Die Ener­gie­infra­struktur der Ukraine steht kurz davor zu kolla­bieren. Experte Oleksandr Vizir entwirft in seinem Policy Paper konkrete Pläne und Maßnahmen zur Rettung der Ener­gie­ver­sor­gung des Landes – vom schnellen Aufbau neuer Strom­ka­pa­zi­täten bis hin zum Control­ling staat­li­cher Energieunternehmen.

Am 13. Mai veran­stal­tete LibMod eine öffent­liche Konferenz zum Thema Carbon Manage­ment in Deutsch­land: Wege in eine ökolo­gi­sche Moderne. Konsens war – um die deutschen Klima­schutz­ziele zu erreichen, werden das Abscheiden, Speichern, Wieder­ver­wenden und zunehmend auch die Entnahme von CO2 notwendig sein. Auf der Konferenz disku­tierten wir mit verschie­denen Stake­hol­dern über die Eckpunkte eines Carbon Manage­ments, und darüber was jetzt nötig ist, um CO2-Entnahme in Deutsch­land zu ermöglichen.

Carbon Manage­ment ist eine notwen­dige Säule des Klima­schutzes. Ein inte­griertes Carbon Manage­ment muss dabei komplexe klima-¬, industrie¬- und umwelt­po­li­ti­sche Fragen zusam­men­denken. Unser Eckpunk­te­pa­pier erklärt Methoden, disku­tiert Lösungen, aber auch Heraus­for­de­rungen und zeigt konkrete Hand­lungs­emp­feh­lungen auf, wie ein inte­griertes Carbon Manage­ment rasch etabliert werden kann.

Am 20. März hat LibMod zwei Fach­ge­spräche zum Thema Carbon Manage­ment und negative Emis­sionen in Brüssel orga­ni­siert. Viele Weichen, die auch für Deutsch­land entschei­dend sind, werden aktuell dort gestellt. Ein Grund mehr, den Blick für die EU-Perspek­tive zu öffnen.

Im Dezember 2024 traf die EU eine geopo­li­ti­sche Entschei­dung und verlieh Georgien den EU-Kandi­da­ten­status. Sergi Kapanadze analy­siert in seinem Policy Brief, welche Einfluss­mög­lich­keiten die EU hat, um die EU-Inte­gra­tion in Georgien voran­zu­treiben und welche Bedeutung die bevor­ste­henden Parla­ments­wahlen haben.

Das neue Gesetz der Ukraine „Über die Änderung einiger Gesetze der Ukraine im Hinblick auf den Wieder­aufbau und die grüne Trans­for­ma­tion des Ener­gie­sys­tems der Ukraine“ eröffnet viele Chancen für den Ausbau der dezen­tralen Ener­gie­er­zeu­gung und trägt zu mehr Ener­gie­si­cher­heit bei. Was dies für Gemeinden bedeutet und welche regu­la­to­ri­schen Ände­rungen nötig sind, um das Potential zu entfalten, beschreibt der ukrai­ni­sche Experte für Ener­gie­recht Oleksandr Vizir in seinem Policy Paper.

Am 8. November wird die EU-Kommis­sion zum aller­ersten Mal einen Erwei­te­rungs­be­richt mit Empfeh­lungen zu Georgien vorlegen. Einige Wochen später wird der Euro­päi­sche Rat eine poli­ti­sche Entschei­dung darüber fällen, ob Georgien den Kandi­da­ten­status erhält oder bis zum Herbst 2024 warten muss. Ivane Chkhik­vadze analy­siert in seinem Policy Brief den aktuellen Stand der EU-Reformen und gibt konkrete Hand­lungs­emp­feh­lungen. (PDF auf englisch)

Der Moldau-Experte Denis Cenusa kommt in seinem Policy Brief zu dem Schluss, dass die Republik Moldau bei der Umsetzung der neun Prio­ri­täten der EU-Kommis­sion Fort­schritte gemacht hat, weist aber auch auf Hinder­nisse und Mängel hin, insbe­son­dere im Bereich der Justiz und der Korrup­ti­ons­be­kämp­fung. Dennoch empfiehlt er, dass die EU aus geopo­li­ti­schen und stra­te­gi­schen Gründen die Beitritts­ver­hand­lungen mit der Ukraine und Moldau sowie mit Georgien im Dezember 2023 aufnehmen sollte. (PDF auf englisch)

Welche Chancen, Probleme und Lösungs­an­sätze sehen ukrai­ni­sche Ener­gie­ex­perten beim nach­hal­tigen Wieder­aufbau des Ener­gie­sys­tems ihres Landes? Das Policy Paper „Ukraine’s Path Towards a Sustainable Energy Sector“ fasst die Ergeb­nisse unserer Umfra­ge­studie zusammen und beschreibt Handlungsempfehlungen. 

