Comeback der Center­partiet (2/​2): Eine Bauern­partei für Hipster

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Der Konflikt zwischen Autori­tären und Liberalen ist häufig auch ein Konflikt zwischen Land und Stadt. Umso erstaun­licher, dass mit der öko-liberalen Zentrums­partei ausge­rechnet eine tradi­tio­nelle Bauern­partei in den schwe­di­schen Großstädten reüssiert. Ihr Programm spricht libertäre Farmer, konser­vative Umwelt­schützer und moderne Großstädter gleicher­maßen an. Wie gelingt dieser Brücken­schlag? Und weshalb ist die „Center­partiet“ erfolg­reicher als die schwe­di­schen Grünen? Antworten im zweiten Teil der Reportage von Sandra Detzer und Sebastian Schaffer.

Unsere Autoren haben Schweden vor der Parla­mentswahl am 9.September besucht. Die Schwe­den­de­mo­kraten erreichten am Wahltag 17,5 Prozent und wurden dritt­stärkste Kraft, die Regie­rungs­bildung gestaltet sich kompli­ziert. Die Zentrumpartei konnte zulegen und erhielt 8,6 Prozent. Sie gelangte auf den vierten Platz.

Der Wieder­auf­stieg der Center­partiet kann nicht erzählt werden, ohne den zeitgleichen Niedergang der schwe­di­schen Grünen mit in den Blick zu nehmen. Miljöpartiet/​De Gröna – abgekürzt MP – nennen sie sich hier. Seit vier Jahren sind sie Teil einer rot-grünen Minder­heits­re­gierung. Und sie haben mit den deutschen Grünen neben dem Binde­strich­namen auch viele inhalt­liche Positionen gemeinsam. Doch anders als ihre deutsche Schwes­ter­partei befindet sich die MP in einer schweren Krise. In einem Café im studen­tisch geprägten Stock­holmer Szene­stadtteil Södermalm treffen wir Maggie Strömberg, Politik­kor­re­spon­dentin und Grünen-Expertin des öffentlich-recht­lichen Rundfunks. Direkt um uns herum feierten die schwe­di­schen Grünen vor wenigen Jahren noch große Erfolge. Bei den Kommu­nal­wahlen 2014 wurde man auf Södermalm in manchem Wahllokal stärkste Kraft. Heute hingegen dümpelt die Miljö­partiet mit vier Prozent in der demosko­pi­schen Todeszone. In der Hälfte aller Wahlkreise findet die Partei keine Kandi­daten mehr, gleich mehrere Abgeordnete haben die Reichs­tags­gruppe verlassen. In der einstigen Hochburg Stockholm messen Umfra­ge­institute teilweise Zustim­mungs­raten, die sogar noch unterhalb des Landes­schnitts liegen. Wie konnte das nur passieren?

Sie wurden wie die anderen

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Schweden machte die Schotten dicht. Von der asylpo­li­ti­schen Kehrt­wende haben die schwe­di­schen Grünen sich bis heute nicht erholt.

 

Maggie Strömberg hat ein Buch geschrieben, das den Aufstieg und die Krise der Grünen analy­siert. „Wir wurden wie die anderen“ lautet der Titel. Über viele Jahre hat die Führung der Grünen auf eine Regie­rungs­be­tei­ligung hinge­ar­beitet, erklärt sie. Man überwand die tradi­tionell EU-kritische Haltung. Die Wachs­tums­kritik wurde moderater, die Insze­nierung gefäl­liger. Doch als dann 2014 nach einem reichlich verstol­perten Wahlkampf der Sprung in eine rot-grüne Minder­heits­re­gierung gelang, wirkte die Partei unvor­be­reitet. Es schien fast so, als habe man zwar jeden Schritt in die Regierung genau geplant, aber dabei vergessen, auch den Spagat zwischen grünen Idealen und prakti­scher Regie­rungs­ver­ant­wortung einzuüben. Dann kam die Flücht­lings­krise 2015. Während sich die deutschen Grünen aus dem Schutz der Opposition zaghaft an eine neue Realität heran­tasten konnten, standen die schwe­di­schen Grünen mitten im Sturm. Sie beugten sich unter der Wucht der Ereig­nisse und dem massiven Druck des sozial­de­mo­kra­ti­schen Koali­ti­ons­partners. In einem scharfen U‑Turn machten die Schweden die Schotten dicht und schlossen die Grenzen für Asylsu­chende. Als die Grüne Partei­vor­sit­zende Åsa Romson in einer Presse­kon­ferenz den Kurswechsel ihrer Partei erklärte, versagte ihr die Stimme, und Tränen schossen ihr in die Augen. Von dieser asylpo­li­ti­schen Kehrt­wende haben sich die Grünen bis heute nicht erholt. Sie wurden zum beliebten Gegen­stand satiri­schen Spotts. „Wisst Ihr, womit der Chef der rechts­po­pu­lis­ti­schen Schwe­den­de­mo­kraten seine Wahlkampf­reden beginnt?“, fragt uns Maggie Strömberg. Und sie antwortet selbst: „Er sagt nur ein Wort: Miljö­partiet. Dann macht er eine Kunst­pause, und die Menge johlt höhnisch.“

