Die israe­lische Regierung hat eine Entscheidung getroffen, die das ohnehin hoch sensible Gefüge im Westjor­danland weiter verändern könnte: Künftig sollen Grund­be­sitz­do­ku­mente in größerem Umfang offen­gelegt werden, um Landtrans­ak­tionen trans­pa­renter und faktisch auch einfacher zu machen. Was dieser Schritt politisch bedeutet, ordnet Richard C. Schneider für uns ein. 

Die israe­lische Regierung hat eine Entscheidung getroffen, die das ohnehin hoch sensible Gefüge im Westjor­danland weiter verändern könnte: Künftig sollen Grund­be­sitz­do­ku­mente in größerem Umfang offen­gelegt werden, um Landtrans­ak­tionen trans­pa­renter und faktisch auch einfacher zu machen. Was dieser Schritt politisch bedeutet, ordnet Richard C. Schneider für uns ein. 

Die Empörung über Israels Kriegs­führung in Gaza war groß, weltweit laut und aggressiv. Umso schriller klingt die Stille jener Empörten, die nun angesichts der Gräuel im Iran so gut wie nichts sagen, die schweigen, kommen­tiert Richard C. Schneider.

Mit über zwei Jahren Verspätung erklärt Amnesty Inter­na­tional das Massaker der islamis­ti­schen Hamas vom 7. Oktober 2023 als Kriegs­ver­brechen. Nur: Warum jetzt erst? Der Zeitpunkt lässt Amnesty in keinem guten Licht dastehen, meint unser Kolumnist Richard C. Schneider. 

Israels militä­ri­sches Vorgehen im Nachbarland wird von den einen schon jetzt als Bruch des Völker­rechts kriti­siert, von den anderen aber als verständ­liche Vertei­di­gungs­maß­nahme gesehen, wie unser Kolumnist Richard Schneider schreibt.

Am 10. und 11. November veran­staltete das Nahost-Netzwerk des Zentrums Liberale Moderne zwei politisch bedeu­tende Veran­stal­tungen in Israel und den paläs­ti­nen­si­schen Gebieten im Westjor­danland, die einen offenen Dialog zwischen Israelis und Paläs­ti­nensern ermög­lichten. Trotz der angespannten Lage kamen mehr als 100 Teilneh­mende zusammen, um über Perspek­tiven für Frieden, regionale Koope­ration und die Zukunft diplo­ma­ti­scher Initia­tiven zu diskutieren.

Wer glaubt, ein vollstän­diger Rückzug Israels bringe automa­tisch Frieden, übersieht das zentrale Problem — die Hamas. Ohne klare Antwort darauf, wie ihre Macht gebrochen und ihre Entwaffnung sicher­ge­stellt werden soll, droht der Konflikt immer wieder neu auszu­brechen. Ein Zwischenruf von Ralf Fücks.

Israels militä­ri­sches Vorgehen im Nachbarland wird von den einen schon jetzt als Bruch des Völker­rechts kriti­siert, von den anderen aber als verständ­liche Vertei­di­gungs­maß­nahme gesehen, wie unser Kolumnist Richard Schneider schreibt.

Europas Rechts­po­pu­listen wissen geschickt das Erstarken des Antise­mi­tismus für sich zu instru­men­ta­li­sieren und suchen zugleich Nähe zu Netanjahu. In ihrem jüngsten Buch „Das Sterben der Demokratie“ widmen der Extre­mismus-Experte Peter Neumann und der Nahost-Autor und Kolumnist Richard C. Schneider diesem Phänomen ein eigenes Kapitel: „Die Sache mit den Juden“. Im Interview mit Till Schmidt spricht Richard C. Schneider über diese neue Allianz und den Antise­mi­tismus der Neuen Rechten. 

Das Ziel des Überfalls der Hamas am 7. Oktober 2023 auf ein Musik­fes­tival und mehrere Kibbuzim in Israel hatte zum Ziel, nicht nur so viele Juden wie möglich zu töten, er sollte auch signa­li­sieren: „Ihr seid nirgendwo sicher!“ Die Hamas will keine Zwei-Staaten-Lösung, sie will die Auslö­schung des jüdischen Staates. Mit dieser Hamas haben sich inzwi­schen Israel­hasser und Antizio­nisten unter­schied­licher Couleur solida­ri­siert. Es ist eine Wiederkehr des Antise­mi­tismus, so Ralf Fücks in seinem Zwischenruf. Er fordert: „Wir müssen dieser Epidemie entschieden entgegentreten!“

Präsident Trump hat einen 20-Punkte-Plan für einen Frieden in Nahost auf den Tisch gelegt. Nun ist es an der Hamas und an Israel, die Chance zu ergreifen: Das muss unter anderem beinhalten, die Geiseln freizu­lassen und es bedeutet einen schritt­weisen militä­ri­schen Rückzug sowie humanitäre der Versorgung der Bevöl­kerung, erklärt Kerstin Müller, Programm­lei­terin des Libmod-Projekts „Netzwerk Nahost“ anlässlich des zweiten Jahrestags des Überfalls der Hamas am 7. Oktober 2023. Und sie nennt zentrale Bedin­gungen, die erfüllt werden müssen, damit ein nachhal­tiger Frieden gelingt.