Biomethan ist ein wichtiger Baustein auf dem Weg zur Klima­neu­tra­lität – der Bedarf ist auch in Deutsch­land groß. Ann-Kristin Golz, Oleksii Romanov und Ruslan Delidon zeigen auf, welche Poten­ziale in einer deutsch-ukrai­ni­schen Biomethan-Koope­ra­tion liegen – und wie noch bestehende Hürden zu über­winden sind.

Georgien hat im Gegensatz zur Ukraine und Moldau im Juni 2022 keinen EU-Kandi­da­ten­status erhalten. Um sie zu bekommen, muss das Land zwölf Empfeh­lungen der EU-Kommis­sion erfüllen, darunter Reformen in den Bereichen Deolig­ar­chi­sie­rung und Korrup­ti­ons­be­kämp­fung. Sergi Kapanadze analy­siert in seinem Policy Brief den aktuellen Stand in beiden Bereichen und gibt konkrete Handlungsempfehlungen.

Nachdem die EU der Ukraine im Juni 2022 den Kandi­da­ten­status zuerkannt hat, macht das Land trotz des Krieges Fort­schritte in den Bereichen Korrup­ti­ons­be­kämp­fung und Deolig­ar­chi­sie­rung. Tetiana Sevchuk analy­siert in ihrem Policy Brief den aktuellen Stand der Reformen in der Ukraine und welche konkreten Schritte bei der Umsetzung dieser EU-Prio­ri­täten noch notwendig sind, damit die Beitritts­ver­hand­lungen beginnen können.

Nachdem die EU der Republik Moldau den Kandi­da­ten­status zuerkannt hat, erwartet sie nun ernst­hafte Reformen. Zu den Prio­ri­täten gehören die Deolig­ar­chi­sie­rung und der Kampf gegen Korrup­tion. Der moldaui­sche Experte Denis Cenusa beschreibt in seinem Policy Brief, wie diese Anfor­de­rungen in Moldau bisher umgesetzt wurden.

Ange­sichts der russi­schen Invasion und der Angriffe auf die Ener­gie­infra­struktur spielt die Dezen­tra­li­sie­rung der ukrai­ni­schen Ener­gie­ver­sor­gung eine wichtige Rolle auf dem Weg zu mehr Ener­gie­si­cher­heit und ‑resilienz. Der Policy Brief gibt einen Überblick über den Stand der Branche und des Förde­rungs­sys­tems, entwirft Grund­sätze einer zukünf­tigen Ener­gie­po­litik und skizziert mögliche Bereiche der deutsch-ukrai­ni­schen Zusammenarbeit.

Die EU will die Rechts­staat­lich­keit der Ukraine fördern, aber welche exter­nen Maß­nah­men dazu bedarf es und wie sind die ukrai­ni­schen Gege­ben­hei­ten? Das ana­ly­siert Maryna Rabi­no­vych im LibMod-Policy Paper.

Dieser Policy Brief gibt einen Überblick über den aktuellen Stand des ukrai­ni­schen Ener­gie­sys­tems und die durch den Krieg entstan­denen Heraus­for­de­rungen, aber auch die Chancen für den nach­hal­tigen Wieder­aufbau des Ener­gie­sek­tors. Um die Wirt­schaft auf nach­hal­tiger Basis zu moder­ni­sieren, sind umfang­reiche private Inves­ti­tionen erfordert. Gleich­zeitig bietet der groß angelegte Wieder­aufbau des Ener­gie­sek­tors die Chancen für deutsche und EU-Unter­nehmen, sich an der „grünen“ Entwick­lung der ukrai­ni­schen Wirt­schaft zu beteiligen.

Die chemische Industrie ist eine tragende Säule der deutschen Indus­trie­land­schaft. Für den Klima­schutz ist sie Problem und Problem­löser zugleich, sie kann und muss eine zentrale Rolle beim Übergang in eine klima­neu­trale Indus­trie­ge­sell­schaft spielen.

Die Gefahr einer russi­schen Aggres­sion in der Republik Moldau ist real, kommen­tiert Dymutru Minzarari. Er schlägt Deutsch­land und der EU konkrete Schritte vor, um eine effi­zi­ente Unter­stüt­zung im Bereich der Sicher­heits­po­litik zu gewährleisten.

Der Angriffs­krieg Russlands gegen die Ukraine wirft Fragen der Sicher­heit der osteu­ro­päi­schen Staaten auf, die eine Mitglied­schaft in EU und NATO anstreben – insbe­son­dere der Ukraine. Mykhailo Samus analy­siert die fehlende Sicher­heits­di­men­sion und nötige Ände­rungen der west­li­chen Sicherheitspolitik.