Gerade hier in der urbanen Hochburg wirkt der grüne Glaub­wür­dig­keits­verlust nuklear. Wohin gehen die Wähler der Grünen, wollen wir wissen? Ein gewisser Teil wandert zur Linken und zu den Sozial­de­mo­kraten ab, aber ein großer Teil wechselt auch direkt zur bürger­lichen Center­partiet, meint Strömberg. Die schwe­di­schen Mille­nials von heute wuchsen unter einer bürger­lichen Regierung auf und seien weitgehend unideo­lo­gisch. Der Sprung über die politische Lager­grenze von Hellgrün zu Dunkelgrün falle da vielen nicht schwer. Zumal die Center­partiet sich mit klaren proeu­ro­päi­schen und einwan­de­rungs­freund­lichen Positionen auch im urbanen Milieu wählbar mache. Bei der letzten Kommu­nalwahl erreichte die Center­partiet hier in der Gegend gerade einmal gut vier Prozent der Stimmen. Die schwe­dische Haupt­stadt war tradi­tionell ihr schwie­rigstes Pflaster. Nun sagen die Umfragen für Stockholm ihr 10 Prozent und mehr voraus. „Sie gilt vielen mittler­weile als die sympa­thi­schere grüne Großstadt­partei“, meint Strömberg.

Dabei entbehrt die Krise der „echten“ schwe­di­schen Grünen nicht einer gewissen Tragik, denn gerade in ihrem Kernthema Umwelt­schutz haben sie durchaus beacht­liche Erfolge wie ein modernes Klima­schutz­gesetz vorzuweisen.

Die Bezie­hungen zwischen der Miljö­partiet und der Center­partiet gelten als angespannt, aber inhaltlich ziehen beide Parteien doch in wichtigen Fragen am gleichen Strang. Das gilt beispiel­weise für den Ausbau von Hochge­schwin­dig­keits­strecken im Schie­nen­verkehr, um die Emissionen im Flug- und PKW-Verkehr zu senken. In einer wichtigen Frage wie dem Stopp des schwe­di­schen Uranabbaus war man sich ebenso einig wie beim Ausbau der Windkraft. Auch beim Verbot von Mikro­plastik und inner­städ­ti­schen Beschrän­kungen für den Autoverkehr sind die Parteien oft nahe beiein­ander. Das Verbot für die Neuzu­lassung von Autos mit Verbren­nungs­mo­toren ab 2030 schrieb die Center­partiet sich schon lange vor den deutschen Grünen ins Programm.

Gleichwohl gibt es Unter­schiede. Die Center­partiet ist im Kern noch immer eine Bauern- und Forst­wirt­schafts­partei. Wenn es um die Inter­essen ihrer Klientel geht, ist sie knallhart. Die Dunkel­grünen vom Verbot der Wolfsjagd zu überzeugen ist etwa so erfolg­ver­spre­chend wie der Versuch, Christian Lindner für eine Vermö­gens­steuer zu gewinnen.

Zwischen Hellgrün und Dunkelgrün

Einer, der besser als jeder andere über das Verhältnis zwischen Center­partiet und Grünen Bescheid weiß, ist Mattias Goldmann. Der 46jährige Famili­en­vater ist der Chef des ökoli­be­ralen Thinktanks FORES. Früher war er Kommu­ni­ka­ti­onschef der schwe­di­schen Grünen. Der umtriebige Goldmann ist ein inter­na­tional gefragter Redner, und der Klima­schutz ist sein politi­sches Lebens­thema. Wir sitzen mit ihm im Stock­holmer Tradi­ti­ons­lokal Pelikan.

FORES – kurz für Forum for Reforms, Entre­pre­neurship and Sustaina­bility – versteht sich selbst als ein überpar­teilich arbei­tender Think Tank, der alle politi­schen Parteien und Unter­nehmen in ökolo­gi­schen Fragen berät. Er fühlt sich den Grund­sätzen von Nachhal­tigkeit und Libera­lismus gleicher­maßen verpflichtet. Klingt nach Center­partiet, und es steckt auch ziemlich viel Center­partiet drin. Denn wenngleich der Anspruch der Überpar­tei­lichkeit ernst­ge­meint scheint – Haupt­geld­geber ist seit Beginn die Partei von Annie Lööf.

