Die liberale Demokratie befindet sich in stürmi­schen Zeiten. Das macht nicht zuletzt der erneute Sieg Donald Trumps aber auch das Erstarken rechts­na­tio­na­lis­ti­scher Kräfte in Europa deutlich. Demokraten, Liberale müssen aus der Defensive kommen, die offene Gesell­schaft braucht neue Impulse. Welche Ideen, welche Politiken es nun braucht, darüber werden wir am 16. Januar gemeinsam mit inter­na­tio­nalen Gästen diskutieren.

Wie sieht ein Zusam­men­spiel zwischen Demokratie und Wirtschaft aus, das der Gesell­schaft nützt? Antworten wurden in unserem Essay­wett­bewerb „Demokratie und Wirtschaft“, den wir zusammen mit der Wirtschafts­Woche ausge­richtet haben, disku­tiert. Die drei besten Texte wurden ausge­wählt, die Autoren werden auf unserer inter­na­tio­nalen Konferenz „Rethinking Liberalism“ am 16. Januar ausge­zeichnet. Den Auftakt macht die für Platz 3 prämierte Nahost­wis­sen­schaft­lerin Ines Gassal-Bosch. Sie denkt über die Zukunft des Libera­lismus in der techno­polaren Welt nach.

Am 21. November fand in der nordrhein-westfä­li­schen Landes­ver­tretung eine Diskus­si­ons­ver­an­staltung statt, die sich mit den Auswir­kungen gezielter Desin­for­mation und der Stärkung der Resilienz einer demokra­ti­schen Öffent­lichkeit befasste. Es handelte sich um die dritte Veran­staltung unserer Reihe „Sicher durch die Trans­for­mation“, die wir in Zusam­men­arbeit mit der nordrhein-westfä­li­schen Landes­re­gierung ausrichten.

Elon Musks Marsflug-Visionen sind nur ein Beispiel für eine Zukunfts­of­fenheit und Zukunfts­zu­ge­wandtheit, die dem progressiv-liberalen Lager zunehmend fehlen. Warum Warnungen vor Faschisten allein nicht reichen, Zukunft auch Spaß machen muss und wir Zukunfts­er­zäh­lungen nicht allein dem US-ameri­ka­ni­schen Marsen­thu­si­asten überlassen sollten, erörtert Lukas Daubner.

„Putins Angriff auf Deutschland: Desin­for­mation, Propa­ganda, Cyber­at­tacken“ – in seinem aktuellen Buch unter­sucht Arndt Freytag von Loring­hoven zusammen mit Co-Autor Leon Erlen­horst die hybride Kriegs­führung Russlands und die gezielte Einfluss­nahme des Putin-Regimes auf Deutschland. Der ehemalige Botschafter Freytag von Loring­hoven war Anfang November zusammen mit dem Grünen-Politiker und Sicher­heits­experten Konstantin von Notz zu Gast. Sabine Adler vom Deutsch­landfunk moderierte die Veranstaltung.

Die Demokratie ist in vielen Ländern in Gefahr, vor allem durch illiberale und rechts-populis­tische Parteien. Doch anders, als man vermuten könnte, verbirgt sich dahinter kein gesell­schaft­licher Trend in Richtung Konser­va­tismus und rechten bis rechts­extreme Positionen innerhalb der Bevöl­kerung gegen­wär­tiger Demokratien. Im Gegenteil: Die morali­schen und sozialen Einstel­lungen libera­li­sieren sich in aller Regel zunehmend, wie Dirk Richter und Mona Richter ausführen. 

Desin­for­mation als politische Heraus­for­derung – welche Rolle spielt Russland? Darüber disku­tieren wir am 21. November im Rahmen unserer Veran­stal­tungs­reihe „Sicher durch die Trans­for­mation“ in der Landes­ver­tretung NRW mit Minister Nathanael Liminski, Senatorin Dr. Felor Badenberg, dem Botschafter der tsche­chi­schen Republik S.E. Jiří Čistecký, Dr. Arndt Freytag von Loring­hoven und Ralf Fücks.

„Wohin steuert Ostdeutschland?“ Diese Frage disku­tierte Ralf Fücks vom Zentrum Liberale Moderne mit Marianne Birthler, Bürger­recht­lerin und ehemalige Leiterin der Stasi­un­ter­la­gen­be­hörde, sowie mit Marco Wanderwitz, sächsi­scher Bundes­tags­ab­ge­ord­neter für die CDU und ehema­liger Ostbe­auf­tragter der Bundesregierung.

