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Policy Paper Ivane Chkhikvadze 27. März 2025

Letzter Kampf um den Erhalt der Zivil­ge­sell­schaft in Georgien

In Georgien verschärft sich die Repression: Auf den Versuch, ein russisch inspi­riertes Agenten­gesetz einzu­führen, folgten gezielte Angriffe auf die Zivil­ge­sell­schaft, Protes­tie­rende und unabhängige Medien. Der zivil­ge­sell­schaft­liche Raum wird zunehmend einge­schränkt – durch Überwa­chung, gesetz­liche Verschär­fungen und die gezielte Verfolgung kriti­scher Stimmen. Um diesen entschei­denden Kampf für Demokratie zu bestehen, braucht die georgische Zivil­ge­sell­schaft jetzt klare und tatkräftige Unter­stützung aus Europa. Ivane Chkhik­vadze von der Civil Society Foundation analy­siert diese Eskalation und formu­liert konkrete Erwar­tungen an die EU.

Veranstaltung Khatia Kikalishvili 26. März 2025

Die Anzie­hungs­kraft der EU für die Ukraine, Georgien und Moldau

Was macht einen Beitritt in die EU für die Gesell­schaften der Ukraine, Georgien und Moldau so attraktiv und worin liegt die Anzie­hungs­kraft der Europäi­schen Union für diese Länder aus? Darüber disku­tierten auf unserem Panel bei Café Kyiv. 

Policy Paper Mattia Nelles 05. Februar 2025

Der EU-Beitritt der Ukraine: Mit Volldampf voraus, aber es gibt weiterhin Engpässe

Das Beitritts­gesuch der Ukraine hat an Dynamik gewonnen, seit das Land in den ersten Tagen nach der umfas­senden Invasion einen Antrag auf EU-Mitglied­schaft gestellt hat. Obwohl die Erfolgs­bilanz der Ukraine im Allge­meinen positiv ist, steckt der Teufel im Detail. Schwierige Reformen, insbe­sondere im Justiz­wesen, erfordern die Aufmerk­samkeit und Unter­stützung der EU und ihrer Mitgliedstaaten.

Policy Paper Sergi Kapanadze 20. Januar 2025

Policy Brief: Demokratie in Georgien retten!

Nach den gefälschten Parla­ments­wahlen im Oktober 2024 und dem gewalt­samen Vorgehen des herrschenden Regimes unter der Partei Georgi­scher Traum steht Georgiens Demokratie vor dem Zusam­men­bruch. In seinem auf Englisch verfassten Policy Brief analy­siert Sergi Kapanadze, wie der pro-europäische Kurs des Landes durch syste­ma­tische Wahlma­ni­pu­lation und Unter­drü­ckung entgleist ist. Seine Analyse beinhaltet konkrete Empfeh­lungen für die inter­na­tionale Gemein­schaft und die Forderung, jetzt zu handeln.

Analyse Natalia Stercul 10. Januar 2025

Moldaus Weg in die EU nach dem Referendum und den Präsidentschaftswahlen

Das EU-Beitrittsland Moldau steht weiterhin vor großen sicher­heits­po­li­ti­schen und wirtschaft­lichen Heraus­for­de­rungen. Unsere Expertin, Natalia Stercul, APE, analy­siert die Hinder­nisse auf den europäi­schen Weg Moldaus, sowie die politische Lage nach dem Referendum und den Präsi­dent­schafts­wahlen. Ferner warnt sie vor der zunehmend steigenden Einfluss­nahme Russlands bei den kommenden Parla­ments­wahlen in 2025, denn das Ergebnis der Parla­ments­wahlen würde die EU-Integration des Landes maßgeblich mitbestimmen.

Debatte Liane Bednarz 29. Dezember 2024

Georgien am Schei­deweg: „Hoffnung ist unsere Waffe“

In Georgien entscheidet sich in diesen Tagen, ob mit der Kraft der entschlos­senen Proteste die Repres­sionen der pro-russi­schen Regierung zurück­ge­drängt und Neuwahlen herbei­ge­führt werden können. Mit Ausnahme der balti­schen Staaten und im Gegensatz zu Großbri­tannien und den USA agieren EU-Staaten wie Deutschland eher passiv. Das ist beschämend, weil die neuer­lichen Proteste entstanden, nachdem die durch Wahlma­ni­pu­lation ins Amt gekommene Regierung Ende November die Beitritts­ver­hand­lungen mit der EU auf Eis gelegt hat.

Debatte ​ 12. Dezember 2024

Offener Brief an die Bundes­re­gierung – Georgien braucht jetzt unsere Unterstützung!

Seit dem 28. November demons­trieren hundert­tau­sende Menschen in Georgien tagtäglich für Demokratie und eine Anbindung an Europa – und werden dafür mit massiver Gewalt nieder­ge­knüppelt und drang­sa­liert. Das Land steht an einem histo­ri­schen Wende­punkt: Die freie Welt muss jetzt handeln und Georgien unter­stützen, damit es zum Mitglied des freien Europas und nicht zu einem Hinterhof Russlands wird. 

Veranstaltung   29. November 2024

Inter­na­tionale Konferenz: „Die EU-Erwei­terung im Spannungsfeld von Geopo­litik, Reform­auf­lagen und Aufnahmefähigkeit“

Das Zentrum Liberale Moderne lud in Koope­ration mit der Konrad-Adenauer-Stiftung inter­na­tionale Exper­tinnen, Politi­ke­rinnen und Vertre­te­rinnen der Zivil­ge­sell­schaft zu einer Konferenz ein, die sich mit den Chancen und Heraus­for­de­rungen der EU-Erwei­terung beschäf­tigte. Im Fokus standen Perspek­tiven aus den Beitritts­ländern der Östlichen Partner­schaft und des westlichen Balkans sowie zentrale Fragen zur Geopolitik.

