„Wohin steuert Ostdeutsch­land?“ Diese Frage disku­tierte Ralf Fücks vom Zentrum Liberale Moderne mit Marianne Birthler, Bürger­recht­lerin und ehemalige Leiterin der Stasi­un­ter­la­gen­be­hörde, sowie mit Marco Wander­witz, säch­si­scher Bundes­tags­ab­ge­ord­neter für die CDU und ehema­liger Ostbe­auf­tragter der Bundesregierung.

Er gehört zu jenen Menschen, die sich aktiv für Demo­kratie und gegen ein Erstarken rechts­extre­mis­ti­scher Kräfte enga­gieren: David Begrich. Im Interview mit Till Schmidt erörtert er, welche Gefahren von einem Erstarken der AfD ausgehen und welche Art der Unter­stüt­zung Politiker:innen und Menschen, die sich pro-demo­kra­tisch enga­gieren, ganz konkret benötigen.

Trotz der Zugewinne der Rechts­extremen bleibt das Gesamt­bild gemischt: deutliche Verluste einer­seits, Rekord­ergeb­nisse ande­rer­seits – auch für neue rechts­extreme Parteien. Der Europa-Experte Nicolas Startin über schwie­rige Allianzen, das Wahl­ver­halten junger Menschen und die Zukunft des Green Deal.

Für das Euro­pa­par­la­ment ist nach den Wahlen eine deutliche Verschie­bung nach rechts abzusehen. Die meisten Rechts­außen-Parteien haben ihre Posi­tionen abge­schwächt – zumindest rheto­risch. Die AfD hingegen ist weit­ge­hend isoliert. Der Poli­tik­wis­sen­schaftler Nicolai von Ondarza über Stra­te­gien, mögliche Allianzen – und das Kalkül von Marine Le Pen. 

Höcke versuchte die AfD als bürger­­lich-konser­­va­­tive Kraft zu verkaufen. Gleich­zeitig drang seine völkisch-natio­na­­lis­­ti­­sche Agenda durch alle Poren. Das Duell mit Voigt war insofern lehrreich, weil es das Strick­muster der AfD-Propaganda...

Um die AfD hat sich in den letzten Jahren ein Netzwerk soge­nannter Alter­na­tiv­me­dien formiert, das exklu­siven Zugang zu Infor­ma­tionen bekommen soll. Die Partei vermarktet sich fernab des ÖRR auch in den Sozialen Medien erfolg­reich. Sebastian Beer über die Medi­enstra­tegie der AfD – und eine mögliche Aufkün­di­gung der Medi­en­staats­ver­träge nach den Landtagswahlen.

Warum auch pro-demo­kra­ti­sche Wähler für illi­be­rale Kandi­daten stimmen und wir popu­lis­ti­sche Parteien nicht unter­schätzen sollten – Marcel Lewan­dowsky über den aktuellen Stand der Popu­lis­mus­for­schung und die Wahl­mo­ti­va­tion der Anhänger illi­be­raler Parteien.

Die ostdeut­schen Bundes­länder sind für die Demo­kratie nicht verloren. Aber eine demo­kra­ti­sche poli­ti­sche Kultur muss erst noch aufgebaut werden.

Klima­neu­trale Indus­trie­ge­sell­schaft, Geschlech­ter­re­vo­lu­tion und Einwan­de­rungs­ge­sell­schaft: Um das zu gestalten, kann sich die CDU nicht die Grünen als Gegner wählen, sondern muss sich von der AfD abgrenzen, sagt Ralf Fücks im DLF

„Ange­sichts des Auftriebs der AfD ist es ein Spiel mit dem Feuer, die Pola­ri­sie­rung innerhalb der demo­kra­ti­schen Mitte zu forcieren“ – Ralf Fücks in der Berliner Zeitung zu den Ankün­di­gungen von Friedrich Merz, künftig einen schär­feren Kurs gegen die Grünen einzuschlagen.

