„America First“ – dass Donald Trump auch im Falle einer Wieder­wahl eine isola­tio­nis­ti­sche Politik verfolgen wird und zuvor­derst auf die USA schaut, ist gesetzt. Doch ange­sichts multipler Kriege und globaler Krisen­herde bestimmt auch die Außen­po­litik den US-Wahlkampf. Wie sich indes Kamala Harris als Präsi­dentin außen­po­li­tisch posi­tio­nieren würde, ist weniger absehbar. Die deutsche Jour­na­listin Eva C. Schweitzer lebt seit Jahren in den USA und analy­siert von ihrer Wahl­heimat New York aus für uns die Lage. 

Am Rande des NATO-Gipfels in Washington im Juli 2024 verein­barten Deutsch­land und die USA, erstmals seit dem Ende des Kalten Krieges, wieder land­ge­stützte US-Waffen­sys­teme in Deutsch­land zu statio­nieren. Aber anstatt diese Stärkung des US-Enga­ge­ments in Europa einhellig zu begrüßen, wird in Deutsch­land eine beinahe absurde Debatte über vermeint­liche Risiken und mögliche Provo­ka­tionen Russlands geführt, wie Gerlinde Niehus in ihrer Analyse erörtert. 

Ange­sichts des Ausmaßes von Gewalt und Feind­se­lig­keit seit dem 7. Oktober scheint eine poli­ti­sche Lösung des israe­lisch-paläs­ti­nen­si­schen Konflikts weit entfernt. Zugleich ist sie drin­gender als je zuvor. Ein neues LibMod-Projekt will gemeinsam mit Expert/​Innen aus der Region die Chancen für eine 2‑Staaten-Lösung und für Sicher­heit und Zusam­men­ar­beit im Nahen Osten ausloten.

Im November wird in den USA gewählt. Chinas Führung beob­achtet die Vorgänge genau. Welche Bedeutung eine zukünf­tige Präsi­dentin Harris bezie­hungs­weise eine erneute Präsi­dent­schaft Trumps für die Bezie­hungen zu China haben würde und wie Allianzen auf Pekings Handeln und auf die Zukunft Taiwans einwirken, darüber hat Alexander Görlach mit den China-Experten Jie Gao und Lobsang Tsering gespro­chen. Beide forschen aktuell am Center for China Analysis (CCA) des Asia Society Policy Institute (ASPI).

Über 200 Tage dauert Israels Einsatz in Gaza inzwi­schen an. Welche Strategie Netanyahu mit Gaza verfolgt, ist unklar, sein Vorgehen wird vom israe­li­schen Sicher­heits­ap­parat immer lauter kriti­siert. Insbe­son­dere sein Fest­halten am Phil­adelphi-Sicher­heits­kor­ridor geht mit hohen Kosten einher – mili­tä­ri­schen, wirt­schaft­li­chen und poli­ti­schen, wie Richard C. Schneider analy­siert. Über 200 Tage waren sehr viele Reser­visten inzwi­schen in diesem Gaza-Krieg im Einsatz. Das macht sie beinahe zu Akti­visten des stehenden Heeres. Über 200 Tage, das heißt, dass 20‑, 30- und 40jährige fehlen. Ihren Familien, aber mehr noch an ihrem Arbeitsplatz. 

Die Situation im Nahen Osten ist so ange­spannt wie nie zuvor. Beob­achter fragen sich, wann der Iran zusammen mit seinen Proxys wie ange­kün­digt Israel angreift. Parallel laufen die diplo­ma­ti­schen Krisen­ver­hand­lungen auf Hoch­touren, um eine Eska­la­tion, die einen Flächen­brand für die gesamte Region bedeuten würde, doch noch zu verhin­dern. Im Interview mit Till Schmidt analy­siert Ali Vaez die Lage.

Die Situation im Nahen Osten ist so ange­spannt wie nie zuvor. Beob­achter fragen sich, wann der Iran zusammen mit seinen Proxys wie ange­kün­digt Israel angreift. Parallel laufen die diplo­ma­ti­schen Krisen­ver­hand­lungen auf Hoch­touren, um eine Eska­la­tion, die einen Flächen­brand für die gesamte Region bedeuten würde, doch noch zu verhin­dern. Im Interview mit Till Schmidt analy­siert Ali Vaez die Lage.

Die Situation im Nahen Osten ist so ange­spannt wie nie zuvor. Beob­achter fragen sich, wann der Iran zusammen mit seinen Proxys wie ange­kün­digt Israel angreift. Parallel laufen die diplo­ma­ti­schen Krisen­ver­hand­lungen auf Hoch­touren, um eine Eska­la­tion, die einen Flächen­brand für die gesamte Region bedeuten würde, doch noch zu verhin­dern. Im Interview mit Till Schmidt analy­siert Ali Vaez die Lage.