Als Grünem war ihm die Center­partiet früher eher suspekt, gesteht er. Doch natürlich sah sich Goldmann in seiner neuen Funktion bei FORES verpflichtet, dem Geldgeber gelegentlich die Aufwartung zu machen. „Einmal bin ich zu einer dieser typischen Center-Versamm­lungen auf dem Land gefahren. Einige Leute trugen Trachten, und dann wurden auch noch schwe­dische Volks­lieder gesungen. Ich hasse schwe­dische Volks­lieder.“ Aber schließlich kam er mit einer jener typischen „Center-Muttis“ ins Gespräch. Es war 2015, die Zeit der großen Flucht­be­wegung. Er fragte sie, wie sie in ihrer Kommune zurecht­kämen mit der Integration der vielen Asylsu­chenden. Und sie antwortete: „So wie wir mit Heraus­for­de­rungen immer umgegangen sind. Wir spucken in die Hände und packen an. Die gewöhnen sich schon an uns. Wir können ja bei uns auf dem Land die Leute gut gebrauchen.“ Da begann er, einen neuen Respekt zu entwi­ckeln vor dem inneren Anstand dieser Partei, meint Goldmann. Die Center­partiet mag ein von außen nur schwer durch­dring­barer Kosmos sein. Aber sie ist kein Fake. Sie ist eine Partei, die es ehrlich meint. Davon ist er überzeugt. 

Portrait von Sebastian Schaffer

Sebastian Schaffer ist Politik­wis­sen­schaftler und stell­ver­tre­tender Sprecher des Hamburger Senats 

Portrait von Sandra Detzer

Sandra Detzer ist Landes­vor­sit­zende von Bündnis 90/​Die Grünen in Baden-Württemberg und Stadt­rätin in Heidelberg

Ungeduld als Ökologenpflicht?

Ein Thema, in dem Center­partiet und Grüne völlig über Kreuz liegen, ist der Flugverkehr. Binnen zehn Jahren hat sich das Verkehrs­auf­kommen in der schwe­di­schen Luftfahrt verdoppelt. Diese Entwicklung trägt damit einen erheb­lichen Anteil daran, dass die CO2-Emissionen des Landes steigen statt zu sinken. Keine ernst­hafte ökolo­gische Partei kann das ruhen lassen. Die Grünen haben deshalb in der Regierung eine Ticket­abgabe einge­führt, die Inlands­flüge mit einer moderaten Pauschal­abgabe belastet und Passa­giere bei Inter­kon­ti­nen­tal­flügen deutlich spürbar zur Kasse bittet. Die Center­partiet leistet erbosten Wider­stand gegen diese Abgabe und verspricht, sie nach der Wahl wieder abzuschaffen. Im Land der langen Wege haben Inlands­flüge für die Erreich­barkeit entfernter ländlicher Regionen eine hohe Bedeutung. Und diese Regionen wiederum haben bekann­ter­maßen eine hohe Bedeutung für die Centerpartiet.

Statt der Ticket­abgabe schlägt die Partei von Annie Lööf vor, einen schritt­weise steigenden Pflicht­anteil von Bioke­rosin und synthe­ti­schen Kraft­stoffen im Tank jedes Flugzeuges vorzu­schreiben, das in Schweden startet oder landet. Die Mittel für die Erfor­schung alter­na­tiver Antriebe will sie dafür deutlich steigern. Gibt es entspre­chende Kraft­stoffe überhaupt in markt­fä­higen Mengen, wollen wir wissen? „Und ob!“, entgegnet Goldmann. Das Unter­nehmen AltAir in Kalifornien beliefere bereits mehrere inter­na­tionale Flugge­sell­schaften mit Bioethanol. Das staat­liche Unter­nehmen Swedavia, das alle wichtigen schwe­di­schen Flughäfen betreibe, plane einen fossil­freien inlän­di­schen Flugverkehr ab 2030 auf der Grundlage realis­ti­scher Zahlen. Das Ziel, sämtliche schwe­di­schen Flughäfen C02-neutral zu betreiben, erreiche Swedavia sogar schon in diesem Jahr. Die schwe­dische Flugge­sell­schaft SAS habe gerade erst mit dem Mineral­öl­konzern Preem gemeinsam eine Biotreib­stoff-Fabrik eröffnet. Viele weitere Beispiele ließen sich nennen. „Es gibt nur einen Fakt, den die Center­partiet ganz gerne auslässt“, meint Goldmann: „Wenn sie befürchtet, dass eine Ticket­abgabe die Flugver­bin­dungen in ländliche Gegenden belastet, gehört zur ganzen Wahrheit, dass Bioke­rosin mindestens dreimal so teuer ist wie herkömm­licher Treib­stoff. Natürlich kann man dies zum Teil durch geringere Start- und Lande­ge­bühren für diese Flüge ausgleichen. Aber ich kann mir nicht vorstellen, dass die Flugpreise auf diese Weise nicht steigen.“ Bioke­rosin, so meint Goldmann, könne durchaus einen positiven Effekt auf die CO2-Bilanz entwi­ckeln. Aber die echte Zukunft sei elektrisch. „Die Betrei­ber­ge­sell­schaft aller norwe­gi­schen Flughäfen AviNor hat sich zum Ziel gesetzt, ab 2040 sämtliche Inlands­flüge rein elektrisch zu betreiben. Da erklären jetzt auch wieder viele Experten, das sei nicht möglich. Aber Boeing, Airbus und andere inves­tieren große Summen in die Entwicklung von E‑Flugzeugen.“

