Warum Deutschland nicht im Alleingang, sondern möglichst in einer Koalition der Willigen mit anderen europäi­schen Staaten entschieden für die Vertei­digung der europäi­schen Demokratie eintreten muss, erläutert Ralf Fücks in seinem Zwischenruf und sieht darin eine zentrale Aufgabe der neuen Bundes­re­gierung. Handlungs­emp­feh­lungen dafür gab es nun bei einer LibMod-Veranstaltung.

Mehr denn je kommt es in der EU auf Deutschland und Polen an. Nach sechs­jäh­riger Pause treffen sich polnische und deutsche Minister am Dienstag zu Regie­rungs­kon­sul­ta­tionen in Warschau. Warum ist diese Partner­schaft jetzt so wichtig und was erwartet Warschau von Berlin? Irene Hahn-Fuhr im Table Today Podcast. 

Am 1. Mai 2004 nahm die EU zehn neue Mitglieder auf. Wie hat der Beitritt Polen, die Union und die deutsch-polni­schen Bezie­hungen verändert? Irene Hahn-Fuhr, Agnieszka Łada-Konefał und Kai-Olaf Lang ziehen im Tages­spiegel Bilanz.

Neue Nähe, neues Reibungs­po­tenzial: Wie hat die Osterwei­terung Polen und Europa verändert? Darüber disku­tierten Irene Hahn-Fuhr, Agnieszka Łada-Konefał und Kai-Olaf Lang bei einer Tagesspiegel-Podiumsdiskussion. 

“How to Unwind an Illiberal Democracy?” Ein Beitrag von Jaroslaw Kuisz and Karolina Wigura für Foreign Affairs.

Jaroslaw Kuisz in einem Gastbeitrag für „Le Monde“ – Im Gegensatz zum Kommu­nismus 1989 sind antili­berale Ideen in der Welt nicht auf dem Rückzug, betont der Politik­wis­sen­schaftler Jaroslaw Kuisz. Dies erschwert den vom neuen Premier­mi­nister Donald Tusk einge­lei­teten Übergang, der sich mit dem von der PiS hinter­las­senen „juris­ti­schen Minenfeld“ konfron­tiert sieht.

Russlands Überfall auf seinen Nachbarn hat die Staaten Ostmit­tel­eu­ropas nicht überrascht. Die LibMod-Programm­di­rek­toren Karolina Wigura und Jarosław Kuisz im Gespräch mit der Zeit über Unabhän­gigkeit als Traum und Trauma

LibMod Breakfast Briefing mit dem ehema­ligen Botschafter Polens in der Ukraine, Bartosz Cichocki über die Bedeutung von „Travel Diplomacy“, die unter­schied­lichen Wahrnehmung der Kriegs­gefahr in Polen und Deutschland und über Wege der gemein­samen Unter­stützung für die Ukraine. 

Welcher Methoden bedient sich die Regierung Tusk, um Polen vom Vermächtnis der PiS zu befreien? Klaus Bachmann im zweiten Teil unserer dreitei­ligen Reihe „Polen: Demokratie im Dilemma“ über Fehler der PiS, juris­tische Kniffe und eine Art Waffenstillstand. 

Entmach­tetes Parlament, politi­sierte Justiz – in Polen hat die PiS de facto weiterhin die Macht. Muss sich Donald Tusk der Methoden seiner Vorgänger bedienen, um das Land redemo­kra­ti­sieren zu können? Klaus Bachmann über das Dilemma der neuen Regierung im ersten Teil unserer dreitei­ligen Reihe „Polen: Demokratie im Dilemma“. 

Was bedeu­tet Russ­lands Krieg gegen die Ukraine für die deutsch-pol­ni­­schen Bezie­hun­gen? Über diese und andere Fragen dis­ku­tier­ten beim fünften deutsch-pol­ni­­schen Runden Tisch in Woj­no­wice inter­na­tio­nale Exper­tin­nen, Wis­sen­schaft­ler, Jour­na­lis­tin­nen und Diplo­ma­ten aus Polen und Deutsch­land, der Ukraine, Belarus und den USA.

Auch nach dem Regie­rungs­wechsel in Warschau wird die Kultur­po­litik der PiS nachwirken, Schlüs­sel­po­si­tionen sind auf Jahre hinaus besetzt. Deutschland muss sich auf verän­derte Reali­täten in deutsch-polni­schen Koope­ra­tionen einstellen – und neue Akzente in der Erinne­rungs­kultur setzen. 

„Mit rechts­staat­lichen Mitteln die Rechts­staat­lichkeit im Land wieder­her­stellen“ – Die PiS ist in Polen abgewählt, nun steht Donald Tusk vor einer histo­ri­schen Aufgabe. Irene Hahn-Fuhr bei ARTE Info Plus „Europa im Fokus“ über den Macht­wechsel in Polen.

