­tei­füh­rung habe ein von der Kom­in­tern über­nom­me­ner Faschis­mus­be­griff vor­ge­herrscht, nach dem Faschis­mus in der DDR gar nicht exis­tie­ren konnte. Wenn Faschis­mus die Folge des kapi­ta­lis­ti­schen Impe­ria­lis­mus war, fehlten in der DDR schlicht die Vor­aus­set­zun­gen. Damit wurde das Problem fort­wir­ken­der oder neu ent­ste­hen­der faschis­ti­scher Gruppen und Ein­stel­lun­gen elegant in die BRD aus­ge­la­gert. Es gab sie zwar auch im Osten, durfte sie aber offi­zi­ell nicht geben.

Vor allem mit der Ver­schlech­te­rung der öko­no­mi­schen Situa­tion Ende der 1970er Jahre hätten sich Gegner des Regimes zuneh­mend in rechts­ex­tre­men Gruppen zusam­men­ge­fun­den. Hier habe es den Ruf nach mehr „Volks­so­zia­lis­mus“ auf faschis­ti­scher Grund­lage gegeben. Der anti­kom­mu­nis­ti­sche Wider­stand habe im rechts­ex­tre­men Lager auf völ­kisch-natio­na­lis­ti­schen Ideen auf­ge­baut. Mit der Zeit sei es zu einer immer stär­ke­ren Ideo­lo­gi­sie­rung und Radi­ka­li­sie­rung der Gruppen gekom­men. Sie hätten sich teil­weise bewaff­net und auch Ter­ror­ein­hei­ten gebil­det, die Anschläge auf sowje­ti­sche Truppen vor­be­rei­te­ten. Diese Szene habe schließ­lich eine große Anzie­hungs­kraft ent­wi­ckelt, wie sich unmit­tel­bar nach der Wende auf Groß­ver­an­stal­tun­gen, beim Fußball, Rock­kon­zer­ten und Volks­fes­ten gezeigt habe. Die Szene sei in die wie­der­ver­einte Bun­des­re­pu­blik ein­ge­zo­gen und habe sich mit neo­fa­schis­ti­schen Gruppen im Westen vernetzt.

Ralf Fücks verwies auf den rus­si­schen Phi­lo­so­phen Alex­an­der Dugin, einen der Chef­ideo­lo­gen der Neuen Rechten, und seinen Slogan vom „roten Faschis­mus“. Auf die Frage, weshalb sich der Wider­stand gegen die SED-Herr­schaft aus­ge­rech­net im Rück­griff auf natio­nal­bol­sche­wis­ti­sche Tra­di­tio­nen arti­ku­lierte, unter­schied Wagner zwi­schen frei­heit­lich-demo­kra­ti­schen Strö­mun­gen des Pro­tests („auch in der DDR gab es 68er“) und der neo­fa­schis­ti­schen Szene, zu der auch Kinder von SED- und Stasi-Funk­tio­nä­ren zählten. Der Neonazi-Szene war die DDR nicht „sozia­lis­tisch“ genug, das liberal-kapi­ta­lis­ti­sche Gesell­schafts­mo­dell lehnte sie ent­schie­den ab. Es sei um einen eth­nisch reinen Staat als Über­le­bens­ga­rant gegan­gen. Daraus habe sich die For­de­rung nach einem „dritten Weg“ im Sinne eines völ­ki­schen Sozia­lis­mus ent­wi­ckelt, der auch die his­to­ri­sche Bewer­tung Hitlers revi­die­ren müsse.

Par­al­le­len und Unter­schiede im Umgang mit dem NS

Der His­to­ri­ker Norbert Frei wies darauf hin, dass der Umgang mit dem Natio­nal­so­zia­lis­mus in den 1950er Jahren zunächst in beiden deut­schen Staaten recht ähnlich ablief. Beide Staaten hätten sich als demo­kra­ti­scher bzw. anti­fa­schis­ti­scher Neu­an­fang ver­stan­den. Hier wie dort sei es zunächst um die Inte­gra­tion einer Bevöl­ke­rung in den neuen Staat gegan­gen, die sich bis zum Ende in hohem Maße mit dem Natio­nal­so­zia­lis­mus iden­ti­fi­ziert habe.

