Premier Netanyahu und seine Koalition bekämpfen die demokra­ti­schen Insti­tu­tionen des Landes für den eigenen Macht­erhalt. Spätestens nächstes Jahr werden sich die Israelis entscheiden müssen, in was für einem Land sie leben wollen, schreibt unser Kolumnist Richard C. Schneider. 

Die israe­lische Protest­be­wegung ist erschöpft, während die Regierung Netanyahu in Windeseile den liberalen Staat zu einem illibe­ralen System umzubauen versucht. Wie kann es weiter­gehen? fragt unser Kolumnist Richard C. Schneider. 

Trump feiert in seiner Rede zur Lage der Nation vor allem sich selbst. Seine Exeku­tiv­ver­ord­nungen haben seit seinem Amtsan­tritt nicht nur das Land in Unsicherheit und Ungewissheit gestürzt. Während Trump und seine MAGA-Leute noch die Hochzeiten unmit­telbar nach den Wahlen erleben, wächst die Unzufrie­denheit mit seiner Politik. Wo ist die Opposition in den USA und woher kommt Wider­stand aus den Reihen der Liberalen, der Demokraten? Unser politi­scher Analyst Jackson Janes betrachtet die Stimmung in seinem Land von Washington aus.

Mit der Wahl von Friedrich Merz könnte Deutschland einen anderen Politikkurs gegenüber Israel fahren. Oder auch nicht. In jedem Fall wird es für den neuen Kanzler kein leichtes Unter­fangen sein, sich zu Israel zu positio­nieren, nicht nur weil der Inter­na­tionale Straf­ge­richtshof einen Haftbefehl gegen Netanjahu verhängt hat, sondern auch, weil Israel eine Allianz mit Trump verbindet. Für deutsche Juden könnte ein Kanzler Merz mögli­cher­weise aber von Vorteil sein, schreibt unser Kolumnist Richard C. Schneider.

Die Hamas ist nicht geschlagen und hat in Gaza schon wieder die Kontrolle übernommen. Wer nun glaubt, man könne mit alten Rezepten eine neue Situation schaffen, irrt, meint unser Kolumnist Richard C. Schneider.

Israels militä­ri­sches Vorgehen im Nachbarland wird von den einen schon jetzt als Bruch des Völker­rechts kriti­siert, von den anderen aber als verständ­liche Vertei­di­gungs­maß­nahme gesehen, wie unser Kolumnist Richard Schneider schreibt.

Israels Premier Netanyahu und seine Koali­ti­ons­partner freuen sich über den Wahlsieg von Donald Trump. Doch mögli­cher­weise wird der zukünftige US-Präsident der Regierung in Jerusalem noch Kopfschmerzen bereiten, meint unser Kolumnist Richard C. Schneider.

Auch nach 200 Tagen israe­li­schem Einsatz ist unklar, welche Strategie Netanyahu mit Gaza verfolgt. Sein Vorgehen wird vom israe­li­schen Sicher­heits­ap­parat immer lauter kriti­siert. Das Festhalten am Philadelphi-Sicher­heits­kor­ridor geht mit hohen Kosten einher, wie Richard C. Schneider analysiert.

Nach der gezielten Tötung von Hizbollah-Vize Fuad Shukr und Hamas-Führer Ismail Haniyeh droht Israel ein von Iran gesteu­erter Vergel­tungs­an­griff und womöglich ein großer Krieg. Richard C. Schneider über den möglichen Sinn von gezielten Tötungen und die Frage, welche Strategie Israels Premier­mi­nister Benjamin Netanyahu damit verfolgt.

Trotz eindeu­tiger Umfragen und massiver Proteste ist Premier Benjamin Netanyahu noch immer im Amt. Richard C. Schneider über die Erschöpfung der Menschen in Israel, mögliche Szenarien für ein Ende der Regie­rungs­ko­alition – und warum Netanyahu auf Zeit spielt.

Eine Zweistaa­ten­lösung ist wohl ebenso alter­na­tivlos wie unrea­lis­tisch, zumindest in naher Zukunft. Welche Voraus­set­zungen erfüllt sein müssten und warum nicht nur die Regierung Netan­yahus an einer solchen Lösung kein Interesse hat – der Kommentar von Richard C. Schneider. 

Der Iran hat mit seinem direkten Angriff auf Israel ein Tabu gebrochen, die Appeasement-Politik des Westens ist gescheitert. Was verändert sich im Nahen Osten nach dem Angriff des Iran und Israels Gegen­schlag? Eine Analyse von Richard C. Schneider. 