Erste Unter­su­chungen zeigen laut Mattias Goldmann, dass die derzeitige Ticket­abgabe weder die Hoffnungen der Grünen erfülle noch die Befürch­tungen der Center­partiet. Die Schweden fliegen in etwa so viel wie zuvor. Aber der Konflikt zeigt doch die unter­schied­liche Heran­ge­hens­weise beider grüner Parteien. Wo ökolo­gische Politik ungemütlich wird und sich direkt auf den indivi­du­ellen Konsum richtet, wird die Center­partiet rasch eine unsichere Kanto­nistin. Oft und gerne verweist sie dann auf inter­na­tionale Zusam­men­hänge: Was beein­drucke die steigenden Flugver­kehrs­raten in Asien oder Afrika eine schwe­dische Ticket­abgabe? Nur eine Zwangs­bei­mi­schung von Biokraft­stoffen würde auch Maschinen aus dem Ausland erfassen. Ähnliche Muster gibt es auch in anderen Zusam­men­hängen: Was nütze eine höhere Pesti­zid­be­steuerung, wenn die landwirt­schaft­liche Produktion dann nach Osteuropa verdrängt würde, wo man mit erheblich höherem Pesti­zid­einsatz arbeite? Die Hinweise mögen begründet sein. Doch sie werden wohlfeil, wenn keine prakti­schen Alter­na­tiven in Sicht sind.

Noch lieber verweist die Center­partiet in diesen Momenten auf den techni­schen Fortschritt. Doch so richtig das auch ist – kann das Weltklima noch länger warten? Geht Umwelt­schutz wirklich ohne Einschrän­kungen beim Konsum? Ist Ungeduld nicht die erste Ökolo­gen­pflicht? Richtig, meint Mattias Goldmann. Aber er weist darauf hin, dass zur ökolo­gi­schen Durch­set­zungs­stra­tegie immer auch die Breiten­wirk­samkeit des ökolo­gi­schen Arguments gehöre. Und hier könnten die Grünen manchmal etwas von der Center­partiet lernen. Vor einigen Jahren gab sich die Center­partiet ihren aktuellen Slogan: „närodlad politik“. Direkt übersetzt bedeutet es „lokal­pro­du­zierte Politik“. Er fand es ein bisschen spießig. Aber mittler­weile muss er anerkennen, dass es genau dieser Ansatz sei, der funktio­niere. Man könne Menschen erklären, dass sie in der Verant­wortung für ihren eigenen „carbon footprint“ bewusst konsu­mieren sollten. Man könne aber auch genauso gut sagen: „Kauf deine Lebens­mittel vor Ort. Dann weißt du, woher sie kommen. Sie sind gesund und schmecken besser.“ Das letztere sei oft erfolg­ver­spre­chender. Und so sei der Ansatz der Center­partiet in vielem, erklärt Goldmann. Vielleicht liege gerade darin auch ein spezi­fisch ökoli­be­raler Ansatz. Annie Lööf würde sagen: „Es muss einfacher sein, das Richtige zu tun. Es muss billiger sein, das Richtige zu tun.“ Und sie wird nicht müde zu erwähnen, dass die CO2-Emissionen in Schweden sanken, als die Center­partiet noch die Wirtschafts­mi­nis­terin und Umwelt­mi­nis­terin stellten. Alleine die Windener­gie­er­zeugung stieg in den acht Jahren ihrer Regierung um das Siebenfache.

„Ländliche Räume brauchen Freiheit“

ermell [CC BY 4.0 (https://creativecommons.org/licenses/by/4.0/)] via Wikimedia

Ein Haus an diesem Fluss in Nordschweden? Die Center­partiet macht’s möglich. Sie will Bauvor­schriften lockern. 

 

Das landes­weite Haupt­quartier der Center­partiet liegt in einem hübschen Geschäftshaus in der maleri­schen Stock­holmer Altstadt. Hier sind wir mit Karin Carlesten und Martin Ådahl verab­redet. Sie ist die Referentin für inter­na­tionale Bezie­hungen beim Partei­vor­stand. Er ist der Chefökonom seiner Partei. Ådahl gehört zu jener Sorte Intel­lek­tu­eller, die sich selten den Namen ihres Gesprächs­partners merken, aber dafür immer dessen relevante Argumente. Carlesten ist die vollendete liberale Diplo­matin. Wir fragen die beiden, ob sie etwa auch aus Landwirts­fa­milien stammen. Carlesten schüttelt den Kopf. Sie komme aus einer klassi­schen schwe­di­schen Mittel­schichts­fa­milie und sei in einer Klein­stadt aufge­wachsen, die aller­dings von Feldern und Bauern­höfen umgeben war. In der Schule besuchten sie regel­mäßig Bauernhöfe. Tatsächlich hätten viele ihrer Partei­freunde eine ländliche Sozia­li­sation. Aber es gebe auch eine neue Welle von Partei­mit­gliedern, die im urbanen Milieu aufge­wachsen seien und in ihrer Kindheit vor allem die Kühe von der  Milch­pa­ckung kannten. Die Zahl der Partei­mit­glieder in Stockholm hat sich in den Lööf-Jahren verdreifacht.