Ralf Fücks erklärt in einem Zwischenruf, was es in der Ukraine-Politik jetzt braucht und worüber wir bei unserer Ukraine-Konferenz mit inter­na­tio­nalen Experten disku­tieren wollen: Die militä­rische Situation, die energie­po­li­tische Zusam­men­arbeit sowie die innere Entwicklung in der Ukraine – am 16. Oktober, 12.30–20.30 Uhr in den Reinhardt­stra­ßen­höfen Berlin: „Welcher Frieden? Die Ukraine und wir“.

„Wohin steuert Ostdeutschland?“ Diese Frage disku­tierte Ralf Fücks vom Zentrum Liberale Moderne mit Marianne Birthler, Bürger­recht­lerin und ehemalige Leiterin der Stasi­un­ter­la­gen­be­hörde, sowie mit Marco Wanderwitz, sächsi­scher Bundes­tags­ab­ge­ord­neter für die CDU und ehema­liger Ostbe­auf­tragter der Bundesregierung.

Einladung zur 3. Auflage des European Book Clubs: Arndt Freytag von Loring­hoven im Gespräch mit Konstantin von Notz und Sabine Adler. Die Veran­staltung findet am 07.10.2024 statt und widmet sich dem Buch „Putins Angriff auf Deutschland: Desinfor-mation, Propa­ganda, Cyber­at­tacken | Fake News aus Moskau: wie Russland unsere Demokratie angreift“ von Dr. Arndt Freytag von Loring­hoven und Leon Erlenhorst.

Die liberale Demokratie wird durch populis­tische Kräfte bedroht – so weit, so klar. Der Politik­wis­sen­schaftler Philip Manow unter­zieht diese gewohnte Diagnose in seinem jüngsten Buch einer kriti­schen Revision. Anstatt sich auf das vertraute Narrativ der demokra­ti­schen Regression zu stützen, schlägt er einen Perspek­tiv­wechsel vor.

Nach den Erfolgen der AfD – und des ebenfalls fremden­feind­lichen und russland­freund­lichen BSW – bei den Landtags­wahlen in Sachsen und Thüringen überbieten sich die Kommen­ta­toren in Alarmismus. Alan Posener wirft am Tag nach den Wahlen einen kriti­schen Blick auf das Geschehen. 

Frank­reich atmet durch: das Schreckbild einer rechts­extremen Regierung angeführt vom Rassem­blement National wurde vorerst abgewendet. Was jetzt folgt ist aller­dings ein Sprung ins Ungewisse. Frank­reich steht nun eine schwierige Regie­rungs­bildung bevor. 

Pünktlich zum NATO-Gipfel weitet Russland seinen brutalen Angriff auf die Ukraine aus und bombar­diert ein Kinder­kran­kenhaus in Kyjiw. Die heutigen Toten sind auch Ergebnis des zöger­lichen Handelns des Westens. Wir müssen jetzt handeln. Denn die Ukraine verteidigt uns alle: Unsere Freiheit, unseren Frieden, unser Europa.

Er gehört zu jenen Menschen, die sich aktiv für Demokratie und gegen ein Erstarken rechts­extre­mis­ti­scher Kräfte engagieren: David Begrich. Im Interview mit Till Schmidt erörtert er, welche Gefahren von einem Erstarken der AfD ausgehen und welche Art der Unter­stützung Politiker:innen und Menschen, die sich pro-demokra­tisch engagieren, ganz konkret benötigen.

Mit der Auflösung der Natio­nal­ver­sammlung am Abend der Europa­wahlen hat ein ausge­laugter Präsident seiner erschöpften Republik eine Schock­the­rapie verordnet. Die Heilungs­chancen sind indes gering. Ein Kommentar von Albrecht Sonntag. 

Trotz der Zugewinne der Rechts­extremen bleibt das Gesamtbild gemischt: deutliche Verluste einer­seits, Rekord­ergeb­nisse anderer­seits – auch für neue rechts­extreme Parteien. Der Europa-Experte Nicolas Startin über schwierige Allianzen, das Wahlver­halten junger Menschen und die Zukunft des Green Deal.

In Polen geht Donald Tusk gestärkt aus der Wahl hervor, in Ungarn wird Orban erstmalig ernsthaft heraus­ge­fordert. Und im Lager der Rechts­po­pu­listen könnte es zu neuen Bündnissen und Fraktionen kommen. Irene Hahn-Fuhr ordnet beim Table Live Briefing die Wahler­geb­nisse in den osteu­ro­päi­schen Ländern ein.

