Geschichte, die nicht vergeht

Diskus­sion mit Bernd Wagner, Ines Geipel, Norbert Frei, Petra Pau, Ralf Fücks, Foto: LibMod

Vergan­gen­heits­po­litik und Rechts­ex­tre­mismus in Ost und West. Ein Veranstaltungsbericht.

Ist der Rechts­ruck in Ostdeutsch­land und die ausge­prägte Distanz zur parla­men­ta­ri­schen Demo­kratie die Folge der „Demü­ti­gungs­er­fah­rung“ nach der Wieder­ver­ei­ni­gung? Ist der Aufstieg der AfD eine Reaktion auf wirt­schaft­liche Umbrüche und soziale Deklas­sie­rung von Teilen der ostdeut­schen Bevöl­ke­rung? Oder gibt tiefer­lie­gende Ursachen, die in der nicht bear­bei­teten doppelten Dikta­tur­ge­schichte und Gewalt­er­fah­rungen liegen, die auch nach 30 Jahren Einheit, Demo­kratie und Markt­wirt­schaft im Osten fort­wirken? Diesen Fragen widmete sich am 19. Oktober 2020 ein Podium mit der Schrift­stel­lerin Ines Geipel, der Bundes­tags­ab­ge­ord­neten Petra Pau, dem Histo­riker Norbert Frei, dem Rechts­ex­tre­mismus-Experten Bernd Wagner, moderiert von Ralf Fücks, dem Direktor des Zentrums Liberale Moderne.

Fücks eröffnete die Veran­stal­tung mit der Frage nach den Paral­lelen und Unter­schieden im Umgang mit dem natio­nal­so­zia­lis­ti­schen Erbe in der alten Bundes­re­pu­blik und der DDR. Die Dinge seien keines­wegs so klar, wie sie auf den ersten Blick scheinen mögen: Hier die anti­fa­schis­ti­sche DDR, gegründet von Wider­stands­kämp­fern, dort die BRD als Nach­fol­ge­staat des Dritten Reichs, in dem zahl­reiche ehemalige Nazis hohe Funk­tionen in Politik, Wirt­schaft, Justiz und Verwal­tung inne­hatten. Auch in der DDR habe es einen beträcht­li­chen Anteil ehema­liger Nazis und Wehr­machts­of­fi­ziere im Staats­ap­parat gegeben, die umstandslos vom einen in das andere System wech­selten. Während im Westen in den 60er-Jahren gegen den hinhal­tenden Wider­stand alter Kameraden ein Prozess der Aufar­bei­tung einsetzte, habe sich die DDR pauschal von der Last der Vergan­gen­heit frei­ge­spro­chen. Im Osten stand der kommu­nis­ti­sche Wider­stand im Zentrum der Erin­ne­rung, während im Westen die Vernich­tung der euro­päi­schen Juden in den Mittel­punkt rückte. Die Veran­stal­tung solle auch der Frage nachgehen, wieweit der Umgang mit der Geschichte von Diktatur, Krieg und Vernich­tung auch die heutige mentale und poli­ti­sche Land­schaft prägt.

Rechts­ruck als Folge von 50 Jahren Doppeldiktatur

Natürlich müsse man auch über Demü­ti­gungs­er­fah­rungen nach dem Zusam­men­bruch der DDR sprechen, meinte die Schrift­stel­lerin Ines Geipel („Umkämpfte Zone“, 2019 Klett-Cotta). Aber ohne die Geschichte der Jahr­zehnte vor 1989 in den Blick zu nehmen, entstehe ein schiefes Bild. Sie sehe im Rechts­ruck im Osten vor allem die nicht aufge­ar­bei­tete Geschichte von 50 Jahren Doppel­dik­tatur und das Fort­wirken von auto­ri­tären Prägungen. Anders als im Westen fehle im Osten die Genera­tion, die Fragen nach Verant­wor­tung, Schuld und Mittä­ter­schaft im Natio­nal­so­zia­lismus und der anschlie­ßenden SED-Diktatur gestellt habe.