Es sei ein Mythos, dass erst die 68er-Genera­tion eine neue Dynamik in die Auf­ar­bei­tung des Natio­nal­so­zia­lis­mus gebracht habe. Dies habe in West­deutsch­land bereits Anfang der 60er-Jahre mit dem Auschwitz­pro­zess begon­nen. Die Genera­tion der Flak-Helfer, die als Her­an­wach­sende in den Krieg gezogen wurde, hätte begon­nen, gemein­sam mit kri­ti­schen, intel­lek­tu­el­len Mit­strei­tern die Älteren zu fragen: was hast Du getan? Mit 1968 und in den frühen 70er Jahren sei diese Aus­ein­an­der­set­zung der eigenen kon­kre­ten Geschichts­er­fah­rung abge­löst worden durch einen eher theo­re­tisch-abs­trak­ten Anti­im­pe­ria­lis­mus und Anti­fa­schis­mus. Der ent­schei­dende Unter­schied sei aber, dass im Westen ein dis­kur­si­ver Prozess ein­set­zen konnte, wie er durch den dok­tri­nä­ren Anti­fa­schis­mus der DDR nicht möglich gewesen sei. Nicht zu ver­ges­sen sei, dass in den späten 70er und den 80er Jahren auch im Westen Rechts­ex­treme Zulauf erhiel­ten. Das rote Jahr­zehnt (Gerd Koenen) sei inso­fern auch ein braunes Jahr­zehnt. Jedoch hätten die Rechts­ex­tre­men nicht die gleiche dis­kur­sive Macht entfaltet.

Offi­zi­el­ler Anti­fa­schis­mus als Alibi, um Ent­schä­di­gungs­for­de­run­gen abzulehnen

Die Bun­des­tags­vi­ze­prä­si­den­tin und Abge­ord­nete der Linken, Petra Pau, beschrieb, dass die DDR mit dem Selbst­ver­ständ­nis als anti­fa­schis­ti­scher Staat auch eine Ver­ant­wor­tung aus­ge­schla­gen haben. Es sei auch um Ent­las­tung von Ent­schä­di­gungs­leis­tun­gen gegen­über Jüdin­nen und Juden aber auch gegen­über Israel gegan­gen. Ideo­lo­gisch sei der kom­mu­nis­ti­sche Wider­stand gegen den Natio­nal­so­zia­lis­mus über­höht und anderen Opfer­grup­pen aus­ge­las­sen worden. So sei z.B. im Geden­ken das Jüdi­sche der Wider­stands­gruppe um Herbert Baum igno­riert worden.

Das Ver­hält­nis der DDR zum Juden­tum habe sich über die Jahr­zehnte gewan­delt. Während anfangs die Grün­dung des Staats Israel im Zuge der Aner­ken­nung durch die Sowjet­union begrüßt wurde, habe man später zuneh­mend eine Unter­schei­dung in Freund und Feind vor­ge­nom­men. Israel habe dabei aus Sicht der DDR-Staats­füh­rung klar auf der Seite des soge­nann­ten Impe­ria­lis­mus gestan­den, während die Paläs­ti­nen­ser per se als Frei­heits­kämp­fer galten. Und auch die Restau­rie­rung der großen Syn­agoge in der Ora­ni­en­bur­ger Straße in den 1980er Jahren folgte einem anti­se­mi­ti­schen Muster. Erich Hon­ecker habe im Streben nach inter­na­tio­na­ler Aner­ken­nung nicht nur in der Bun­des­re­pu­blik, sondern auch in den USA emp­fan­gen werden wollen. Er sei über­zeugt gewesen, sich hierfür mit den angeb­lich reichen und ein­fluss­rei­chen Juden gut­stel­len zu müssen.

Rechts­ruck als Folge des Neoliberalismus?

Die von Wagner beschrie­bene rechts­ex­treme Szene der DDR sei in der Tat gut anschluss­fä­hig an west­deut­sche rechts­ex­treme Struk­tu­ren gewesen. Das habe sie im NSU-Unter­su­chungs­aus­schuss immer wieder erfah­ren können.

