Es war eine Nachricht, die für Entsetzen sorgte: Nordkoreas Gewalt­herr­scher Kim verkauft nicht nur Waffen an Putins Russland, sondern sendet auch Truppen für dessen Angriffs­krieg in die Ukraine. Drama­ti­scher hätte eine Beglau­bigung von Anne Apple­baums aktuellem Buch „Die Achse der Autokraten“ nicht ausfallen können, wie der Schrift­steller Marko Martin für uns analysiert.

Israels Premier Netanyahu und seine Koali­ti­ons­partner freuen sich über den Wahlsieg von Donald Trump. Doch mögli­cher­weise wird der zukünftige US-Präsident der Regierung in Jerusalem noch Kopfschmerzen bereiten, meint unser Kolumnist Richard C. Schneider.

Mit Donald Trump hat eine spezielle Mischung aus liber­tären und autori­tären Elementen gesiegt – eine Revolte gegen die etablierten liberalen Eliten in den USA. Wir müssen uns Gedanken machen, was die Ursachen sind, damit sie sich bei uns nicht wiederholt, konsta­tiert Ralf Fücks in seinem Zwischenruf und sieht zugleich im Scheitern der Ampel hierzu­lande die Chance für einen Neuanfang.

Die britische Zeitschrift „Economist“ fand das richtige Wort: „Wow.“ Donald Trumps Comeback ist nicht nur eine erstaun­liche persön­liche Leistung, sondern auch ein histo­ri­sches Ereignis. Mit ihm avanciert das Caudillo-Prinzip zur neuen Norm der ameri­ka­ni­schen Politik, schreibt Alan Posener in seiner Wahlanalyse.

„America First“ – dass Donald Trump auch im Falle einer Wiederwahl eine isola­tio­nis­tische Politik verfolgen wird und zuvor­derst auf die USA schaut, ist gesetzt. Doch angesichts multipler Kriege und globaler Krisen­herde bestimmt auch die Außen­po­litik den US-Wahlkampf. Wie sich indes Kamala Harris als Präsi­dentin außen­po­li­tisch positio­nieren würde, ist weniger absehbar. Die deutsche Journa­listin Eva C. Schweitzer lebt seit Jahren in den USA und analy­siert von ihrer Wahlheimat New York aus für uns die Lage. 

Am Rande des NATO-Gipfels in Washington im Juli 2024 verein­barten Deutschland und die USA, erstmals seit dem Ende des Kalten Krieges, wieder landge­stützte US-Waffen­systeme in Deutschland zu statio­nieren. Aber anstatt diese Stärkung des US-Engage­ments in Europa einhellig zu begrüßen, wird in Deutschland eine beinahe absurde Debatte über vermeint­liche Risiken und mögliche Provo­ka­tionen Russlands geführt, wie Gerlinde Niehus in ihrer Analyse erörtert. 

Angesichts des Ausmaßes von Gewalt und Feind­se­ligkeit seit dem 7. Oktober scheint eine politische Lösung des israe­lisch-paläs­ti­nen­si­schen Konflikts weit entfernt. Zugleich ist sie dringender als je zuvor. Ein neues LibMod-Projekt will gemeinsam mit Expert/​Innen aus der Region die Chancen für eine Zweistaa­ten­lösung und für Sicherheit und Zusam­men­arbeit im Nahen Osten ausloten.

Im November wird in den USA gewählt. Chinas Führung beobachtet die Vorgänge genau. Welche Bedeutung eine zukünftige Präsi­dentin Harris bezie­hungs­weise eine erneute Präsi­dent­schaft Trumps für die Bezie­hungen zu China haben würde und wie Allianzen auf Pekings Handeln und auf die Zukunft Taiwans einwirken, darüber hat Alexander Görlach mit den China-Experten Jie Gao und Lobsang Tsering gesprochen. Beide forschen aktuell am Center for China Analysis (CCA) des Asia Society Policy Institute (ASPI).