Seit dem Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 dauert der Krieg in Gaza an. Die Aussicht auf Frieden im gesamten Nahen Osten scheint aussichts­loser denn je. Inmitten dieser schwie­rigen Lage haben wir im Sommer 2024 mit unserem Projekt „Netzwerk Nahost“ begonnen. Sämtliche Veröf­fent­li­chungen zu unserem produk­tiven und erfolgs­ver­spre­chenden Austausch haben wir hier für Sie zusammengefasst. 

Als Präsident Emmanuel Macron sich mit dem israe­li­schen Fernseh­sender Channel 12 zusam­men­setzte, erklärte er, dass die Ernennung eines Vizeprä­si­denten für die Paläs­ti­nen­sische Autono­mie­be­hörde ein ausrei­chender Reform­schritt sei, um die Anerkennung eines paläs­ti­nen­si­schen Staates durch Frank­reich zu recht­fer­tigen. Mit diesen Worten gab Macron Mahmoud Abbas einen Freifahrt­schein – er applau­dierte einer kosme­ti­schen Geste und ignorierte dabei die einzige Reform, die die Paläs­ti­nenser seit fast zwei Jahrzehnten fordern: das Recht, an freien Präsi­dent­schafts- und Parla­ments­wahlen teilzunehmen.

Seit einem Jahr im Dialog: Israelis, Paläs­ti­nenser und regionale Akteure beraten im Netzwerk Nahost gemeinsam über Wege aus dem Krieg in Gaza, die Befreiung der Geiseln und eine fried­liche Zukunft. Am 15. und 16. September hat das Netzwerk seine fünfte Dialogrunde erfolg­reich abgeschlossen. Der vom Zentrum Liberale Moderne organi­sierte Austausch schafft Vertrauen, bringt neue Ideen hervor und bindet erstmals auch Stimmen aus Politik, Zivil­ge­sell­schaft und Wissen­schaft ein.

Seit fast zwei Jahren – seit dem 7. Oktober 2023, als die Terror­or­ga­ni­sation Hamas Israel überfiel, 1.200 Zivilisten ermordete und 240 Geiseln nahm – herrscht Krieg in Gaza. Der Konflikt wird mit unver­min­derter Härte geführt – von beiden Seiten. Kerstin Müller, Programm­lei­terin Netzwerk Nahost, ordnet die aktuelle Lage ein und erklärt, warum eine Anerkennung eines paläs­ti­nen­si­schen Staates derzeit reine Symbol­po­litik wäre.

Seit fast zwei Jahren – seit dem 7. Oktober 2023, als die Terror­or­ga­ni­sation Hamas Israel überfiel, 1.200 Zivilisten ermordete und 240 Geiseln nahm – herrscht Krieg in Gaza. Der Konflikt wird mit unver­min­derter Härte geführt – von beiden Seiten. Kerstin Müller, Programm­lei­terin Netzwerk Nahost, ordnet die aktuelle Lage ein und erklärt, warum eine Anerkennung eines paläs­ti­nen­si­schen Staates derzeit reine Symbol­po­litik ist.

Das Netzwerk Nahost besteht aus einer kleinen Gruppe von Politik­ex­perten und ‑exper­tinnen, Aktivisten und Aktivis­tinnen, sowie Vertretern und Vertre­te­rinnen aus Think Tanks und NGOs aus Israel, den Paläs­ti­nen­si­schen Gebieten, sowie regio­nalen Akteuren aus Ägypten und Saudi-Arabien. In diesem kurzen Filmbeitrag erzählen einige Mitglieder was sie motiviert, auf eine Verän­derung der Konflikt­dy­namik hinzu­ar­beiten und welche Chancen sie in der Krise sehen.

Wenn die israe­lische Armee wie von der Regierung befohlen Gaza-Stadt erobern sollte, stünde das Land an einem histo­ri­schen Wende­punkt, analy­siert Richard C. Schneider in seiner aktuellen Kolumne und schaut auf das Für und Wider eines israe­li­schen Angriffs auf Gaza-Stadt. 

Premier Benjamin Netanyahu spielt mal wieder auf Zeit, um alle irgendwie erst einmal zu beruhigen: Die Ultra­or­tho­doxen und den Rest der israe­li­schen Gesell­schaft. Worum es geht? Um die Freistellung vom Militär­dienst. Unser Kolumnist Richard C. Schneider wirft Licht auf einen der jüngsten Schachzüge des israe­li­schen Premiers. 

