„In Zeiten wachsender Zukunfts­ängste und tiefgrei­fender Verän­de­rungen kommt es entscheidend auf die Handlungs­fä­higkeit demokra­ti­scher Politik an“ – Ralf Fücks in seinem Beitrag für den neuen Sammelband des Wirtschafts­forums der SPD: „Future­nomics – Zukunft des Geschäfts­mo­dells und des Standorts Deutschland und Europa“.

Wie gefährdet sind (liberale) Demokratien? Das disku­tieren das Zentrum Liberale Moderne und das Exzel­lenz­cluster Scripts am 10.09. ab 12 Uhr beim mantiné auf dem inter­na­tio­nalen litera­tur­fes­tival berlin mit Armin Nassehi, Sozio­logie von der LMU München, Lora Anne Viola, Politik­wis­sen­schaft­lerin von der FU Berlin, und der Klima­ak­ti­vistin Luisa Neubauer. Moderiert von Rainald Manthe, Zentrum Liberale Moderne

Wir sollten wissen, was wir der NATO zu verdanken haben. Und wir sollten gelernt haben, dass es keine sicher­heits­po­li­ti­schen Grauzonen in Europa geben darf. Der Ukraine eine verbind­liche Beitritts­per­spektive zu verweigern, wäre eine Ermutigung für die neo-imperiale Politik Putins.

Warum auch pro-demokra­tische Wähler für illiberale Kandi­daten stimmen und wir populis­tische Parteien nicht unter­schätzen sollten – Marcel Lewan­dowsky über den aktuellen Stand der Populis­mus­for­schung und die Wahlmo­ti­vation der Anhänger illibe­raler Parteien.

Die ostdeut­schen Bundes­länder sind für die Demokratie nicht verloren. Aber eine demokra­tische politische Kultur muss erst noch aufgebaut werden.

Demokratie und Wirtschaft können nicht ohneein­ander, aber die Beziehung ist kompli­ziert. Neue Rezepte, Ideen und Denkan­sätze sind gefragt: Die Wirtschafts­Woche und LibMod schreiben den diesjäh­rigen Essay­preis „Demokratie und Wirtschaft“ aus. 

Ralf Fücks im Gespräch mit Friedrich Merz beim Grund­satz­konvent der CDU: Die CDU bildet als demokra­tische Mitte-Rechts-Partei einen wichtigen Damm gegen die AfD. Als Volks­partei muss sie zwischen dem Bedürfnis nach Sicherheit, Tradition, Konti­nuität und der Notwen­digkeit funda­men­taler Verän­de­rungen vermitteln – und auch konser­va­tiven Stimmen Raum geben, sich aber vor populis­ti­scher Rhetorik hüten.

Wie kann die europäische Politik in Zeiten von Klima­wandel, Digita­li­sierung und Konflikten Handlungs­fä­higkeit beweisen – und die Zustimmung der Menschen gewinnen? Darüber disku­tierten wir am 07.06. beim abschlie­ßenden Round­table der Veran­stal­tungs­reihe „Demokratie im Stresstest“.

Bei der Veran­staltung der Trans­at­lan­ti­schen Gesell­schaft „Die Ukraine und wir – das deutsche Engagement für das umkämpfte Land“ disku­tierten Joachim Gauck, Marie­luise Beck, Oleksij Makejew und Pia Fuhrhop über das Erbe der deutschen Russland­po­litik, die Zukunft der Unter­stützung für die Ukraine – und die mögliche NATO-Mitgliedschaft. 

Verwal­tungs­mo­der­ni­sierung, Deutsch­land­ge­schwin­digkeit, schnelle Trans­for­mation – die Stich­worte purzeln nur so durch die politische Debatte. So schnell neue Wortkon­struk­tionen sich ablösen, so wenig scheint sich wirklich zu tun. Der Umgang Deutsch­lands mit vielfäl­tigen Krisen und Heraus­for­de­rungen lässt sich hingegen mit einem Wort zusam­men­fassen: Behäbigkeit. 

Der Wahlerfolg der AKP in Deutschland ist auch der Unter­stützung durch die Grauen Wölfe zu verdanken, eine der größten rechts­extremen Bewegungen in Deutschland. Till Schmidt hat mit Experten zu türki­schem Natio­na­lismus über Organi­sa­ti­ons­struk­turen und Einfluss der Grauen Wölfe gesprochen.