Dieser Tage ist Präsident Selenskyj bei der Gedenk­feier an die Landung der alliierten Truppen im Juni 1944 in der Normandie mit stehenden Ovationen gefeiert worden. Das war ein bewegender Moment. Aber es klafft eine riesige Lücke zwischen den verbalen Solida­ri­täts­be­kun­dungen und der zöger­lichen, halbher­zigen Unter­stützung der Ukraine. Das gilt auch für die deutsche Politik. Der Zwischenruf von Ralf Fücks, anlässlich der Gedenk­feier zum D‑Day.

Für das Europa­par­lament ist nach den Wahlen eine deutliche Verschiebung nach rechts abzusehen. Die meisten Rechts­außen-Parteien haben ihre Positionen abgeschwächt – zumindest rheto­risch. Die AfD hingegen ist weitgehend isoliert. Der Politik­wis­sen­schaftler Nicolai von Ondarza über Strategien, mögliche Allianzen – und das Kalkül von Marine Le Pen. 

Als im Januar 2024 die „Demokra­tische Allianz für Vielfalt und Aufbruch“ ihre Gründung bekannt gab, setzte schnell Kritik ein: Die Partei sei ein verlän­gerter Arm Erdogans. Am 9. Juni tritt sie zu den Europa-Wahlen an. Was und wer steckt hinter DAVA?

Wie denkt die CDU über die Welt, die sie mitge­stalten will? Wer sind mögliche Koali­ti­ons­partner nach den Landtags­wahlen, wer wird Kanzler­kan­didat? Auch program­ma­tisch bleibt nach dem CDU-Bundes­par­teitag vieles offen. Was fehlt, ist das Vertrauen in die eigene geistige Führungs­kraft. Ein Kommentar von Markus Schubert.

Der Krieg in der Ukraine ist ein Test für die Entschlos­senheit und Handlungs­fä­higkeit der liberalen Demokratien. Erweist sich die Achse Moskau, Teheran und Peking als stärker, dann brechen finstere Zeiten nicht nur für die Ukraine an. Eine Nachlese zu unserer inter­na­tio­nalen LibMod-Konferenz „Russland und der Westen“ von Ralf Fücks.

Was hat die aktuelle Krise des Libera­lismus mit dem Kalten Krieg zu tun? Der US-ameri­ka­nische Ideen­his­to­riker Samuel Moyn erhebt in seinem neusten Buch „Liberalism against Itself“ Anklage gegen die Liberalen des Kalten Krieges: Sie hätten ihre Ideale verraten und damit den Libera­lismus langfristig geschwächt. 

Die Gefahr durch die Hamas in Deutschland muss neu bewertet, Hamas- und Hisbollah-Verbote konse­quent umgesetzt werden. Doch den Behörden fehlen die Ressourcen – auch um die Finanz­ströme der Terror­or­ga­ni­sation auszu­trocknen. Eine Analyse von Till Schmidt. 

Höcke versuchte die AfD als bürgerlich-konser­­vative Kraft zu verkaufen. Gleich­zeitig drang seine völkisch-natio­na­­lis­­tische Agenda durch alle Poren. Das Duell mit Voigt war insofern lehrreich, weil es das Strick­muster der AfD-Propaganda...

Das Zentrum Liberale Moderne und die Wirtschafts­Woche schreiben auch 2024 den Essay­preis „Demokratie und Wirtschaft“ aus. Die prämierten Texte werden in der Wirtschafts­Woche veröf­fent­licht und im Herbst auf der internationalen...

Unsere liberale Gesell­schaft ist in Gefahr. Aber woran erkennt man eigentlich Freiheit und deren Bedro­hungen? Und kann uns Kant heute noch dabei helfen, diesen Gefähr­dungen zu begegnen? Diesen Fragen widmet sich der Kommu­ni­ka­ti­ons­be­rater und liberale Unter­nehmer Hans F. Bellstedt in seinem neuen Buch „Die Vermessung der Freiheit“.

Um die AfD hat sich in den letzten Jahren ein Netzwerk sogenannter Alter­na­tiv­medien formiert, das exklu­siven Zugang zu Infor­ma­tionen bekommen soll. Die Partei vermarktet sich fernab des ÖRR auch in den Sozialen Medien erfolg­reich. Sebastian Beer über die Medienstra­tegie der AfD – und eine mögliche Aufkün­digung der Medien­staats­ver­träge nach den Landtagswahlen.