Über 200 Tage dauert Israels Einsatz in Gaza inzwi­schen an. Welche Strategie Netanyahu mit Gaza verfolgt, ist unklar, sein Vorgehen wird vom israe­li­schen Sicher­heits­ap­parat immer lauter kriti­siert. Insbe­sondere sein Festhalten am Philadelphi-Sicher­heits­kor­ridor geht mit hohen Kosten einher – militä­ri­schen, wirtschaft­lichen und politi­schen, wie Richard C. Schneider analy­siert. Über 200 Tage waren sehr viele Reser­visten inzwi­schen in diesem Gaza-Krieg im Einsatz. Das macht sie beinahe zu Aktivisten des stehenden Heeres. Über 200 Tage, das heißt, dass 20‑, 30- und 40jährige fehlen. Ihren Familien, aber mehr noch an ihrem Arbeitsplatz. 

Die Situation im Nahen Osten ist so angespannt wie nie zuvor. Beobachter fragen sich, wann der Iran zusammen mit seinen Proxys wie angekündigt Israel angreift. Parallel laufen die diplo­ma­ti­schen Krisen­ver­hand­lungen auf Hochtouren, um eine Eskalation, die einen Flächen­brand für die gesamte Region bedeuten würde, doch noch zu verhindern. Im Interview mit Till Schmidt analy­siert Ali Vaez die Lage.

Die Situation im Nahen Osten ist so angespannt wie nie zuvor. Beobachter fragen sich, wann der Iran zusammen mit seinen Proxys wie angekündigt Israel angreift. Parallel laufen die diplo­ma­ti­schen Krisen­ver­hand­lungen auf Hochtouren, um eine Eskalation, die einen Flächen­brand für die gesamte Region bedeuten würde, doch noch zu verhindern. Im Interview mit Till Schmidt analy­siert Ali Vaez die Lage.

Die Situation im Nahen Osten ist so angespannt wie nie zuvor. Beobachter fragen sich, wann der Iran zusammen mit seinen Proxys wie angekündigt Israel angreift. Parallel laufen die diplo­ma­ti­schen Krisen­ver­hand­lungen auf Hochtouren, um eine Eskalation, die einen Flächen­brand für die gesamte Region bedeuten würde, doch noch zu verhindern. Im Interview mit Till Schmidt analy­siert Ali Vaez die Lage.

Nach der gezielten Tötung von Hizbollah-Vize Fuad Shukr und Hamas-Führer Ismail Haniyeh droht Israel ein von Iran gesteu­erter Vergel­tungs­an­griff und womöglich ein großer Krieg. Richard C. Schneider über den möglichen Sinn von gezielten Tötungen und die Frage, welche Strategie Israels Premier­mi­nister Benjamin Netanyahu damit verfolgt.

Ist die NATO im 75. Jahr ihres Bestehens vorbe­reitet, sich den vielfäl­tigen Heraus­for­de­rungen und neuen Bedro­hungen zu stellen? Ist sie auch in Zukunft in der Lage, unsere gut eine Milliarde Mitbürger zu schützen? Es wäre vielleicht verlo­ckend, diese Frage mit einem klaren Ja oder Nein zu beant­worten. Doch statt einfache Antworten zu liefern, möchte Dr. Gerlinde Niehus, Deputy Director, Defence and Security Coope­ration NATO mit ihrer Analyse zu einer kriti­schen Ausein­an­der­setzung beitragen und Zwischen­bilanz ziehen.

Im Gazastreifen kämpft die israe­lische Armee gegen die Hamas. Parallel dazu drohen die andau­ernden Ausein­an­der­set­zungen mit der Hisbollah zu eskalieren. Steht Israel ein Zweifron­ten­krieg bevor? Der ameri­ka­nische Nahost­ex­perte Matthew Levitt im Interview mit Till Schmidt.

Trotz eindeu­tiger Umfragen und massiver Proteste ist Premier Benjamin Netanyahu noch immer im Amt. Richard C. Schneider über die Erschöpfung der Menschen in Israel, mögliche Szenarien für ein Ende der Regie­rungs­ko­alition – und warum Netanyahu auf Zeit spielt.