Deutschland ist durch die Jahrzehnte der Scheck­buch­di­plo­matie gewohnt, selbst nichts zu riskieren. Was die Lage in Gaza und der Krieg in der Ukraine für das Selbst­ver­ständnis und die Wehrfä­higkeit Deutsch­lands bedeuten. Ein Kommentar von Richard C. Schneider.

Wer den Krieg gegen die Hamas nur als eine Art Endkampf zwischen Israel und den Islamisten in Gaza ansieht, verkennt die neuen geopo­li­ti­schen Reali­täten. Der Westen sollte auf eine neue Achse von Mächten vorbe­reitet sein. Eine Analyse von Richard C. Schneider. 

Südafrikas Versuch, Israel vor den Inter­na­tio­nalen Gerichtshof zu bringen, unter­schlägt nicht nur den versuchten Völkermord der Hamas – die Politi­sierung höhlt den Begriff „Genozid“ auch auf gefähr­liche Weise aus. Eine Analyse von Richard C. Schneider.

Früher war Mustafa Najem einer der bekann­tes­ten Jour­na­lis­ten der Ukraine. Dann initi­ierte er im Novem­ber 2013 mit einem Face­book-Post die Maidan-Revo­lu­tion. So begann seine poli­ti­sche Kar­riere. Nach fünf Jahren im Par­la­ment gehört Najem nun als Leiter der Staat­li­chen Agentur für Wie­der­auf­bau und Infra­struk­tur­ent­wick­lung zu den erfolg­reichs­ten staat­li­chen Mana­gern des Landes.

Was soll nach dem Krieg in Gaza geschehen? Die USA träumen von einer Rückkehr der Paläs­ti­nen­si­schen Autono­mie­be­hörde – was sowohl Netanyahu als auch die Bevöl­kerung in Gaza ablehnen, wenn auch aus ganz unter­schied­lichen Gründen. Die Frage nach der Zukunft Gazas führt zu einer viel wichti­geren Frage: Wo ist der paläs­ti­nen­sische Nelson Mandela?

„Was am 7. Oktober geschehen ist, hat absolut nichts mit der Besatzung zu tun“ – Richard C. Schneider über Ignoranz, Empathie­lo­sigkeit und das Fehlen eines morali­schen Kompasses in Teilen der europäi­schen Linken.

Die Proteste in Israel sind weltweit einzig­artig: Ausdauer, Ideen­reichtum, straffe Organi­sation – und ein ausge­prägtes staats­bür­ger­liches Selbst­ver­ständnis. Was Deutschland und andere Demokratien von der israe­li­schen Protest­be­wegung lernen können.

In Israel wollen die Ultra­or­tho­doxen ein Grund­gesetz, das sie für immer vom Militär­dienst befreit. Dahinter stehen religi­ons­phi­lo­so­phische und sehr praktische Gründe. Ein solches Gesetz würde die israe­lische Gesell­schaft endgültig spalten. Und das Land zunehmend theokra­tisch werden lassen.

Die israe­lische Gesell­schaft wird nicht mehr zur Ruhe kommen. Selbst wenn die geplante Justiz­reform gestoppt würde.

Das neue Haushalts­budget Israel sieht mehr Gelder für Ultra­or­thodoxe vor als je zuvor. Das wird massive Konse­quenzen für das Land haben, analy­siert Richard C. Schneider.

Der ukrai­ni­sche General Olek­sandr Syrskyj ist in Russ­land geboren, hat in Moskau stu­diert. Trotz­dem zeich­net er für schmerz­hafte Nie­der­la­gen Russ­lands im Angriffs­krieg gegen die Ukraine ver­ant­wort­lich – und für die Anpas­sung der ukrai­ni­schen Armee an NATO-Standards. 

Der 51-jährige Jurist Andrij Jermak ist weder Minis­ter­prä­si­dent noch Par­la­ments­vor­sit­zen­der – dennoch gilt der Leiter des ukrai­ni­schen Prä­si­di­al­am­tes zu Recht als zweit­mäch­tigs­ter Mann des Landes. Nicht alle Mythen über seinen Ein­fluss ent­spre­chen jedoch der Realität.

Der geplante Umbau der Justiz und die aktuelle politische Krise in Israel belasten die Bezie­hungen zu den USA. Auch die intensive Zusam­men­arbeit von Militär und Geheim­diensten könnte auf dem Spiel stehen. Richard C. Schneider über die Auswir­kungen der Krise und die Handlungs­op­tionen Joe Bidens.

Warum die Pläne der israe­li­schen Regierung nicht nur einen System­wechsel bedeuten würden, sondern einen ideolo­gisch-religiösen Umsturz. Richard C. Schneider über Agenda und Ideologie von Bezalel Smotrich und Itamar Ben Gvir.