Deutschland ist durch die Jahrzehnte der Scheck­buch­di­plo­matie gewohnt, selbst nichts zu riskieren. Was die Lage in Gaza und der Krieg in der Ukraine für das Selbst­ver­ständnis und die Wehrfä­higkeit Deutsch­lands bedeuten. Ein Kommentar von Richard C. Schneider.

Berlins Inkom­petenz und Zaudern gefährdet alle – der Kommentar von Edward Lucas vom Center for European Policy Analysis.

Am 28. Februar lud das Zentrum Liberale Moderne zur Auftakt­ver­an­staltung der neuen Veran­stal­tungs­reihe „European Book Club“ ein. Karolina Wigura und Jarosław Kuisz präsen­tierten und disku­tierten ihren Essay „Posttrau­ma­tische Souveränität“. 

Am zweiten Jahrestag des russi­schen Großan­griffs auf die Ukraine ruft Vitsche (Verei­nigung von Ukrainer*innen in Deutschland) in Berlin am 24.02.2024 zu einer Solida­ri­täts­de­mons­tration auf. Damit soll ein starkes Zeichen der Solida­rität mit den Menschen in der Ukraine gesetzt werden. Angesichts des anhal­tenden russi­schen Terrors brauchen die Menschen in der Ukraine unsere nachhaltige Unterstützung.

Wenn wir jetzt nicht gegen antise­mi­tische Bedro­hungen vorgehen, können wir uns alle Sonntags­reden über die histo­rische Verant­wortung Deutsch­lands sparen – “Nie wieder!“ ist jetzt. Und: Die militä­rische Lage der Ukraine ist kritisch. Aber es ist nicht zu spät für entschlos­senes Handeln. Der Preis des Nicht­han­delns wäre um ein Vielfaches höher.
Ein Zwischenruf von Ralf Fücks

LibMod Breakfast Briefing mit dem ehema­ligen Botschafter Polens in der Ukraine, Bartosz Cichocki über die Bedeutung von „Travel Diplomacy“, die unter­schied­lichen Wahrnehmung der Kriegs­gefahr in Polen und Deutschland und über Wege der gemein­samen Unter­stützung für die Ukraine. 

„Nordrhein-Westfalen auf dem Weg zur ersten klima­neu­tralen Indus­trie­region Europas – Wie kann die Trans­for­mation der Wirtschaft gelingen?“ Darüber disku­tierten wir am 1. Februar beim Auftakt unserer Veran­stal­tungs­reihe „Sicher durch die Trans­for­mation“, u.a. mit Mona Neubaur, Jens Spahn, Jens Südekum, Jasmin Kaboni-Voit und Ralf Fücks.

Welcher Methoden bedient sich die Regierung Tusk, um Polen vom Vermächtnis der PiS zu befreien? Klaus Bachmann im zweiten Teil unserer dreitei­ligen Reihe „Polen: Demokratie im Dilemma“ über Fehler der PiS, juris­tische Kniffe und eine Art Waffenstillstand. 

Entmach­tetes Parlament, politi­sierte Justiz – in Polen hat die PiS de facto weiterhin die Macht. Muss sich Donald Tusk der Methoden seiner Vorgänger bedienen, um das Land redemo­kra­ti­sieren zu können? Klaus Bachmann über das Dilemma der neuen Regierung im ersten Teil unserer dreitei­ligen Reihe „Polen: Demokratie im Dilemma“. 

Autorinnen und Autoren wie Timothy Garton Ash, Anne Applebaum oder Geert Mak haben die letzten Jahrzehnte voller Umbrüche und Erschüt­te­rungen in Europa miterlebt. In ihren Werken verknüpfen sie die Erfah­rungen ihrer eigenen Biografien und Reisen zu einer Gesamt­ge­schichte des Konti­nents. Eine litera­rische Gesamt­schau von Wolfgang Templin. 

Ein Nachruf auf den Gründungs­ge­sell­schafter des Zentrums Liberale Moderne.

Nach dem Terror­an­griff der Hamas stehen die Islam­ver­bände in Deutschland in der Kritik, sich nicht von Antise­mi­tismus zu distan­zieren. Warum ein genauerer Blick viel grund­sätz­li­chere Probleme offenbart – und auch Deutschland in der Pflicht ist, erläutern der Islam­wis­sen­schaftler Michael Kiefer, die Autorin Sineb El Masrar und der Pädagoge Burak Yilmaz. 