Veranstaltung   28. November 2024

Konfe­renz­be­richt: „Die EU und Georgien – Was folgt aus der Wahl?“

Nach den umstrit­tenen Parla­ments­wahlen in Georgien disku­tierten Experten aus Wissen­schaft und Politik im Europäi­schen Haus in Berlin die Konse­quenzen für die EU und Georgien. Welche Rolle spielen Wahlma­ni­pu­la­tionen, geopo­li­tische Inter­essen und der Druck der Straße in Tiflis? Und wie sollte die EU auf die autori­tären Tendenzen der georgi­schen Regierung reagieren? Die Debatte wirft zentrale Fragen zur Zukunft des EU-Beitritts Georgiens auf.

Veranstaltung   30. Oktober 2024

Die EU-Erwei­terung im Spannungsfeld von Geopo­litik, Reform­auf­lagen und Aufnahmefähigkeit

Als Folge des russi­schen Angriffs­kriegs gegen die Ukraine verstärken osteu­ro­päische Staaten ihre Bemühungen um Aufnahme in die EU. Wir disku­tieren am 13. November auf unserer inter­na­tio­nalen Konferenz mit inter­na­tio­nalen Experten über Chancen und Heraus­for­de­rungen der derzei­tigen EU-Erweiterungspolitik. 

Veranstaltung ​ 24. September 2024

Die EU und Georgien – Was folgt aus der Wahl?

Georgien wählt am 26. Oktober ein neues Parlament und entscheidet sich damit für einen pro-europäi­schen Kurs oder für eine Annäherung an Russland. Experten aus Wissen­schaft und Politik disku­tieren nach dem Wahler­gebnis, welche Bedeutung der Ausgang der Wahlen für Georgien und Europa hat.

Veranstaltung Khatia Kikalishvili 12. September 2024

„Georgien hat die Wahl: Europa oder Russland?“ – Teil III unserer Diskus­si­ons­reihe „Georgien im Fokus“

Sechs Wochen bevor in Georgien bei den Parla­ments­wahlen darüber entschieden wird, ob das Land zukünftig einen pro-europäi­schen Kurs verfolgen oder sich an Russland orien­tieren wird, haben Politiker und Vertreter der Zivil­ge­sell­schaft disku­tiert: „Georgien hat die Wahl: Europa oder Russland?“. 

Veranstaltung Khatia Kikalishvili 22. August 2024

Die Republik Moldau auf dem Weg zur EU

Moldaus Weg in die Europäische Union ist von zahlreichen Heraus­for­de­rungen geprägt: Was sind die nächsten Schritte für Moldau innerhalb dieses Integra­ti­ons­pro­zesses? Wie kann die EU und wie kann Deutschland das Land unter­stützen? Welche sicher­heits­po­li­ti­schen Heraus­for­de­rungen bestehen? Darüber wurde am 30. Mai in Chişinău disku­tiert: Eine Veran­staltung von LibMod in Koope­ration mit Expert Group und der Foreign Policy Association of Moldova (APE).

Veranstaltung ​ 20. August 2024

Georgien hat die Wahl: Europa oder Russland?

In Zusam­men­arbeit mit dem Exzel­lenz­cluster „Conte­sta­tions of the Liberal Script (SCRIPTS)“ veran­stalten wir die Diskus­si­ons­reihe „Georgien im Fokus“. Ziel ist es, die anste­henden Parla­ments­wahlen in Georgien in den Blick zu nehmen und zu fragen, welche Bedeutung sie für das Land, für Europa und für seine Bezie­hungen zu den wichtigen östlichen Nachbarn besitzen.

Analyse Anna Phirtskhalashvili 

Warum Georgiens „Gesetz zur Trans­parenz auslän­di­scher Einfluss­nahme“ der Verfassung widerspricht

Seit dem Frühjahr 2024 befindet sich Georgien in einer besonders angespannten Lage. Zum zweiten Mal hat die Regierung das „Gesetz zur Trans­parenz auslän­di­scher Einfluss­nahme” initiiert und damit für große öffent­liche Empörung gesorgt. Infolge gingen Hundert­tau­sende friedlich auf die Straße, um zu protes­tieren –  seit dem Kampf um die Unabhän­gigkeit in den 1990er Jahren hat es in Georgien kaum noch solche Proteste gegeben.

Veranstaltung   18. Juli 2024

Inter­na­tionale Konferenz: „EU-Erwei­terung – eine geopo­li­tische Notwen­digkeit und die nächsten Schritte für die EU-Beitrittskandidatenstaaten“

Am 9. und 10. Juli veran­staltete das Zentrum Liberale Moderne die inter­na­tionale Konferenz „EU-Erwei­terung – eine geopo­li­tische Notwen­digkeit und die nächsten Schritte für die EU-Beitritts­kan­di­daten” mit Ihren Partner­or­ga­ni­sa­tionen in Tbilisi, Georgien.

Veranstaltung ​ 26. Juni 2024

EU-Erwei­terung – eine geopo­li­tische Notwen­digkeit und die nächsten Schritte für die EU-Beitrittskandidatenstaaten

9.–10. Juli: Inter­na­tionale Konferenz in Georgiens Haupt­stadt. Mit unseren Partner­or­ga­ni­sa­tionen will das Zentrum Liberale Moderne die Zusam­men­arbeit zwischen zivil­ge­sell­schaft­lichen Organi­sa­tionen aus den östlichen Partner­schaften und den westlichen Balkan­staaten stärken und sie in Fragen des EU-Beitritts fördern. Die Teilnehmer werden über ihre Wege zur EU-Mitglied­schaft berichten, bewährte Verfahren austau­schen und gemeinsame Initia­tiven entwickeln.