Der Krieg in der Ukraine ist ein Test für die Entschlos­senheit und Handlungs­fä­higkeit der liberalen Demokratien. Erweist sich die Achse Moskau, Teheran und Peking als stärker, dann brechen finstere Zeiten nicht nur für die Ukraine an. Eine Nachlese zu unserer inter­na­tio­nalen LibMod-Konferenz „Russland und der Westen“ von Ralf Fücks.

Eine Zweistaa­ten­lösung ist wohl ebenso alter­na­tivlos wie unrea­lis­tisch, zumindest in naher Zukunft. Welche Voraus­set­zungen erfüllt sein müssten und warum nicht nur die Regierung Netan­yahus an einer solchen Lösung kein Interesse hat – der Kommentar von Richard C. Schneider. 

Der Iran hat mit seinem direkten Angriff auf Israel ein Tabu gebrochen, die Appeasement-Politik des Westens ist gescheitert. Was verändert sich im Nahen Osten nach dem Angriff des Iran und Israels Gegen­schlag? Eine Analyse von Richard C. Schneider. 

Olaf Scholz kehrt mit weitgehend leeren Händen aus China zurück. Auch zu Russlands Krieg gegen die Ukraine und Irans Angriff auf Israel hat Xi Jinping wenig mehr angeboten als seine öffentlich vorge­schützte Neutra­lität. Ein Kommentar von Alexander Görlach.

Xi Jinping will die globalen Macht­dy­na­miken zu seinen eigenen Gunsten kippen. Dafür braucht er Russland als wichtigen Verbün­deten – die Partner­schaft hat jedoch Grenzen. Christina zur Nedden über das chine­sische Dilemma.

Yossi Klein Halevi im Interview über Ziele und Motive der extremen Rechten in Israels Regie­rungs­ko­alition – und warum die Entscheidung über die Wehrdienst­be­freiung für Ultra­or­thodoxe zum Sturz der Regierung führen könnte. 

Wer den Krieg gegen die Hamas nur als eine Art Endkampf zwischen Israel und den Islamisten in Gaza ansieht, verkennt die neuen geopo­li­ti­schen Reali­täten. Der Westen sollte auf eine neue Achse von Mächten vorbe­reitet sein. Eine Analyse von Richard C. Schneider. 

Donald Trumps jüngste Einladung an Russland, europäische Verbündete anzugreifen, erschüt­terte die NATO-Länder. Wie wurde diese Nachricht in Asien aufge­nommen? Die Sicher­heits­expertin Chen-Yi Tu im Interview aus Taiwan über Reaktionen und poten­zielle Auswir­kungen auf Sicherheit und Bündnisse in Asien.

Südafrikas Versuch, Israel vor den Inter­na­tio­nalen Gerichtshof zu bringen, unter­schlägt nicht nur den versuchten Völkermord der Hamas – die Politi­sierung höhlt den Begriff „Genozid“ auch auf gefähr­liche Weise aus. Eine Analyse von Richard C. Schneider.

Chinas Medien bezeich­neten den neuen Präsi­denten als „Friedens­zer­störer“, doch Lai Ching-te strebt keine Unabhän­gigkeit von China an. Warum westliche Staaten auf den Wahlsieg Lais dennoch besorgt reagierten und welche Rolle der Vatikan spielt, kommen­tiert Alexander Görlach. 

Am 13. Januar sind Wahlen in Taiwan. Das Ergebnis entscheidet auch über die zukünftige Positio­nierung des Landes Konflikt mit China. Der Politik­analyst und Journalist Brian Hioe geht von einem Sieg der amtie­renden DPP aus – und weiteren militä­ri­schen Drohungen Chinas. 

Ein enttäu­schender Abschluss der COP28, der Angriff der Hamas und leider immer noch: der russische Angriffs­krieg gegen die Ukraine. 2023 war kein gutes Jahr in der Ausein­an­der­setzung zwischen Demokratie und Autori­ta­rismus. Es hängt an uns, dass es besser wird.
Der Zwischenruf von Ralf Fücks zum Jahresende.