Auch Ådahl kommt nicht vom Bauernhof, sondern ist in Stockholm zuhause. Aber ihm ist wichtig, dass die Partei den prakti­schen Bezug zum ländlichen Raum nicht verliert: „Nehmen wir ein Beispiel wie den Ufer- und Gewäs­ser­schutz. Die strenge Regulierung in diesem Bereich ist von urbanem Denken geprägt. Im Norden Schwedens gibt es aber mehr Flüsse als Einwohner. Wer hier zu rigide Bauvor­schriften im Uferbe­reich erlässt, macht Ansied­lungen im ländlichen Raum praktisch unmöglich.“ Durch die städtische Brille meine die Politik oft, es bedürfe zusätz­licher Regulierung oder Aktions­pro­gramme für den ländlichen Raum. Meist sei aber das exakte Gegenteil richtig. Existenz­grün­dungen und Unter­neh­mens­an­sied­lungen seien der Schlüssel zu allem. Und ja – dafür brauche es leistungs­fähige Breit­band­an­bindung im ganzen Land ebenso wie eine gute Verkehrs­in­fra­struktur. Aber vor allem brauche es Freiräume. Wer zum Beispiel eine brach­lie­gende Fläche neu erschließe oder wieder Licht in die kaputten Fenster leerste­hender Gebäude bringe, solle steuerlich entlastet werden. Mehr „machen lassen“. Mehr Freiheit. Darum gehe es.

Grenzen auf, Arbeits­markt­hürden runter?

Was uns immer wieder faszi­niere an der Center­partiet, das sei ihre Position in der Einwan­de­rungs­frage, erklären wir. Für gewöhnlich gebe es schließlich eine höhere Aufge­schlos­senheit für kultu­relle Vielfalt in den Städten. Und von einer Partei des ländlichen Raums würde man entspre­chende Skepsis erwarten. Wie könne es da sein, dass ausge­rechnet die Center­partiet bei der Flücht­lings­po­litik die Speer­spitze der Offenheit bilde? Ådahl wird fast zärtlich in der Stimme, als er sagt: „Diese Partei hat seit jeher eine zutiefst soziale Grund­ori­en­tierung. Das ist elementar wichtig, um uns zu verstehen. Wir sind keine sozial­de­mo­kra­tische Umver­tei­lungs­partei, aber in uns steckt die Überzeugung, dass eine Gesell­schaft die Schwä­cheren nicht zurück­lassen darf. Man sieht es auch an unserer Mitglied­schaft. In keiner anderen Partei gibt es ein so hohes Maß an sozialer Verwur­zelung. Wer Mitglied der Center­partiet ist, der engagiert sich in mindestens einem weiteren Ehrenamt, sei es im Roten Kreuz oder in der Nachbar­schafts­hilfe. Diese Mitmensch­lichkeit trägt auch unsere Asylpolitik.“

Karin Carlesten räumt ein, dass auch die Center­partiet sich in Anbetracht der Entwick­lungen seit 2015 in Teilen neu sortieren musste. Man spreche heute nicht mehr so leichthin über offene Grenzen wie noch vor einigen Jahren. Man habe sich auch um überpar­tei­liche Einigungen in der Flücht­lings­po­litik bemüht und dafür Kompro­misse gemacht. Aber die Center­partiet habe schneller als andere Parteien begriffen, dass die Integration der Neuan­kom­menden jetzt die Priorität Nummer eins sei. Man habe zügig und beharrlich immer neue Vorschläge vorgelegt, um Flücht­linge in den Arbeits­markt zu integrieren. Unter anderem habe man ein Konzept für Einstiegs­löhne entwi­ckelt. Arbeitslose Jugend­liche, Langzeit­ar­beitslose, Menschen mit Behin­de­rungen und Flücht­linge sollen demnach drei Jahre lang zwanzig Prozent unter Tariflohn bezahlt werden können, der Staat übernehme die Arbeit­ge­ber­bei­träge zur Sozial­ver­si­cherung. Nicht zum ersten Mal hören wir den Hinweis auf die deutschen Hartz-Reformen. Hier bewundert man uns dafür.