Veranstaltung ​ 24. Mai 2024

Moldaus Fortschritte auf dem Weg zu EU-Beitrittsverhandlungen

Am 14. und 15. Dezember 2023 beschloss der Europäische Rat, Beitritts­ver­hand­lungen mit der Republik Moldau aufzu­nehmen, wenn Fortschritte bei der Umsetzung der EU-Reformen, insbe­sondere im Bereich der Rechts­staat­lichkeit, erzielt werden können. Seitdem hat die moldauische Regierung die EU-Reformen konti­nu­ierlich umgesetzt. Wie sind die Fortschritte der Republik Moldau bei den EU-Beitritts­ver­hand­lungen zu bewerten? Welches sind die nächsten Schritte im EU-Integra­ti­ons­prozess für Moldawien? Wie können die EU und Deutschland die Republik Moldau auf ihrem europäi­schen Weg unter­stützen und begleiten? 

Analyse Khatia Kikalishvili 14. Mai 2024

Verab­schiedung des auslän­di­schen Agenten­ge­setzes in Georgien: Was auf dem Spiel steht

Trotz Polizei­gewalt und Festnahmen protes­tieren seit Wochen Zehntau­sende in Georgien gegen das umstrittene Agenten­gesetz. Heute wurde es vom Parlament verab­schiedet, begleitet von Tumulten im Parlament. Unsere Georgien-Expertin Khatia Kikalishvili über Hinter­gründe, Inhalt und Konse­quenzen des Gesetzes, den Weg Georgiens in die EU – und warum das von der georgi­schen Regierung angeführte Argument der Trans­parenz hinfällig ist. 

Veranstaltung ​ 07. Mai 2024

Die NATO-Osterwei­terung – Perspek­tiven und Heraus­for­de­rungen für die Ukraine und Georgien

Was sind die Heraus­for­de­rungen und Perspek­tiven einer poten­ti­ellen NATO-Osterwei­terung in Bezug auf Ukraine und Georgien? Darüber disku­tieren wir mit Gustav Gressel, Nataliya Pryhor­nytska, Mikheil Sarjve­ladze und Khatia Kikalishvili am 15. Mai in Berlin bei der  Zukunfts­werk­statt Außen- und Sicher­heits­po­litik 2024.

Policy Paper Dumitru Minzarari 24. April 2024

Moldau: Auswir­kungen des russi­schen Krieges gegen die Ukraine

Der russische Angriffs­krieg gegen die Ukraine hat auch für Moldau tiefgrei­fende Konse­quenzen. Der Sicher­heits­experte Dumitru Minzarari analy­siert die Auswir­kungen russi­scher Propa­ganda, politische Impli­ka­tionen im Vorfeld der Präsi­dent­schafts­wahlen – und die Hinder­nisse auf dem Weg zur EU-Integration.

Input Paper Sergi Kapanadze 01. Februar 2024

Welche Einfluss­mög­lich­keiten auf Georgien hat die EU?

Im Dezember 2024 traf die EU eine geopo­li­tische Entscheidung und verlieh Georgien den EU-Kandi­da­ten­status. Sergi Kapanadze analy­siert in seinem Policy Brief, welche Einfluss­mög­lich­keiten die EU hat, um die EU-Integration in Georgien voran­zu­treiben und welche Bedeutung die bevor­ste­henden Parla­ments­wahlen haben.

Podcast Khatia Kikalishvili 19. Dezember 2023

Ukraine, Moldau und Georgien – die Entscheidung des Europäi­schen Rates

Die EU zeigt ein neues geopo­li­ti­sches Bewusstsein. Im Podcast „Freiheit in stürmi­scher Zeit“ disku­tiert Khatia Kikalishvili mit Anton Hofreiter und Christian Petry die wegwei­senden Entschei­dungen des Europäi­schen Rates zur europäi­schen Zukunft von der Ukraine, Moldau und Georgien. 

Veranstaltung   07. Dezember 2023

Vierte Botschafter-Runde zu den Perspek­tiven eines EU-Beitritts der Ukraine, Moldau und Georgien.

Am 8. November wird die EU-Kommission zum aller­ersten Mal einen Erwei­te­rungs­be­richt mit Empfeh­lungen zu Georgien vorlegen. Einige Wochen später wird der Europäische Rat eine politische Entscheidung darüber fällen, ob Georgien den Kandi­da­ten­status erhält oder bis zum Herbst 2024 warten muss. Ivane Chkhik­vadze analy­siert in seinem Policy Brief den aktuellen Stand der EU-Reformen und gibt konkrete Handlungs­emp­feh­lungen. (PDF auf englisch)

Input Paper Ivane Chkhikvadze 06. November 2023

Die Uhr für Georgiens europäische Zukunft tickt

Am 8. November wird die EU-Kommission zum aller­ersten Mal einen Erwei­te­rungs­be­richt mit Empfeh­lungen zu Georgien vorlegen. Einige Wochen später wird der Europäische Rat eine politische Entscheidung darüber fällen, ob Georgien den Kandi­da­ten­status erhält oder bis zum Herbst 2024 warten muss. Ivane Chkhik­vadze analy­siert in seinem Policy Brief den aktuellen Stand der EU-Reformen und gibt konkrete Handlungs­emp­feh­lungen. (PDF auf englisch)

Input Paper Leonid Litra 

Beitritt der Ukraine zur EU – Was tun? Wie geht es weiter?