Der russische Einmarsch in die Ukraine zeigt die impe­ria­lis­ti­schen Expan­si­ons­stra­te­gien Russlands, Georgien wurde 2008 ein primäres Ziel dieser Macht­po­litik. Sergi Kapanadze beschreibt, welche Schritte der Westen für eine neue und robuste Sicher­heits­stra­tegie innerhalb der Östlichen Part­ner­schaft unter­nehmen sollte.

Die zweite Reihe der Input Papers des Projektes „Östliche Part­ner­schaft Plus“ beschäf­tigt sich mit der Frage nach der Abhän­gig­keit der drei asso­zi­ierten Länder von Ener­gie­im­porten und einer besseren Inte­gra­tion in den euro­päi­schen Energiebinnenmarkt.

Die zweite Reihe der Input Papers des Projektes „Östliche Part­ner­schaft Plus“ beschäf­tigt sich mit der Frage nach der Abhän­gig­keit der drei asso­zi­ierten Länder von Ener­gie­im­porten und einer besseren Inte­gra­tion in den euro­päi­schen Energiebinnenmarkt.

Die zweite Reihe der Input Papers des Projektes „Östliche Part­ner­schaft Plus“ beschäf­tigt sich mit der Frage nach der Abhän­gig­keit der drei asso­zi­ierten Länder von Ener­gie­im­porten und einer besseren Inte­gra­tion in den euro­päi­schen Energiebinnenmarkt.

Die Einnahmen von Öl und Gas füllen weiterhin die russische Kriegs­kasse. Um der russi­schen Wirt­schaft empfind­lich zu schaden, wäre ein Liefer­rück­gang der Produkte für den IT-Sektor hilfreich. Russland ist darauf...

Hier finden Sie alle Infor­ma­tionen zu unserem Konzept des Bildungs­grund­ein­kom­mens als Finan­zie­rungs­in­stru­ment für Weiterbildung.

Der Sammel­band „Libe­ra­lismus neu denken“ zeigt, dass der Libe­ra­lismus als Denk­rich­tung nicht tot ist. Die Autoren und Autorinnen stellen in ihren Essays Ideen für neue liberale Konzepte zur Bewäl­ti­gung der großen Heraus­for­de­rungen unserer Zeit vor.

Im Rahmen unseres Pro­jek­tes „Öst­li­che Part­ner­schaft Plus“ ver­öf­fent­li­chen wir eine Reihe von Input Papers zum Thema: Per­spek­ti­ven und Wege zum EU-Kan­­­­di­­­­da­­­­ten­sta­­tus für die Ukraine, Geor­gien und die Repu­blik Moldau. Für Georgien...

Im Rahmen unseres Pro­jek­tes „Öst­li­che Part­ner­schaft Plus“ ver­öf­fent­li­chen wir eine Reihe von Input Papers zum Thema: Perspek­tiven und Wege zum EU-Kandi­­da­­ten­status für die Ukraine, Georgien und die Republik Moldau. Für die...

Die klima­po­li­ti­sche Debatte der letzten Jahre konzen­trierte sich vor allem auf die Ziele, die wir mittel- und lang­fristig erreichen wollen und müssen. Strittig – zumindest nicht ausdis­ku­tiert – sind Strategien,...

In diesem Policy Paper vertritt unsere Autorin Dr. Khatia Kika­lish­vili die Auffas­sung, dass die mangelnde Unab­hän­gig­keit der Justiz und die poli­ti­sche Instru­men­ta­li­sie­rung der staat­li­chen Insti­tu­tionen weiterhin ein großes Hindernis für eine effektive...

Im LibMod-Polcy-Paper: Auf dem Weg zu einer euro­päi­schen Klima­di­plo­matie analy­siert Dr. Georg Zachmann die Auswei­tung des European Green Deals auf die drei Asso­zi­ierten Staaten der EU (Ukraine, Georgien und die...

Der Sammel­band des Projekts „Gegner­ana­lyse“ doku­men­tiert 16 Essays, die sich mit den Vorden­kern der anti­li­be­ralen Revolte von den 20er Jahren bis heute auseinandersetzen.

Im Rahmen unseres Pro­jek­tes „Öst­li­che Part­ner­schaft Plus“ ver­öf­fent­li­chen wir eine zweite Reihe von Input Papers zum Thema Perspek­tiven und Prio­ri­täten des  European Green Deals (EGD) in der Ukraine, Geor­gien und...

Im Rahmen unseres Pro­jek­tes „Öst­li­che Part­ner­schaft Plus“ ver­öf­fent­li­chen wir eine erste Reihe von Input Papers zum Thema Korrup­ti­ons­be­kämp­fung in der Ukraine, Georgien und Moldau. Die Autoren aus der Region (Nataliya...