„Es ist eine große Heraus­for­derung, eine illiberale Reform zurück­zu­drehen, ohne dabei selbst Rechts­bruch zu begehen.“ Irene Hahn-Fuhr im ZDF-Morgen­ma­gazin über die schwierige Aufgabe für eine neue Regierung unter Donald Tusk – und die Auswir­kungen eines Regie­rungs­wechsels auf die deutsch-polni­schen Beziehungen.

„Detox nach dem Populismus. Wie lässt sich das Vertrauen in den Libera­lismus wieder aufbauen?“ Unter diesem Titel erscheint die polnische Ausgabe von „Libera­lismus neu denken“ bei Kultura Liberalna. Karolina Wigura, Ralf Fücks und Rainald Manthe stellten den Sammelband am 21. und 22. November in Warschau und Krakau vor.

Viele westliche Beobachter scheinen davon auszu­gehen, dass der Sieg der polni­schen Opposition bei den Parla­ments­wahlen eine Rückkehr zur vorpo­pu­lis­ti­schen Ära bedeutet, bevor die PiS an die Macht kam. In ihren Augen wird Donald Tusk schnell acht Jahre rechter Politik rückgängig machen, Warschau wieder an seine westlichen Partner annähern und Polen zurück in den glück­lichen Schoß der europäi­schen Familie bringen. 5 Gründe, warum diese Erwar­tungen übertrieben sind.

Beim dritten Fachge­spräch unserer Stake­holder-Dialoge „Carbon Management – Negative Emissionen“ haben wir am 20. September mit Vertre­te­rinnen und Vertretern aus Chemie­in­dustrie, Politik und Umwelt­ver­bänden über Poten­ziale und offene Fragen von CO2-Speicherung und ‑Wieder­ver­wendung in der chemi­schen Industrie diskutiert. 

Warum ist Polen vom verläss­lichen Verbün­deten der Ukraine zu einem erbit­terten Rivalen geworden? Karolina Wigura und Jaroslaw Kuisz in einem Gastbeitrag für The Guardian über Kriegs­mü­digkeit – und einen Wahlkampf, in dem natio­na­lis­tische Populisten grenz­über­schrei­tende Feind­schaft schüren.

Am 15. Oktober wählt Polen ein neues Parlament. Für die Opposition ist klar: Wenn PiS weiter regiert, kommt die Demokratie im Lande noch weiter ins Rutschen. PiS hingegen behauptet: Kommt die Opposition an die Macht, verliert Polen seine nationale Souve­rä­nität an auslän­dische Mächte, vor allem an Deutschland. Der Ausgang der Wahl wird in jedem Fall gravie­rende Folgen haben: für Deutschland – und für ganz Europa.

Im letzten Beitrag unserer Reihe zum deutsch-polni­schen Verhältnis analy­sieren Anna Kwiat­kowska und Wojciech Konończuk, welche Lehren aus den Problemen des Aussöh­nungs­pro­zesses der beiden Länder zu ziehen sind – auch im Hinblick auf die polnisch-ukrai­ni­schen Beziehungen. 

Die histo­ri­schen Traumata in West‑, Mittel- und Osteuropa sind verschieden. Wie kann ein diverses Europa in Vielfalt geeint werden? Zum Auftakt ihres Projekts „Nervous Sovereignty“ bei LibMod sprach Karolina Wigura mit Ralf Fücks über unter­schied­liche Verständ­nisse von Souveränität.

„Eine Neuaus­richtung der deutschen Außen­po­litik wird ohne eine stärkere Zuwendung zu Mittel- und Osteuropa nicht möglich sein“: Piotr Buras analy­siert im zweiten Teil unserer Reihe die Auswir­kungen des Krieges gegen die Ukraine auf die Macht­ver­hält­nisse in der EU, das deutsch-polnische Verhältnis – und zu revidie­rende Weltbilder. 

Angesichts des russi­schen Angriffs­krieges gegen die Ukraine verändert sich auch die Dynamik in den deutsch-polni­schen Bezie­hungen. Im ersten Teil unserer Beitrags­reihe zum deutsch-polni­schen Verhältnis analy­sieren Karolina Wigura und Jarosław Kuisz, warum wir eine neue deutsch-polnische Versöhnung brauchen – und dabei auch die anderen Länder Mittel- und Osteu­ropas im Blick haben müssen. 

Wie ist es um die Stabi­lität der Demokratie in Ungarn und Polen bestellt? Was sind die Ursachen der fragwür­digen demokra­ti­schen Entwick­lungen in den beiden Ländern? Über diese und andere Fragen disku­tierten die Teilneh­menden des vierten Round­tables „Demokratie im Stresstest“ am 14. Februar in Berlin.