Warum der Konflikt zwischen Israel und dem Iran nicht isoliert betrachtet werden darf, was ihn mit Putins Krieg gegen die Ukraine verbindet – und weshalb Europas Zukunft auf dem Spiel steht. Ralf Fücks mit einem Zwischenruf zur aktuellen Weltlage – über autoritäre Allianzen, westliche Illusionen und die Notwen­digkeit entschlos­senen Handelns.

Der Konflikt zwischen Israel und dem irani­schen Regime ist mehr als ein regio­naler Krieg – er ist ein Prüfstein für unser politi­sches Urteils­ver­mögen und unsere moralische Integrität. Warum fällt es so vielen schwer, klare Position zu beziehen? Ein eindring­licher Appell an Deutsch­lands Verant­wortung, Reali­tätssinn – und Haltung. Ein Zwischenruf von Ralf Fücks

Bricht Israel mit seinem Angriff gegen den Iran das Völker­recht oder liegen die Dinge nicht vielleicht ganz anders als viele europäische Beobachter es derzeit einschätzen? Warum Israelis und zahlreiche Europäer den Krieg gegen den Iran mit sehr unter­schied­lichen Augen sehen, analy­siert Richard C. Schneider für uns. 

Die Angriffe Israels auf den Iran nutzen die Schwäche von Hamas und Hisbollah, und könnten ein strate­gi­sches Zeitfenster eröffnen, dass den Einfluss des Iran als Terror-Sponsor in der Region begrenzt. Das könnte auch Verhand­lungen über Geisel­frei­las­sungen und einen Waffen­still­stand erleichtern. Kerstin Müller in der Tagesschau24.

Was ist nötig, um schnell und unabhängig Versorgung für die Menschen in Gaza bereit zu stellen? Und was soll aus der UNRWA werden? Kerstin Müller, Senior Fellow am Zentrum für Liberale Moderne, fasst die Diskussion des von LibMod koordi­nierten „Netzwerk Nahost – Optionen für eine politische Lösung des israe­lisch-paläs­ti­nen­si­schen Konflikts“ zusammen.

Der Gaza-Krieg hinter­lässt tiefe Spuren in der israe­li­schen Gesell­schaft: Fast jede Familie hat einen Angehö­rigen im Einsatz, viele trauern um Gefallene, alle leben in ständiger Sorge. Für die Soldaten bedeutet der Krieg schwere seelische Belas­tungen – und dennoch müssen sie immer wieder kämpfen. Richard C. Schneider berichtet über das Leben einer Mutter, deren Sohn im Gaza-Krieg dient.

Premier Netanyahu und seine Koalition bekämpfen die demokra­ti­schen Insti­tu­tionen des Landes für den eigenen Macht­erhalt. Spätestens nächstes Jahr werden sich die Israelis entscheiden müssen, in was für einem Land sie leben wollen, schreibt unser Kolumnist Richard C. Schneider. 

Die israe­lische Protest­be­wegung ist erschöpft, während die Regierung Netanyahu in Windeseile den liberalen Staat zu einem illibe­ralen System umzubauen versucht. Wie kann es weiter­gehen? fragt unser Kolumnist Richard C. Schneider. 

Mit der Wahl von Friedrich Merz könnte Deutschland einen anderen Politikkurs gegenüber Israel fahren. Oder auch nicht. In jedem Fall wird es für den neuen Kanzler kein leichtes Unter­fangen sein, sich zu Israel zu positio­nieren, nicht nur weil der Inter­na­tionale Straf­ge­richtshof einen Haftbefehl gegen Netanjahu verhängt hat, sondern auch, weil Israel eine Allianz mit Trump verbindet. Für deutsche Juden könnte ein Kanzler Merz mögli­cher­weise aber von Vorteil sein, schreibt unser Kolumnist Richard C. Schneider.

Die Hamas ist nicht geschlagen und hat in Gaza schon wieder die Kontrolle übernommen. Wer nun glaubt, man könne mit alten Rezepten eine neue Situation schaffen, irrt, meint unser Kolumnist Richard C. Schneider.

Israels militä­ri­sches Vorgehen im Nachbarland wird von den einen schon jetzt als Bruch des Völker­rechts kriti­siert, von den anderen aber als verständ­liche Vertei­di­gungs­maß­nahme gesehen, wie unser Kolumnist Richard Schneider schreibt.

Israels Premier Netanyahu und seine Koali­ti­ons­partner freuen sich über den Wahlsieg von Donald Trump. Doch mögli­cher­weise wird der zukünftige US-Präsident der Regierung in Jerusalem noch Kopfschmerzen bereiten, meint unser Kolumnist Richard C. Schneider.

Angesichts des Ausmaßes von Gewalt und Feind­se­ligkeit seit dem 7. Oktober scheint eine politische Lösung des israe­lisch-paläs­ti­nen­si­schen Konflikts weit entfernt. Zugleich ist sie dringender als je zuvor. Ein neues LibMod-Projekt will gemeinsam mit Expert/​Innen aus der Region die Chancen für eine Zweistaa­ten­lösung und für Sicherheit und Zusam­men­arbeit im Nahen Osten ausloten.

