Demo­kratie im Stresstest

Demo­kratie im Stress­test: Diskus­si­ons­reihe zur Krise und Resilienz west­li­cher Demokratien

Eine Koope­ra­tion der Bertels­mann Stiftung und des Zentrums Liberale Moderne

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Die liberalen Demo­kra­tien des Westens stehen unter Druck. Von innen sind sie bedroht durch soziale, kultu­relle und poli­ti­sche Pola­ri­sie­rung, auf die popu­lis­ti­sche und extre­mis­ti­sche Kräfte aufsat­teln. Dazu kommt eine Vertrau­ens­krise in die demo­kra­ti­schen Insti­tu­tionen und ihre Fähigkeit, elemen­taren Heraus­for­de­rungen wie Klima­wandel, Digi­ta­li­sie­rung, globaler Migration wirksam zu begegnen. Covid-19 und der Ukraine-Krieg sind auch ein Test für die Hand­lungs­fä­hig­keit frei­heit­li­cher Demo­kra­tien. Von außen sind sie heraus­ge­for­dert durch eine neue System­kon­kur­renz mit auto­ri­tären Mächten, die auch vielfach versuchen, innen­po­li­tisch Einfluss zu nehmen. Kurz: Die Wehr­haf­tig­keit etablierter Demo­kra­tien wird zunehmend auf die Probe gestellt und es ist unklar, wie dieser Stress­test für westliche Demo­kra­tien ausfallen wird.

In unserer Diskus­si­ons­reihe werfen wir einen Blick auf einige Schlüs­sel­länder: Was ist los in Frank­reich, den USA, Polen und Ungarn, in Israel und der Euro­päi­schen Union? Wie lassen sich die Entwick­lungen in diesen Ländern erklären? Was ist auf Deutsch­land über­tragbar, was ist hier anders und warum? Und welche Wege lassen sich aus den multiplen Krisen heraus finden?


Round Table No. 1:

Frank­reich nach den Parlamentswahlen

19. September 2022, 18:00 – 20:00 Uhr

Frank­reich hat gewählt und Macron dabei seine absolute Mehrheit in der Natio­nal­ver­samm­lung verloren. Die fehlende Mehrheit im Parlament wird zum Problem für das präsi­diale System des Landes – andere sehen darin einen Sieg der Demo­kratie. Aber es gibt auch tief­sit­zende Probleme in der fran­zö­si­schen Gesell­schaft: Spätes­tens seit den Gelb­wes­ten­pro­testen ist deutlich geworden, dass die Dispa­ri­täten zwischen städ­ti­schen Zentren und länd­li­chen Regionen poli­ti­sche Spreng­kraft bergen. Globa­li­sie­rung, Immi­gra­tion und euro­päi­sche Inte­gra­tion sind pola­ri­sie­rende Themen. Während die tradi­tio­nellen Parteien der linken und rechten Mitte nur noch ein Schat­ten­da­sein führen, kommen rechts- und links­po­pu­lis­ti­schen Kräfte auf eine Mehrheit der Wählerstimmen.

Wie lassen sich die Ergeb­nisse der Parla­ments­wahl inter­pre­tieren? Was bedeutet das Ergebnis der Parla­ments­wahlen für die fran­zö­si­sche Politik und für die EU? Welche Trends und Phänomene lassen sich auch in Deutsch­land beob­achten, welche nicht und warum? Das disku­tieren wir gemeinsam im Anschluss an die Impuls­bei­träge von Dr. Claire Demesmay, Expertin für deutsch-fran­zö­si­sche Bezie­hungen, Deutsch-Fran­zö­si­sches Jugend­werk und Michaela Wiegel, Poli­ti­sche Korre­spon­dentin für Frank­reich, Frank­furter Allge­meine Zeitung.


Round Table No. 2:

Die USA nach den Midterm-Elections

10. November 2022, tba

Die USA stehen vor den Midterm­wahlen im November und es zeigt sich, dass die politisch-kultu­rellen Spal­tungen des Landes mit der Wahl von Joe Biden zum Präsi­denten keines­wegs befriedet wurden. Der radikale Flügel der Repu­bli­kaner gewinnt an Stärke, Donald Trump bereitet sein Comeback vor, neue Groß­kampf­themen wie das Recht auf Abtrei­bung zeigen die tiefe kultu­reller Pola­ri­sie­rung. Gleich­zeitig bestehen die sozialen Gegen­sätze unge­bro­chen fort.  

Weshalb ist es der Biden-Regierung nicht gelungen, die gesell­schaft­liche und poli­ti­sche Konstel­la­tion, die eine radikale Repu­bli­kaner-Fraktion mächtig und Donald Trump zum Präsi­denten gemacht hat, zu durch­bre­chen?  Wie lange kann die USA ihre Rolle als Hüterin der liberalen Welt­ord­nung noch spielen, wenn der Kongress tief gespalten bleibt und die anti­li­be­ralen Kräfte stärker werden? Welche Chancen gibt es, die Demo­kratie in den USA zu erneuern? Und welche Paral­lelen lassen sich zu Deutsch­land ziehen?


Round Table No. 3:

Israel

6. Dezember 2022, tba

Israel ist die einzige wirklich liberale Demo­kratie im Nahen Osten. Sie steht von verschie­denen Seiten unter Beschuss. Das Land ist von Feinden umgeben und mili­tä­risch hoch gerüstet. Dies und häufige Anschläge im Inland lassen das Thema Sicher­heit omni­prä­sent sein. Im Inneren ist die israe­li­sche Demo­kratie heraus­ge­for­dert durch Popu­lismus, instabile Viel­par­tei­en­ko­ali­tionen und ‑regie­rungen und das Erstarken Ultra­re­li­giöser und Siedler.  

Wie geht das Land mit diesen Heraus­for­de­rungen um? Wird das Land es schaffen, die nötige poli­ti­sche Stabi­lität für die nächsten Jahre zu schaffen? Wie geht es mit extre­mis­ti­schen Tendenzen um? Und was bedeutet das für Deutsch­land und die Welt?  


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