Dass die Ukraine bei der Umsetzung der sieben Bedin­gungen der EU-Kommission trotz des anhal­tenden russi­schen Angriffs­krieges Fortschritte macht, ist bemer­kenswert. In seinem Kurzdossier erklärt Leonid Litra, warum der Erwei­te­rungs- und Vertie­fungs­prozess der EU gleich­zeitig statt­finden sollte, und begründet, warum die EU noch dieses Jahr Beitritts­ver­hand­lungen mit der Ukraine aufnehmen sollte. (PDF auf englisch)

Input Paper Denis Cenusa 

Moldau: Die Schwie­rig­keiten bei der Aufnahme von EU-Beitritts­ver­hand­lungen bewältigen

Der Moldau-Experte Denis Cenusa kommt in seinem Policy Brief zu dem Schluss, dass die Republik Moldau bei der Umsetzung der neun Priori­täten der EU-Kommission Fortschritte gemacht hat, weist aber auch auf Hinder­nisse und Mängel hin, insbe­sondere im Bereich der Justiz und der Korrup­ti­ons­be­kämpfung. Dennoch empfiehlt er, dass die EU aus geopo­li­ti­schen und strate­gi­schen Gründen die Beitritts­ver­hand­lungen mit der Ukraine und Moldau sowie mit Georgien im Dezember 2023 aufnehmen sollte. (PDF auf englisch)

Veranstaltung   22. Oktober 2023

Konferenz „Die Ukraine und wir“

Unsere große inter­na­tionale Konferenz „Die Ukraine und wir“ in der Hessi­schen Landes­ver­tretung Berlin hat ein riesiges Interesse ausgelöst. Über 30 geladene Exper­tinnen und Experten disku­tierten in 7 Panels vor über 160 Zuschauern vor Ort über die Frage­stellung „Was bedeutet die russische Aggression für Europa“.

Veranstaltung   21. September 2023

Podiums­dis­kussion:
„Das geopo­li­tische Erwachen Europas und die Rolle Georgiens“

Russlands Angriffs­krieg hat das geopo­li­tische Selbst­be­wusstsein der Europäi­schen Union gestärkt. Was bedeutet dieses geopo­li­tische Erwachen Europas für Georgien? Warum sollten wir die pro-europäische Mehrheit der georgi­schen Bevöl­kerung unter­stützen? Welche geostra­te­gische Bedeutung besitzt das Land für Europa? Darüber haben wir am 18. September in der Akademie der Konrad-Adenauer-Stiftung diskutiert.

Video Sergi Kapanadze 16. August 2023

Sergi Kapanadze über die Rolle der Opposition zur Errei­chung des EU-Kandi­da­ten­status für Georgien

Im Dezember 2023 wird der Europäische Rat entscheiden, ob Georgien den EU-Kandi­da­ten­status erhält und zusammen mit der Ukraine und Moldau einen gemein­samen Weg Richtung EU-Mitglied­schaft einschlägt. Dafür müssen in erster Linie 12 Priori­täten der EU-Kommission erfüllt sein. Eine entschei­dende Rolle spielt dabei die pro-europäische Opposition im Land. Sergi Kapanadze, erklärt, wie gefährdet die europäische Zukunft Georgiens unter der aktuellen Regie­rungs­partei „Georgi­scher Traum“ ist und warumdie Einigung der pro-europäi­schen Kräfte alter­na­tivlos ist.

Video Vano Chkhikvadze 

Vano Chkhik­vadze zu den Erwar­tungen der Zivil­ge­sell­schaft an die Entscheidung über den EU-Kandi­da­ten­status Georgien

Die georgi­schen NGOs und die Zivil­ge­sell­schaft beobachten mit großem Interesse, wie die EU am Ende des Jahres über Georgiens Kandi­da­ten­status entscheidet. Bedau­er­li­cher­weise scheint der politische Wille bei der georgi­schen Regierung, notwendige Reformen durch­zu­führen, gering zu sein – entgegen dem Wunsch der überwie­genden Mehrheit der Bevöl­kerung. Chkhik­vadze betont, dass im Fall der erneuten Ablehnung von Brüssel die alleinige Verant­wortung bei der Regie­rungs­partei „Georgi­scher Traum“ liegen würde.

Video Denis Cenusa 

Denis Cenusa zum „European Political Community (EPC) Summit”, Juni 2023 in Moldau

Im Rahmen des vom Auswär­tigen Amt finan­ziertes Projektes Östliche Partner­schaft plus hat Khatia Kikalishvili mit Denis Cenusa über die Bedeutung des EPC Summit in Moldau gesprochen. Für das kleine pro-europäische Land hatte dieses Gipfel­treffen eine große sicher­heits­po­li­tische bzw. geopo­li­tische Bedeutung. Auf dem Gipfel wurden mit den EU-Mitglied­staaten, aber auch mit den (poten­zi­ellen) Beitritts­kan­di­daten infor­melle politische Gespräche zu den Kernthemen Sicherheit, Konnek­ti­vität und politi­scher Dialog geführt.

Kommentar Khatia Kikalishvili 01. August 2023

Georgien und der EU-Kandi­da­ten­status – Ein Dilemma für die EU?

Die Zivil­ge­sell­schaft in Georgien fordert einen Beitritt des Landes zur EU, für den auf geopo­li­tische Argumente sprechen. Wird die EU sie weiter unter­stützen oder den prorus­si­schen Kurs der Regierung mit einer erneuten Absage an den Beitritts­prozess quittieren? Khatia Kikalishvili über das Dilemma der EU-Kommission.

Input Paper Sergi Kapanadze 31. Juli 2023

Stand der Umsetzung der Verpflich­tungen zur De-Oligar­chi­sierung und Korrup­ti­ons­be­kämpfung durch Georgien

Georgien hat im Gegensatz zur Ukraine und Moldau im Juni 2022 keinen EU-Kandi­da­ten­status erhalten. Um sie zu bekommen, muss das Land zwölf Empfeh­lungen der EU-Kommission erfüllen, darunter Reformen in den Bereichen Deolig­ar­chi­sierung und Korrup­ti­ons­be­kämpfung. Sergi Kapanadze analy­siert in seinem Policy Brief den aktuellen Stand in beiden Bereichen und gibt konkrete Handlungsempfehlungen.