Die Menschen, die neu nach Schweden kämen, wollten für sich selbst sorgen, sagt Carlesten. Und es müsse ihnen auch ermög­licht werden. Natürlich würden sie weniger verdienen als andere schwe­dische Arbeit­nehmer. Aber sie seien in Sicherheit und könnten ihre Familien versorgen. Manchmal müsse man die Dinge auch durch die Augen derje­nigen betrachten, über die man rede. Und wenn man die frage, ob sie lieber einen schlecht bezahlten oder gar keinen Job wollen, wäre die Antwort klar. Wer Tausenden Syrern die Möglichkeit geben wolle, sich hier ein Leben aufzu­bauen, müsse auch bereit sein, eine größere soziale Ungleichheit der Gesell­schaft in Kauf zu nehmen. Die Sozial­de­mo­kraten meinten, man müsse die Einwan­derer ändern, damit sie ins schwe­dische System passen. Die Center­partiet spreche offen aus, dass auch das System sich ändern müsse, um die Einwan­derer aufnehmen zu können. Ådahl ergänzt: Man habe jetzt bei den Sozial­de­mo­kraten vier Jahre lang den Versuch erlebt, die Integra­ti­ons­pro­bleme einfach mit immer mehr Geld zuzuschütten. Dieser Versuch habe erkennbar nicht funktio­niert. Natürlich sei Schweden kein Land, in dem es eine gesell­schaft­liche Akzeptanz für „trailer parks“ gebe. Aber es sei an der Zeit, es mal mit mehr Freiheit, Eigen­ver­ant­wortung, Chancen zu versuchen.

Wer soll ein solches toxisches politi­sches Angebot wählen, fragen wir. Zunächst komme die Center­partiet und fordere eine deutlich humanere Asylpraxis, unter anderem das Recht auf Famili­en­nachzug. Alle rechten Wähler liefen weg. Sodann verlange sie eine Flexi­bi­li­sierung des Arbeits­markts. Und alle linken Wähler liefen weg. Martin Ådahl antwortet: „Natürlich haben wir das damals auch disku­tiert. Aber wir kamen zum Ergebnis: Es ist in der Sache die richtige Politik, also vertreten wir das auch. Wer die Menschen ins Land lässt, der muss ihnen auch einen Zugang in den Arbeits­markt ermög­lichen. Einige Wochen später fragte eine große Tages­zeitung dann in einer Umfrage, was die Schweden von unserem Konzept der Einstiegs­löhne halten. Das Ergebnis war, dass die Mehrheit der Anhänger aller Parteien uns in dieser Forderung unter­stützte. Nur die Wähler der Schwe­den­de­mo­kraten und der Links­partei waren dagegen. Die Mehrheit ist durchaus für vernünftige Argumente zugänglich. Also muss man auch mal öffentlich vorangehen.“

„Framåt!”

„Vorwärts“ – „Framåt“, das ist auch der aktuelle Center-Kampa­gnen­slogan. „Wir wollen einen Wahlkampf führen wie Macron“, sagt Ådahl. „Wenn alle nur noch über Probleme reden, muss auch noch jemand da sein, der über Lösungen redet. Man gewinnt keine Wähler, wenn man ihnen nur Angst einjagt.“ Eine zutiefst optimis­tische und mitfüh­lende Kampagne wolle man führen. Und im Mittel­punkt stünde die Botschaft: „Schweden darf nicht ausein­an­der­brechen.“ Das gelte für Stadt und Land genauso wie für Inländer und Einwanderer.

Schon jetzt ist zumindest eines klar: Die Botschaft der Center­partiet verfängt längst nicht mehr nur auf dem Land. Tatsächlich entspricht die Wähler­schaft der Partei unter Annie Lööf zunehmend einem „U“. Gute Ergeb­nisse im ländlichen Raum und gute Ergeb­nisse in den großen Städten. Nur in den Mittel­zentren schwä­cheln die Ökoli­be­ralen weiterhin – wenngleich auch hier die Kurve nach oben zeigt.

Wieviel Kraft und Ressource die Partei für ihren Aufstieg in den Städten aufwendet, lässt sich im frisch eröff­neten Wahlkampf­haupt­quartier der Stock­holmer Center­partiet besich­tigen. In dem großen Laden­lokal werden in der heißen Wahlkampf­phase für die kombi­nierte Reichstags- und Kommu­nalwahl bis zu 20 Haupt­amt­liche den Kampf um die Stimmen von 2,4 Millionen Bürgern in Stadt und Umland organi­sieren. Viele junge gutaus­se­hende Leute, die um Pappauf­steller von Annie Lööf herum­wuseln. Die Center­partiet – sie ist die Partei der „beautiful people“.

„Früher mussten wir in Stockholm noch unsere komplett eigenen Kampagnen stricken, weil die Themen von natio­naler Ebene einfach nicht zu einem Großstadt­wahl­kampf passten“, erklärt Karin Ernlund, die junge Stadt­ver­bands­vor­sit­zende der Stock­holmer Center­partiet. „Aber heute ist das anders. Wir formu­lieren unsere natio­nalen Haupt­bot­schaften so, dass sie für Stadt und Land gleicher­maßen anschluss­fähig sind.“

Die Förderung von Existenz­grün­dungen passe zum Beispiel in Stadt und Land gleicher­maßen. Gesundes regio­nales Essen schätze man auf dem Land, wo man davon lebe, und in der Stadt, wo man ebenfalls davon lebe. „Schweden darf nicht ausein­an­der­brechen“ bedeute für den ländlichen Raum, dass er nicht abgehängt werden solle. Innerhalb der Großstadt gehe es darum, soziale Problem­be­zirke am Stadtrand aus der Hoffnungs­lo­sigkeit zu holen.