Die Frage nach dem Zerfall des imperialen Russlands und der Souve­rä­nität seiner Nachbar­staaten ist von drama­ti­scher Aktua­lität. Histo­risch neu sind diese Fragen nicht – Zaur Gasimov zeichnet den Weg des russi­schen Expan­si­ons­strebens und den Kampf der europäi­schen „Prome­t­he­isten“ für nationale Selbst­be­stimmung nach.

Diskus­si­ons­reihe – Demokratie im Stresstest: Was ist los in Frank­reich, den USA, Polen und Ungarn, in Israel und der EU?

Der Osteuropa-Kenner und ehemalige DDR-Bürger­rechtler Wolfgang Templin hat mit seiner Biographie über Józef Pilsudski ein Standardwerk geschrieben, das unerlässlich für das Verständnis unseres Nachbarn Polen ist.

Angesichts des Ukraine-Krieges könnte sich die PiS-Regierung der EU annähern und von europäi­schen Rechts­po­pu­listen distan­zieren, so Stephan Stach. Dafür müssten die westlichen EU-Staaten die Ukraine jedoch militä­risch glaubhaft unterstützen.

Der russische Überfall auf die Ukraine und der – wenn auch späte – Kurswechsel Deutsch­lands zu Sanktionen und Waffen­lie­fe­rungen hat das Verhältnis Polens zu Deutschland verändert. Ein Kommentar der Politikwissenschaftlerinnen...

Die Ausein­an­der­setzung um die Entscheidung des polni­schen Verfas­sungs­tri­bunals zum Vorrang polni-schen Rechts über EU-Recht, erneute Massen­pro­teste zum Jahrestag der Verschärfung der polni­schen Abtrei­bungs­ge­setz­gebung, die Migra­ti­ons­krise an der Grenze zu Belarus...

Nach Jahren des Streits über Rang und Geltung des Rechts­staats­prinzips in der Europäi­schen Union scheint die Ausein­an­der­setzung zwischen Brüssel, Luxemburg und Warschau nun doch endlich dort angekommen zu sein, wo...

Anders als in vielen andere EU-Staaten war der Bundestags-Wahlkampf im wirtschaftlich eng mit Deutschland verbun­denen Polen kein Thema für die Schlag­zeilen. Erst seit dem Wahlabend änderte sich das. Irene Hahn-Fuhr...

Zum heute veröf­fent­lichten inter­na­tio­nalen Appell für ein Moratorium für Nord Stream 2 erklärt Ralf Fücks, Direktor des Zentrum Liberale Moderne:

In Polen will die natio­nal­kon­ser­vative PiS-Regierung kritische Medien durch ein neues Gesetz unter Druck setzen. Michał Kokot, Redakteur der liberalen zweit­größten polni­schen Zeitung Gazeta Wyborcza, spricht über die schwierige Lage...

Auch ehemalige Muster­de­mo­kratien und EU-Mitglieder sind nicht immun gegen das Gift des autori­tären Populismus, wie Polen und Ungarn belegen. Kaczynski und Orban bauen ihre Länder nach Lehrbuch in Autokratien um...

Der „Hitler-Stalin-Pakt“ schuf die Voraus­set­zungen für Hitlers Überfall auf Polen und den Beginn des Zweiten Weltkriegs. In ihrem neuen Buch plädiert die Histo­ri­kerin Claudia Weber dafür, den westeu­ro­päisch geprägten Blick auf den Krieg...

1939 einigten sich Hitler und Stalin auf den „deutsch-sowje­­ti­­schen Nicht­an­griffspakt“. Die beiden totali­tären Mächte teilten Polen und das Baltikum unter­ein­ander auf und steckten ihre Einfluss­sphären im östlichen Europa ab. Der...

Der Stadt­prä­sident von Slupsk kehrt der Kommu­nal­po­litik den Rücken und gründet eine landes­weite Opposi­ti­ons­be­wegung. Die Bürger von Slupsk konnte Robert Biedron von sich überzeugen – obwohl er als Schwuler und...

Die Erfolgs­serie der Autori­tären gerät ins Stocken. In Polen verheddert sich Premier Morawiecki in Wider­sprüche, weil er den Rechts­staat demon­tieren und in Brüssel zugleich das Image seines Landes aufpo­lieren soll....

Nationale Geschichts­po­litik: Die Regierung in Polen sieht ihr Land von äußeren Feinden umringt und durch innere Feinde bedroht. Mithilfe eines kruden Natio­nal­mythos will sie die Spaltung zwischen Tradi­tio­na­listen und Modernisten...

100 Jahre Unabhän­gigkeit Polens – eine gedenk­po­li­tische Herausforderung.

In Polen erfolgt unter Jaroslaw Kaczynski ein rapider Angriff auf Gewal­ten­teilung, Parla­men­ta­rismus und Grund­rechte. Die Regio­nal­wahlen 2018 werden zum Testfall für das Macht­projekt der PIS.