Policy Paper Tetiana Shevchuk 

Der Stand der De-Oligar­chi­sierung und der Antikor­rup­ti­ons­re­formen in der Ukraine

Nachdem die EU der Ukraine im Juni 2022 den Kandi­da­ten­status zuerkannt hat, macht das Land trotz des Krieges Fortschritte in den Bereichen Korrup­ti­ons­be­kämpfung und Deolig­ar­chi­sierung. Tetiana Sevchuk analy­siert in ihrem Policy Brief den aktuellen Stand der Reformen in der Ukraine und welche konkreten Schritte bei der Umsetzung dieser EU-Priori­täten noch notwendig sind, damit die Beitritts­ver­hand­lungen beginnen können.

Policy Paper Denis Cenusa 28. Juni 2023

Republik Moldau: EU-Kandi­da­ten­status und Stand der Reformen

Nachdem die EU der Republik Moldau den Kandi­da­ten­status zuerkannt hat, erwartet sie nun ernst­hafte Reformen. Zu den Priori­täten gehören die Deolig­ar­chi­sierung und der Kampf gegen Korruption. Der moldauische Experte Denis Cenusa beschreibt in seinem Policy Brief, wie diese Anfor­de­rungen in Moldau bisher umgesetzt wurden.

Foto: Lengsfeld, Geheeb

Video Khatia Kikalishvili 01. Juni 2023

Georgien: Opposition für Europa – Khatia
Kikalishvili im Gespräch mit Salome Samadashvili

Die große Mehrheit der georgi­schen Bevöl­kerung wünscht sich den Beitritt zur Europäi­schen Union. Die größte Heraus­for­derung für die georgische Opposition besteht dennoch darin, das Land trotz der offen prorus­si­schen Haltung der amtie­renden Regierung auf europäi­schem Kurs zu halten. Im Interview erklärt die Opposi­ti­ons­po­li­ti­kerin Salome Samada­schwili (LELO), warum sie die Unter­stützung des Westens braucht.

Veranstaltung Khatia Kikalishvili 23. Mai 2023

Georgien: Nächste Schritte auf dem Weg
in die Europäische Union

Am 4. Mai 2023 disku­tierten Marie­luise Beck und Rebecca Harms im Schrift­steller-Haus in Tiflis mit den Mitgliedern des EU-Ausschusses des Deutschen Bundes­tages und Vertre­te­rinnen und Vertretern der georgi­schen Regie­rungs­partei, Opposition und Zivil­ge­sell­schaft zu Beitritts­per­spek­tiven und Stand der Reformen in Georgien.

Veranstaltung ​ 15. Februar 2023

„Georgiens Traum von Europa“: Diskussion mit der deutsch-georgi­schen Schrift­stel­lerin Nino Haratischwili

Die Menschen in Georgien sehen die Zukunft des Landes in der Europäi­schen Union – doch die Regierung handelt bislang zögerlich. Über Wider­sprüche und Hinder­nisse auf Georgiens Weg in die EU disku­tieren wir am 23.02. um 18 Uhr im Litera­turhaus Berlin. 

Veranstaltung Khatia Kikalishvili 25. Januar 2023

Georgien: Staat­liche Repres­sionen gegen unabhängige Medien

In Georgien stehen kritische Medien und Journa­listen unter massivem Druck. Die politisch motivierten Angriffe auf unabhängige Medien gefährden auch den Weg des Landes zu einem EU-Kandi­da­ten­status. Zu den Ergeb­nissen des Fachge­sprächs im Bundestag. 

Podcast Khatia Kikalishvili 19. Dezember 2022

EU-Beitritts­per­spektive: Histo­ri­sches Momentum für die Ukraine, Moldau und Georgien

In unserer neuen Folge von „Freiheit in stürmi­scher Zeit“ disku­tiert Khatia Kikalishvili mit Knut Abraham (MdB, CDU/​CSU) und Thomas Hacker (MdB, FDP) über die EU-Beitritts­per­spek­tiven des assozi­ierten Trios – und wie die EU und Deutschland den Weg in die EU unter­stützen können.

Input Paper Dumitru Minzarari 05. Dezember 2022

Moldova: Security Dimension in the Eastern Partnership after Russia’s War of Aggression on Ukraine

Die Gefahr einer russi­schen Aggression in der Republik Moldau ist real, kommen­tiert Dymutru Minzarari. Er schlägt Deutschland und der EU konkrete Schritte vor, um eine effiziente Unter­stützung im Bereich der Sicher­heits­po­litik zu gewährleisten.

Input Paper Mykhailo Samus 

Ukraine: Security Dimension in the Eastern Partnership after Russia’s War of Aggression on Ukraine

Der Angriffs­krieg Russlands gegen die Ukraine wirft Fragen der Sicherheit der osteu­ro­päi­schen Staaten auf, die eine Mitglied­schaft in EU und NATO anstreben – insbe­sondere der Ukraine. Mykhailo Samus analy­siert die fehlende Sicher­heits­di­mension und nötige Änderungen der westlichen Sicherheitspolitik.

Input Paper Sergi Kapanadze 

Georgia: Security Dimension in the Eastern Partnership after Russia’s War of Aggression on Ukraine

Der russische Einmarsch in die Ukraine zeigt die imperia­lis­ti­schen Expan­si­ons­stra­tegien Russlands, Georgien wurde 2008 ein primäres Ziel dieser Macht­po­litik. Sergi Kapanadze beschreibt, welche Schritte der Westen für eine neue und robuste Sicher­heits­stra­tegie innerhalb der Östlichen Partner­schaft unter­nehmen sollte.

Analyse Khatia Kikalishvili 17. November 2022

Georgien: Reform­still­stand und die EU in weiter Ferne

Seit dem Beginn der russi­schen Invasion in die Ukraine sind Tausende aus Russland nach Georgien geflüchtet. Was das für die sicher­heits­po­li­tische Lage in Georgien bedeutet und ob das Land eine realis­tische Perspektive auf einen EU-Kandi­da­ten­status hat, analy­siert Khatia Kikalishvili.

