Khatia Kikalishvili

Warum sich Georgier gegen die Gewalt des eigenen Staates wehren und Neuwahlen fordern und welche Rolle nun die EU spielt, erklärt Khatia Kikalishvili im Deutschlandfunk.

Sechs Wochen bevor in Georgien bei den Parla­ments­wahlen darüber entschieden wird, ob das Land zukünftig einen pro-europäi­schen Kurs verfolgen oder sich an Russland orien­tieren wird, haben Politiker und Vertreter der Zivil­ge­sell­schaft disku­tiert: „Georgien hat die Wahl: Europa oder Russland?“. 

Moldaus Weg in die Europäische Union ist von zahlreichen Heraus­for­de­rungen geprägt: Was sind die nächsten Schritte für Moldau innerhalb dieses Integra­ti­ons­pro­zesses? Wie kann die EU und wie kann Deutschland das Land unter­stützen? Welche sicher­heits­po­li­ti­schen Heraus­for­de­rungen bestehen? Darüber wurde am 30. Mai in Chişinău disku­tiert: Eine Veran­staltung von LibMod in Koope­ration mit Expert Group und der Foreign Policy Association of Moldova (APE).

Die georgische Bevöl­kerung wünscht sich mehrheitlich eine EU-Mitglied­schaft. Mit der Abwahl der russland­freund­lichen Regie­rungs­partei „Georgi­scher Traum“ könnte im Oktober ein wichtiger Schritt in Richtung EU-Beitritt gemacht werden. „Ansonsten bleiben wir hinter einem dunklen Vorhang“, sagte die gebürtige Georgierin Khatia Kikalishvili (Libmod) auf der Tagung „Osteuropa, EU und NATO“ der Akademie für Politische Bildung in Tutzing. Mehr über die Beitritts­be­reit­schaft der osteu­ro­päi­schen Kandi­da­ten­länder und die Erfah­rungen der Westbal­kan­staaten im Veran­stal­tungs­be­richt der Akademie.

Mit dem umstrit­tenen Agenten­gesetz rücken EU-Beitritts­ver­hand­lungen mit Georgien in weite Ferne – obwohl die große Mehrheit der Bevöl­kerung für eine europäische Zukunft ihres Landes ist. Khatia Kikalishvili im Interview mit dem WDR über Agenda und Unter­stützer des Oligarchen Ivanishvili, die Auswir­kungen des Gesetzes und die Rolle der georgi­schen Zivilgesellschaft. 

Die Regierung in Georgien folgt den Inter­essen des Oligarchen Bidzina Ivanishvili, der durch Geschäfte mit Russland zum Milli­ardär wurde. Khatia Kikalishvili in der tagesschau.

Trotz Polizei­gewalt und Festnahmen protes­tieren seit Wochen Zehntau­sende in Georgien gegen das umstrittene Agenten­gesetz. Heute wurde es vom Parlament verab­schiedet, begleitet von Tumulten im Parlament. Unsere Georgien-Expertin Khatia Kikalishvili über Hinter­gründe, Inhalt und Konse­quenzen des Gesetzes, den Weg Georgiens in die EU – und warum das von der georgi­schen Regierung angeführte Argument der Trans­parenz hinfällig ist. 

Khatia Kikalishvili im WDR zu den Hinter­gründen der politi­schen Lage in Georgien und den Protesten gegen das von der Regierung geplante „Auslän­dische Agenten“ Gesetz.

Seit Wochen protes­tierten Zehntau­sende für die europäische Zukunft Georgiens. Der einfluss­reiche Oligarch und Ehren­vor­sit­zende der Regie­rungs­partei Bidzina Ivanishvili will das umstrittene Agenten­gesetz durch­setzen – und hat eine „kollektive Bestrafung“ der opposi­tio­nellen Kräfte nach den Parla­ments­wahlen im Oktober angekündigt. Das Land braucht jetzt die Unter­stützung der EU. Ein Kommentar von Khatia Kikalishvili.

Seit dem Beginn des russi­schen Krieges in der Ukraine hat die russische Propa­ganda im Westen und in Deutschland eine andere Dimension angenommen. Sie zielt darauf ab, die westliche Demokratie zu unter­graben, Angst zu schüren und die Unter­stützung für die Ukraine zu schwächen. Ein Beitrag von Khatia Kikalishvili für GEOpolitics.

Die EU zeigt ein neues geopo­li­ti­sches Bewusstsein. Im Podcast „Freiheit in stürmi­scher Zeit“ disku­tiert Khatia Kikalishvili mit Anton Hofreiter und Christian Petry die wegwei­senden Entschei­dungen des Europäi­schen Rates zur europäi­schen Zukunft von der Ukraine, Moldau und Georgien. 