Ein enttäu­schender Abschluss der COP28, der Angriff der Hamas und leider immer noch: der russische Angriffs­krieg gegen die Ukraine. 2023 war kein gutes Jahr in der Ausein­an­der­setzung zwischen Demokratie und Autori­ta­rismus. Es hängt an uns, dass es besser wird.
Der Zwischenruf von Ralf Fücks zum Jahresende.

„Die Ukraine verteidigt unsere Werte, und unser existen­zi­elles Sicher­heits­in­teresse gebietet es, sie mit aller Kraft zu unter­stützen, solange sie selbst diesen Krieg auf sich nimmt.“ Ein breites Bündnis von Promi­nenten aus Wissen­schaft, Politik und Wirtschaft ruft die Bundes­re­gierung zu einer entschie­de­neren Unter­stützung der Ukraine auf.

„Detox nach dem Populismus. Wie lässt sich das Vertrauen in den Libera­lismus wieder aufbauen?“ Unter diesem Titel erscheint die polnische Ausgabe von „Libera­lismus neu denken“ bei Kultura Liberalna. Karolina Wigura, Ralf Fücks und Rainald Manthe stellten den Sammelband am 21. und 22. November in Warschau und Krakau vor.

Beim dritten Fachge­spräch unserer Stake­holder-Dialoge „Carbon Management – Negative Emissionen“ haben wir am 20. September mit Vertre­te­rinnen und Vertretern aus Chemie­in­dustrie, Politik und Umwelt­ver­bänden über Poten­ziale und offene Fragen von CO2-Speicherung und ‑Wieder­ver­wendung in der chemi­schen Industrie diskutiert. 

Ökologie und Freiheit: Wie können beide mitein­ander vereinbart werden? Wie sieht eine freiheit­liche Klima­po­litik aus und welche funda­men­talen Fragen muss sie beant­worten? Darüber disku­tieren wir auf unserer Konferenz „Ökologie & Freiheit“ am 29. November in Berlin. Unter anderem mit: Robert Habeck, Ursula Weidenfeld, Claus Leggewie, Michael Zürn. 

Am 15. Oktober wählt Polen ein neues Parlament. Für die Opposition ist klar: Wenn PiS weiter regiert, kommt die Demokratie im Lande noch weiter ins Rutschen. PiS hingegen behauptet: Kommt die Opposition an die Macht, verliert Polen seine nationale Souve­rä­nität an auslän­dische Mächte, vor allem an Deutschland. Der Ausgang der Wahl wird in jedem Fall gravie­rende Folgen haben: für Deutschland – und für ganz Europa.

„In Zeiten wachsender Zukunfts­ängste und tiefgrei­fender Verän­de­rungen kommt es entscheidend auf die Handlungs­fä­higkeit demokra­ti­scher Politik an“ – Ralf Fücks in seinem Beitrag für den neuen Sammelband des Wirtschafts­forums der SPD: „Future­nomics – Zukunft des Geschäfts­mo­dells und des Standorts Deutschland und Europa“.

Hat der Libera­lismus nur im Westen Gültigkeit? Was sind seine Stärken, wer seine Gegner? Der Libera­lismus als Lebensform für eine offene, zur Korrektur fähige demokra­tische Gesell­schaft, Till Schmidt sprach mit der Philo­sophin Elif Özmen über ihr neues Buch.

Wie gefährdet sind (liberale) Demokratien? Das disku­tieren das Zentrum Liberale Moderne und das Exzel­lenz­cluster Scripts am 10.09. ab 12 Uhr beim mantiné auf dem inter­na­tio­nalen litera­tur­fes­tival berlin mit Armin Nassehi, Sozio­logie von der LMU München, Lora Anne Viola, Politik­wis­sen­schaft­lerin von der FU Berlin, und der Klima­ak­ti­vistin Luisa Neubauer. Moderiert von Rainald Manthe, Zentrum Liberale Moderne

Wir sollten wissen, was wir der NATO zu verdanken haben. Und wir sollten gelernt haben, dass es keine sicher­heits­po­li­ti­schen Grauzonen in Europa geben darf. Der Ukraine eine verbind­liche Beitritts­per­spektive zu verweigern, wäre eine Ermutigung für die neo-imperiale Politik Putins.