Der Besuchs Selen­skyjs in Deutschland markiert ein neues Kapitel in den deutsch-ukrai­ni­schen Bezie­hungen. Die deutsche Politik ist einen weiten Weg gegangen – aber noch nicht weit genug. Ralf Fücks im Zwischenruf.

Unmit­telbar vor Beginn der XI. Adenauer-Konferenz zur Rolle Deutsch­lands in der inter­na­tio­nalen Sicher­heits­po­litik veran­staltet LibMod am selben Ort im Rahmen der Zukunfts­werk­statt Außen- und Sicher­heits­po­litik ein Panel zu den Auswir­kungen des russi­schen Angriffs­krieges auf die Außen- und Sicher­heits­po­litik der Republik Moldau und Georgiens. Junge Außen- und Sicher­heits­exper­tinnen und ‑experten sind herzlich eingeladen.

Friedrich Merz steht seit gut einem Jahr an der Spitze der CDU und der Unions­fraktion im Bundestag. Seine Position scheint unanfechtbar. Doch der Schein trügt. Die Union hat in der ungewohnten Rolle als Opposition immer noch nicht Fuß gefasst, die program­ma­tische Kontur bleibt verschwommen, zugleich steht mit Markus Söder der Heraus­for­derer schon in den Kulissen. Markus Schubert mit einer Analyse der Lage und einem Vorschlag, wie die Union die nächste Zerreiß­probe um die Kanzler­kan­di­datur vermeiden kann.

Die große Demons­tration in Berlin anlässlich des ersten Jahres­tages der russi­schen Invasion setzte ein wichtiges Zeichen der Solida­rität mit der Ukraine. Viele Teilnehmer:innen konnten sich noch an den Tag vor einem Jahr erinnern, als sie auf dem Pariser Platz standen, vereint in ihrem Schock, Trauer, aber auch Entschie­denheit auf der Seite der Ukraine zu stehen. Der große Unter­schied zu jenem Tag in 2022 war, dass diesmal fast das ganze politische Berlin mit dabei war.

Unter dem Motto „Das Ungeheu­er­liche nicht hinnehmen“ rufen zahlreiche Menschen aus Wissen­schaft und Kultur, Politik und Zivil­ge­sell­schaft zu einer Demons­tration und Kundgebung am Jahrestag des russi­schen Einmar­sches in der Ukraine auf.

Bei einem Presse­ge­spräch riefen die Litera­tur­no­bel­preis­trä­gerin Herta Müller, die ehemalige Leiterin der Stasi-Unter­la­gen­be­hörde Marianne Birthler, der Osteu­ro­pa­his­to­riker Jan-Claas Behrends, Ralf Fücks vom Zentrum Liberale Moderne und Krista-Maria Läbe, Vitsche e.V., „alle Menschen mit Herz und Verstand“ auf, am 24. Februar für die Ukraine Partei zu ergreifen.

Rede von Ralf Fücks auf der Demons­tration für die Lieferung von Leopard 2 an die Ukraine am 20.01.2023 vor dem Kanzleramt

Mangels militä­ri­scher Erfolge greift Russland das Ukrai­nische Hinterland und zivile Infra­struk­turen an. Die Ukraine steht vor einem bitten Winter mit einer drohenden humani­tären Katastrophe. Solida­rität mit der Ukraine ist jetzt nicht...

wir empfehlen den beigefügten Aufruf von mehr als 70 Osteuropa-Forschern, Schrift­stel­le­rinnen, ehema­ligen Diplo­maten und Politi­ke­rinnen, Histo­rikern und Sicher­heits­experten Ihrer Aufmerksamkeit!

Seit Monaten wird vor Massen­de­mons­tra­tionen gewarnt und davor, dass antide­mo­kra­tische Kräfte die Krise zur Mobili­sierung nutzen könnten. Über Einordnung und Gefahr der Proteste disku­tieren wir am 29.11. mit Pia Lamberty, Matthias Meisner, Michael Nattke und Sara Bundtzen.

Diskus­si­ons­reihe – Demokratie im Stresstest: Was ist los in Frank­reich, den USA, Polen und Ungarn, in Israel und der EU?