Auch nach 200 Tagen israe­li­schem Einsatz ist unklar, welche Strategie Netanyahu mit Gaza verfolgt. Sein Vorgehen wird vom israe­li­schen Sicher­heits­ap­parat immer lauter kriti­siert. Das Festhalten am Philadelphi-Sicher­heits­kor­ridor geht mit hohen Kosten einher, wie Richard C. Schneider analysiert.

Nach der gezielten Tötung von Hizbollah-Vize Fuad Shukr und Hamas-Führer Ismail Haniyeh droht Israel ein von Iran gesteu­erter Vergel­tungs­an­griff und womöglich ein großer Krieg. Richard C. Schneider über den möglichen Sinn von gezielten Tötungen und die Frage, welche Strategie Israels Premier­mi­nister Benjamin Netanyahu damit verfolgt.

Trotz eindeu­tiger Umfragen und massiver Proteste ist Premier Benjamin Netanyahu noch immer im Amt. Richard C. Schneider über die Erschöpfung der Menschen in Israel, mögliche Szenarien für ein Ende der Regie­rungs­ko­alition – und warum Netanyahu auf Zeit spielt.

Eine Zweistaa­ten­lösung ist wohl ebenso alter­na­tivlos wie unrea­lis­tisch, zumindest in naher Zukunft. Welche Voraus­set­zungen erfüllt sein müssten und warum nicht nur die Regierung Netan­yahus an einer solchen Lösung kein Interesse hat – der Kommentar von Richard C. Schneider. 

Der Iran hat mit seinem direkten Angriff auf Israel ein Tabu gebrochen, die Appeasement-Politik des Westens ist gescheitert. Was verändert sich im Nahen Osten nach dem Angriff des Iran und Israels Gegen­schlag? Eine Analyse von Richard C. Schneider. 

Israel, Jemen oder Ukraine – in allen Kriegen spielt die Achse Moskau-Teheran eine entschei­dende Rolle. Alle Appelle an den Iran helfen am Ende so viel wie die an Putin – nichts. Ralf Fücks im Stern-Interview.

Yossi Klein Halevi im Interview über Ziele und Motive der extremen Rechten in Israels Regie­rungs­ko­alition – und warum die Entscheidung über die Wehrdienst­be­freiung für Ultra­or­thodoxe zum Sturz der Regierung führen könnte. 

Wer den Krieg gegen die Hamas nur als eine Art Endkampf zwischen Israel und den Islamisten in Gaza ansieht, verkennt die neuen geopo­li­ti­schen Reali­täten. Der Westen sollte auf eine neue Achse von Mächten vorbe­reitet sein. Eine Analyse von Richard C. Schneider. 

Südafrikas Versuch, Israel vor den Inter­na­tio­nalen Gerichtshof zu bringen, unter­schlägt nicht nur den versuchten Völkermord der Hamas – die Politi­sierung höhlt den Begriff „Genozid“ auch auf gefähr­liche Weise aus. Eine Analyse von Richard C. Schneider.

In der Öffent­lichkeit wird Israel zunehmend als Aggressor darge­stellt. Aber der Hamas-Terror hat das Elend im Gazastreifen selbst produ­ziert. Gastbeitrag von Ralf Fücks in der FAZ

Was soll nach dem Krieg in Gaza geschehen? Die USA träumen von einer Rückkehr der Paläs­ti­nen­si­schen Autono­mie­be­hörde – was sowohl Netanyahu als auch die Bevöl­kerung in Gaza ablehnen, wenn auch aus ganz unter­schied­lichen Gründen. Die Frage nach der Zukunft Gazas führt zu einer viel wichti­geren Frage: Wo ist der paläs­ti­nen­sische Nelson Mandela?

Ein enttäu­schender Abschluss der COP28, der Angriff der Hamas und leider immer noch: der russische Angriffs­krieg gegen die Ukraine. 2023 war kein gutes Jahr in der Ausein­an­der­setzung zwischen Demokratie und Autori­ta­rismus. Es hängt an uns, dass es besser wird.
Der Zwischenruf von Ralf Fücks zum Jahresende.

„Metapho­rische“ Atombomben und ethnische Säube­rungen – Warum israe­lische Extre­misten es sich leisten können, fanatische Vorstel­lungen in die Welt hinaus­zu­po­saunen. Ein Kommentar von Richard C. Schneider.

Gershon Baskin gilt als eine der führenden Stimmen zum Friedens­prozess im Nahen Osten und ist einer der wenigen Israelis mit direktem Kontakt zur Hamas. Über 18 Jahre lang stand er im Austausch mit Ghazi Hamad, einem hochran­gigen Führer der Terror­or­ga­ni­sation. Im Interview gibt Baskin Einblicke in die Ideologie der Hamas und spricht über die Möglichkeit von Waffen­still­stands­ver­ein­ba­rungen sowie Wege, den Todeskult der Organi­sation zu bekämpfen.