Warum auch pro-demokra­tische Wähler für illiberale Kandi­daten stimmen und wir populis­tische Parteien nicht unter­schätzen sollten – Marcel Lewan­dowsky über den aktuellen Stand der Populis­mus­for­schung und die Wahlmo­ti­vation der Anhänger illibe­raler Parteien.

Die ostdeut­schen Bundes­länder sind für die Demokratie nicht verloren. Aber eine demokra­tische politische Kultur muss erst noch aufgebaut werden.

Demokratie und Wirtschaft können nicht ohneein­ander, aber die Beziehung ist kompli­ziert. Neue Rezepte, Ideen und Denkan­sätze sind gefragt: Die Wirtschafts­Woche und LibMod schreiben den diesjäh­rigen Essay­preis „Demokratie und Wirtschaft“ aus. 

Ralf Fücks im Gespräch mit Friedrich Merz beim Grund­satz­konvent der CDU: Die CDU bildet als demokra­tische Mitte-Rechts-Partei einen wichtigen Damm gegen die AfD. Als Volks­partei muss sie zwischen dem Bedürfnis nach Sicherheit, Tradition, Konti­nuität und der Notwen­digkeit funda­men­taler Verän­de­rungen vermitteln – und auch konser­va­tiven Stimmen Raum geben, sich aber vor populis­ti­scher Rhetorik hüten.

Wie kann die europäische Politik in Zeiten von Klima­wandel, Digita­li­sierung und Konflikten Handlungs­fä­higkeit beweisen – und die Zustimmung der Menschen gewinnen? Darüber disku­tierten wir am 07.06. beim abschlie­ßenden Round­table der Veran­stal­tungs­reihe „Demokratie im Stresstest“.

Bei der Veran­staltung der Trans­at­lan­ti­schen Gesell­schaft „Die Ukraine und wir – das deutsche Engagement für das umkämpfte Land“ disku­tierten Joachim Gauck, Marie­luise Beck, Oleksij Makejew und Pia Fuhrhop über das Erbe der deutschen Russland­po­litik, die Zukunft der Unter­stützung für die Ukraine – und die mögliche NATO-Mitgliedschaft. 

Verwal­tungs­mo­der­ni­sierung, Deutsch­land­ge­schwin­digkeit, schnelle Trans­for­mation – die Stich­worte purzeln nur so durch die politische Debatte. So schnell neue Wortkon­struk­tionen sich ablösen, so wenig scheint sich wirklich zu tun. Der Umgang Deutsch­lands mit vielfäl­tigen Krisen und Heraus­for­de­rungen lässt sich hingegen mit einem Wort zusam­men­fassen: Behäbigkeit. 

Der Wahlerfolg der AKP in Deutschland ist auch der Unter­stützung durch die Grauen Wölfe zu verdanken, eine der größten rechts­extremen Bewegungen in Deutschland. Till Schmidt hat mit Experten zu türki­schem Natio­na­lismus über Organi­sa­ti­ons­struk­turen und Einfluss der Grauen Wölfe gesprochen.

Der Besuchs Selen­skyjs in Deutschland markiert ein neues Kapitel in den deutsch-ukrai­ni­schen Bezie­hungen. Die deutsche Politik ist einen weiten Weg gegangen – aber noch nicht weit genug. Ralf Fücks im Zwischenruf.

Unmit­telbar vor Beginn der XI. Adenauer-Konferenz zur Rolle Deutsch­lands in der inter­na­tio­nalen Sicher­heits­po­litik veran­staltet LibMod am selben Ort im Rahmen der Zukunfts­werk­statt Außen- und Sicher­heits­po­litik ein Panel zu den Auswir­kungen des russi­schen Angriffs­krieges auf die Außen- und Sicher­heits­po­litik der Republik Moldau und Georgiens. Junge Außen- und Sicher­heits­exper­tinnen und ‑experten sind herzlich eingeladen.

Bislang agiert die Regierung unter Meloni unauf­fällig und scheint keine Elemente aus einem „Populist Playbook“ umzusetzen. Ist das bereits Grund zur Entwarnung? Und welche Rolle spielen Zivil­ge­sell­schaft und Insti­tu­tionen? Diese und andere Fragen disku­tierten wir bei der aktuellen Ausgabe unserer Reihe „Demokratie im Stresstest“.

Xi Jinping in Moskau: Eine Kampf­ansage an den Westen und die normative inter­na­tionale Ordnung. In der Ukraine wird sich zeigen, ob die westlichen Demokratien vor der Heraus­for­derung durch autoritäre Mächte zurück­weichen oder ihr mit Stärke begegnen. Wenn der Westen versagt, wird der Preis hoch sein, nicht nur für die Ukraine, sagt Ralf Fücks im t‑online-Interview.