Anti­fa­schis­ti­scher Staats­my­thos statt Aufar­bei­tung des NS

Ein Grund dafür sei, dass die Staats­grün­dung der DDR mit dem Anti­fa­schismus als Staats­my­thos verbunden worden sei. Statt die Verstri­ckung in den Natio­nal­so­zia­lismus aufzu­ar­beiten, seien Staat und Gesell­schaft in den Anfangs­jahren über ein System von Terror und Angst synchro­ni­siert worden. Das habe zu kate­go­ri­schen „Schwei­ge­räumen“ geführt. Geipel sprach von einer „instru­men­tellen Verun­mög­li­chung zu trauern.“ Gleich­zeitig habe der verord­nete Anti­fa­schismus auch eine Entlas­tung bedeutet. Die Aufar­bei­tung des Natio­nal­so­zia­lismus wurde in den Westen ausge­la­gert. Die homo­ge­ni­sierte anti­fa­schis­ti­sche Helden­er­zäh­lung habe bestimmte Opfer­gruppen ins Loch fallen lassen.

Geipel beschreibt in ihrem Buch „Umkämpfte Zone“ ihre Fami­li­en­ge­schichte als hoch­po­li­ti­sches Konstrukt: beide Großväter bei der SS, ausblei­bende Ausein­an­der­set­zung mit Schuld und Verant­wor­tung, Karriere des Vaters als SED-Kultur­funk­tionär und Auslands­agent der Stasi, exzessive Gewalt gegen die Kinder. Eine entschei­dende Frage sei, wie der Druck der Diktatur in den Familien gewirkt habe. Jede Familie habe sich auf die eine oder andere Weise zur Diktatur verhalten müssen.

Wenn es – damals wie heute – zu einer Verklä­rung und Verharm­lo­sung von Diktatur komme, führe das zur trans­ge­nera­tio­nellen Weiter­gabe der unbe­ar­bei­teten Erfah­rungen. Auch wenn die Enkel­ge­nera­tion keine eigene Kriegs­er­fah­rung mehr habe machen müssen, sei die Erfahrung von Krieg und Gewalt über die Großväter und Väter, die ihn als Erwach­sene und Kinder erlebten, in die Psyche der Enkel hinein­ge­tragen worden. Und diese männliche Kriegs­en­kel­ge­nera­tion stelle heute die Urwäh­ler­schaft der AfD dar.

Das Faschis­mus­pro­blem der DDR wurde negiert

Bernd Wagner, der Ende der 1980er Jahre im Auftrag der Krimi­nal­po­lizei der DDR die Skinhead-Szene unter­suchte, berich­tete, dass es in der DDR immer wieder faschis­ti­sche Phänomene bis hinein in die Nomen­kla­tura gegeben habe, die von offi­zi­eller Seite vertuscht wurden. In der SED-Partei­füh­rung habe ein von der Komintern über­nom­mener Faschis­mus­be­griff vorge­herrscht, nach dem Faschismus in der DDR gar nicht exis­tieren konnte. Wenn Faschismus die Folge des kapi­ta­lis­ti­schen Impe­ria­lismus war, fehlten in der DDR schlicht die Voraus­set­zungen. Damit wurde das Problem fort­wir­kender oder neu entste­hender faschis­ti­scher Gruppen und Einstel­lungen elegant in die BRD ausge­la­gert. Es gab sie zwar auch im Osten, durfte sie aber offiziell nicht geben.

