Warum der Westen gegen­über China Stärke zeigen muss

Quelle: Shut­ter­stock

China könnte Russ­land kopie­ren und schon bald ähnlich pro­vo­ka­tiv auf­tre­ten. Wenn der Westen das auto­ri­täre China in Zukunft in die Schran­ken weisen will, muss er gegen­über Russ­land jetzt Haltung zeigen, fordert LibMod-Autor Edward Lucas.

Die enge Freund­schaft des Dalai Lama mit Václav Havel ver­sinn­bild­lichte den opti­mis­ti­schen Idea­lis­mus nach dem Zusam­men­bruch des Kom­mu­nis­mus. Wenn der Eiserne Vorhang fallen und die bal­ti­schen Staaten nach 50 Jahren wieder auf die Welt­karte zurück­keh­ren konnten, sollte dann dem besetz­ten Tibet nicht das gleiche wider­fah­ren können, wenn das kom­mu­nis­ti­sche Regime in Peking brö­ckelt?

Die Bedro­hung, die von China ausgeht, könnte eines Tages die Bedro­hung durch Russ­land bei weitem in den Schat­ten stellen.

Ein Vier­tel­jahr­hun­dert später sind diese Hoff­nun­gen geschwun­den. Der Geist von 1989 ist in Mit­tel­eu­ropa auf dem Rückzug, während das Regime in Fest­land­china die Macht fester in der Hand hat. Der chi­ne­si­scher Druck macht aus der tibe­ti­schen Führung für west­li­che Poli­ti­ker Unbe­rühr­bare. Einst ein geehr­ter Gast, muss der Dalai Lama jetzt darum kämpfen, in Ländern, die für Frei­heit und Demo­kra­tie stehen, offi­zi­ell über­haupt emp­fan­gen zu werden. Der fran­zö­si­sche Prä­si­dent Emma­nuel Macron sagt, er werde das geis­tige Ober­haupt der Tibeter nicht ohne Zustim­mung der chi­ne­si­schen Regie­rung treffen. Die Pre­mier­mi­nis­ter von Aus­tra­lien und Neu­see­land sagen, sie planten keine Begeg­nung mit ihm. Und sogar in Indien – das die tibe­ti­sche Exil­re­gie­rung beher­bergt – hat der Außen­mi­nis­ter die Amts­trä­ger des Landes davor gewarnt, sich mit Ver­tre­tern Tibets zu treffen: aus Angst, die neue Annä­he­rung mit dem rie­si­gen nörd­li­chen Nach­barn könnte ernst­haft gestört werden. In Deutsch­land liefen chi­ne­si­sche Fuß­bal­ler aus Protest während einer Regio­nal­li­ga­be­geg­nung in Mainz vom Spiel­feld, als ein paar Fans es wagten, eine tibe­ti­sche Flagge zu schwen­ken.

Portrait von Edward Lucas

Edward Lucas ist Jour­na­list und Sicher­heits­ex­perte

Deshalb war es mir eine Freude, Poster zu sehen, auf denen der Dalai Lama mit dem ver­stor­be­nen tsche­chi­schen Prä­si­den­ten zu sehen ist, die Anfang Mai den Stratcom Summit 2018 in Prag zierten, auf dem auch eine tibe­ti­sche Unter­stüt­zer­gruppe zu Gast war. Die Fach­kon­fe­renz wurde von dem Think­tank European Values zusam­men mit Part­nern aus Deutsch­land, Schwe­den und Brüssel ver­an­stal­tet.

Quelle: Wikimedia
Quelle: Wiki­me­dia

Die Bilder von Havel und dem Dalai Lama mahnen uns, dass die Bedro­hung, die von China ausgeht, eines Tages die Bedro­hung durch Russ­land bei weitem in den Schat­ten stellen könnte. Von der gegen­über­lie­gen­den Seite des Globus aus bestimmt das kom­mu­nis­ti­sche Regime bereits jetzt die Art und Weise, wie wir in Europa und Nord­ame­rika Diplo­ma­tie betrei­ben. Es werden nicht nur der Kontakt zu Tibet sank­tio­niert, sondern auch die Bezie­hun­gen zu Taiwan erschwert. Die jüngste Wendung besteht darin, dass die chi­ne­si­sche Regie­rung ver­sucht, inter­na­tio­nal ope­rie­rende Flug­ge­sell­schaf­ten zu nötigen, die demo­kra­ti­sche Repu­blik China nicht als Land zu bezeich­nen, sondern ledig­lich als Provinz von Fest­land­china. Immer­hin das sorgte für Protest der US-Regie­rung.

Chi­ne­si­sche Nöti­gungs­ver­su­che sind – ganz wie die rus­si­schen – nur deshalb erfolg­reich, weil wir es zulas­sen. Jeder west­li­che Poli­ti­ker, der den Dalai Lama trifft, macht es für alle anderen ein Stück­chen ein­fa­cher. Jeder, der jetzt vor einem Treffen zurück­schreckt, erschwert weitere Treffen. Wenn China es schafft, Länder wie Estland, Nor­we­gen und die Slo­wa­kei zu bestra­fen (diese hatten in den letzten Jahren alle­samt auf diese oder jene Art eine der roten Linien des kom­mu­nis­ti­schen Regimes über­schrit­ten), erhöht das die Hürden für eine eigen­stän­dige und selbst­be­wusste Diplo­ma­tie des Westens gegen­über China.

Gegen­wär­tig ist Russ­land die drän­gen­dere Gefahr. Aber es kann von China dazu­ler­nen: Wie würden wir reagie­ren, wenn Russ­land kreml­kri­ti­sche Akti­vis­ten auf die gleiche Art kid­nappt, wie China seine Kri­ti­ker in Hong­kong und anderswo fest­setzt. Wie würde es uns gefal­len, wenn das Regime in Moskau die rus­si­sche Dia­spora als poli­ti­sche Waffe ein­setzt, wie das ihre Kol­le­gen in Peking längst tun?

Russ­land ist im Grunde ein armes Land, daher kommt es im Kon­flikt mit dem Kreml auf Wil­lens­kraft und Koor­di­na­tion an, und nicht auf die Stärke der Mittel. Unsere Ver­wund­bar­keit gegen­über dem Mos­kauer Cock­tail aus Geld, Pro­pa­ganda, Cyber-Angrif­fen und Ein­schüch­te­rung ist nicht nur deshalb von Bedeu­tung, weil das Regime von Wla­di­mir Putin diese Mittel ein­setzt, um uns zu schwä­chen. Diese Mittel werden bald auch von China ein­ge­setzt werden, und zwar in erheb­lich grö­ße­rem Maße als jetzt. Ent­we­der wird Russ­land jetzt auf­ge­hal­ten, oder China wird später gewin­nen.

Russ­land kann viel von China lernen und umge­kehrt. Es mag eine gewisse Beru­hi­gung für uns sein, dass dies noch nicht gesche­hen ist. Was uns aber wirk­lich zu denken geben sollte, ist, dass es gesche­hen wird.

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