Am 17. Dezember finden in Serbien vorge­zogene Neuwahlen statt. Der Ausgang der Wahlen ist auch für die Sicher­heitslage auf dem Balkan entscheidend. Die Regierung lanciert gezielt Fehlin­for­ma­tionen über die angeb­liche Unter­drü­ckung der serbi­schen Minderheit im Norden des Kosovo. Kosovo warnt vor einem Krieg auf dem Balkan nach dem „Krim-Modell“ und fordert die EU zu einer klaren Positio­nierung auf.

„Metapho­rische“ Atombomben und ethnische Säube­rungen – Warum israe­lische Extre­misten es sich leisten können, fanatische Vorstel­lungen in die Welt hinaus­zu­po­saunen. Ein Kommentar von Richard C. Schneider.

Gershon Baskin gilt als eine der führenden Stimmen zum Friedens­prozess im Nahen Osten und ist einer der wenigen Israelis mit direktem Kontakt zur Hamas. Über 18 Jahre lang stand er im Austausch mit Ghazi Hamad, einem hochran­gigen Führer der Terror­or­ga­ni­sation. Im Interview gibt Baskin Einblicke in die Ideologie der Hamas und spricht über die Möglichkeit von Waffen­still­stands­ver­ein­ba­rungen sowie Wege, den Todeskult der Organi­sation zu bekämpfen.

Ein Gespräch zwischen Kerstin Müller, ehemalige Staats­mi­nis­terin im Auswär­tigen Amt, und dem Iran-Spezia­listen Kasra Aarabi über den 7. Oktober, den Iran als Sponsor terro­ris­ti­scher Organi­sa­tionen im Nahen Osten, die Zusam­men­arbeit mit Russland und die besondere Rolle der irani­schen Revolu­ti­ons­garden. Die EU sollte sie als terro­ris­tische Organi­sation einstufen.

Ralf Fücks mit einem Zwischenruf zum 7. Oktober und dem Krieg zwischen der Hamas und Israel:
Man kann sehr wohl mit Israel solida­risch sein und Mitgefühl für die Zivil­be­völ­kerung im Gaza empfinden. Aber man sollte nie vergessen, wer und was diesen Krieg ausgelöst hat. Israel hat das Recht und die Pflicht, die Wieder­holung dieser Barbarei zu verhindern. Der 7. Oktober markiert auch eine Zäsur für die westliche Linke.

China unter­stützt seit vielen Jahrzehnten Palästina – auch nach dem Terror­an­griff der Hamas auf Israel am 07.Oktober. Welche geostra­te­gi­schen Ziele Xi Jinping dabei im Blick hat und warum antise­mi­tische Propa­ganda im chine­si­schen Internet kein Zufall ist, analy­siert Alexander Görlach. 

Mindestens 25.000 Menschen demons­trierten am 22.10. in Berlin mit einer Kundgebung gegen Terror, Hass und Antise­mi­tismus ihre Solida­rität mit Israel.
In einem breiten Bündnis rief auch das Zentrum Liberale Moderne zu der Kundgebung auf. Es darf keine Relati­vierung der Hassver­brechen der Hamas geben. Israel hat das Recht und die Pflicht, sie für die Zukunft zu verhindern. Zugleich müssen wir dem Antise­mi­tismus jeder Couleur in unserem eigenen Land Einhalt gebieten.

Die Proteste in Israel sind weltweit einzig­artig: Ausdauer, Ideen­reichtum, straffe Organi­sation – und ein ausge­prägtes staats­bür­ger­liches Selbst­ver­ständnis. Was Deutschland und andere Demokratien von der israe­li­schen Protest­be­wegung lernen können.

Israel und Iran: Der iranisch-israe­lische Autor Meir Javen­dafar im Interview mit Till Schmidt über die gegen­seitige Wahrnehmung der beiden Länder, die aktuelle Situation der Proteste und den Einfluss Russlands auf das Atomabkommen.