Auf der Suche nach den Suchenden

Gleichwohl wäre die Center­partiet keine typisch schwe­dische Partei, wenn sie nicht hochgradig daten­ba­siertes Campaigning betreiben würde. Die Fäden der Stock­holmer Kampagne laufen bei den beiden Geschäfts­führern zusammen. Der flachs­blonde Anfang­drei­ßiger Gustaf Arnander betreut den Stadt­verband. Sein etwas älterer und situierter wirkender Kollege Patrik Lundholm ist für das ländli­chere Umland zuständig. Beide könnten optisch für ihre Rollen gecastet sein. Und sie kennen nicht nur ihre Zielgruppen, sondern wissen auch, wo sie wohnen und was sie überzeugt. Während für Lundholms Region die Tradi­ti­ons­wähler der Center­partiet noch eine wichtige Rolle spielen, sind Arnanders wichtiges Wähler­po­tenzial die „Suchenden“ – Studie­rende, Kreativ­ar­bei­tende, urbane Hipster im Innen­stadt­be­reich. Beide treffen sich schließlich wieder bei den „Etablierten“ – den Doppel­ver­diener-Eltern mit Volvo Kombi und Labrador. Botschaften und Wahlkampf­mittel sind auf die jewei­ligen Zielgruppen präzise abgestimmt. Die liberale Grund­haltung verbinde alle Wähler der Partei. Und bestimmte Themen wie der Schutz der Gewässer vor Mikro­plastik oder die Förderung des Radver­kehrs funktio­nierten hier wie dort. Aber generell müsse man den Wählern in Land und Stadt die gleiche Politik schon noch etwas anders nahebringen.

Die Schnitt­menge zum Wähler­re­servoir der Grünen ist groß, aber nach Einschätzung von Arnander und Lundholm weitest­gehend ausge­schöpft. Der zentrale Kampf um die Stimmen findet im Endspurt zwischen der Center­partiet und den konser­va­tiven Moderaten statt. Hier holen die Ökoli­be­ralen über die Hälfte ihrer zusätz­lichen Stimmen, und gerade diese Gruppe ist wankel­mütig. Ihre Unter­stützung basiert auf der einwan­de­rungs­freund­lichen und weltof­fenen Grund­haltung, die sie derzeit stärker durch die Center­partiet als durch die Moderaten vertreten sehen. Und sie basiert auf Annie Lööf. „Annie ist der Grund, weshalb wir heiß sind“, fasst Arnander zusammen.

Als wichtigste Themen für die Wähler in Stockholm und Umland hat die Partei den Erhalt von Grünflächen, die Verkehrs­po­litik und die Integration identi­fi­ziert. „Der Schutz des städti­schen Grüns hat für unsere Wähler eine enorme Bedeutung“, erklärt Arnander. Aber natürlich wollten gerade die jüngeren Wähler aus der Gruppe der „Suchenden“ auch bezahlbare Mieten. „Hier hilft uns, dass wir in Stockholm schon lange als die Partei der Hochhäuser gelten. Wer Natur und Naherholung erhalten will, muss in die Höhe bauen.“ Außerdem gehe es darum, dass die Stadt den Verkauf öffent­lichen Grunds an Kriterien für bezahl­baren Wohnraum knüpfe.

Die inner­städ­tische Verkehrs­po­litik bleibe für eine ökolo­gische Partei immer ein heißes Eisen, erläutert er: „Je weiter wir uns von unserer Kernwäh­ler­schaft entfernen, desto mehr lieben die Wähler ihre SUVs.“ Aber oft ginge es auch darum, die Politik einfach richtig zu erklären. So habe die Center­partiet erst kürzlich Tempo 30 im gesamten Stock­holmer Innen­stadt­be­reich gefordert. „Natürlich sind damit nicht alle einver­standen. Aber wenn wir fragen: Wäre es nicht schön, wenn in Stockholm so wie früher mal wieder Kinder sicher auf der Straße spielen könnten? – Dann kommt schon so mancher ins Grübeln.“

Bei der Integration gehe es schließlich stark um die Werte­ver­mittlung und Einhaltung gemein­samer Regeln. Aber von enormer Bedeutung für die Wähler der Center­partiet sei auch die verläss­liche Absage an jede Zusam­men­arbeit mit den Schwedendemokraten.

Die Center­partiet auf dem Weg zur Macht?