Vor allem mit der Verschlech­te­rung der ökono­mi­schen Situation Ende der 1970er Jahre hätten sich Gegner des Regimes zunehmend in rechts­ex­tremen Gruppen zusam­men­ge­funden. Hier habe es den Ruf nach mehr „Volks­so­zia­lismus“ auf faschis­ti­scher Grundlage gegeben. Der anti­kom­mu­nis­ti­sche Wider­stand habe im rechts­ex­tremen Lager auf völkisch-natio­na­lis­ti­schen Ideen aufgebaut. Mit der Zeit sei es zu einer immer stärkeren Ideo­lo­gi­sie­rung und Radi­ka­li­sie­rung der Gruppen gekommen. Sie hätten sich teilweise bewaffnet und auch Terror­ein­heiten gebildet, die Anschläge auf sowje­ti­sche Truppen vorbe­rei­teten. Diese Szene habe schließ­lich eine große Anzie­hungs­kraft entwi­ckelt, wie sich unmit­telbar nach der Wende auf Groß­ver­an­stal­tungen, beim Fußball, Rock­kon­zerten und Volks­festen gezeigt habe. Die Szene sei in die wieder­ver­einte Bundes­re­pu­blik einge­zogen und habe sich mit neofa­schis­ti­schen Gruppen im Westen vernetzt.

Ralf Fücks verwies auf den russi­schen Philo­so­phen Alexander Dugin, einen der Chef­ideo­logen der Neuen Rechten, und seinen Slogan vom „roten Faschismus“. Auf die Frage, weshalb sich der Wider­stand gegen die SED-Herr­schaft ausge­rechnet im Rückgriff auf natio­nal­bol­sche­wis­ti­sche Tradi­tionen arti­ku­lierte, unter­schied Wagner zwischen frei­heit­lich-demo­kra­ti­schen Strö­mungen des Protests („auch in der DDR gab es 68er“) und der neofa­schis­ti­schen Szene, zu der auch Kinder von SED- und Stasi-Funk­tio­nären zählten. Der Neonazi-Szene war die DDR nicht „sozia­lis­tisch“ genug, das liberal-kapi­ta­lis­ti­sche Gesell­schafts­mo­dell lehnte sie entschieden ab. Es sei um einen ethnisch reinen Staat als Über­le­bens­ga­rant gegangen. Daraus habe sich die Forderung nach einem „dritten Weg“ im Sinne eines völki­schen Sozia­lismus entwi­ckelt, der auch die histo­ri­sche Bewertung Hitlers revi­dieren müsse.

Paral­lelen und Unter­schiede im Umgang mit dem NS

Der Histo­riker Norbert Frei wies darauf hin, dass der Umgang mit dem Natio­nal­so­zia­lismus in den 1950er Jahren zunächst in beiden deutschen Staaten recht ähnlich ablief. Beide Staaten hätten sich als demo­kra­ti­scher bzw. anti­fa­schis­ti­scher Neuanfang verstanden. Hier wie dort sei es zunächst um die Inte­gra­tion einer Bevöl­ke­rung in den neuen Staat gegangen, die sich bis zum Ende in hohem Maße mit dem Natio­nal­so­zia­lismus iden­ti­fi­ziert habe.

Es sei ein Mythos, dass erst die 68er-Genera­tion eine neue Dynamik in die Aufar­bei­tung des Natio­nal­so­zia­lismus gebracht habe. Dies habe in West­deutsch­land bereits Anfang der 60er-Jahre mit dem Auschwitz­pro­zess begonnen. Die Genera­tion der Flak-Helfer, die als Heran­wach­sende in den Krieg gezogen wurde, hätte begonnen, gemeinsam mit kriti­schen, intel­lek­tu­ellen Mitstrei­tern die Älteren zu fragen: was hast Du getan? Mit 1968 und in den frühen 70er Jahren sei diese Ausein­an­der­set­zung der eigenen konkreten Geschichts­er­fah­rung abgelöst worden durch einen eher theo­re­tisch-abstrakten Anti­im­pe­ria­lismus und Anti­fa­schismus. Der entschei­dende Unter­schied sei aber, dass im Westen ein diskur­siver Prozess einsetzen konnte, wie er durch den doktri­nären Anti­fa­schismus der DDR nicht möglich gewesen sei. Nicht zu vergessen sei, dass in den späten 70er und den 80er Jahren auch im Westen Rechts­ex­treme Zulauf erhielten. Das rote Jahrzehnt (Gerd Koenen) sei insofern auch ein braunes Jahrzehnt. Jedoch hätten die Rechts­ex­tremen nicht die gleiche diskur­sive Macht entfaltet.