Ralf Fücks im Interview mit Deutsch­landfunk Kultur über die Dimension des Terror­an­griffs der Hamas, die Frage nach der Verhält­nis­mä­ßigkeit der Reaktion Israels – und verrutschte Maßstäbe in der deutschen Kulturszene.

Ein Gespräch zwischen Kerstin Müller, ehemalige Staats­mi­nis­terin im Auswär­tigen Amt, und dem Iran-Spezia­listen Kasra Aarabi über den 7. Oktober, den Iran als Sponsor terro­ris­ti­scher Organi­sa­tionen im Nahen Osten, die Zusam­men­arbeit mit Russland und die besondere Rolle der irani­schen Revolu­ti­ons­garden. Die EU sollte sie als terro­ris­tische Organi­sation einstufen.

Ralf Fücks mit einem Zwischenruf zum 7. Oktober und dem Krieg zwischen der Hamas und Israel:
Man kann sehr wohl mit Israel solida­risch sein und Mitgefühl für die Zivil­be­völ­kerung im Gaza empfinden. Aber man sollte nie vergessen, wer und was diesen Krieg ausgelöst hat. Israel hat das Recht und die Pflicht, die Wieder­holung dieser Barbarei zu verhindern. Der 7. Oktober markiert auch eine Zäsur für die westliche Linke.

China unter­stützt seit vielen Jahrzehnten Palästina – auch nach dem Terror­an­griff der Hamas auf Israel am 07.Oktober. Welche geostra­te­gi­schen Ziele Xi Jinping dabei im Blick hat und warum antise­mi­tische Propa­ganda im chine­si­schen Internet kein Zufall ist, analy­siert Alexander Görlach. 

„Was am 7. Oktober geschehen ist, hat absolut nichts mit der Besatzung zu tun“ – Richard C. Schneider über Ignoranz, Empathie­lo­sigkeit und das Fehlen eines morali­schen Kompasses in Teilen der europäi­schen Linken.

Arkady Mil-Man war israe­li­scher Botschafter in Russland und leitet nun der Russland-Programm des Think Tanks Institute for National Security Studies (INSS) in Tel Aviv. Im Interview erklärt er, welche Rolle Russland bei der Attacke der Hamas auf Israel spielte und in welchem Verhältnis das russische und das iranische Regime zueinanderstehen.

Mindestens 25.000 Menschen demons­trierten am 22.10. in Berlin mit einer Kundgebung gegen Terror, Hass und Antise­mi­tismus ihre Solida­rität mit Israel.
In einem breiten Bündnis rief auch das Zentrum Liberale Moderne zu der Kundgebung auf. Es darf keine Relati­vierung der Hassver­brechen der Hamas geben. Israel hat das Recht und die Pflicht, sie für die Zukunft zu verhindern. Zugleich müssen wir dem Antise­mi­tismus jeder Couleur in unserem eigenen Land Einhalt gebieten.

Zu Gast bei maisch­berger: Marie­luise Beck im Gespräch mit Gregor Gysi über die Angriffe der Hamas auf Israel und der möglichen Unter­stützung Deutsch­lands für Israel.

Israel und Iran: Der iranisch-israe­lische Autor Meir Javen­dafar im Interview mit Till Schmidt über die gegen­seitige Wahrnehmung der beiden Länder, die aktuelle Situation der Proteste und den Einfluss Russlands auf das Atomabkommen.

In Israel wollen die Ultra­or­tho­doxen ein Grund­gesetz, das sie für immer vom Militär­dienst befreit. Dahinter stehen religi­ons­phi­lo­so­phische und sehr praktische Gründe. Ein solches Gesetz würde die israe­lische Gesell­schaft endgültig spalten. Und das Land zunehmend theokra­tisch werden lassen.

Die israe­lische Gesell­schaft wird nicht mehr zur Ruhe kommen. Selbst wenn die geplante Justiz­reform gestoppt würde.

Die israe­lische Histo­ri­kerin Fania Oz-Salzberger im Interview mit Till Schmidt über die Verfasstheit der israe­li­schen Gesell­schaft und neue Wege des Wider­stands gegen die geplante Justizreform.

Das neue Haushalts­budget Israel sieht mehr Gelder für Ultra­or­thodoxe vor als je zuvor. Das wird massive Konse­quenzen für das Land haben, analy­siert Richard C. Schneider.

„Angst, Abscheu, Ressen­timent, blinder oder autori­tärer Patrio­tismus“: Die franzö­sisch-israe­lische Sozio­login Eva Illouz beschreibt in ihrem jüngsten Buch, wie in Israel mit „undemo­kra­ti­schen Emotionen“ rechts­po­pu­lis­tische Politik gemacht wird. Eine Rezension von Till Schmidt.