Friedrich Merz steht seit gut einem Jahr an der Spitze der CDU und der Unions­fraktion im Bundestag. Seine Position scheint unanfechtbar. Doch der Schein trügt. Die Union hat in der ungewohnten Rolle als Opposition immer noch nicht Fuß gefasst, die program­ma­tische Kontur bleibt verschwommen, zugleich steht mit Markus Söder der Heraus­for­derer schon in den Kulissen. Markus Schubert mit einer Analyse der Lage und einem Vorschlag, wie die Union die nächste Zerreiß­probe um die Kanzler­kan­di­datur vermeiden kann.

Die große Demons­tration in Berlin anlässlich des ersten Jahres­tages der russi­schen Invasion setzte ein wichtiges Zeichen der Solida­rität mit der Ukraine. Viele Teilnehmer:innen konnten sich noch an den Tag vor einem Jahr erinnern, als sie auf dem Pariser Platz standen, vereint in ihrem Schock, Trauer, aber auch Entschie­denheit auf der Seite der Ukraine zu stehen. Der große Unter­schied zu jenem Tag in 2022 war, dass diesmal fast das ganze politische Berlin mit dabei war.

Unter dem Motto „Das Ungeheu­er­liche nicht hinnehmen“ rufen zahlreiche Menschen aus Wissen­schaft und Kultur, Politik und Zivil­ge­sell­schaft zu einer Demons­tration und Kundgebung am Jahrestag des russi­schen Einmar­sches in der Ukraine auf.

Bei einem Presse­ge­spräch riefen die Litera­tur­no­bel­preis­trä­gerin Herta Müller, die ehemalige Leiterin der Stasi-Unter­la­gen­be­hörde Marianne Birthler, der Osteu­ro­pa­his­to­riker Jan-Claas Behrends, Ralf Fücks vom Zentrum Liberale Moderne und Krista-Maria Läbe, Vitsche e.V., „alle Menschen mit Herz und Verstand“ auf, am 24. Februar für die Ukraine Partei zu ergreifen.

Rede von Ralf Fücks auf der Demons­tration für die Lieferung von Leopard 2 an die Ukraine am 20.01.2023 vor dem Kanzleramt

Deutschland erschreckt so sehr wie es erfreut: Ein briti­scher Deutschland-Liebhaber über das Unbehagen an der deutschen Außen- und Sicher­heits­po­litik und seine Zweifel an der prokla­mierten „Zeiten­wende“.

Am 24. November veröf­fent­lichte die WELT einen Artikel mit dem Titel „Wenn der Aktivismus zur Bekämpfung politi­scher Gegner staatlich subven­tio­niert wird.“ Der Text rührt alles Mögliche und Unmög­liche in einen Topf, um den behaup­teten Angriff auf die Meinungs­freiheit durch „grüne Seilschaften“ zu belegen. Eine Replik von Ralf Fücks

Die liberale Demokratie steht weltweit unter Druck. Auf unserer Konferenz „Rethinking Liberalism, Renewing Democracy“ disku­tierten wir am 24. November in Berlin und online mit inter­na­tio­nalen Gästen aus Wissen­schaft, Politik, Think-Tanks und Wirtschaft darüber, wie der Libera­lismus und die liberale Demokratie sich weiter­ent­wi­ckeln müssen, um zu bestehen.

Mangels militä­ri­scher Erfolge greift Russland das Ukrai­nische Hinterland und zivile Infra­struk­turen an. Die Ukraine steht vor einem bitten Winter mit einer drohenden humani­tären Katastrophe. Solida­rität mit der Ukraine ist jetzt nicht...

wir empfehlen den beigefügten Aufruf von mehr als 70 Osteuropa-Forschern, Schrift­stel­le­rinnen, ehema­ligen Diplo­maten und Politi­ke­rinnen, Histo­rikern und Sicher­heits­experten Ihrer Aufmerksamkeit!

Seit Monaten wird vor Massen­de­mons­tra­tionen gewarnt und davor, dass antide­mo­kra­tische Kräfte die Krise zur Mobili­sierung nutzen könnten. Über Einordnung und Gefahr der Proteste disku­tieren wir am 29.11. mit Pia Lamberty, Matthias Meisner, Michael Nattke und Sara Bundtzen.