Offi­zi­eller Anti­fa­schismus als Alibi, um Entschä­di­gungs­for­de­rungen abzulehnen

Die Bundes­tags­vi­ze­prä­si­dentin und Abge­ord­nete der Linken, Petra Pau, beschrieb, dass die DDR mit dem Selbst­ver­ständnis als anti­fa­schis­ti­scher Staat auch eine Verant­wor­tung ausge­schlagen haben. Es sei auch um Entlas­tung von Entschä­di­gungs­leis­tungen gegenüber Jüdinnen und Juden aber auch gegenüber Israel gegangen. Ideo­lo­gisch sei der kommu­nis­ti­sche Wider­stand gegen den Natio­nal­so­zia­lismus überhöht und anderen Opfer­gruppen ausge­lassen worden. So sei z.B. im Gedenken das Jüdische der Wider­stands­gruppe um Herbert Baum ignoriert worden.

Das Verhältnis der DDR zum Judentum habe sich über die Jahr­zehnte gewandelt. Während anfangs die Gründung des Staats Israel im Zuge der Aner­ken­nung durch die Sowjet­union begrüßt wurde, habe man später zunehmend eine Unter­schei­dung in Freund und Feind vorge­nommen. Israel habe dabei aus Sicht der DDR-Staats­füh­rung klar auf der Seite des soge­nannten Impe­ria­lismus gestanden, während die Paläs­ti­nenser per se als Frei­heits­kämpfer galten. Und auch die Restau­rie­rung der großen Synagoge in der Orani­en­burger Straße in den 1980er Jahren folgte einem anti­se­mi­ti­schen Muster. Erich Honecker habe im Streben nach inter­na­tio­naler Aner­ken­nung nicht nur in der Bundes­re­pu­blik, sondern auch in den USA empfangen werden wollen. Er sei überzeugt gewesen, sich hierfür mit den angeblich reichen und einfluss­rei­chen Juden gutstellen zu müssen.

Rechts­ruck als Folge des Neoliberalismus?

Die von Wagner beschrie­bene rechts­ex­treme Szene der DDR sei in der Tat gut anschluss­fähig an west­deut­sche rechts­ex­treme Struk­turen gewesen. Das habe sie im NSU-Unter­su­chungs­aus­schuss immer wieder erfahren können.

Pau verwies auf die Lang­zeit­studie „Deutsche Zustände“ von Wilhelm Heitmeyer, die bereits 2011 eine Zunahme grup­pen­be­zo­gener Menschen­feind­lich­keit und zuneh­mender Akzeptanz von Gewalt gerade der Über­sech­zig­jäh­rigen fest­stellte. Heitmeyer habe als Erklärung hierfür die Ökono­mi­sie­rung des Sozialen und die Entlee­rung der Demo­kratie angeführt. Wer dem Rechts­ex­tre­mismus den Boden entziehen wolle, müsse deshalb gegen den Neoli­be­ra­lismus ankämpfen. Aller­dings brauche es in dieser Zeit ein Zusam­men­raufen aller Demo­kraten, was sie auch gegen Wider­stände in den eigenen Reihen stets vertrete. Norbert Frei wider­sprach der These, der aktuelle Rechts­ruck habe vor allem sozi­al­öko­no­mi­sche Ursachen. Sozio­lo­gi­sche Unter­su­chungen der Wähler­schaft der AfD belegten, dass diese gerade nicht die „sozial Abge­hängten“ seien. Allen­falls könne man von Abstiegs­ängsten sprechen. Mindes­tens ebenso wirk­mächtig seien Faktoren wie die Vorstel­lung von einer ethnisch und kulturell homogenen Nation und die Abwehr gegen Migration und ein post­na­tio­nales Europa.