Input Paper Dmytro Shulga 16. November 2022

Challenges and Perspec­tives on the Road to the EU for Ukraine

Nach der Verleihung des EU-Kandi­da­ten­status muss die Ukraine bis Ende 2022 sieben Bedin­gungen der Europäi­schen Kommission erfüllen. Dmytro Schulga (IRF) analy­siert in seinem Input­paper, welche Reformen die Ukraine im Kriegs­zu­stand durch­führen sollte.

Input Paper Denis Cenusa 

Moldova: Steps to Advance the EU Pre-Accession Dialogue

Im Juni 2022 hat die Republik Moldau den EU-Kandi­da­ten­status erhalten. Denis Cenusa (Expert-Group Moldova) beschreibt in seinem Input­paper, welche Schritte nun notwendig sind, um den Dialog für den Beitritts­prozess erfolg­reich zu gestalten.

Input Paper Sergi Kapanadze & Ivane Chkhikvadze 

EU-Georgia-Relations: Way to get the Candidate Status

Sergi Kapanadze (Grass) und Ivane Chkhik­vadze (OSFG) erläutern in ihrem Input­paper, wie der Stand der Bezie­hungen zwischen Georgien und der EU ist und was für das Erlangen des Kandi­da­ten­status bedeutet.

Veranstaltung ​ 07. November 2022

„Es ist im Interesse der EU, der Ukraine, Moldau und Georgien eine reale Beitritts­per­spektive aufzuzeigen“

Am 07.11.2022 disku­tierten Mitglieder des Deutschen Bundes­tages, Europa­po­li­ti­ke­rinnen und ‑politiker mit Vertre­te­rinnen und Vertretern der Zivil­ge­sell­schaft der drei assozi­ierten Länder über Beitritts­per­spek­tiven und Stand der Reformen. Wir danken allen Panelisten und Teilneh­menden sehr herzlich für ihre Beiträge und die inter­es­santen Diskussionen!

Pressemitteilung   02. September 2022

Georgien, Ukraine und Moldau: Die nächsten Schritte auf dem Weg in die Europäische Union

Öffent­liche Podiums­dis­kussion mit Anton Hofreiter, Andrius Kubilius, Michael Vorländer, Giorgi Khelashvili, moderiert von Rebecca Harms und Stefan Malerius vom 2. September 2022.

Kommentar Khatia Kikalishvili & Tinatin Ninua 23. Juni 2022

Großkund­gebung in Tiflis: Georgien gehört zu Europa!

Am 20. Juni 2022 haben mehr als 70.000 Menschen in mehreren Städten Georgiens die starke Sehnsucht des georgi­schen Volkes manifes­tiert: Georgien gehört zu Europa!

Input Paper ​ 27. Mai 2022

Zehn Argumente, warum Georgien den Kandi­da­ten­status für eine Mitglied­schaft in der EU erhalten sollte – trotz der offen­sicht­lichen Rückschritte bei der Demokratisierung

Im Rahmen unseres Pro­jek­tes „Öst­li­che Part­ner­schaft Plus“ ver­öf­fent­li­chen wir eine Reihe von Input Papers zum Thema: Per­spek­ti­ven und Wege zum EU-Kan­­­­di­­­­da­­­­ten­sta­­tus für die Ukraine, Geor­gien und die Repu­blik Moldau. Für Georgien...

Input Paper ​ 

Input Paper „Sollte der EU-Kandi­da­ten­status für Moldau ein realis­ti­sches Ziel werden?“

Im Rahmen unseres Pro­jek­tes „Öst­li­che Part­ner­schaft Plus“ ver­öf­fent­li­chen wir eine Reihe von Input Papers zum Thema: Per­spek­ti­ven und Wege zum EU-Kan­di­­­da­­­ten­sta­tus für die Ukraine, Geor­gien und die Repu­blik Moldau. Für die...

Input Paper Dmytro Shulga 

Kandi­da­ten­status für die Ukraine

Im Rahmen unseres Pro­jek­tes „Öst­li­che Part­ner­schaft Plus“ ver­öf­fent­li­chen wir eine Reihe von Input Papers zum Thema: Perspek­tiven und Wege zum EU-Kandi­­da­­ten­status für die Ukraine, Georgien und die Republik Moldau. Für die...

Analyse Khatia Kikalishvili & Mikheil Sarjveladze 05. März 2022

Die EU-Außen­po­litik im Umbruch – Der Angriffs­krieg gegen die Ukraine und Paral­lelen zum russisch-georgi­schen Krieg 2008

Mit dem Krieg gegen die Ukraine ist die Europäische Union endlich wachge­rüttelt worden und handelt geopo­li­tisch. Nachdem die Ukraine am 28.02.2022 den Antrag auf die EU-Mitglie­d­­schaft stellte, erhielten auch die...

Podcast ​ 20. Dezember 2021

Podcast: Das Gipfel­treffen der Östlichen Partner­schaft – Schritt für Schritt

Khatia Kikalishvili spricht mit Experten über das am 15. Dezember 2021 abgehaltene sechste Gipfel­treffen der Östlichen Partner­schaft. Insbe­sondere die Zivil­ge­sell­schaften Georgiens, der Ukraine und Republik Moldau setzten in das Gipfel­treffen große...

Analyse Khatia Kikalishvili 17. November 2021

Wohin steuert Georgien?

Auch nach den kommu­nalen Stich­wahlen dauert die politische Krise in Georgien an. Das knappe Wahler­gebnis verschärft die Polari­sierung zwischen der Anhän­ger­schaft der Regie­rungs­partei Georgi­scher Traum und der Opposi­ti­ons­partei des inhaftierten...

Veranstaltung ​ 18. Oktober 2021

Die nächste Etappe der Östlichen Partner­schaft: Priori­täten für die Zusam­men­arbeit mit der Ukraine, Georgien und Moldau

Das Zentrum Liberale Moderne hatte am 5. Oktober zur Diskus­si­ons­ver­an­staltung „Die nächste Etappe der Östlichen Partner­schaft“ eingeladen.

