Ungarn

Eine der häufigsten Fragen, die im Zusam­menhang mit der anste­henden Wahl in Ungarn gestellt wird, ist die, ob Orbán im Falle einer Wahlnie­derlage die Macht übergeben wird. Gabor Györi, Senior Analyst des Thinktanks Policy Solutions und langjäh­riger Regie­rungs­mit­ar­beiter, geht dieser Frage nach und wagt einen Deep Dive in das System Orbán. 

Nachdem er mehr als ein Jahrzehnt lang keinen ernst­zu­neh­menden Heraus­for­derer hatte, sieht sich der ungarische Minis­ter­prä­sident Viktor Orbán nun in einem äußerst knappen Wahlkampf mit einem Gegner konfron­tiert, der ihn aus dem Amt verdrängen könnte, schreibt Zsuzsanna Szelényi in ihrer Analyse. Sie ist ehemalige ungarische Abgeordnete, Direk­torin des Demokra­tie­in­stituts der Central European University und Autorin des Buches „Tainted Democracy: Viktor Orbán and the Subversion of Hungary“.

Am 12. April wird in Ungarn gewählt. Wird das System Orbán abgewählt bezie­hungs­weise ist es möglich, dass es selbst wenn sein Heraus­for­derer Péter Magyar die Wahlen gewinnt, weiter fortbe­steht? Dieser Frage geht der Histo­riker und Jurist Peter Techet (Institut für den Donauraum und Mittel­europa, Wien) in seiner Analyse nach und zeigt die Fallstricke, die sich hier für die Vertreter einer liberalen Demokratie auftun.

Trotz Krieg befindet sich die Ukraine in beispiel­losem Tempo auf ihrem Weg in die Europäische Union. Damit ihr der Beitritt gelingen kann, braucht es entschiedene Unter­stützung vonseiten der EU – und eine Lösung, wie anhal­tende Blockaden seitens Victor Orbans Ungarn umgangen werden können, analy­siert Sergiy Solodkyy, erster stell­ver­tre­tender Direktor, New Europe Center (Ukraine), in seinem Policy Brief.

Wie ist es um die Stabi­lität der Demokratie in Ungarn und Polen bestellt? Was sind die Ursachen der fragwür­digen demokra­ti­schen Entwick­lungen in den beiden Ländern? Über diese und andere Fragen disku­tierten die Teilneh­menden des vierten Round­tables „Demokratie im Stresstest“ am 14. Februar in Berlin.

Diskus­si­ons­reihe – Demokratie im Stresstest: Was ist los in Frank­reich, den USA, Polen und Ungarn, in Israel und der EU?

Nur einen Tag nachdem die ersten Videos des Massakers von Butscha in den sozialen Medien auftauchten, am 3. April 2022, errang das ungarische Bündnis aus FIDESZ und Christ­de­mo­kraten mit 54,10 %, d....

Söders Vorbild Kurz musste zum zweiten Mal gehen, Tsche­chiens Minis­ter­prä­sident Babiš wurde abgewählt. Der eine will dennoch weiter die Fäden ziehen, der andere im Amt bleiben. Ist die Demokratie solch...

Mit einem breiten Bündnis will die ungarische Opposition im Frühjahr einen Regie­rungs­wechsel erreichen. Die liberale Europa­ab­ge­ordnete Anna Júlia Donath spricht mit Ludwig Greven über die Proteste gegen Orbáns Anti-Homose­­­xu­ellen-Gesetz, EU-Sanktionen...