Nach der gezielten Tötung von Hizbollah-Vize Fuad Shukr und Hamas-Führer Ismail Haniyeh droht Israel ein von Iran gesteu­erter Vergel­tungs­an­griff und womöglich ein großer Krieg. Richard C. Schneider über den möglichen Sinn von gezielten Tötungen und die Frage, welche Strategie Israels Premier­mi­nister Benjamin Netanyahu damit verfolgt.

Ist die NATO im 75. Jahr ihres Bestehens vorbe­reitet, sich den viel­fäl­tigen Heraus­for­de­rungen und neuen Bedro­hungen zu stellen? Ist sie auch in Zukunft in der Lage, unsere gut eine Milliarde Mitbürger zu schützen? Es wäre viel­leicht verlo­ckend, diese Frage mit einem klaren Ja oder Nein zu beant­worten. Doch statt einfache Antworten zu liefern, möchte Dr. Gerlinde Niehus, Deputy Director, Defence and Security Coope­ra­tion NATO mit ihrer Analyse zu einer kriti­schen Ausein­an­der­set­zung beitragen und Zwischen­bi­lanz ziehen.

Im Gaza­streifen kämpft die israe­li­sche Armee gegen die Hamas. Parallel dazu drohen die andau­ernden Ausein­an­der­set­zungen mit der Hisbollah zu eska­lieren. Steht Israel ein Zwei­fron­ten­krieg bevor? Der ameri­ka­ni­sche Nahost­ex­perte Matthew Levitt im Interview mit Till Schmidt.

Trotz eindeu­tiger Umfragen und massiver Proteste ist Premier Benjamin Netanyahu noch immer im Amt. Richard C. Schneider über die Erschöp­fung der Menschen in Israel, mögliche Szenarien für ein Ende der Regie­rungs­ko­ali­tion – und warum Netanyahu auf Zeit spielt.

Der Krieg in der Ukraine ist ein Test für die Entschlos­sen­heit und Hand­lungs­fä­hig­keit der liberalen Demo­kra­tien. Erweist sich die Achse Moskau, Teheran und Peking als stärker, dann brechen finstere Zeiten nicht nur für die Ukraine an. Eine Nachlese zu unserer inter­na­tio­nalen LibMod-Konferenz „Russland und der Westen“ von Ralf Fücks.

Eine Zwei­staa­ten­lö­sung ist wohl ebenso alter­na­tivlos wie unrea­lis­tisch, zumindest in naher Zukunft. Welche Voraus­set­zungen erfüllt sein müssten und warum nicht nur die Regierung Netan­yahus an einer solchen Lösung kein Interesse hat – der Kommentar von Richard C. Schneider. 

Der Iran hat mit seinem direkten Angriff auf Israel ein Tabu gebrochen, die Appease­ment-Politik des Westens ist geschei­tert. Was verändert sich im Nahen Osten nach dem Angriff des Iran und Israels Gegen­schlag? Eine Analyse von Richard C. Schneider. 

Olaf Scholz kehrt mit weit­ge­hend leeren Händen aus China zurück. Auch zu Russlands Krieg gegen die Ukraine und Irans Angriff auf Israel hat Xi Jinping wenig mehr angeboten als seine öffent­lich vorge­schützte Neutra­lität. Ein Kommentar von Alexander Görlach.

Xi Jinping will die globalen Macht­dy­na­miken zu seinen eigenen Gunsten kippen. Dafür braucht er Russland als wichtigen Verbün­deten – die Part­ner­schaft hat jedoch Grenzen. Christina zur Nedden über das chine­si­sche Dilemma.

Yossi Klein Halevi im Interview über Ziele und Motive der extremen Rechten in Israels Regie­rungs­ko­ali­tion – und warum die Entschei­dung über die Wehr­dienst­be­freiung für Ultra­or­tho­doxe zum Sturz der Regierung führen könnte. 

Wer den Krieg gegen die Hamas nur als eine Art Endkampf zwischen Israel und den Isla­misten in Gaza ansieht, verkennt die neuen geopo­li­ti­schen Reali­täten. Der Westen sollte auf eine neue Achse von Mächten vorbe­reitet sein. Eine Analyse von Richard C. Schneider. 

Donald Trumps jüngste Einladung an Russland, euro­päi­sche Verbün­dete anzu­greifen, erschüt­terte die NATO-Länder. Wie wurde diese Nachricht in Asien aufge­nommen? Die Sicher­heits­expertin Chen-Yi Tu im Interview aus Taiwan über Reak­tionen und poten­zi­elle Auswir­kungen auf Sicher­heit und Bündnisse in Asien.

Südafrikas Versuch, Israel vor den Inter­na­tio­nalen Gerichtshof zu bringen, unter­schlägt nicht nur den versuchten Völker­mord der Hamas – die Poli­ti­sie­rung höhlt den Begriff „Genozid“ auch auf gefähr­liche Weise aus. Eine Analyse von Richard C. Schneider.