Im Atlantic Talk Podcast spricht Moderator Oliver Weilandt mit Khatia Kikalishvili, Programm­di­rek­torin für Östliche Partner­schaft im LibMod über die Bestre­bungen der vier post-sowje­ti­schen Staaten, Teil der Europäi­schen Familie zu werden: neben der Ukraine die drei kleineren Staaten Georgien, Moldau und Armenien. 

Die Zivil­ge­sell­schaft in Georgien fordert einen Beitritt des Landes zur EU, für den auf geopo­li­tische Argumente sprechen. Wird die EU sie weiter unter­stützen oder den prorus­si­schen Kurs der Regierung mit einer erneuten Absage an den Beitritts­prozess quittieren? Khatia Kikalishvili über das Dilemma der EU-Kommission.

Die große Mehrheit der georgi­schen Bevöl­kerung wünscht sich den Beitritt zur Europäi­schen Union. Die größte Heraus­for­derung für die georgische Opposition besteht dennoch darin, das Land trotz der offen prorus­si­schen Haltung der amtie­renden Regierung auf europäi­schem Kurs zu halten. Im Interview erklärt die Opposi­ti­ons­po­li­ti­kerin Salome Samada­schwili (LELO), warum sie die Unter­stützung des Westens braucht.

Am 4. Mai 2023 disku­tierten Marie­luise Beck und Rebecca Harms im Schrift­steller-Haus in Tiflis mit den Mitgliedern des EU-Ausschusses des Deutschen Bundes­tages und Vertre­te­rinnen und Vertretern der georgi­schen Regie­rungs­partei, Opposition und Zivil­ge­sell­schaft zu Beitritts­per­spek­tiven und Stand der Reformen in Georgien.

In Georgien stehen kritische Medien und Journa­listen unter massivem Druck. Die politisch motivierten Angriffe auf unabhängige Medien gefährden auch den Weg des Landes zu einem EU-Kandi­da­ten­status. Zu den Ergeb­nissen des Fachge­sprächs im Bundestag. 

In unserer neuen Folge von „Freiheit in stürmi­scher Zeit“ disku­tiert Khatia Kikalishvili mit Knut Abraham (MdB, CDU/​CSU) und Thomas Hacker (MdB, FDP) über die EU-Beitritts­per­spek­tiven des assozi­ierten Trios – und wie die EU und Deutschland den Weg in die EU unter­stützen können.

Seit dem Beginn der russi­schen Invasion in die Ukraine sind Tausende aus Russland nach Georgien geflüchtet. Was das für die sicher­heits­po­li­tische Lage in Georgien bedeutet und ob das Land eine realis­tische Perspektive auf einen EU-Kandi­da­ten­status hat, analy­siert Khatia Kikalishvili.

Auch nach den kommu­nalen Stich­wahlen dauert die politische Krise in Georgien an. Das knappe Wahler­gebnis verschärft die Polari­sierung zwischen der Anhän­ger­schaft der Regie­rungs­partei Georgi­scher Traum und der Opposi­ti­ons­partei des inhaftierten...

In diesem Policy Paper vertritt unsere Autorin Dr. Khatia Kikalishvili die Auffassung, dass die mangelnde Unabhän­gigkeit der Justiz und die politische Instru­men­ta­li­sierung der staat­lichen Insti­tu­tionen weiterhin ein großes Hindernis für eine effektive...

Der 21. Januar 2021 ist ein histo­ri­scher Tag in der jüngsten Geschichte Georgiens. Nach 13 Jahren hat der Europäische Menschen­rechts­ge­richtshof (EGMR) ein Urteil über die Klage Georgiens gegen die Russi­schen Föderation...

Seit den US-Präsi­­den­t­­schafts­­­wahlen sind wir Twitter Nachrichten zu Wahlma­ni­pu­la­tionen und Fälschungen durch den noch amtie­renden Präsi­denten Trump gewöhnt. Andere Stimmen jedoch mahnen zur Vernunft: Wahlen sind das Hochamt der Demokratie. Jede Stimme zählt. Nieder­lagen müssen anerkannt werden und selbst nach einem harten...

Rechts­staat­lichkeit und demokra­ti­sches Regieren sollten in der Östlichen Partner­schaft einen höheren Stellenwert erhalten.Die Zivil­ge­sell­schaften und die demokra­ti­schen politi­schen Kräfte in den assozi­ierten Ländern haben hierzu hohe Erwar­tun­genan die Rolle der EU.

Georgien, ein kleines Land mit begrenzten Ressourcen, bewährt sich in der Corona­krise. Khatia Kikalishvili erklärt, wie es beherzten Politikern und Virologen gelang, die feiernde, tanzende und singende Gesell­schaft auf die...