Die israe­lische Gesell­schaft wird nicht mehr zur Ruhe kommen. Selbst wenn die geplante Justiz­reform gestoppt würde.

Auf dem Nato-Gipfel in Vilnius ging es vorder­gründig um Moskaus Krieg gegen die Ukraine. Doch im Hinter­grund steht die Frage, wie der Westen mit dem wachsenden Einfluss Chinas umgehen soll.

Die israe­lische Histo­ri­kerin Fania Oz-Salzberger im Interview mit Till Schmidt über die Verfasstheit der israe­li­schen Gesell­schaft und neue Wege des Wider­stands gegen die geplante Justizreform.

Regie­rungs­kon­sul­ta­tionen sind angesichts von Wirtschafts­spionage, Menschen­rechts­ver­let­zungen und Kriegs­dro­hungen an Taiwan nicht das angemessene Format für Gespräche mit China. Alexander Görlach über deutsche Fehlein­schät­zungen und chine­sische Interessen.

Das neue Haushalts­budget Israel sieht mehr Gelder für Ultra­or­thodoxe vor als je zuvor. Das wird massive Konse­quenzen für das Land haben, analy­siert Richard C. Schneider.

Was kann der Westen aus den Fehlern der Russland­po­litik lernen? Der Iranex­perte Kasra Arabi im Interview mit Ralf Fücks über die Koope­ration der Regimes von Iran und Russland.

Mit dem Wahlsieg für den türki­schen Präsident Recep Tayyip Erdoğan ist die Chance auf eine demokra­tische Wende verpasst – droht nun der Türkei, vollends in die Autokratie abzugleiten. Die Hoffnungen auf eine solida­rische, gerechtere und freie Gesell­schaft, sind durch die Niederlage von Heraus­for­derer Kemal Kılıç­da­roğlu, nicht erfüllt worden.

„Angst, Abscheu, Ressen­timent, blinder oder autori­tärer Patrio­tismus“: Die franzö­sisch-israe­lische Sozio­login Eva Illouz beschreibt in ihrem jüngsten Buch, wie in Israel mit „undemo­kra­ti­schen Emotionen“ rechts­po­pu­lis­tische Politik gemacht wird. Eine Rezension von Till Schmidt.

Der geplante Umbau der Justiz und die aktuelle politische Krise in Israel belasten die Bezie­hungen zu den USA. Auch die intensive Zusam­men­arbeit von Militär und Geheim­diensten könnte auf dem Spiel stehen. Richard C. Schneider über die Auswir­kungen der Krise und die Handlungs­op­tionen Joe Bidens.

Warum die Pläne der israe­li­schen Regierung nicht nur einen System­wechsel bedeuten würden, sondern einen ideolo­gisch-religiösen Umsturz. Richard C. Schneider über Agenda und Ideologie von Bezalel Smotrich und Itamar Ben Gvir.

Zum Jahrestag der russi­schen Invasion, versucht Wang Yi eine chine­sische Frieden­in­itiative zu starten, die aller­dings einige Fragen aufwirft.

Die Demons­trie­renden im Iran fordern einen funda­men­talen Wandel. Welche Szenarien der weiteren Entwicklung sind denkbar? Azadeh Zamirirad, stellv. Forschungs­grup­pen­lei­terin Afrika und Mittlerer Osten der Stiftung Wissen­schaft und Politik im Interview mit Ralf Fücks über Motive und Potenzial der Protestbewegung.

In den USA hat sich die Linke neu formiert und damit Bewegung in den politi­schen Diskurs der Demokraten gebracht. Gleich­zeitig aber agitieren Republi­kaner umso obses­siver gegen alles Linke, so Lukas Herms­meier im Interview.

20 Jahre lang versuchte der Westen aus Afgha­nistan ein freiheit­liches und demokra­ti­sches Land zu machen. Ein Jahr nach der Macht­über­nahme der Taliban ist davon wenig geblieben – und Frauen trifft...