Marie­luise Beck disku­tierte bei der Bild über Idealismus in der Gründungs­ge­neration der Grünen und Regie­rungs­ver­ant­wortung angesichts Russlands Krieg und der Energiekrise.

Warum sehen Ost- und Westdeutsche Russland und den Krieg in der Ukraine so anders? „Ihr da oben – wir da unten“: Ralf Fücks bei „Hart aber fair“ über Politik in Ostdeutschland und die Verant­wortung, den Ressen­ti­ments in der Gesell­schaft etwas entgegenzuhalten.

Der Jour­na­list Markus Sulz­ba­cher im Inter­view über „alter­na­tive Medien“ und wie sie die Demo­kra­tie gefährden.

Wir haben Alexandra Borchardt gebeten, eine Kernaussage ihres Beitrages zum Sammelband „Libera­lismus neu denken“ im Video­in­terview zu erläutern: „Eine freiheit­liche Gesell­schaft lebt vom Denken, das Grenzen sprengt. Denn das Leben ist nur begrenzt berechenbar.“

Was ist und wie geht Demokra­tie­po­litik? Diese Frage stellten sich Chris­topher Gohl, Siri Hummel und Ariane Fäscher unter der Moderation von Lenz Jacobsen, Redakteur bei ZeitOnline. Die Diskussion fand im Rahmen der Reihe #Democra­tic­Fu­tures vom Progres­siven Zentrum, dem Zentrum Liberale Moderne und der Alfred Herrhausen Gesell­schaft statt.

Wir haben Michael Zürn gebeten, eine Kernaussage seines Beitrages zum Sammelband „Libera­lismus neu denken“ im Video­in­terview zu erläutern: „Der gegen­wärtige Rückzug der Demokratie scheint mehr als nur eine vorüber­ge­hende Erscheinung.“

Wie soll der Westen auf Mobili­sierung und atomare Drohungen reagieren? Mit einer entschie­denen und gemein­samen Positio­nierung: Wir werden nicht zulassen, dass Russland die Ukraine zerstü­ckelt und unter seine Herrschaft bringt....

Die grüne, digitale und soziale Trans­for­mation muss auch den inneren Zusam­menhalt der Gesell­schaft und die Rolle Europas in der Welt stärken, schreibt Daniela Schwarzer im Sammelband „Libera­lismus neu denken“.

Durch kon­junk­tu­relle The­men­set­zun­gen, cross­me­diale Ange­bote und Ver­schwö­rungs­er­zäh­lun­gen ver­bin­det das Magazin Compact unter­schied­li­che poli­ti­sche Milieus. Dabei werden Themen auf Feind­bil­der zuge­spitzt und rechts­ex­treme Inhalte normalisiert

Viele Russland­deutsche der zweiten Generation sprechen kaum bis gar kein Russisch mehr. Hier erzählen und analy­sieren die Journa­listin Natalia...

Bei der Buchvor­stellung „Rethinking Liberalism“ beim „Forum 2000“ standen freiheit­liche Antworten auf die Heraus­for­de­rungen unserer Zeit zur Debatte. Ralf Fücks moderierte auch die Podiums­dis­kussion: „Inter­na­tional Order: How to respond to Russia’s War?“

„Wir sind stark genug, uns unabhängig zu machen von russi­schem Öl“ – Ralf Fücks mit einem flammenden Plädoyer für Solida­rität mit der Ukraine in der aufge­heizten Atmosphäre des rbb-Bürger­talks in Schwedt. 

Diskus­si­ons­reihe – Demokratie im Stresstest: Was ist los in Frank­reich, den USA, Polen und Ungarn, in Israel und der EU?

Scheitert der Westen in der Ukraine, ist dies eine Einladung an autoritäre Regime, ihre Inter­essen mit Gewalt zu verfolgen, so Ralf Fücks im Interview mit der Deutschen Welle.

Buchvor­stellung mit Dr. Marco Buschmann, Bundes­jus­tiz­mi­nister: 27.06., 15.00 Uhr im Berliner Allianz Forum (Pariser Platz)

Warum reagieren Deutschland und andere westeu­ro­päische Demokratien so behäbig auf den russi­schen Angriff auf die Ukraine?

Auch über ein Jahr nach der Amtsein­führung von Joe Biden glauben zwei Drittel der Wähle­rinnen und Wähler der Republi­kaner, dass er nicht der recht­mäßige Präsident der Verei­nigten Staaten von Amerika...