Policy Paper Khatia Kikalishvili 27. September 2021

LibMod Policy Paper: Korrup­ti­ons­be­kämpfung in den EU-assozi­ierten Staaten Ukraine, Georgien, Moldau

In diesem Policy Paper vertritt unsere Autorin Dr. Khatia Kikalishvili die Auffassung, dass die mangelnde Unabhän­gigkeit der Justiz und die politische Instru­men­ta­li­sierung der staat­lichen Insti­tu­tionen weiterhin ein großes Hindernis für eine effektive...

Policy Paper ​ 15. September 2021

LibMod-Policy Paper: Auf dem Weg zu einer europäi­schen Klimadiplomatie

Im LibMod-Polcy-Paper: Auf dem Weg zu einer europäi­schen Klima­di­plo­matie analy­siert Dr. Georg Zachmann die Ausweitung des European Green Deals auf die drei Assozi­ierten Staaten der EU (Ukraine, Georgien und die...

Input Paper ​ 09. Juli 2021

Input Paper „European Green Deal for Ukraine: current status and future“

Im Rahmen unseres Pro­jek­tes „Öst­li­che Part­ner­schaft Plus“ ver­öf­fent­li­chen wir eine zweite Reihe von Input Papers zum Thema Perspek­tiven und Priori­täten des  European Green Deals (EGD) in der Ukraine, Geor­gien und...

Input Paper ​ 

Input Paper „Overview of the current situation and challenges of the European Green Deal in Moldova“

Im Rahmen unseres Pro­jek­tes „Öst­li­che Part­ner­schaft Plus“ ver­öf­fent­li­chen wir eine erste Reihe von Input Papers zum Thema Korrup­ti­ons­be­kämpfung in der Ukraine, Georgien und Moldau. Die Autoren aus der Region (Nataliya...

Input Paper ​ 07. Juli 2021

Georgia and the European Green Deal

Unsere zweite Reihe von Input Papers zum Thema Perspek­tiven und Priori­täten des  European Green Deals (EGD) in der Ukraine, Geor­gien und Moldau. Die Autoren aus der Region (Nataliya Andru­sevych, Manana Kochladze, Iuliana Canta­ragiu) ana­ly­sie­ren die Rolle der Euro­päi­schen Union bei der Unter­stüt­zung der Umsetzung des EGDs und for­mu­lie­ren ihre Hand­lungs­emp­feh­lun­gen an die Ent­schei­dungs­trä­ger in Berlin und Brüssel.

Dossier ​ 06. Juli 2021

Policy Papers Östliche Partnerschaft

Zum Thema Östliche Partner­schaft veröf­fent­lichen wir gelegentlich Policy Papers. Diese führen wir hier auf.

Input Paper ​ 22. Juni 2021

Anti-Corruption Environment in Georgia

Im Rahmen unseres Pro­jek­tes „Öst­li­che Part­ner­schaft Plus“ ver­öf­fent­li­chen wir eine erste Reihe von Input Papers zum Thema Korrup­ti­ons­be­kämpfung in der Ukraine, Georgien und Moldau. Die Autoren aus der Region (Kateryna...

Input Paper ​ 

Fighting corruption in Ukraine

Im Rahmen unseres Pro­jek­tes „Öst­li­che Part­ner­schaft Plus“ ver­öf­fent­li­chen wir eine erste Reihe von Input Papers zum Thema Korrup­ti­ons­be­kämpfung in der Ukraine, Georgien und Moldau. Die Autoren aus der Region (Kateryna...

Input Paper ​ 

The fight against corruption in Moldova – current situation and challenges

Im Rahmen unseres Pro­jek­tes „Öst­li­che Part­ner­schaft Plus“ ver­öf­fent­li­chen wir eine erste Reihe von Input Papers zum Thema Korrup­ti­ons­be­kämpfung in der Ukraine, Georgien und Moldau. Die Autoren aus der Region (Kateryna...

‌Zaal Andronikashvili 27. Mai 2021

Wem gehört der Fluss? Basis­de­mo­kratie und Umwelt­schutz in Georgien

Ein umwelt­po­li­ti­scher Konflikt um den Bau zweier Wasser­kraft­werke illus­triert, wie die meist machtlose georgische Zivil­ge­sell­schaft sich gegen politische Entschei­dungen aus der fernen Haupt­stadt organisiert.

‌​ 25. September 2020

Stand und Perspek­tiven der Östlichen Partnerschaft

Online-Diskussion am 6. Oktober 2020 mit Gunther Krichbaum, Johannes Schraps, Renata Alt, Manuel Sarrazin und weiteren.

Analyse Volodymyr Yermolenko 25. August 2020

Why Russian soft power is a threat for both Ukraine and Europe

Im Rahmen unseres Pro­jek­tes „Öst­li­che Part­ner­schaft 2.0“ ver­öf­fent­li­chen wir eine dritte Arti­kel­reihe über die drei EU-Asso­­­­­zi­ie­­­rungs­­­­­­­­­staa­­­ten. Die Autoren aus der Region (Mikheil Benidze, Volo­dymyr Yer­mo­lenko, Victor Gotisan) ana­ly­sie­ren die Auswirkung...

Analyse Mikheil Benidze 24. August 2020

Russian Propa­ganda Lever­aging Social Media and Corona­virus in Georgia Ahead of Elections

Im Rahmen unseres Pro­jek­tes „Öst­li­che Part­ner­schaft 2.0“ ver­öf­fent­li­chen wir eine dritte Arti­kel­reihe über die drei EU-Asso­­­­zi­ie­­rungs­­­­­­­staa­­ten. Die Autoren aus der Region (Mikheil Benidze, Volodymyr Yermo­lenko, Victor Gotisan) ana­ly­sie­ren die Auswirkung...

