Trotz Krieg befindet sich die Ukraine in beispiel­losem Tempo auf ihrem Weg in die Europäische Union. Damit ihr der Beitritt gelingen kann, braucht es entschiedene Unter­stützung vonseiten der EU – und eine Lösung, wie anhal­tende Blockaden seitens Victor Orbans Ungarn umgangen werden können, analy­siert Sergiy Solodkyy, erster stell­ver­tre­tender Direktor, New Europe Center (Ukraine), in seinem Policy Brief.

Wie ist es um die Stabi­lität der Demokratie in Ungarn und Polen bestellt? Was sind die Ursachen der fragwür­digen demokra­ti­schen Entwick­lungen in den beiden Ländern? Über diese und andere Fragen disku­tierten die Teilneh­menden des vierten Round­tables „Demokratie im Stresstest“ am 14. Februar in Berlin.

Diskus­si­ons­reihe – Demokratie im Stresstest: Was ist los in Frank­reich, den USA, Polen und Ungarn, in Israel und der EU?

Nur einen Tag nachdem die ersten Videos des Massakers von Butscha in den sozialen Medien auftauchten, am 3. April 2022, errang das ungarische Bündnis aus FIDESZ und Christ­de­mo­kraten mit 54,10 %, d....

Söders Vorbild Kurz musste zum zweiten Mal gehen, Tsche­chiens Minis­ter­prä­sident Babiš wurde abgewählt. Der eine will dennoch weiter die Fäden ziehen, der andere im Amt bleiben. Ist die Demokratie solch...

Mit einem breiten Bündnis will die ungarische Opposition im Frühjahr einen Regie­rungs­wechsel erreichen. Die liberale Europa­ab­ge­ordnete Anna Júlia Donath spricht mit Ludwig Greven über die Proteste gegen Orbáns Anti-Homose­­xu­ellen-Gesetz, EU-Sanktionen...

„Der ungarische Staat“ liegt nun in deutscher Übersetzung bei Springer Science vor. Obwohl es von durch­wach­sener intel­lek­tu­eller Qualität ist, bietet das Buch aufschluss­reiche Einblicke in die Mytho­logie und Ideologie, mit...

Edward Lucas sieht die Forschungs­freiheit an westlichen Univer­si­täten in Gefahr durch chine­sische Einfluss­nahme. Mittels Zuwen­dungen, Personal und Studenten versucht das Regime, kritische Forschung zu Themen, die Peking unangenehm sind, zu...

Die ungarische Opposi­ti­ons­ab­ge­ordnete im Europa­par­lament Anna Donath über den erzwun­genen Austritt von Orbáns Fidesz-Partei aus der EVP und ein neues Bündnis der Opposition gegen den antieu­ro­päi­schen Regie­rungschef. (To the English...

Auf dem russische Impfstoff „Sputnik V“, der nach einer in Lancet veröf­fent­lichten Studie wirksam sein soll, sowie auf chine­si­schen Vakzinen ruht die Hoffnung auf schnellere Impfungen in Ungarn. Für die...

Auch ehemalige Muster­de­mo­kratien und EU-Mitglieder sind nicht immun gegen das Gift des autori­tären Populismus, wie Polen und Ungarn belegen. Kaczynski und Orban bauen ihre Länder nach Lehrbuch in Autokratien um...

Eliten­feind­lichkeit, Rassismus, Antise­mi­tismus: Das völkisch-autoritäre Denken des 19. und 20 Jahrhun­derts ist in Ungarn tief verankert. Viktor Orbán baut darauf sein illibe­rales Regime, das er als Modell für Europa sieht....

Lange hat die Fidesz-Partei einen Propa­gan­da­krieg gegen George Soros und die von ihm gegründete Central European University geführt. Dass die Univer­sität nun aus Budapest vertrieben wurde und nach Wien umziehen...

Ungarn wird zum Einfallstor für  russische und chine­sische Einfluss­po­litik in Europa. Die Zusam­men­arbeit reicht bis in die Geheimdienste.

Bei der Wahl am 8. April 2018 konnte Viktor Orbáns Fidesz die absolute Parla­ments­mehrheit behaupten. Attila Juhasz erklärt, dass dies kein geschlos­senes Votum für die illiberale Demokratie bedeutet. Die ungarische Gesell­schaft ist tief...

Am Sonntag wird in Ungarn das Parlament neu gewählt. Obwohl Fidez in Meinungs­um­fragen über einen guten Vorsprung verfügt und alle Insti­tu­tionen des immer autokra­ti­scheren politi­schen Systems der regie­renden Partei Unterstützung...

Mit Kampagnen gegen die Europäische Union, Migranten und den Libera­lismus versucht die Regierung von Ungarn die öffent­liche Meinung zu beein­flussen. Hat Sie damit Erfolg? Veszna Wessenauer vom Thinktank Political Capital...

Der ungarische Minis­ter­prä­sident Viktor Orbán ist ein Meister der schreck­lichen Verein­fa­chung und der Erfindung von Sünden­böcken. Im Fokus der staatlich gelenkten Kampagne gegen George Soros stehen Migranten, Minder­heiten und imaginäre Feinde....

Mit dem Artikel von Veszna Wessenauer zur Lage der Presse­freiheit beginnt auf LibMod eine sechs­teilige Artikel­serie zu Ungarn mit dem Titel „Der illiberale Staat in der Praxis“. In Zusam­men­arbeit mit...

Die ungarische Regierung hat sich vom Plura­lismus verab­schiedet. Sie setzt Gemein­schaft gegen die Freiheit des Indivi­duums. Gewal­ten­teilung und Presse­freiheit wurden einge­schränkt. Mit Zweidrit­tel­mehrheit änderte die Regierung die Verfassung und brachte...