Chinas Medien bezeich­neten den neuen Präsi­denten als „Frie­dens­zer­störer“, doch Lai Ching-te strebt keine Unab­hän­gig­keit von China an. Warum westliche Staaten auf den Wahlsieg Lais dennoch besorgt reagierten und welche Rolle der Vatikan spielt, kommen­tiert Alexander Görlach. 

Am 13. Januar sind Wahlen in Taiwan. Das Ergebnis entscheidet auch über die zukünf­tige Posi­tio­nie­rung des Landes Konflikt mit China. Der Poli­tik­ana­lyst und Jour­na­list Brian Hioe geht von einem Sieg der amtie­renden DPP aus – und weiteren mili­tä­ri­schen Drohungen Chinas. 

Ein enttäu­schender Abschluss der COP28, der Angriff der Hamas und leider immer noch: der russische Angriffs­krieg gegen die Ukraine. 2023 war kein gutes Jahr in der Ausein­an­der­set­zung zwischen Demo­kratie und Auto­ri­ta­rismus. Es hängt an uns, dass es besser wird.
Der Zwischenruf von Ralf Fücks zum Jahresende.

Am 17. Dezember finden in Serbien vorge­zo­gene Neuwahlen statt. Der Ausgang der Wahlen ist auch für die Sicher­heits­lage auf dem Balkan entschei­dend. Die Regierung lanciert gezielt Fehl­in­for­ma­tionen über die angeb­liche Unter­drü­ckung der serbi­schen Minder­heit im Norden des Kosovo. Kosovo warnt vor einem Krieg auf dem Balkan nach dem „Krim-Modell“ und fordert die EU zu einer klaren Posi­tio­nie­rung auf.

„Meta­pho­ri­sche“ Atom­bomben und ethnische Säube­rungen – Warum israe­li­sche Extre­misten es sich leisten können, fana­ti­sche Vorstel­lungen in die Welt hinaus­zu­po­saunen. Ein Kommentar von Richard C. Schneider.

Gershon Baskin gilt als eine der führenden Stimmen zum Frie­dens­pro­zess im Nahen Osten und ist einer der wenigen Israelis mit direktem Kontakt zur Hamas. Über 18 Jahre lang stand er im Austausch mit Ghazi Hamad, einem hoch­ran­gigen Führer der Terror­or­ga­ni­sa­tion. Im Interview gibt Baskin Einblicke in die Ideologie der Hamas und spricht über die Möglich­keit von Waffen­still­stands­ver­ein­ba­rungen sowie Wege, den Todeskult der Orga­ni­sa­tion zu bekämpfen.

Ein Gespräch zwischen Kerstin Müller, ehemalige Staats­mi­nis­terin im Auswär­tigen Amt, und dem Iran-Spezia­listen Kasra Aarabi über den 7. Oktober, den Iran als Sponsor terro­ris­ti­scher Orga­ni­sa­tionen im Nahen Osten, die Zusam­men­ar­beit mit Russland und die besondere Rolle der irani­schen Revo­lu­ti­ons­garden. Die EU sollte sie als terro­ris­ti­sche Orga­ni­sa­tion einstufen.

Ralf Fücks mit einem Zwischenruf zum 7. Oktober und dem Krieg zwischen der Hamas und Israel:
Man kann sehr wohl mit Israel soli­da­risch sein und Mitgefühl für die Zivil­be­völ­ke­rung im Gaza empfinden. Aber man sollte nie vergessen, wer und was diesen Krieg ausgelöst hat. Israel hat das Recht und die Pflicht, die Wieder­ho­lung dieser Barbarei zu verhin­dern. Der 7. Oktober markiert auch eine Zäsur für die westliche Linke.

China unter­stützt seit vielen Jahr­zehnten Palästina – auch nach dem Terror­an­griff der Hamas auf Israel am 07.Oktober. Welche geostra­te­gi­schen Ziele Xi Jinping dabei im Blick hat und warum anti­se­mi­ti­sche Propa­ganda im chine­si­schen Internet kein Zufall ist, analy­siert Alexander Görlach. 

Mindes­tens 25.000 Menschen demons­trierten am 22.10. in Berlin mit einer Kund­ge­bung gegen Terror, Hass und Anti­se­mi­tismus ihre Soli­da­rität mit Israel.
In einem breiten Bündnis rief auch das Zentrum Liberale Moderne zu der Kund­ge­bung auf. Es darf keine Rela­ti­vie­rung der Hass­ver­bre­chen der Hamas geben. Israel hat das Recht und die Pflicht, sie für die Zukunft zu verhin­dern. Zugleich müssen wir dem Anti­se­mi­tismus jeder Couleur in unserem eigenen Land Einhalt gebieten.