Die fehlende Verfassung Israels war lange ein Garant für die Existenz des Staates, nun könnte dies zu einer Gefährdung der inneren und äußeren Sicherheit des Landes werden. 

In Israel protes­tieren Zehntau­sende gegen die Pläne der Regierung Netanyahu, die ein Ende der Gewal­ten­teilung vorsehen. Doch unklar ist, ob der bisherige Protest ausreicht, um die Regierung umzustimmen.

Die israe­lische Linke erreicht große Teile der Bevöl­kerung nicht mehr – und hat auch aus dem jüngsten Wahlde­bakel nichts gelernt. Richard C. Schneider zeichnet den Weg der Linken in die Bedeu­tungs­lo­sigkeit nach.

Kommt Netanyahu am 01. November zurück an die Macht, wird er wohl ein Bündnis mit den Rechts­extremen eingehen. Was das für das Land bedeuten könnte, analy­siert Richard C. Schneider.

Am ersten November wird in Israel ein neues Parlament gewählt. Wieder einmal ist es eine Schick­salswahl für den jüdischen Staat – nichts weniger als die Demokratie steht auf dem Spiel.

Die Achse Teheran-Moskau scheint bedrohlich, ändert für Israel und den Nahen Osten aber nicht viel. Das Verhältnis Russland-Israel hat sich unabhängig von dieser neuen „Allianz“ bereits massiv verschlechtert.

Richard C. Schneider blickt zurück auf Israel im Jahr 2021 und auf die kommenden Heraus­for­de­rungen: Irans atomare Aufrüstung, Omikron und die festge­fahrene Situation der Zweistaatenlösung. 

Zum Erstaunen aller Experten funktio­niert die israe­lische Koalition, in der Parteien von links bis ganz rechts – und erstmalig auch eine islamis­­tisch-arabische – sich zusam­men­getan haben noch immer. Nun hat...

Just als erstmalig in der Geschichte Israels eine Regie­rungs­be­tei­ligung einer arabi­schen Partei realis­tisch erschien, begannen parallel zum jüngsten Gazakrieg die schwersten Ausschrei­tungen zwischen Arabern und Juden innerhalb Israels. Die Integration...

Politi­sches Chaos um einen Flughafen gibt es jetzt auch in der einzigen Demokratie des Nahen Ostens. Der Impfwelt­meister zeigt hier, dass andere Aspekte des Pande­mie­ma­nage­ments vollkommen außer Kontrolle geraten sind...

Mit Ephraim „Effi“ Eitam sollte ein beken­nender Feind der arabi­schen Bevöl­kerung Israels Direktor des Holocaust­­­gedenk- und Dokumen­ta­ti­ons­zen­trums Yad Vashem werden. Das ist ein Symptom eines größeren Problems der israe­li­schen Politik.

Rüdiger Bachmann über den verpatzten Wahlkampf­auftakt von Donald Trump, seine schlechten Umfra­ge­werte, Nadel­stiche des Supreme Court und die Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt.

Weshalb wir aus der Not der Corona-Epidemie keine ökolo­gische Tugend machen sollten.

Das Angebot an Infor­ma­tionen und Meinungen ist zu einem Überan­gebot geworden. Der Preis für viele journa­lis­tische Produkte tendiert gegen Null. Deshalb müssen Zeitungs­häuser und Medien­kon­zerne die Bedürf­nisse ihres Publikums ergründen....

Es wird viel bemängelt am öffentlich-recht­­lichen Rundfunk: zu kritisch, zu unkri­tisch, je nach Geschmack. Aber ohne Sender, die durch öffent­liche Finan­zierung den Zwängen des Marktes entoben sind, wäre die Demokratie...

„Haltung“ – im Zusam­menhang mit Journa­lismus ist dieses Wort in Misskredit geraten. Heute wird er häufig mit „Meinungs­mache“ gleich­ge­setzt. Unsere Kolum­nistin Alexandra Borchardt verteidigt das Eigen­recht dieses zwischen „Meinung“ und...

Manchmal sieht es so aus, als sei das Internet vom Werkzeug der Unter­drückten zum Instrument der Unter­drücker geworden. Aber es gibt Fakten, die Hoffnung machen. Trotz Trump, Fake-News und Troll-Fabriken...

60 Jahre nach der kubani­schen Revolution gibt es nicht viel zu feiern, oder? Unser Autor hat die Insel in diesen Tagen besucht – und dabei Schönes, Skurriles und Subver­sives notiert.

Sie wird „das schöne Gesicht des Teufels“ genannt: Ayelet Shaked, die ultra­rechte israe­lische Justiz­mi­nis­terin, parfü­miert sich in einem Wahlspot mit einem Flakon, auf dem „Faschismus“ steht. Wie kommt es, dass...