Der geplante Umbau der Justiz und die aktuelle politische Krise in Israel belasten die Bezie­hungen zu den USA. Auch die intensive Zusam­men­arbeit von Militär und Geheim­diensten könnte auf dem Spiel stehen. Richard C. Schneider über die Auswir­kungen der Krise und die Handlungs­op­tionen Joe Bidens.

Warum die Pläne der israe­li­schen Regierung nicht nur einen System­wechsel bedeuten würden, sondern einen ideolo­gisch-religiösen Umsturz. Richard C. Schneider über Agenda und Ideologie von Bezalel Smotrich und Itamar Ben Gvir.

Die fehlende Verfassung Israels war lange ein Garant für die Existenz des Staates, nun könnte dies zu einer Gefährdung der inneren und äußeren Sicherheit des Landes werden. 

In Israel protes­tieren Zehntau­sende gegen die Pläne der Regierung Netanyahu, die ein Ende der Gewal­ten­teilung vorsehen. Doch unklar ist, ob der bisherige Protest ausreicht, um die Regierung umzustimmen.

In Israel sind extrem rechte Kräfte Teil der neuen Regierung – mit einer beunru­hi­genden Agenda. Dahlia Scheindlin im Interview über die Pläne der Rechten, die Versäum­nisse der Linken und die Zukunft der Koalition unter Netanjahu. 

Wird Israel eine liberale Demokratie bleiben oder driftet sie ab ins Lager der elekto­ralen Demokratien, in denen nur noch die Wahlen demokra­tisch sind? Über diese Fragen disku­tierten die Teilneh­menden des dritten Round­tables „Demokratie im Stresstest“ am 06. Dezember in Berlin. 

Die israe­lische Linke erreicht große Teile der Bevöl­kerung nicht mehr – und hat auch aus dem jüngsten Wahlde­bakel nichts gelernt. Richard C. Schneider zeichnet den Weg der Linken in die Bedeu­tungs­lo­sigkeit nach.

Kommt Netanyahu am 01. November zurück an die Macht, wird er wohl ein Bündnis mit den Rechts­extremen eingehen. Was das für das Land bedeuten könnte, analy­siert Richard C. Schneider.

Am ersten November wird in Israel ein neues Parlament gewählt. Wieder einmal ist es eine Schick­salswahl für den jüdischen Staat – nichts weniger als die Demokratie steht auf dem Spiel.

Diskus­si­ons­reihe – Demokratie im Stresstest: Was ist los in Frank­reich, den USA, Polen und Ungarn, in Israel und der EU?

Die Achse Teheran-Moskau scheint bedrohlich, ändert für Israel und den Nahen Osten aber nicht viel. Das Verhältnis Russland-Israel hat sich unabhängig von dieser neuen „Allianz“ bereits massiv verschlechtert.

In Israel werden chine­sische Inves­ti­tionen zunehmend kritisch gesehen, auch wegen der Bezie­hungen Chinas zum Iran. Anderer­seits bietet China enorme ökono­mische Chancen, so Galia Lavi vom Institute for National Security Studies in Tel Aviv.

Israel ist kein Apart­heid­staat, aber es hat – wie andere auch – ein Rassismus-Problem, das es in den Griff bekommen muss, so Richard C. Schneider in seinem Essay über die...

Die Volks­front zur Befreiung Paläs­tinas (PFLP) wurde 2019 von der EU als Terror­or­ga­ni­sation einge­stuft. Stimmen in Deutschland fordern ein Betäti­gungs­verbot für die Organi­sation, deren Ziel die Besei­tigung Israels ist. Die...

Amnesty bezichtigt Israel der „Apartheid“ im gesamten Gebiet zwischen Mittelmeer und Jordan.

Richard C. Schneider blickt zurück auf Israel im Jahr 2021 und auf die kommenden Heraus­for­de­rungen: Irans atomare Aufrüstung, Omikron und die festge­fahrene Situation der Zweistaatenlösung. 

Zum Erstaunen aller Experten funktio­niert die israe­lische Koalition, in der Parteien von links bis ganz rechts – und erstmalig auch eine islamis­­tisch-arabische – sich zusam­men­getan haben noch immer. Nun hat...

Was haben die Debatten um Max Czollek gegen Maxim Biller, um Nemi El-Hassan und die Diskussion um die Finan­zierung von Iron-Dome-Abwehr­ra­keten für Israel mitein­ander gemeinsam? Reflex­hafte Empörung, analy­siert Richard C. Schneider.

Für den Freien Westen sind die Bilder aus Afgha­nistan verheerend. Für den ganzen Freien Westen? Für die kleine, liberale jüdische Demokratie Israel ist die Macht­über­nahme der Taliban gar nicht so...

Die Spiona­ge­software „Pegasus“, die von Unrechts­re­gimen in aller Welt gegen Opposi­tio­nelle, Journa­listen und anscheinend auch gegen Politiker demokra­ti­scher Verbün­deter einge­setzt wurde, unterlag der israe­li­schen Rüstungs­export­kon­trolle. Dass die auch von harten...