Geschichts­be­wäl­ti­gung mit Rückschlägen

Auf die Frage von Ralf Fücks, welche Rolle die histo­ri­sche Aufar­bei­tung des NS für die heutige Haltung zur liberalen Demo­kratie spiele, entgeg­nete Norbert Frei, dass die Ausein­an­der­set­zung mit dem Natio­nal­so­zia­lismus nie abge­schlossen sei. Der Holocaust-Begriff sei erst Ende der 70er Jahre über die gleich­na­mige US-Fern­seh­serie in das öffent­liche Bewusst­sein gelangt. Martin Walser habe die deutsche Erin­ne­rungs­po­litik dann 1989 mit seiner berühmten Rede in Frage gestellt. Insofern gebe es keine Entwick­lung vom Dunklen ins Licht, sondern ein ständiges vor und zurück.

Die Befürch­tungen vieler Intel­lek­tu­eller, mit der Wieder­ver­ei­ni­gung könne ein neuer Natio­na­lismus aufkommen, sei so nicht einge­treten. Die deutsche Politik sei pro-euro­pä­isch und zivil geblieben. Aber unter­schwellig hätten sich rechts­ra­di­kale Gewalt­aus­brüche verstärkt.

Neue Spal­tungs­ten­denzen zwischen Ost und West

Ines Geipel warnte davor, zum 30. Jahrestag der Einheit zu sehr einen inner­deut­schen Konsens zu beschwören. Sie beobachte in den letzten Jahren wieder zuneh­menden Spal­tungs­ten­denzen zwischen Ost und West. Im Westen habe man vieles vom Osten nicht mitbe­kommen und verfalle in eine nost­al­gi­sche Sehnsucht nach der alten Bundes­re­pu­blik der 1970er Jahre, während im Osten eine schön­ge­färbte DDR-Nostalgie gehegt werde. Die Diffe­renzen müssten auf den Tisch. Man brauche Leben­dig­keit der Debatte statt Bräsig­keit und müsse sich wieder neu kennenlernen.

Ralf Fücks bedankte sich abschlie­ßend bei den Diskussionsteilnehmer/​innen für das Gespräch. Die Veran­stal­tung habe ihm auch deshalb gefallen, weil sie ein Beispiel für den konstruk­tiven Umgang mit unter­schied­li­chen Sicht­weisen war. Im Streit um die Vergan­gen­heit gehe es immer auch um die Zukunft, die wir wollen.


Die Veran­stal­tung war Teil einer Gesprächs­reihe zu 30 Jahren Deutsche Einheit und wurde gefördert von der Bundes­stif­tung Aufar­bei­tung der SED-Diktatur. Einen Bericht der ersten Diskus­si­ons­ver­an­stal­tung vom 14. September 2020 mit Wolf­gang Schäuble, Angela Mar­quardt, Werner Schulz, Richard Schrö­der und Ralf Fücks über fort­wir­kende Irri­ta­tio­nen und Dis­kre­pan­zen 30 Jahre nach der Wie­der­ver­ei­ni­gung finden Sie hier.

 

 


Textende

Hat Ihnen unser Beitrag gefallen? Dann spenden Sie doch einfach und bequem über unser Spen­den­tool. Sie unter­stützen damit die publi­zis­ti­sche Arbeit von LibMod.

Wir sind als gemein­nützig anerkannt, entspre­chend sind Spenden steu­er­lich absetzbar. Für eine Spen­den­be­schei­ni­gung (nötig bei einem Betrag über 200 EUR), senden Sie Ihre Adress­daten bitte an finanzen@libmod.de

 

Verwandte Themen

News­letter bestellen

Mit dem LibMod-News­letter erhalten Sie regel­mäßig Neuig­keiten zu unseren Themen in Ihr Postfach.

Mit unseren Daten­schutz­be­stim­mungen
erklären Sie sich einverstanden.