Pau verwies auf die Lang­zeit­stu­die „Deut­sche Zustände“ von Wilhelm Heit­meyer, die bereits 2011 eine Zunahme grup­pen­be­zo­ge­ner Men­schen­feind­lich­keit und zuneh­men­der Akzep­tanz von Gewalt gerade der Über­sech­zig­jäh­ri­gen fest­stellte. Heit­meyer habe als Erklä­rung hierfür die Öko­no­mi­sie­rung des Sozia­len und die Ent­lee­rung der Demo­kra­tie ange­führt. Wer dem Rechts­ex­tre­mis­mus den Boden ent­zie­hen wolle, müsse deshalb gegen den Neo­li­be­ra­lis­mus ankämp­fen. Aller­dings brauche es in dieser Zeit ein Zusam­men­rau­fen aller Demo­kra­ten, was sie auch gegen Wider­stände in den eigenen Reihen stets ver­trete. Norbert Frei wider­sprach der These, der aktu­elle Rechts­ruck habe vor allem sozi­al­öko­no­mi­sche Ursa­chen. Sozio­lo­gi­sche Unter­su­chun­gen der Wäh­ler­schaft der AfD beleg­ten, dass diese gerade nicht die „sozial Abge­häng­ten“ seien. Allen­falls könne man von Abstiegs­ängs­ten spre­chen. Min­des­tens ebenso wirk­mäch­tig seien Fak­to­ren wie die Vor­stel­lung von einer eth­nisch und kul­tu­rell homo­ge­nen Nation und die Abwehr gegen Migra­tion und ein post­na­tio­na­les Europa.

Geschichts­be­wäl­ti­gung mit Rückschlägen

Auf die Frage von Ralf Fücks, welche Rolle die his­to­ri­sche Auf­ar­bei­tung des NS für die heutige Haltung zur libe­ra­len Demo­kra­tie spiele, ent­geg­nete Norbert Frei, dass die Aus­ein­an­der­set­zung mit dem Natio­nal­so­zia­lis­mus nie abge­schlos­sen sei. Der Holo­caust-Begriff sei erst Ende der 70er Jahre über die gleich­na­mige US-Fern­seh­se­rie in das öffent­li­che Bewusst­sein gelangt. Martin Walser habe die deut­sche Erin­ne­rungs­po­li­tik dann 1989 mit seiner berühm­ten Rede in Frage gestellt. Inso­fern gebe es keine Ent­wick­lung vom Dunklen ins Licht, sondern ein stän­di­ges vor und zurück.

Die Befürch­tun­gen vieler Intel­lek­tu­el­ler, mit der Wie­der­ver­ei­ni­gung könne ein neuer Natio­na­lis­mus auf­kom­men, sei so nicht ein­ge­tre­ten. Die deut­sche Politik sei pro-euro­pä­isch und zivil geblie­ben. Aber unter­schwel­lig hätten sich rechts­ra­di­kale Gewalt­aus­brü­che verstärkt.

Neue Spal­tungs­ten­den­zen zwi­schen Ost und West

Ines Geipel warnte davor, zum 30. Jah­res­tag der Einheit zu sehr einen inner­deut­schen Konsens zu beschwö­ren. Sie beob­achte in den letzten Jahren wieder zuneh­men­den Spal­tungs­ten­den­zen zwi­schen Ost und West. Im Westen habe man vieles vom Osten nicht mit­be­kom­men und ver­falle in eine nost­al­gi­sche Sehn­sucht nach der alten Bun­des­re­pu­blik der 1970er Jahre, während im Osten eine schön­ge­färbte DDR-Nost­al­gie gehegt werde. Die Dif­fe­ren­zen müssten auf den Tisch. Man brauche Leben­dig­keit der Debatte statt Brä­sig­keit und müsse sich wieder neu kennenlernen.

Ralf Fücks bedankte sich abschlie­ßend bei den Diskussionsteilnehmer/​innen für das Gespräch. Die Ver­an­stal­tung habe ihm auch deshalb gefal­len, weil sie ein Bei­spiel für den kon­struk­ti­ven Umgang mit unter­schied­li­chen Sicht­wei­sen war. Im Streit um die Ver­gan­gen­heit gehe es immer auch um die Zukunft, die wir wollen.


Die Ver­an­stal­tung war Teil einer Gesprächs­reihe zu 30 Jahren Deut­sche Einheit und wurde geför­dert von der Bun­des­stif­tung Auf­ar­bei­tung der SED-Dik­ta­tur. Einen Bericht der ersten Dis­kus­si­ons­ver­an­stal­tung vom 14. Sep­tem­ber 2020 mit Wolf­gang Schäuble, Angela Mar­quardt, Werner Schulz, Richard Schrö­der und Ralf Fücks über fort­wir­kende Irri­ta­tio­nen und Dis­kre­pan­zen 30 Jahre nach der Wie­der­ver­ei­ni­gung finden Sie hier.

 

 


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