Sind Menschen­leben wichtiger als Menschen­rechte, und muss sich der Westen damit arran­gieren, dass Mächte wie China, Russland oder der Iran mit Demo­kratie nichts am Hut haben? Wir doku­men­tieren einen Essay...

Lange galten Russ­land­deut­schen als zuver­läs­sige Stammwähler:innen der CDU/​​CSU und darüber hinaus als nicht besonders politisch engagiert. Beginnend mit dem „Fall Lisa“ im Jahr 2016 änderte sich das. Einige russ­land­deut­sche Spätaussiedler:innen...

Die US-Repu­­b­li­­kaner haben spätes­tens mit Trump entschieden, eine rechts­po­pu­lis­ti­sche Partei zu sein. Ehemalige Mitglieder, die ihre wert­kon­ser­va­tiven Ideale (Im US-Kontext: Zuwan­de­rung, Frei­handel, Bünd­nis­treue, Ausgaben- und Fiskal­dis­zi­plin, Föde­ra­lismus) nicht verraten wollen,...

Die Corona-Pandemie hat nicht nur mehr als 1,6 Millionen Menschen­leben vernichtet, sie war gleich­zeitig auch eine große Verhee­rung für die Demo­kratie auf der Welt. Die NGO Freedom House hat das Papier...

Gibt es in den AfD-Frak­­tionen mehr Soldaten und Poli­zisten als in anderen Parteien? Die Inves­ti­ga­ti­v­jour­na­listen Annelie Naumann und Alexej Hock haben nach­ge­zählt und kamen zu einem bemer­kens­werten Ergebnis. Der Beitrag...

Für einen Dresdner Richter wird die Brandrede Björn Höckes im Ballhaus Watzke zum Fanal seiner Partei­kar­riere. Matthias Meisner, Korre­spon­dent des Tages­spie­gels, zeichnet dessen Werdegang entlang zahl­rei­cher Zitate nach und fragt:...

Der Fall des Staats­an­walts und AfD-Abge­­or­d­­neten Thomas Seitz ist ein exem­pla­ri­sches Beispiel, wann die Agitation am extrem rechten Rand einem Beamten den Job kosten kann. Was ist noch Meinungs­frei­heit? Und...

Die Alter­na­tive für Deutsch­land (AfD) will sich als Solda­ten­partei profi­lieren. Auffal­lend ist, dass viele Mandats­träger ehemalige Berufs- oder Zeit­sol­daten sind. Ziehen die Radikalen die Bundes­wehr nach Rechts? Oder sind die...

Geschichte wieder­holt sich nicht. Aber was bei der Wahl des Minis­ter­prä­si­denten im Thüringer Landtag abging, hat tatsäch­lich einen „Hauch von Weimar.“

Wie erobern wir verlo­renes Terrain für die frei­heit­liche Demo­kratie zurück? Zu den Wahl­er­geb­nissen in Sachsen und Bran­den­burg erklärt Ralf Fücks, Geschäfts­führer des Berliner Thinktanks „Zentrum Liberale Moderne“:

Die AfD wird meist als „euro­pa­feind­lich“ bezeichnet. In der Ausein­an­der­set­zung mit den Rechts­po­pu­listen sollte man es sich aller­dings nicht zu einfach machen. Das euro­pa­po­li­ti­sche Programm der Partei schlägt völkisch-iden­­ti­­täre Töne...

Die AfD-Abge­­or­d­­neten aus Sachsen gehören zu den Radi­kalsten der Bundes­tags­frak­tion. Auf einer Partei­ver­an­stal­tung bei Pirna gibt sich die Basis brutalen Mobfan­ta­sien hin. Die anwe­senden Neu-Parla­­men­­ta­rier demons­trieren still­schwei­gendes Einver­ständnis und lassen...

Wenn AfD Abge­ord­nete auf die Krim reisen, wandeln Sie auf den Spuren der Links­partei. Den Propa­gan­disten des Kremls assis­tiert eine merk­wür­dige Querfront aus Links und Rechts, meint Marie­luise Beck.