Unsere zweite Reihe von Input Papers zum Thema Perspek­tiven und Prio­ri­täten des  European Green Deals (EGD) in der Ukraine, Geor­gien und Moldau. Die Autoren aus der Region (Nataliya Andru­se­vych, Manana Kochladze, Iuliana Cant­a­ragiu) ana­ly­sie­ren die Rolle der Euro­päi­schen Union bei der Unter­stüt­zung der Umsetzung des EGDs und for­mu­lie­ren ihre Hand­lungs­emp­feh­lun­gen an die Ent­schei­dungs­trä­ger in Berlin und Brüssel.

Zum Thema Östliche Part­ner­schaft veröf­fent­li­chen wir gele­gent­lich Policy Papers. Diese führen wir hier auf.

Im Rahmen unseres Pro­jek­tes „Öst­li­che Part­ner­schaft Plus“ ver­öf­fent­li­chen wir eine erste Reihe von Input Papers zum Thema Korrup­ti­ons­be­kämp­fung in der Ukraine, Georgien und Moldau. Die Autoren aus der Region (Kateryna...

Im Rahmen unseres Pro­jek­tes „Öst­li­che Part­ner­schaft Plus“ ver­öf­fent­li­chen wir eine erste Reihe von Input Papers zum Thema Korrup­ti­ons­be­kämp­fung in der Ukraine, Georgien und Moldau. Die Autoren aus der Region (Kateryna...

Im Rahmen unseres Pro­jek­tes „Öst­li­che Part­ner­schaft Plus“ ver­öf­fent­li­chen wir eine erste Reihe von Input Papers zum Thema Korrup­ti­ons­be­kämp­fung in der Ukraine, Georgien und Moldau. Die Autoren aus der Region (Kateryna...

Um Lebens­langes Lernen finan­ziell abzu­si­chern und Weiter­bil­dung breiteren Bevöl­ke­rungs­gruppen zugäng­lich zu machen, braucht es neue Instru­mente. Mit dem Bildungs­grund­ein­kommen legen wir einen Vorschlag vor, die Weiter­bil­dungs­fi­nan­zie­rung auf neue Grund­lagen zu stellen.

Fliegen kann klima­neu­tral werden. Die Roadmap vom Zentrum Liberale Moderne, BDL und BDLI zeigt welche Schritte dafür notwendig sind.

Für unser Projekt „Kli­ma­wan­del und öko­no­mi­sche Moder­ni­sie­rung Russ­lands“ haben wir eine Studie zur wirt­schaft­li­chen Bedeu­tung des fos­si­len Ener­gie­sek­tors in Auftrag gegeben, die wir hier erst­mals veröffentlichen.

Das Zentrum Libe­rale Moderne prä­sen­tiert mit­hilfe des Ukrai­nian Insti­tute die erste eigene Publi­ka­tion über die Ukraine. Der Sam­mel­band wurde am 24. Novem­ber online vorgestellt.

Dieses Policy Paper empfiehlt die bestehenden EU-Programme für die Schaffung der öffent­lich-privaten Part­ner­schaften zu nutzen und den Fokus auf die Stärkung der sekto­ralen Koope­ra­tion zu richten. Es schlägt konkrete poli­ti­sche Hand­lungs­emp­feh­lungen an Entschei­dungs­träger in Berlin und Brüssel zur Umsetzung einer zukünf­tigen Entwick­lungs­stra­tegie für die Ukraine, Georgien und Moldau vor.

Rechts­staat­lich­keit und demo­kra­ti­sches Regieren sollten in der Östlichen Part­ner­schaft einen höheren Stel­len­wert erhalten.Die Zivil­ge­sell­schaften und die demo­kra­ti­schen poli­ti­schen Kräfte in den asso­zi­ierten Ländern haben hierzu hohe Erwar­tun­genan die Rolle der EU.

Gustav C. Gressel analy­siert die prekäre Sicher­heits­lage in den drei EU-Asso­zi­ie­rungs­län­dern und beleuchtet die EU-Politik mit Blick auf Krisen­be­wäl­ti­gung, neue Infor­ma­ti­ons­kriege und Cyber­si­cher­heit. Damit die EU weiterhin ein glaub­wür­diger Akteur in der Region bleibt, kommt der deutschen EU-Rats­prä­si­dent­schaft eine erheb­liche Rolle zu.

In einem von Ralf Fücks und Thomas Köhler her­aus­ge­ge­be­nen Buch erör­tern nam­hafte Autorin­nen und Autoren ord­nungs­po­li­ti­sche Leit­li­nien für die öko­lo­gi­sche Fort­ent­wick­lung der Industriegesellschaft

2018 erschien ein Gesprächs­band mit Björn Höcke. Eine Rezen­sion in zwei Teilen geht seinem Welt­bild und seinen poli­ti­schen Visio­nen nach. Hier ist Teil 1: Das Welt­bild. Den zweiten Teil zu...

55 Hand­lungs­emp­feh­lungen zur Stärkung des gesell­schaft­li­chen Zusam­men­halts in Zeiten stür­mi­scher Veränderungen.