Unser Autor verbringt einen fröhlichen Nachmittag in Havanna. Dann stolpert er, der als Kriegs­dienst­ver­wei­gerer aus der DDR ausge­reist ist, in ein Comité de Defensa de la Revolución, ein Komitee zur Verteidigung...

Unser Autor, ein briti­scher Journalist, nimmt in der Slowakei an einer Diskussion neun mittel- und osteu­ro­päi­scher Präsi­denten teil. Auf dem Rückflug hat er das verstö­rende Gefühl, den dynami­schen Teil Europas zu...

Brexit, Belfast und der „Backstop“: Für die Menschen an der Grenze zwischen Irland und dem Verei­nigten König­reich wäre es das Beste, wenn der Austritt aus der EU gar nicht kommt....

Die groteske und teilweise demokratie-erodie­­rende Auto-Debatte wirft die Frage auf: Wie kann man in einem größeren gesell­schaft­lichen Rahmen ernsthaft über sozial­öko­lo­gische Zukunfts­po­litik sprechen?

Nach den Ausfällen gegen den Philo­sophen Alain Finkiel­kraut bei einer Demons­tration der Gelbwesten ist die Empörung über Antise­mi­tismus in Frank­reich groß. Doch dass Juden das Land verlassen, ist seit Jahren...

Vor 500 Jahren, im Februar 1519, begann mit der Landung der spani­schen Konquis­ta­doren das Ende des Azteken­reichs – eine Steil­vorlage für Schwär­me­reien rechter Abendland-Schwa­­dro­­neure und linker Kultur­re­la­ti­visten. Beoach­tungen aus Mexiko-Stadt.

Der israe­lische Premier Benjamin Netanyahu, vom Volksmund „Bibi“ gerufen, hat die Wahlen vorge­zogen, um einer Anklage wegen Betrugs und Bestechung zu entgehen. Das Ende des „Bibiismus“ muss das aber nicht...

Große Erzäh­lungen über den Aufstieg und Fall von Imperien befrie­digen unsere Lust an der Angst. Aber lässt sich die Weltkarte wirklich in ein Auf und Nieder zerteilen? Unser Autor stromert...

Die Grünen sind in der Mitte der Gesell­schaft angekommen, weil sie so hot sind, meint Welt-Chefre­­dakteur Ulf Poschardt. Wirklich? Eine Gegenrede.

Der Mord an dem Journa­listen Jamal Khashoggi in Istanbul durch ein saudi­sches Killer­kom­mando hat weltweit für Empörung gesorgt. Der Krieg im Jemen, für den das König­reich mitver­ant­wortlich ist, erregt hingegen...

Ein Tornado rast durch, der Blitz schlägt am Flughafen ein und plötzlich kriegt man eine Ahnung davon, wie schnell das normale Leben und die Zivili­sation bedroht sein können.

„Wer hat ein Problem mit der Natio­nal­mann­schaft? Die Rechts­na­tio­na­len. Wenn die AfD die ‚Natio­nal­mann­schaft‘ hasst, dann hat sich doch die Bedeu­tung von Natio­nal­mann­schaft ver­än­dert“ – schluss­folgert unser Autor Peter Unfried....

Leiden „die Ostdeut­schen“ ebenso wie Einwan­derer und Flücht­linge unter Ausgrenzung und Diskri­mi­nierung, wie die Integra­ti­ons­for­scherin Naika Foroutan nahelegt? Ein verspä­teter April-Scherz, meint LibMod-Autor Marko Martin, der noch kurz vor dem...

Nicht wenige DDR-Bürger­­rechtler haben sich Pegida angeschlossen. LibMod-Kolumnist Marko Martin berichtet über ein Streit­ge­spräch im Berliner Stasi-Museum, in dem freiheit­liche Dissi­denten auf Apolo­geten der AfD treffen. Warum fällt es ausgerechnet...

Die neue Folge der Kolumne „On the road“ von Marko Martin: Eine Erinnerung an den jüdischen Schrift­steller Aharon Appelfeld. Martin stellt ihn in eine Reihe mit anderen Überle­benden des Holocaust,...

Als Erben von ’68 insze­nieren sich viele Grüne immer noch gern als Rock ’n‘ Roller der deutschen Politik. Lasst das sein! ruft ihnen Peter Unfried in seiner neuen LibMod-Kolumne zu....

Fred Luks berichtet einmal im Monat für LibMod aus der öster­rei­chi­schen Hauptstadt.

Die Situation in Serbien ist weniger eindeutig, als man sich dies in der EU erträumt. Impres­sionen aus Belgrad.

Fred Luks berichtet einmal im Monat für LibMod aus der öster­rei­chi­schen Hauptstadt.