Die von vielen westlichen Staaten als Terror­or­ga­ni­sation anerkannte Hisbollah war in Deutschland öffentlich haupt­sächlich bei antise­mi­ti­schen Demons­tra­tionen sichtbar. Till Schmidt zeigt, wie ihr Netzwerk in Verbände reicht, mit denen Bundesländer...

Der abgewählte Premier Netanjahu macht keine Anstalten, seine Dienst­villa zu räumen und soll überdies Akten vernichtet haben, die seinem Nachfolger zustehen. Die extrem breite Achtpar­tei­en­ko­alition unter dem neuen Premier Bennett...

Just als erstmalig in der Geschichte Israels eine Regie­rungs­be­tei­ligung einer arabi­schen Partei realis­tisch erschien, begannen parallel zum jüngsten Gazakrieg die schwersten Ausschrei­tungen zwischen Arabern und Juden innerhalb Israels. Die Integration...

Das grund­sätz­liche politische Programm der israe­li­schen Opposi­ti­ons­par­teien: EGO. Ganz großes EGO. Deshalb ist keineswegs ausge­macht, dass Langzeit­premier Netanjahu abtreten muss, obwohl seine Koalition unver­einbare Partner zusam­men­bringen müsste. Doch der Reihe nach.

Politi­sches Chaos um einen Flughafen gibt es jetzt auch in der einzigen Demokratie des Nahen Ostens. Der Impfwelt­meister zeigt hier, dass andere Aspekte des Pande­mie­ma­nage­ments vollkommen außer Kontrolle geraten sind...

Die ganze Welt schaut derzeit neidvoll auf Israel und sein „Impfwunder“. Bei einer Bevöl­kerung von knapp neun Millionen Menschen, sind derzeit rund 5 Millionen bereits das erste Mal geimpft, knapp eine...

Im März setzt Israel seinen Wahlma­rathon fort. LibMod-Kolumnist Richard C. Schneider, erklärt, wieso trotz solider Mehrheit für das rechte Lager Netan­yahus Wiederwahl ernsthaft gefährdet ist. Und wieso der aus persönlichen,...

Mit Ephraim „Effi“ Eitam sollte ein beken­nender Feind der arabi­schen Bevöl­kerung Israels Direktor des Holocaust­­­gedenk- und Dokumen­ta­ti­ons­zen­trums Yad Vashem werden. Das ist ein Symptom eines größeren Problems der israe­li­schen Politik.

Die zweite Covid-19-Welle hat die Spaltungs­linien in der israe­li­schen Gesell­schaft vertieft. In der säkularen Bevöl­kerung wächst der Unmut über die Sonder­rechte für die Ultra­or­tho­doxen, die nach ihren eigenen Gesetzen leben, gleich­zeitig aber die Solida­rität der Mehrheits­ge­sell­schaft in Anspruch nehmen.

In Israel schnellen die Infek­ti­ons­zahlen wieder in die Höhe. Das Corona-Desaster ist nicht nur Folge verfehlter Regie­rungs­po­litik. Es zeigen sich die Probleme einer stark fraktio­nierten Gesell­schaft und der Neigung zum...

Die politische Lage im Nahen Osten ist in Bewegung. Die jüngsten Friedens­ab­kommen Israels mit arabi­schen Staaten sind Ausdruck einer strate­gi­schen Umgrup­pierung. Die neue Konflikt­achse verläuft gegenüber dem Iran und seinen...

Das politisch-tekto­­nische Gefüge im Nahen Osten hat sich durch das Norma­li­sie­rungs­ab­kommen grund­legend geändert. Die „paläs­ti­nen­sische Sache“ inter­es­siert immer weniger. Die Paläs­ti­nenser müssten ihre Strategie ändern und den Israelis entgegenkommen. 

Dem Antise­mi­tis­mus­for­scher Wolfgang Benz wird vorge­worfen, mit seinem neuen Sammelband Antise­mi­tismus zu verharm­losen. Ein Blick in die Vergan­genheit zeigt: Es ist nicht das erste Mal, dass er den Judenhass kleinredet.

Wenn man nachfragt, wie Juden in Deutschland zu diesem Land stehen, so muss man unter­scheiden, von welchen Juden die Rede sein soll. Doch die Angst, dass der Antise­mi­tismus schlimmer wird,...

Für den 1. Juli 2020 war die Annexion von Teilen des Westjor­dan­landes angekündigt worden. Doch passiert ist erst einmal nichts. LibMod-Kolumnist Richard C. Schneider erörtert, aus welchen Gründen die Annexion ausgeblieben...

Israels Minis­ter­prä­sident Benjamin Netanyahu hat die Annexion von Teilen des Westjor­dan­landes angekündigt. Die Unter­stützung seines Plans durch die Trump-Adminis­­tration der Verei­nigten Staaten bezeichnete er als „histo­rische Gelegenheit, wie es sie...