Center­partiet (official) [CC BY 2.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/2.0/] via Flickr

„Vorwärts!“, das Motto der Centerpartiet

 

Wir verlassen die Stock­holmer Kampa­gnen­zen­trale in der Gewissheit: Diese Partei hat Rückenwind. Doch wohin wird er sie führen? Das fragen wir auch den Politik­jour­na­listen Stikkan Andersson, während wir in einem Caféhaus im Geschäfts­viertel Norrmalm zusam­men­sitzen. Die natio­nalen Meinungs­um­fragen machen deutlich, dass keines der tradi­tio­nellen politi­schen Lager auf eine Mehrheit nach der Wahl hoffen darf. Die Rechts­extremen blockieren jede Mehrheits­bildung. Sozial­de­mo­kraten, Grüne und Links­partei auf der einen Seite und die bürger­liche Allianz auf der anderen Seite liefern sich ein Kopf an Kopf-Rennen, nur kommen sie niemals über die Ziellinie. „Annie Lööf hat durch ihre Position in der Einwan­de­rungs- und Integra­ti­ons­po­litik an Statur gewonnen“, konsta­tiert Andersson. Aber das bürger­liche Lager wirke dadurch auch zerris­sener als seit vielen Jahren. Insbe­sondere die klare Absage von Lööf an jede Zusam­men­arbeit mit den Schwe­den­de­mo­kraten habe den leich­testen Weg der Bürger­lichen zurück an die Macht versperrt. „Denkbar ist jetzt nur noch eine Minder­heits­re­gierung der Moderaten unter Tolerierung der Schwe­den­de­mo­kraten – ohne die Center­partiet“, meint Andersson. Aber vielleicht gelinge es den Sozial­de­mo­kraten auch noch, die Center­partiet und die Liberalen hinüber­zu­ziehen und sich so eine Mehrheit zu beschaffen. Sie versuchten es zumindest eifrig, auch wenn Lööf ihnen bewusst die kalte Schulter zeige. Und wenn weder das eine noch das andere funktio­niere, wollen wir wissen? Dann gebe noch eine dritte Variante, die derzeit wenige auf dem Schirm hätten, erklärt Andersson: „2001 waren wir schon einmal nahe dran an einer Minder­heits­re­gierung der kleinen Mitte­par­teien. Grüne, Liberale und Center­partiet. Ich halte das auch diesmal nicht für undenkbar, wenn die Lage verfahren sein sollte.“ In einem solchen Bündnis wäre die Center­partiet deutlich die stärkste Partei. Eine Staats­mi­nis­terin Lööf in einem grün-grün-gelben Bündnis also? Wahrscheinlich ist es wohl nicht. Unmöglich aber auch nicht.

Wir spazieren durch das sommer­liche Stockholm zum Nobel­kaufhaus „NK“. Annie Lööf stellt hier ihr neues Buch vor. „Augen­blick der Wahrheit“ heißt es. Es ist eines jener Bücher, die Politiker schreiben, wenn sie wegen der Karriere noch nichts riskieren wollen, aber für den Wahlkampf eine Lesereise gebrauchen können. In der Buchhandlung des Kaufhauses tragen sie Stühle heran, weil sie von der Zahl der Besucher überrascht wurden. Nicht nur Lööf liest hier heute. Auch das populäre Urgestein der Liberalen Lars Leijonborg hat sich mit neuem Buch angekündigt.

Lööf lässt sich routi­niert vom Buchhändler inter­viewen. Sie spricht über die „metoo“-Debatte. Sie spricht über ihre kleine Tochter, ihre Ehe und den Tod der Großeltern. Sie spricht – natürlich – über die Bedeutung des Unter­neh­mertums und darüber, dass Schweden nicht ausein­an­der­brechen darf. Sie spricht über die Gefahr von Rechts und darüber, dass Schweden seine Werte vertei­digen muss.

Danach kommt ihr liberaler Kollege an die Reihe. Und er bestätigt jedes Klischee von älteren Herren, die sich selbst gerne reden hören. Annie Lööf lächelt höflich und nickt hin und wieder, taxiert immer wieder die Gesichter des Publikums. Niemals würde sie der Versu­chung nachgeben und auf ihre Armbanduhr oder ihr Smart­phone schauen, während hunderte Augen­paare auf sie gerichtet sind. Annie Lööf ist eine Frau mit einem Plan und der Disziplin, ihn bis zum Ziel zu verfolgen. Keine Fehler. Nicht jetzt.

Nach einer gefühlten Ewigkeit kommt Leijonborg dann doch zum Ende. Beide stellen sich neben­ein­ander zum Bücher­si­gnieren an zwei Bistro­tische. Das Publikum springt auf und bildet eine Schlange. Vor dem Tisch von Annie Lööf.

Schweden im Sommer 2018 ist ein Land, in dem viel in Bewegung geraten ist. Wenn es gut läuft, dann bewegt es sich in die Richtung von Annie Lööf und ihrer Center­partiet. Framåt. Vorwärts.

Textende

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