Die Proteste in Israel sind weltweit einzig­artig: Ausdauer, Ideen­reichtum, straffe Orga­ni­sa­tion – und ein ausge­prägtes staats­bür­ger­li­ches Selbst­ver­ständnis. Was Deutsch­land und andere Demo­kra­tien von der israe­li­schen Protest­be­we­gung lernen können.

Israel und Iran: Der iranisch-israe­li­sche Autor Meir Javen­dafar im Interview mit Till Schmidt über die gegen­sei­tige Wahr­neh­mung der beiden Länder, die aktuelle Situation der Proteste und den Einfluss Russlands auf das Atomabkommen.

Die israe­li­sche Gesell­schaft wird nicht mehr zur Ruhe kommen. Selbst wenn die geplante Justiz­re­form gestoppt würde.

Auf dem Nato-Gipfel in Vilnius ging es vorder­gründig um Moskaus Krieg gegen die Ukraine. Doch im Hinter­grund steht die Frage, wie der Westen mit dem wach­senden Einfluss Chinas umgehen soll.

Die israe­li­sche Histo­ri­kerin Fania Oz-Salz­berger im Interview mit Till Schmidt über die Verfasst­heit der israe­li­schen Gesell­schaft und neue Wege des Wider­stands gegen die geplante Justizreform.

Regie­rungs­kon­sul­ta­tionen sind ange­sichts von Wirt­schafts­spio­nage, Menschen­rechts­ver­let­zungen und Kriegs­dro­hungen an Taiwan nicht das ange­mes­sene Format für Gespräche mit China. Alexander Görlach über deutsche Fehl­ein­schät­zungen und chine­si­sche Interessen.

Das neue Haus­halts­budget Israel sieht mehr Gelder für Ultra­or­tho­doxe vor als je zuvor. Das wird massive Konse­quenzen für das Land haben, analy­siert Richard C. Schneider.

Was kann der Westen aus den Fehlern der Russ­land­po­litik lernen? Der Iran­ex­perte Kasra Arabi im Interview mit Ralf Fücks über die Koope­ra­tion der Regimes von Iran und Russland.

Mit dem Wahlsieg für den türki­schen Präsident Recep Tayyip Erdoğan ist die Chance auf eine demo­kra­ti­sche Wende verpasst – droht nun der Türkei, vollends in die Auto­kratie abzu­gleiten. Die Hoff­nungen auf eine soli­da­ri­sche, gerech­tere und freie Gesell­schaft, sind durch die Nieder­lage von Heraus­for­derer Kemal Kılı­ç­da­roğlu, nicht erfüllt worden.

„Angst, Abscheu, Ressen­ti­ment, blinder oder auto­ri­tärer Patrio­tismus“: Die fran­zö­sisch-israe­li­sche Sozio­login Eva Illouz beschreibt in ihrem jüngsten Buch, wie in Israel mit „unde­mo­kra­ti­schen Emotionen“ rechts­po­pu­lis­ti­sche Politik gemacht wird. Eine Rezension von Till Schmidt.

Der geplante Umbau der Justiz und die aktuelle poli­ti­sche Krise in Israel belasten die Bezie­hungen zu den USA. Auch die intensive Zusam­men­ar­beit von Militär und Geheim­diensten könnte auf dem Spiel stehen. Richard C. Schneider über die Auswir­kungen der Krise und die Hand­lungs­op­tionen Joe Bidens.

Warum die Pläne der israe­li­schen Regierung nicht nur einen System­wechsel bedeuten würden, sondern einen ideo­lo­gisch-reli­giösen Umsturz. Richard C. Schneider über Agenda und Ideologie von Bezalel Smotrich und Itamar Ben Gvir.

Zum Jahrestag der russi­schen Invasion, versucht Wang Yi eine chine­si­sche Frie­den­in­itia­tive zu starten, die aller­dings einige Fragen aufwirft.

Die Demons­trie­renden im Iran fordern einen funda­men­talen Wandel. Welche Szenarien der weiteren Entwick­lung sind denkbar? Azadeh Zamirirad, stellv. Forschungs­grup­pen­lei­terin Afrika und Mittlerer Osten der Stiftung Wissen­schaft und Politik im Interview mit Ralf Fücks über Motive und Potenzial der Protestbewegung.

In den USA hat sich die Linke neu formiert und damit Bewegung in den poli­ti­schen Diskurs der Demo­kraten gebracht. Gleich­zeitig aber agitieren Repu­bli­kaner umso obses­siver gegen alles Linke, so Lukas Herms­meier im Interview.

20 Jahre lang versuchte der Westen aus Afgha­ni­stan ein frei­heit­li­ches und demo­kra­ti­sches Land zu machen. Ein Jahr nach der Macht­über­nahme der Taliban ist davon wenig geblieben – und Frauen trifft...