Die israe­lische Gesell­schaft wird nicht mehr zur Ruhe kommen. Selbst wenn die geplante Justiz­reform gestoppt würde.

Was kann der Westen aus den Fehlern der Russland­po­litik lernen? Der Iranex­perte Kasra Arabi im Interview mit Ralf Fücks über die Koope­ration der Regimes von Iran und Russland.

China und die USA – Das Hin und Her Pekings zwischen Aggression und Entspannung könnte auf einen Macht­kampf in Peking hindeuten. Nach den Protesten gegen seine „Zero Covid“-Politik ist Xi-Jinpings Herrschaft fragiler als zuvor, analy­siert Alexander Görlach. 

Chinas schwache Wirtschaft und die Proteste sind mögliche Gründe für die radikale Kehrt­wende in der Corona­po­litik. Ein möglicher Kollaps des Gesund­heits­systems könnte auch Xi Jinping gefährlich werden.

Xi Jinping hat in China ein effek­tives System zur Kontrolle des digitalen Raumes geschaffen. Doch die „Great Firewall“ hat Lücken – und die Menschen finden kreative Wege, ihren Protest auf Social-Media-Platt­formen zu äußern. 

Zum ersten Mal seit 1989 richtet sich politi­scher Wider­stand in China gegen die Kommu­nis­tische Partei – und Xi Jinping persönlich. Das Regime setzt jetzt alles daran, die Proteste zu beenden. Alexander Görlach über die Bedeutung der aktuellen und vergan­gener Protestbewegungen. 

Die Botschaft der EU an den Kreml müsste lauten: Es wird für Putin einen Preis haben, wenn er den Diktator in Minsk an der Macht hält. Doch nur eine geeinte...

In Belarus geht es nicht um eine geopo­li­tische Ausrichtung des Landes zwischen Ost und West, sondern um den Kampf der Menschen für Demokratie und Freiheit. Die Warnung des Kreml vor...

Swetlana Tichanowskaja in Berlin

Belarus zwischen Aufbruch und Repression. Online-Diskussion am 5. Oktober 2020, 19 Uhr

Mit Marie­luise Beck und Jörg Forbrig. Seit mehr als vier Wochen protes­tieren in ganz Belarus die Menschen gegen die dreiste Fälschung der Präsi­dent­schaftswahl vom 9. August 2020. Sie fordern den Rücktritt von...

Die Bilder gingen um die Welt: Hunderte Rechts­extreme und Reichs­bürger überwanden am Abend des 29.08.2020 die Absperr­gitter vor dem Reichstag und besetzten kurzzeitig die Treppen des Gebäudes. Flaggen des Kaiserreichs...

Die EU hat sich über Jahre in Belarus passiv verhalten. Zu groß war die Sorge vor einem weiteren Konfliktherd in der Nachbar­schaft Putins. Nun steht Brüssel vor einem großen Dilemma.

Schon im Vorfeld hat die Präsi­dent­schaftswahl am 9. August 2020 viel Neues gebracht, sagte Marie­luise Beck im Deutsch­landfunk. Es gebe eine starke Bürger­be­wegung im Land, die sich das Recht auf faire...

In den vergan­genen Wochen hat Russland einen politi­schen Coup erlebt, der durch eine Initiative Wladimir Putins ausgelöst wurde: Vorschläge für eine Verfas­sungs­reform, Rücktritt der Regierung, Ernennung eines neuen Kabinetts und...

Wir verur­teilen die politi­schen Repres­sionen und die Willkür in Russland und erklären unsere Solida­rität mit der Opposition gegen das Regime von Präsident Putin. Ein Offener Brief von Personen aus Politik,...

Die Moskauer Stadtduma ist nicht sonderlich bedeutend. Aber indem die Wahlkom­mission unabhän­gigen Kandi­daten die Teilnahme an der bevor­ste­henden Wahl verwei­gerte, katapul­tierte sie die Bedeutung des Stadt­par­la­ments in ungeahnte Höhen. Wie...

In Polen erfolgt unter Jaroslaw Kaczynski ein rapider Angriff auf Gewal­ten­teilung, Parla­men­ta­rismus und Grund­rechte. Die Regio­nal­wahlen 2018 werden zum Testfall für das Macht­projekt der PIS.