In Israel bilden unter dem Eindruck der Corona­pan­demie ein großer Teil der Opposition und Premier Netanyahu eine „nationale Notstands­re­gierung“. In seiner Analyse arbeitet Richard Schneider heraus, wie Premier Netanyahu die...

Israel bezahlt einen hohen Preis für die Bildung einer Regie­rungs­mehrheit. Netanyahu bleibt Premier­mi­nister und könnte sich in 18 Monaten zum Präsi­denten wählen lassen, um einer Verur­teilung wegen Korruption zu entgehen....

Auch in der Bundes­re­publik sind Parteien immer häufiger versucht, arith­me­tische Pattsi­tua­tionen durch Neuwahlen aufzu­lösen. In Israel kann man die Folgen beobachten. Zum dritten mal innerhalb eines Jahren sollen die Bürger...

Im Konflikt zwischen den Verei­nigten Staaten und Iran könnte Israel zum Ziel eines Vergel­tungs­schlages werden. Unser Kolumnist Richard C. Schneider berichtet, wie sich die Bürger auf ein mögliches Bombar­dement vorbereiten....

Die Karriere des israe­li­schen Minis­ter­prä­si­denten Benjamin Netanyahu könnte bald vorbei sein – Justiz und politische Gegner werden ihm immer gefähr­licher. Doch auch unter einer neuen Regierung könnte sein Populismus fortleben,...

Die Bundes­re­publik steht bei liberalen Israelis hoch im Kurs. Gleich­zeitig wächst die Sorge vor einem antise­mi­ti­schen Rückfall in Europa. Durch den Anschlag von Halle sehen viele ihre düstere Einschätzung bestätigt....

Israel hat, nach einem Tweet von Donald Trump, zwei demokra­tische US-Politi­ke­rinnen nicht ins Land einreisen lassen. Der Vorfall wirft ein Schlag­licht auf die entgleisten Bezie­hungen zwischen Benjamin Netanyahu und den Demokraten...

Das Leben der LGBTQ-Community bewegt sich in Israel zwischen Extremen. Beginnen wir zunächst mit den positiven Seiten und die sind, wie so vieles im Land, verbunden mit: Tel Aviv.

Und irgendwo ist ständig Party: Tel Aviv im Sommer, das ist Sonne, Strand und ausge­las­sener Spaß. Es ist ein Leichtes, hier zu vergessen, dass in Jerusalem der Funda­men­ta­lismus grassiert. Doch das Feiern...

Der Konflikt zwischen den USA und Iran droht zu eskalieren. Ein Waffengang zwischen Washington und Teheran würde fast unwei­gerlich Israel invol­vieren. Wie blicken die Israelis auf die Auseinandersetzung? 

Bei der Parla­mentswahl hat Benjamin Netan­jahus Likud gemeinsam mit anderen rechten und ultra­re­li­giösen Parteien eine Mehrheit errungen. Seit einigen Jahren schon geht Netanjahu aggressiv gegen unabhängige Insti­tu­tionen des Staates vor....

Sie wird „das schöne Gesicht des Teufels“ genannt: Ayelet Shaked, die ultra­rechte israe­lische Justiz­mi­nis­terin, parfü­miert sich in einem Wahlspot mit einem Flakon, auf dem „Faschismus“ steht. Wie kommt es, dass...

Nach den Ausfällen gegen den Philo­sophen Alain Finkiel­kraut bei einer Demons­tration der Gelbwesten ist die Empörung über Antise­mi­tismus in Frank­reich groß. Doch dass Juden das Land verlassen, ist seit Jahren...

Der israe­lische Premier Benjamin Netanyahu, vom Volksmund „Bibi“ gerufen, hat die Wahlen vorge­zogen, um einer Anklage wegen Betrugs und Bestechung zu entgehen. Das Ende des „Bibiismus“ muss das aber nicht...

Das israe­lische Parlament hat mit knapper Mehrheit ein Natio­nal­staats­gesetz verab­schiedet, dass allein dem jüdischen Volk das Recht auf Selbst­be­stimmung garan­tiert. Bislang ist es mehr oder weniger gut gelungen, den Doppelcharakter...

Wenn eine Zwei-Staaten-Lösung auf der Basis der Grenzen von 1967 scheitert, geht es wieder zurück zum Ursprungs­kon­flikt von 1948 – dann steht die Existenz Israels als jüdischer Natio­nal­staat gegen den...

Die antili­berale Gegen­be­wegung ist nicht auf die USA und Europa beschränkt. Auch in Israel sind Tendenzen in Richtung „illiberale Demokratie“ und ethni­schem Natio­na­lismus zu beobachten. Die israe­lische Autorin Dahlia Scheindlin...

Die neue Folge der Kolumne „On the road“ von Marko Martin: Eine Erinnerung an den jüdischen Schrift­steller Aharon Appelfeld. Martin stellt ihn in eine Reihe mit anderen Überle­benden des Holocaust,...