Analyse Victor Gotișan 

Russian soft power in Moldova: fake news, media propa­ganda and infor­mation warfare

Im Rahmen unseres Pro­jek­tes „Öst­li­che Part­ner­schaft 2.0“ ver­öf­fent­li­chen wir eine dritte Arti­kel­reihe über die drei EU-Asso­­­­zi­ie­­rungs­­­­­­­staa­­ten. Die Autoren aus der Region (Mikheil Benidze, Volodymyr Yermo­lenko, Victor Gotisan) ana­ly­sie­ren die Auswirkung...

Policy Paper Julia Langbein 18. August 2020

LibMod-Strate­gie­papier: Freihan­dels­po­ten­tiale für die Assozi­ie­rungs­länder voll ausschöpfen

Dieses Policy Paper empfiehlt die bestehenden EU-Programme für die Schaffung der öffentlich-privaten Partner­schaften zu nutzen und den Fokus auf die Stärkung der sekto­ralen Koope­ration zu richten. Es schlägt konkrete politische Handlungs­emp­feh­lungen an Entschei­dungs­träger in Berlin und Brüssel zur Umsetzung einer zukünf­tigen Entwick­lungs­stra­tegie für die Ukraine, Georgien und Moldau vor.

‌Hennadiy Maksak 13. Juli 2020

Ukrainian expec­ta­tions for the German presi­dency of the Council of the EU

Im Rahmen unseres Pro­jek­tes „Öst­li­che Part­ner­schaft 2.0“ ver­öf­fent­li­chen wir eine Arti­kel­reihe über die drei EU-Asso­­­zi­ie­rungs­­­­­staa­ten (Ukraine, Geor­gien, Moldau). Autorin­nen und Autoren aus der Region ( Paata Gaprin­da­shvili, Mariam Tsitsikashvili, Hennadiy...

‌Angela Gramada 

The expec­ta­tions for the German Council Presi­dency as to the future shape of the Eastern Partnership from the perspective of civil society. The case of the Republic of Moldova

Im Rahmen unseres Pro­jek­tes „Öst­li­che Part­ner­schaft 2.0“ ver­öf­fent­li­chen wir eine Arti­kel­reihe über die drei EU-Asso­­­zi­ie­rungs­­­­­staa­ten (Ukraine, Geor­gien, Moldau). Autorin­nen und Autoren aus der Region ( Paata Gaprin­da­shvili, Mariam Tsitsikashvili, Hennadiy...

‌Paata Gaprindashvili und Mariam Tsitsikashvili 

A Need for Credible EU Strategy for the Eastern Partnership

Im Rahmen unseres Pro­jek­tes „Öst­li­che Part­ner­schaft 2.0“ ver­öf­fent­li­chen wir eine Arti­kel­reihe über die drei EU-Asso­­­zi­ie­rungs­­­­­staa­ten (Ukraine, Geor­gien, Moldau). Autorin­nen und Autoren aus der Region ( Paata Gaprin­da­shvili, Mariam Tsitsikashvili, Hennadiy...

Policy Paper Khatia Kikalishvili 03. Juli 2020

LibMod-Strate­gie­paper: Verant­wor­tungs­volles Regieren in der Ukraine, Georgien und Moldau

Rechts­staat­lichkeit und demokra­ti­sches Regieren sollten in der Östlichen Partner­schaft einen höheren Stellenwert erhalten.Die Zivil­ge­sell­schaften und die demokra­ti­schen politi­schen Kräfte in den assozi­ierten Ländern haben hierzu hohe Erwar­tun­genan die Rolle der EU.

Podcast ​ 02. Juli 2020

Östliche Partner­schaft unter der deutschen EU-Ratspräsidentschaft

In der dritten Podcast-Folge von „Freiheit in stürmi­scher Zeit“ spricht unsere Programm­di­rek­torin für die Östliche Partner­schaft Khatia Kikalishvili mit Marie­luise Beck, Direk­torin für Mittel- und Osteuropa beim Zentrum Liberale Moderne,...

Policy Paper Gustav C. Gressel 19. Juni 2020

LibMod-Policy Paper: The Eastern Partnership’s missing security dimension

Gustav C. Gressel analy­siert die prekäre Sicher­heitslage in den drei EU-Assozi­ie­rungs­ländern und beleuchtet die EU-Politik mit Blick auf Krisen­be­wäl­tigung, neue Infor­ma­ti­ons­kriege und Cyber­si­cherheit. Damit die EU weiterhin ein glaub­wür­diger Akteur in der Region bleibt, kommt der deutschen EU-Ratsprä­si­dent­schaft eine erheb­liche Rolle zu.

Analyse Veronika Movchan 16. Juni 2020

Covid-19 crisis in Ukraine

Im Rahmen unseres Projektes „Östliche Partner­schaft 2.0“ veröf­fent­lichen wir eine Artikel­reihe über die drei EU-Assozi­ie­rungs­­­staaten (Ukraine, Georgien, Moldau). Drei Autorinnen und Autoren aus der Region (Veronika Movchan, Irina Guruli, Sergiu...

Analyse Sergiu Gaibu 

The health, political, economic and social impact of COVID-19 on Moldova

Im Rahmen unseres Projektes „Östliche Partner­schaft 2.0“ veröf­fent­lichen wir eine Artikel­reihe über die drei EU-Assozi­ie­rungs­­­staaten (Ukraine, Georgien, Moldau). Drei Autorinnen und Autoren aus der Region (Veronika Movchan, Irina Guruli, Sergiu...

Analyse Irina Guruli 15. Juni 2020

COVID-19 in Georgia Impact and Implications

Im Rahmen unseres Projektes „Östliche Partner­schaft 2.0“ veröf­fent­lichen wir eine Artikel­reihe über die drei EU-Assozi­ie­rungs­­­staaten (Ukraine, Georgien, Moldau). Drei Autorinnen und Autoren aus der Region (Veronika Movchan, Irina Guruli, Sergiu...

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